Lokales

Der Auftritt des umstrittenen AfD-Politikers Matthias Helferich beim Festkommers der FPÖ-nahen Burschenschaft Aldania wird nicht wie vorgesehen stattfinden: Die Betreiber des Arcotel Wimberger, wo der Mandatar am Freitag eine Festrede hätte halten sollen, hat die Veranstaltung abgesagt, berichtet der Standard.

Die Geschäftsführung betont auf Instagram: „Arcotel Hotels distanziert sich klar und entschieden von Rechtsextremismus. Nach eingehender Prüfung der nicht ganz transparent erfolgten Buchungsanfrage haben wir die Veranstaltung selbstverständlich abgesagt. Jetzt und in Zukunft werden Veranstaltungen mit Verdacht auf rechtsextremistische Prägung in keinem der 11 Arcotel Hotels in Deutschland und Österreich Zutritt finden.“ Das Posting ist die Antwort auf eine Aktivisten-Gruppe die via Instagram den Hotelbetreiber mit der Causa konfrontiert hatte.

Beim Saisonauftakt des „Schwimmenden Salons“ im Thermalbad Bad Vöslau gab’s für Schauspieler Philipp Hochmair viel Applaus. 

Der Mime gab Franz Kafkas „Prozess“, die Geschichte eines Mannes, der verhaftet wird und nicht weiß warum. Und auch diesmal beendete er seinen Auftritt mit einem Sprung ins kühle Nass - trotz Anzug!  „Ohne geht es einfach nicht“, meinte er dazu lachend. 

Ein Motorradfahrer hat nach einem Zusammenstoß mit einem Auto in Wien sein Leben verloren. Der Mann starb Donnerstagfrüh nach der Kollision auf der Groß-Enzersdorfer Straße im Bezirk Donaustadt, wie die Polizei mitteilte.

Der Notarzt konnte an der Unfallstelle nur noch den Tod des 34-jährigen Österreichers feststellen.

Das Verkehrsunfallkommando der Landesverkehrsabteilung nahm den Unfall auf. Die Ermittlungen zum genauen Hergang des Zusammenstoßes laufen. Im Bereich der Unfallstelle war die Groß-Enzersdorfer Straße den gesamten Vormittag über gesperrt.

Nach der Festnahme eines 55-jährigen Verdächtigen, der gestanden hat, mehrere Bomben bei den Zeugen Jehovas in der Steiermark platziert zu haben, ist Mittwochabend bei einer Hausdurchsuchung seiner Räumlichkeiten südlich von Graz unter anderem Sprengstoff gefunden worden. 

Die Ermittler haben Beweise und Proben gezogen, anschließend wurde das explosive Material an einer sicheren Örtlichkeit zur Detonation gebracht, hieß es am Donnerstag seitens der Polizei.

Das Wetter zeigt sich am Fenstertag in Österreich laut Prognose sehr regnerisch. Auch danach bleibt es unbeständig, wie die Expertinnen und Experten der Geosphere Austria am Donnerstag mitteilten. 

Im Westen und Südwesten ist daher intensiver Dauerregen zu erwarten, so die Prognose. Die Schneefallgrenze kann am Freitag auf deutlich unter 2.000 Metern Seehöhe absinken. Im Osten des Landes gibt es zwar zwischenzeitlich auch sonnige Auflockerungsphasen, allerdings nimmt auch dort untertags das Gewitterrisiko deutlich zu. Abseits der Gewitter weht der Wind häufig nur schwach bis mäßig. 

In der Früh sind mit Temperaturen zwischen neun und 14 Grad zu rechnen, das Thermometer steigt im Laufe des Tages sehr unterschiedlich von West nach Ost etwa von zwölf bis 22 Grad.

Politik

Gerade noch rechtzeitig, ehe Deutschlands Nachbarn, darunter auch Österreich, einschreiten wollten, zieht die deutsche Regierung die Notbremse: Ab kommenden Jänner wird Deutschland die Gasspeicherumlage abschaffen. Das kündigte Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold  gestern in Brüssel an.

