Lokales

„Unser aufregendes Ambiente ist immer für eine Überraschung gut und macht Dinner & Lounge zum Erlebnis. Auf unserer Terrasse können Sie bei einem köstlichen Cocktail karibisches Flair unter freiem Sternenhimmel genießen. Unsere Lounge ladet mit Ihren gemütlichen Ledersofas zum Verweilen und Genießen ein“, heißt es auf der Firmen-Homepage.

„Im Mangoo in Eisenstadt erwartet Sie eine Auswahl von über 200 Cocktails. Mit purer Leidenschaft gemixt und mit hochwertigen Zutaten von unseren Barkeepern serviert. Außerdem finden Sie bei uns eine erlesene Auswahl an burgenländischen Weinen."

Nach einer Brandserie in Lokalen der "Sunken City" auf der Wiener Donauinsel ist am Mittwoch ein 47-Jähriger am Landesgericht in ein forensisch-therapeutisches Zentrum eingewiesen worden.

Der Mann ist aufgrund einer mittelgradigen Intelligenzminderung und einer schwerwiegenden und nachhaltigen Persönlichkeitsstörung zurechnungsunfähig und damit nicht schuldfähig. Vom Vollzug der Unterbringung wurde vorläufig abgesehen.

Auf den Sozialen Netzwerken wurde bereits seit den frühen Morgenstunden aufgerufen, sich an dem Protest zu beteiligen. "Wir sind zurück. Kommt zu uns zum Resselpark", heiß es etwa in einem Posting des Instagram-Accounts "camp4palestine_vienna".

Bereits beim Verlassen der U-Bahnstation Richtung Resselpark waren am Mittwochvormittag laute Sprechchöre zu hören: "Free free Palestine" und "Hands off rafah" tönte durch den Park. Einige Parolen richteten sich auch direkt gegen die Technische Universität Wien (TU)

Vorwürfe gegen TU

"TU you can't hide, you‘re complicited to genocide", riefen die Aktivisten, die an Passanten Flyer mit ihren Forderungen verteilten. Das Camp sei an der Technischen Universität Wien errichtet worden, weil die Strukturen der TU Wien tief in die kriegstreiberische Wirtschaft und Politik Österreichs und Israels verankert seien, heißt es vonseiten der Protestierenden. 

Politik

Der FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl am 9. Juni, EU-Abgeordneter Harald Vilimsky, zeigt sich weiter von einem freiheitlichen Wahlsieg überzeugt. 

Das Ziel sei es, "30 Prozent plus" sowie sechs Mandate zu erreichen und "zweitstärkste, vielleicht sogar die stärkste Fraktion" im Europaparlament zu werden, sagte Vilimsky am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Innsbruck. Die Rechts-Fraktionen im EU-Parlament will er indes "unter einem gemeinsamen Dach" vereint sehen.

Bei der letzten Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 2019 war die FPÖ auf 17,2 Prozent zurückgefallen und hatte drei Mandate eingeheimst. Es sei gelungen, die "größte Wählerrückholaktion" zu starten, die die Freiheitlichen je auf EU-Ebene erlebt hätten. Den blauen Wahlkämpfern werde vor der EU- und Nationalratswahl eine "Welle der Sympathie und der Hoffnung" zuteil, begründete der langjährige Europaparlamentarier und frühere FPÖ-Generalsekretär Vilimsky seine Zuversicht. 

Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne würden hingegen bei der EU-Wahl und vor allem im Herbst vor einer "veritablen Wahlniederlage" stehen: "Die Schwarzen rasseln wahrscheinlich um 50 Prozent hinunter, bei den Grünen wissen wir nicht, ob sie es überhaupt wieder in das Parlament schaffen."

Für Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) ist klar: Die EU-Renaturierungsverordnung "ist das wichtigste Naturschutzgesetz, das wir in dieser Legislatur auf europäischer Ebene behandeln". Das betonte sie erst am Dienstag in der ZiB2 zum wiederholten Mal. Dass ÖVP und Teile der SPÖ dagegen sind, bezeichnete sie als "wirklich zukunftsvergessen".

Die Regelung soll die EU-Staaten verpflichten, einen Großteil ihrer geschädigten Ökosysteme wieder in einen natürliche Zustand zu versetzen – ob Meere, Moore, Wälder oder Flüsse. Ob eine Mehrheit der Staaten der Regelung am 17. Juni beim Umweltministerrat zustimmt, ist unklar. Allzu gerne würde Gewessler "Ja" sagen. Das Problem: Sie darf nicht.

