Koalitionssuche: Kickl kam mit einer Eule im Gepäck

Die Angelegenheit ist ernst genug, da darf man ausnahmsweise mit etwas Tierischem beginnen, in dem Fall: mit der kleinen Eule. 

Ja, Herbert Kickl konnte nicht anders. Oder er wollte nicht anders. 

Jedenfalls brachte der freiheitliche Parteichef am Montag eine Eule von Swarovski mit in die Hofburg. Verpackt in blaues Geschenkpapier. Die Bedeutung des Präsents? Sie blieb offen – wie so vieles bei der nicht ganz trivialen Suche nach einer neuen Bundesregierung für Österreich.

Wechseln wir also zum Status quo: Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Chefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ vergangene Woche gebeten hat, noch einmal jeweils unter vier Augen miteinander zu sprechen, damit „Klarheit“ herrscht, wer mit wem warum nicht koalieren kann oder will, waren Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler am Montag erneut beim Staatsoberhaupt. 

Die Idee: Man berichtete, wieder unter vier Augen, was sich geändert hat. 

Der diesbezügliche Erkenntnisgewinn ist überschaubar, denn: alle  Abgrenzungen und Festlegungen, die vor der Wahl erfolgt  sind, blieben grosso modo auch am Montag unverändert.  

Differenzen 

Und das bedeutet: Herbert Kickl ist zwar Wahlsieger, Stimmenstärkster und will eine Regierung anführen; allerdings sehen Nehammer und Babler inhaltlich und charakterlich zu große Differenzen zu ihm, um mit dem Blauen über eine Regierung überhaupt reden zu wollen. 

„Pattsituation“, nannte es nach der Wahl Van der Bellen. Zuletzt hat sich  Kickl in seinen öffentlichen Auftritten betont zurückhaltend gegeben. Und wollte man ihm seine jüngste Geste wohlwollend auslegen, so könnte man auch die geschenkte Eule als  freundliche Anwandlung  interpretieren.  Immerhin sind Eulen grundsätzlich eher mit einem sympathischen Ruf gesegnet. Und im antiken Griechenland galten sie als Symbol für Weisheit.

Letztere ist in diesen Tagen ohne Zweifel gefragt. 

Denn nachdem die Gespräche am Montag keine bahnbrechenden Veränderungen gebracht haben, ist am  Dienstag damit zu rechnen, dass Alexander Van der Bellen sagt, wie es weitergeht. 

Ob er einem Parteichef den Auftrag für Sondierungen oder Koalitionsgespräche geben wird, wollte sein Büro vorab ebenso wenig verraten wie Details aus den Gesprächen am Montag.  

Laut Bundesverfassung muss Van der Bellen für die  Regierungsfindung ja rein gar nichts tun – es gibt keine fixen Vorgaben, keinen gesetzlichen Ablauf.

Gewohnheit 

Dass der Bundespräsident jemanden mit der Bildung einer tragfähigen Bundesregierung beauftragt, ist eine Gewohnheit, also Usance, und Herbert Kickl nimmt diese für sich in Anspruch. 

Rein theoretisch könnte Van der Bellen aber auch gar nichts tun bzw. allen Parteichefs den identen Auftrag geben. Der könnte dann etwa so lauten: „Findet eine Mehrheit im Nationalrat, damit die nächste Bundesregierung nicht abgewählt wird und ich sie angeloben kann.“

Wie schon in den vergangenen Wochen tut der Bundespräsident bei alldem eines nicht: sich  drängen lassen. Bereits in seiner ersten Ansprache nach der Nationalratswahl sagte er  sinngemäß, es sei klug und besser für das Land, wenn man bei der Suche nach einer neuen Regierung  diesmal mehr Zeit investiere.  Immerhin solle die Koalition ja auch die volle Gesetzgebungsperiode halten –  also ganze fünf Jahre.