Österreich, Ungarn, Tschechien und die Slowakei hatten ursprünglich geplant, beim  gestrigen Treffen der EU-Energieminister die EU-Kommission in Brüssel  aufzufordern, gegen Deutschland tätig zu werden. Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne), die ebenfalls zum Energierat  gereist war, begrüßte das geplante Auslaufen der Gasspeicherumlage an den Grenzübergängen. Denn es hatte sich gezeigt, „dass die Gasflüsse von Deutschland nach Österreich, also Alternativen zu russischem Gas,  mit Erhöhung der Abgabe drastisch zurückgegangen sind.“ 

An den Grenzübergängen soll die Umlage demnach ab Jänner nicht mehr erhoben werden, im Deutschland wird sie aber weiter gelten.

Die Kosten für den Gastransport nach Österreich werden damit sinken. Doch wie stark sich nun ein Abschaffen der deutschen Umlage auf Österreichs Abhängigkeit von russischem Gas auswirken wird, konnte Gewessler vorerst nicht beziffern. 


Erhöhung ab Juli 

Bevor die Umlage abgeschafft wird, wird sie zunächst aber nochmals deutlich steigen: Wie Giegold betonte, werde die Erhöhung der Gasspeicherumlage ab Juli 2024 von derzeit 1,86 auf 2,50 Euro netto pro Megawattstunde wie geplant kommen. Das sehe das bestehende Gesetz so vor. Dass die Gasspeicherumlage an den Grenzen erst mit Jänner  abgeschafft wird, verteidigte Giegold mit der Dauer des dafür nötigen Gesetzgebungsprozesses. 

In Israel fordert die oppositionelle Partei von Ex-Verteidigungsminister Benny Gantz Neuwahlen. Der dem Kriegskabinett von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu angehörende Gantz schlug am Donnerstag eine Abstimmung im Parlament über dessen Auflösung vor.

Ob es dafür eine Mehrheit mit dann anstehenden Neuwahlen geben könnte, ist unklar. Gantz hatte Netanyahu ein Ultimatum bis zum 8. Juni gestellt, einen Plan für das weitere Vorgehen nach einem Ende des Gazakriegs vorzulegen. Andernfalls werde er die Kriegskoalition verlassen. 

Wer nach der EU-Wahl einen Platz im Europäischen Parlament erhält - darauf können auch Vorzugsstimmen Einfluss nehmen. Überspringt die Anzahl der Vorzugsstimmen einer Kandidatin oder eines Kandidaten eine gewisse Hürde, kann er oder sie Anspruch auf das erste Mandat der Partei erhalten. Eine Rolle könnten die Vorzugsstimmen auch bei den Grünen spielen, deren Kampagne aufgrund von Vorwürfen gegen Spitzenkandidatin Lena Schilling einen Dämpfer erlitten hat.

Wenn er sehr viele Vorzugsstimmen erhalten sollte, stehe er „selbstverständlich“ als Delegationsleiter zur Verfügung, sagte nämlich Thomas Waitz, Listenzweiter und Co-Vorsitzender der Europäischen Grünen, am Sonntag in der ORF-Sendung „Hohes Haus“. Einen Vorzugsstimmenwahlkampf will er aber nicht führen, Schillings Glaubwürdigkeit nicht anzweifeln.

Regeln für Vorzugsstimmen

Geregelt ist das Prozedere um Vorzugsstimmen in der Europawahlordnung. Anders als bei anderen Wahlen gibt es bei der EU-Wahl lediglich einen Wahlkreis. Somit können Wählerinnen und Wähler auch nur eine Vorzugsstimme vergeben. Die Vorzugsstimme gilt nicht, wenn mehrere Kandidaten genannt werden oder der genannte Kandidat einer anderen Partei als der angekreuzten angehört.

Anschließend gibt es eine Grenze von fünf Prozent der auf eine Partei entfallenden Stimmen. Erhält ein Kandidat diese Menge an Vorzugsstimmen, wird er auf Platz eins gereiht. Überspringen die Vorzugsstimmen mehrerer Personen diese Hürde, richtet sich die Reihung nach der Anzahl der jeweiligen Vorzugsstimmen.

ÖVP 2019 mit eigenem Modell

Ein besonderes Modell hatte sich bei der vergangenen EU-Wahl im Jahr 2019 noch die ÖVP verordnet. Bei der Wahl am 9. Juni wird es aber keine verschärften Regeln geben, bestätigte ein Sprecher der APA. Die Reihung der Kandidatinnen und Kandidaten hatte sich damals rein nach ihren Vorzugsstimmen gerichtet.