Es ist kompliziert

Wer sie aller daran hindern kann, hat sich als juristisch hochkomplexe Debatte entpuppt. "Nur" die Bundesländer, die sich im November 2022 und Mai 2023 in einer einheitlichen Stellungnahme gegen die Renaturierung ausgesprochen haben? Oder benötigt Gewessler auch noch den Sanctus des Koalitionspartners?

Nun hat auch der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts, der Österreichs Regierung vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) vertritt, die Situation beurteilt. Die Einschätzung liegt dem KURIER vor. Folgt man den Ausführungen der Verfassungsexperten, wird klar: Gewesslers Chancen, der EU-Renaturierung zuzustimmen, ohne dabei einen Rechtsbruch zu begehen, stehen in jeder Hinsicht schlecht.

Auf einmal geht es doch recht schnell: Anfang Mai hat die Regierung einen Entwurf vorgelegt, nach wenigen Wochen Begutachtung und kleineren Korrekturen liegt der Gesetzesvorschlag für die Neuregelung des Medienprivilegs jetzt vor und wurde heute, Mittwoch, im Justizausschuss eingebracht. 

Beim Beschluss standen ÖVP und Grüne aber (vorerst) alleine da: Die Opposition stimmte dagegen. Ob es vor dem finalen Beschluss im National- und Bundesrat doch noch Einigkeit gibt, ist offen. Geplant ist der Nationalratsbeschluss jedenfalls am 12. oder 13. Juni - pünktlich vor Außerkrafttreten der alten Regelung am 1. Juli. 

Der ORF dürfte von weniger Haushalten als vom Gesetzgeber prognostiziert den neuen ORF-Beitrag einheben. Konkret sollen dem öffentlich-rechtlichen Medienhaus rund 180.000 Beitragszahler fehlen, berichtete der Standard. Damit sind auch die Einnahmen niedriger als erwartet, was den Spardruck auf den ORF erhöht. Auf APA-Anfrage gab der ORF keinen Kommentar ab.

Der Standard schreibt von einem "deutlich zweistelligen Millionenbetrag" der gegenüber der vom Gesetzgeber getroffenen Prognose, die von rund 4 Mio. zahlungspflichtigen Haushalten ausging, fehlt. Die ORF-Tochter GIS bzw. nun OBS soll auf Basis ihrer Daten mit weniger - nämlich 3,8 Mio. - Haushalte gerechnet haben. Aufgrund der Lücke dürfte der ORF nun auf Reserven zurückgreifen, um heuer und in den kommenden Jahren eine schwarze Null zu erreichen. Eine Beitragserhöhung - derzeit erhält der ORF pro Monat und Haushalt 15,30 Euro - kann das öffentlich-rechtliche Medienhaus laut ORF-Gesetz erst wieder ab 2027 beantragen. Bis dahin ist die Beitragshöhe fixiert.

 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei einem Abschiedsbesuch der scheidenden, slowakischen Präsidentin, Zuzana Čaputová, angesichts des Attentats auf Premier Robert Fico vor Polarisierung gewarnt. Das Attentat "hat uns alle geschockt", sagte Van der Bellen am Mittwoch in einer Pressekonferenz mit Čaputová auf Schloss Hof. Solche Angriffe hätten aber immer eine Vorgeschichte. "Wir müssen alles tun, dass die tödliche Spirale erst gar nicht beginnt."

"Am Anfang steht das verletzende Wort, darauf folgt die verhetzende Rede, dazu gesellt sich das Schweigen, das Wegschauen", erklärte Van der Bellen. Liberale Demokratien ermöglichten das friedliche Austragen von Gegensätzen.

Čaputová sprach die Polarisierung und Fragmentierung der slowakischen Gesellschaft an. Auch sie selbst sei Drohungen ausgesetzt gewesen, bestätigte die scheidende Präsidentin. Sicherheitsrisiken seien ein Grund für ihre Entscheidung gewesen, nicht mehr zu kandidieren - wenn auch nicht der dominierende. Čaputovás Amtszeit endet Mitte Juni. "Ich fühle mich in meinem Land sicher", betonte die Präsidentin ihr Vertrauen in die slowakischen Sicherheitskräfte.

Der linkspopulistische slowakische Regierungschef Fico war vor zwei Wochen bei einem Zusammentreffen mit Bürgern von mehreren Kugeln getroffen und lebensgefährlich verletzt worden. Sein Zustand verbessere sich langsam, teilte die Regierung am Dienstag mit. Der mutmaßliche Attentäter, ein 71-jähriger Pensionist, wurde gleich nach dem Anschlag festgenommen. Er sei mit der Politik der Regierung nicht einverstanden, begründete er seine Tat.

