ORF-Aus für Roland Weißmann: Die Folgen des Rücktritts
Die Konsequenzen, die zu ziehen waren, sagt der Vorsitzende des ORF-Stiftungsrats, waren „völlig klar“: Rücktritt.
In einer Rechtsanwaltskanzlei hatten Heinz Lederer und sein Vize Gregor Schütze zuvor gesehen, was diese Konsequenzen ihrer Meinung nach zwingend machte. Material nämlich des zu der Zeit amtierenden ORF-Generals Roland Weißmann „in Bild, Ton und Text“, „das im Jahr 2026 als völlig unbotmäßig empfunden wird“, wie Lederer dem KURIER sagt.
Und ja, Weißmann zog die Konsequenzen: Er ist am Sonntag mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Ein Rücktritt mit Folgen.
In der Aussendung des ORF, die am Montagmorgen für ein Beben in der heimischen Polit- und Medienbranche sorgte, war dann vom Vorwurf der „sexuellen Belästigung“ die Rede; Weißmanns Anwalt schrieb vom Vorwurf des „unangemessenen Verhalten“ gegenüber einer Mitarbeiterin. Weißmann wies die Vorwürfe zurück. Dass aber einer der einflussreichsten Manager des Landes völlig überraschend zurückgetreten ist, das wirbelte am Montag viel Staub auf. Medialen, aber – wie alles rund um den ORF – auch politischen.
2022, zu Beginn seiner Amtszeit als ORF-General, soll Weißmann jenes Fehlverhalten gezeigt haben, das nun zum Rücktritt führte. Nun, am Ende seiner Amtszeit, hat ihn der diesbezügliche Vorwurf eingeholt. Im August wäre seine Wiederwahl angestanden. In dieses Rennen wäre Weißmann als Favorit gegangen, auch wenn es – wie oft bei ORF-Wahlen – alles andere als klar war, wie es letztlich ausgeht.
Neue Vorzeichen
Dazu kommt es nun nicht mehr. Die Generalswahl steht nach dem Rücktritt Weißmanns nun unter völlig neuen Vorzeichen. Der ORF war am Montag hauptsächlich bemüht, die Scherben aufzukehren. Radiochefin Ingrid Thurnher übernimmt vorerst, doch die interimistische Leitung muss ausgeschrieben werden, noch bevor es noch die Bewerbungen für die fixe Leitung gibt (Favoriten siehe rechts). Alle Parteien forderten Aufklärung, Medienminister Andreas Babler besetzte politisches Terrain und forderte eine weibliche Führung für den ORF.
Wenn sich der erste Staub verzogen haben wird, folgen aber erst die Mühen der Ebene. Weißmanns Anwalt hat bereits rechtliche Schritte angekündigt. Die „mediale Verbreitung der in keinster Weise aufgeklärten Vorwürfe“ stelle eine „völlig unangemessene und überschießende Reaktion“ dar, meinte er. „Diese Vorgehensweise, wie auch eine allfällige Wiedergabe der Vorwürfe durch Dritte, verletzen die Persönlichkeitsrechte meines Mandanten massiv“.
"Nicht zur Tagesordnung übergehen"
Lederer wiederum will über den aktuellen Anlass hinaus Machtmissbrauch im ORF aufarbeiten – das heißt: vergangene Fälle. Nur durch den Rücktritt Weißmanns habe der ORF die Chance, „wieder in ein ruhigeres Fahrwasser zu kommen“, sagte er, aber „wir werden nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Ich werde dem Stiftungsrat eine Taskforce vorschlagen, es braucht eine andere Unternehmenskultur.“
Das passt zu jener Position, die die FPÖ schon länger einnimmt. Sie forderte einmal mehr eine „Totalreform“ des ORF. Der freiheitliche Mediensprecher Christian Hafenecker meinte, dass der ORF nun die Chance habe „seine selbst gewählte Rolle als zwangssteuerfinanzierter Regierungslautsprecher aufzugeben und sich wieder seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag zu widmen“. Die Chancen, dass der ORF und die Politik zueinander auf Distanz gehen, sind aber eher gesunken. Die nun völlig veränderte Situation bezüglich ORF-Wahl wird die politischen Nebentöne eher noch lauter werden lassen.
Tempo
Bemerkenswert bleibt die rasche Eskalation der Affäre. Weißmann sei vom Stiftungsrat eine Frist von wenigen Tagen eingeräumt worden, um seinen Rücktritt zu erklären, „obwohl mein Mandant die Vorwürfe bestritten hat und eine inhaltliche Überprüfung der Vorwürfe nicht erfolgte“, schrieb dessen Anwalt.
Lederer und Schütze verwiesen auf die gebotene Eile – der im Raum stehende Vorwurf verlange „eine rasche und transparente Aufklärung in enger Kooperation mit der ORF-Compliance-Stelle“, hielten die beiden fest. Dabei gehe es auch um den Schutz der Betroffenen. „Das ist auch in arbeitsrechtlicher Hinsicht veranlasst“, sagte er zum KURIER. Man musste „sofort reagieren“.
FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler kritisierte angesichts der sich überstürzenden Ereignisse die interne Kommunikation des Rücktritts: das Gremium sei von den Ereignissen erst am Montagmorgen in Kenntnis gesetzt worden. Lederer verwies hierzu auf die „schwierige Situation“: „Hier politisches Kleingeld zu machen, ist unseriös“. Sowohl Lederer als auch Weißmann hatten sich erst vor wenigen Tagen in den politischen Infight mit der FPÖ begeben.
Die Folgen
Auswirkungen der Affäre auf die ORF-Wahl sind zu erwarten. Wie weit etwa Andreas Bablers Forderung nach weiblicher Führung umsetzbar ist – die beiden Favoriten sind Männer – wird wohl ebenso debattiert wie die politischen Vorzeichen, unter denen das neue Direktorium gewählt wird. „Lederer und Schütze danken Roland Weißmann für seine Verdienste und die 30-jährige Tätigkeit im ORF“, hieß es in der Aussendung zu seinem Rücktritt.
Kommentare