Das führte zu einem Vorzugsstimmenwahlkampf innerhalb der ÖVP. Die heutige Europaministerin und damalige Listenzweite Karoline Edtstadler kam 2019 schließlich auf ganze 115.906 Vorzugsstimmen. Nur Ursula Stenzel, vormals ZiB-Moderatorin, erreichte 1996 bei ihrem Antritt für die ÖVP mit 168.078 noch mehr. 

Der Kreml warnt mit Nachdruck vor einer Erlaubnis des Westens für den Einsatz seiner Waffen in der Ukraine für Angriffe auf Russland. "Dies alles wird natürlich unweigerlich seine Folgen haben", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.

"Und es wird letztlich den Interessen jener Länder sehr schaden, die den Weg der Eskalation der Spannungen eingeschlagen haben." Die NATO-Staaten, allen voran der USA, wählten mit "kriegerischen Äußerungen" absichtlich einen Eskalationskurs.

Drei Jugendliche haben im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt ein Exemplar des Werks "Tagebuch der Anne Frank" verbrannt.

Zeugen beobachteten die drei 15 und 16 Jahre alten Jugendlichen am Mittwoch, als sie an einer Bushaltestelle in Aken im Landkreis Anhalt-Bitterfeld ein Buch beschädigten und anschließend Teile davon in einem Papierkorb verbrannten, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Dessau mitteilten.

Weitere Meldungen

Alpine ist die negative Überraschung dieser Formel-1-Saison. Das Werksteam vom großen Renault-Konzern kommt einfach nicht in die Gänge. Zwar schaffte es Pierre Gasly zuletzt beim prestigeträchtigen Monaco-Grand-Prix als Zehnter in die Punkteränge, doch dies war erst der zweite WM-Punkt nach acht Rennen in diesem Jahr.

Die Konzernbosse des renommierten Autoherstellers aus Frankreich dürften nun nicht mehr zusehen wollen, immer wieder gab es in der jüngeren Vergangenheit Umstrukturierungen beim Rennstall. Doch keine Maßnahme schien langfristig Erfolg zu bringen, bei dem Team, das die Motoren in Frankreich und den Rest des Boliden im britischen Enstone fertigt.

Weltmeister-Macher Briatore

Nun soll sich aber ein Transfercoup anbahnen. Renault-CEO Luca de Meo will seinen italienischen Landsmann Flavio Briatore zurück in die Königsklasse holen. Der 74-jährige Milliardär kann auf eine schillernde und erfolgreiche Zeit in der Formel 1 verweisen. Als Teamchef von Benetton und später Renault führte er Michael Schumacher (1994, 1995) und Fernando Alonso (2005, 2006) zu Weltmeisterschaftstiteln.

Auf der Suche nach einem gestohlenen Fahrrad hat die Polizei in einem Haus in Deutschland zufällig eine tote 63-Jährige entdeckt.

Sie ist bisherigen Erkenntnissen zufolge nach einer Gewalttat gestorben, ein mutmaßlicher Täter wurde festgenommen. Gegen den mehrfach einschlägig polizeibekannten 37-Jährigen wird wegen Totschlags ermittelt, wie die Polizeiinspektion Neubrandenburg am Donnerstag mitteilte.

Prinz William ist wohl der bekannteste Thronfolger in Europa. Dass der 41-Jährige ähnlich lange wie Vater Charles (75) auf den Königstitel warten muss, gilt als unwahrscheinlich. 

Der amtierende Monarch stand 70 Jahre lang in den Startlöchern, bis er im September 2022 auf seine Mutter Queen Elizabeth II. folgte. Mit Ehefrau Prinzessin Kate und den Kindern Prinz George (10), Prinzessin Charlotte (9) und Prinz Louis (5) gilt William als Symbol für eine moderne Zukunft der Monarchie. 

Österreichs Fußballfans freuen sich auf die EM 2024. Zahlreich waren sie am Donnerstag nach Windischgarsten gekommen, um die erste Trainingseinheit unter Teamchef Ralf Rangnick im Trainingslager vor der EURO zu verfolgen. Aus Oberösterreich ebenso wie aus Salzburg, Tirol, Niederösterreich und der Steiermark.

Rund 3.000 kamen und was noch bemerkenswerter war: Sie blieben, nachdem der angesagte Regen auch wirklich eingesetzt hatte. Gut ausgerüstet mit Regenschirmen und entsprechenden Jacken wartete ein Großteil der Fans bis zum Ende der Einheit. Und es sollte sich auszahlen, denn die ÖFB-Stars gaben sich volksnah.

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