Weitere Meldungen

Im Prozess um den gewaltsamen Tod einer 14-Jährigen im nordhessischen Bad Emstal ist der Angeklagte wegen Mordes verurteilt worden.

Freiheitsstrafe und Sicherungsverwahrung

Das Landgericht Kassel sah es als erwiesen an, dass der 21-Jährige seine Bekannte im September 2023 erwürgt hatte, um sich sexuelle Befriedigung zu verschaffen. "Die Strafe ist in einer sozialtherapeutischen Anstalt zu vollziehen", sagte der Vorsitzende Richter.

Der junge Mann wurde zu einer Freiheitsstrafe von elf Jahren und neun Monaten verurteilt. Zudem ordnete das Gericht den Vorbehalt der Sicherungsverwahrung an. Es sei zumindest wahrscheinlich, dass der Beschuldigte einen Hang zu schweren Straftaten habe, so die Begründung.

Der britische König Charles soll seinem jüngeren Sohn Prinz Harry für dessen Zeit in London im Mai eine königliche Residenz angeboten haben. Harry entschied sich bei seinem Besuch aber für ein Hotel, berichtete etwa die Zeitung Mirror

Harry hatte in der britischen Hauptstadt - ohne Ehefrau Herzogin Meghan - an einem Dankgottesdienst zum zehnjährigen Bestehen der Invictus Games teilgenommen. Sein Vater Charles, Königin Camilla und weitere Royals empfingen unterdessen im Park des Buckingham-Palasts Menschen aus der Beamtenschaft, dem Militär und der Zivilgesellschaft zu einer Gartenparty.

Nach dem rassistischen Gegröle mehrerer Party-Gäste eines Lokals auf Sylt ermittelt die Flensburger Staatsanwaltschaft gegen eine Frau und zwei Männer. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde am Mittwoch. Zuvor berichtete das "Hamburger Abendblatt". Genauere Angaben zu den Personen machte der Sprecher nicht. Anderen Medienberichten zufolge sollen die Beteiligten bereits ihre Jobs verloren haben:

Es werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, gegen einen der Männer außerdem wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In einem anderen Fall werde gegen einen Mann ermittelt im Zusammenhang mit einer Attacke gegen eine Frau in Kampen, die zuvor rassistisch beleidigt worden sein soll.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) prüft derzeit eine Anzeige gegen René Benko und einen ehemaligen Topmanager von Kika/Leiner wegen des Verdachts der Untreue und des schweren Betrugs im Zusammenhang mit dem Kauf der Kika/Leiner-Liegenschaft in der Wiener Mariahilfer Straße im Jahr 2017 durch Benkos Immobiliengruppe. 

Das berichten die Kronen Zeitung und News und verweisen dabei auf eine ihnen vorliegende Strafanzeige.

Nach seinem missglückten Engagement als Bundestrainer will Hansi Flick beim ruhmreichen FC Barcelona an alte Erfolge anknüpfen. Nach einem beispiellosen Hin und Her um den ehemaligen Barça-Coach Xavi haben die Katalanen den 59-Jährigen als neuen Trainer verpflichtet. Flick erhält in Barcelona einen Vertrag bis zum 30. Juni 2026, wie der Fußballklub am Mittwoch mitteilte. Zuvor hatte es monatelang immer wieder Spekulationen um Barcelona als Wunschziel Flicks gegeben.

Seine erste Botschaft richtete Flick in einem Video auf Katalanisch an die "Culers" genannten Barça-Fans: "Culers, es ist unsere Zeit. Força Barça", sagte Flick.

Schwere Aufgabe beim hoch verschuldeten FC Barcelona

Den hochverschuldeten Klub soll er nun zu neuem Ruhm führen. Sein gescheitertes Engagement als Bundestrainer mit dem Vorrunden-Aus bei der WM in Katar dürfte den Katalanen dabei jedoch kaum als Referenz gedient haben. In Erinnerung ist ihnen vielmehr Flicks erfolgreiche Zeit beim FC Bayern geblieben: in etwas mehr als eineinhalb Jahren als Chefcoach hatte Flick von Ende 2019 bis zum Sommer 2021 etliche Titel mit den Münchnern abgeräumt. Auf dem Weg zum Champions-League-Sieg 2020 gab es im Viertelfinale damals einen denkwürdigen 8:2-Erfolg gegen Barcelona.

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