Lokales

Der - erwartete - Verkehrskollaps auf einigen Hauptverkehrsrouten durch Österreich ist pünktlich eingetreten: Bereits früh am Pfingstsamstag wurden in Salzburg und Tirol Staus gemeldet.

Auf der A10 (Tauernautobahn) in Salzburg bremste sich vor einem einspurigen Baustellenbereich der Verkehr ein. Zeitweise standen die Kolonnen 28 Kilometer bis zum Knoten Salzburg zurück, teilte der ÖAMTC in einer Aussendung mit.

Die Reisenden verloren zwischen drei bis fünf Stunden Zeit.

280 Gramm. Mehr wog Alexander nicht. Es war zu wenig, um am Leben zu bleiben. Die Fruchtblase war in der 16. Schwangerschaftswoche geplatzt, was die Entwicklung von Alexanders Lunge verhinderte. Seine Mutter Monika Romaniewicz musste die Schwangerschaft mit Tabletten abbrechen – obwohl sein Herz noch schlug. Was blieb, war eine überwältigende Trauer. Und die Erkenntnis, das „Sternchenmamas“ wie Romaniewicz weder Hilfe erhalten noch ausreichend Rechte haben.

Seither setzt sich die Juristin und Richterin aus Niederösterreich dafür ein, dass es Frauen, die dasselbe Schicksal wie sie erleiden, anders ergeht. Gemeinsam mit der Hebamme Miriam Jakl hat Romaniewicz den Verein „Rechte für Sternchenmamas“ gegründet. 

Kampf für mehr Rechte

Denn per Gesetz steht nicht allen Müttern, die ein Kind verlieren, Schutz zu. Das Gewicht des Kindes entscheidet, ob sie Ansprüche auf Mutterschutz, Beschäftigungsverbot und Wochengeld haben. Romaniewicz hatte – ungeachtet ihrer psychischen Verfassung - keine. Denn laut österreichischem Recht wird zwischen „Fehlgeburten“, also Kindern unter 500 Gramm, und „Totgeburten“ mit einem Gewicht von mindestens 500 Gramm unterschieden. 

Politik

Seit dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico kommt es gehäuft zu Drohungen gegen andere Politiker in der Slowakei. 

Das sagte Innenminister Matúš Šutaj Eštok der Tageszeitung Pravda (Samstag). Auch er selbst habe Morddrohungen erhalten, sagte der zur zweitgrößten Regierungspartei "Stimme - Sozialdemokratie" (Hlas-SD) gehörende Minister.

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur COFAG hat seine regulären Befragungen zwar schon abgeschlossen - ein medialer Höhepunkt steht aber noch kommende Woche an.

Am Mittwoch soll der insolvente Unternehmer René Benko kommen, wird er doch behördlich vorgeführt. Er selbst hat sein Kommen bereits - nach zwei Absagen - zugesichert. Er würde damit die einzige Auskunftsperson bleiben.

Unterschiedliche Positionen von ÖVP-Umweltsprecher Johannes Schmuckenschlager waren Freitagabend zu den Spritpreisen zu vernehmen. Im Standard nannte er eine höhere Mineralölsteuer als mögliche Maßnahme gegen den Tanktourismus. Kurz darauf wandte er sich in einer Aussendung gegen höhere Steuern.

Es dürfe zu keinen zusätzlichen Belastungen der Autofahrerinnen und Autofahrer kommen, schreibt Schmuckenschlager da: "Eine Erhöhung der Treibstoffpreise oder von Steuern kommt nicht in Frage, auch nicht wenn neue Technologien wie E-Fuels oder alternative Kraftstoffe zum Einsatz kommen."

"Falsch wiedergegeben"

Im Standard klang das noch ganz anders. Da wollte er die Preise für Diesel und Benzin an das Niveau der Nachbarländer anpassen und so den Tanktourismus verhindern. Damit die Österreicher dadurch nicht belastet werden, würde er einen Ausgleich etwa über eine angehobene Pendlerpauschale einziehen. "Wenn das sozial abgefedert retour gegeben wird, macht das durchaus Sinn", wird Schmuckenschlager im Standard zitiert.

Exakt fünf Jahre ist die Veröffentlichung des berüchtigten Ibiza-Videos mit den FPÖ-Granden Heinz Christian Strache und Johann Gudenus in den Hauptrollen her. Mit weitreichenden Folgen: Die damalige ÖVP-FPÖ-Regierung zerbrach, es kam zu Neuwahlen, und Ermittlungen zur Causa beschäftigen bis heute die Justiz. 

Die Parteien bewerten die Ereignisse im Rückspiegel unterschiedlich. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker nutzt den Jahrestag für eine Generalabrechnung mit der FPÖ, mit der man damals in Regierung war, aber auch mit der SPÖ.

Die umstrittenen Aussagen des FPÖ-Bundesrats Markus Leinfellner bei einer Schuldiskussion in Graz haben ein juristisches Nachspiel. Die Wiener Kleinpartei SÖZ wird dazu eine Sachverhaltsdarstellung einbringen. 

Wie berichtet, hatte der steirische FPÖ-Politiker bei der Veranstaltung am BORG Dreierschützengasse zur EU-Wahl ausgeführt, dass „Menschen, die Schweinefleisch essen, weniger dazu neigen, sich in die Luft zu sprengen“. Ein Video davon hatte sich am Donnerstag in den Sozialen Medien verbreitet. 

Die Islamische Religionsgemeinde kritisierte, dass die Worte „nicht nur äußerst beleidigend, sondern auch gefährlich“ seien. Sie würden einen „tief verwurzelten Hass und Vorurteile gegenüber Musliminnen und Muslimen“ offenbaren. 

In die selbe Kerbe schlägt jetzt auch die SÖZ und verlangt die Einleitung strafrechtlicher Schritte. Weiters fordert sie die FPÖ auf, „Leinfellner umgehend aus allen politischen Ämtern zu entfernen und sich klar von seinen Aussagen zu distanzieren. Derartige Hetze darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben“, betont Hakan Gördü, Obmann des SÖZ. „Diese Aussage ist nicht nur ein Angriff auf muslimische und jüdisch orthodoxe Gemeinschaften, sondern auch ein Angriff auf die Werte, die Österreich als vielfältige Gesellschaft ausmachen.

Weitere Meldungen

Heftiger Dauerregen hat am Freitag im Südwesten Deutschlands Überflutungen und Erdrutsche verursacht. 

In vielen Gemeinden im Bundesland Saarland, unter anderem in der Landeshauptstadt Saarbrücken, mussten Häuser wegen ansteigender Wassermassen evakuiert werden. Die Bevölkerung wurde eindringlich aufgefordert, Keller, Gewässer und überflutete Gebiete zu meiden.

Es war die nächste Hiobsbotschaft für Teamchef Ralf Rangnick vor der EURO. Sein Kapitän David Alaba, der ohnehin schon seit Monaten aufgrund eines Risses des vorderen Kreuzbands im linken Knie pausieren musste, unterzog sich einer weiteren Operation am lädierten Gelenk. Die Minimalchance auf eine EM-Teilnahme ist damit endgültig dahin.

„David hat mich über den Eingriff informiert. Es hat sich um eine Arthroskopie gehandelt, die keinen wesentlichen Einfluss auf seinen Heilungsprozess hat“, kommentierte Rangnick, der aber dennoch nicht ganz auf Alaba beim Turnier ab 14. Juni in Deutschland verzichten möchte.

In Polen hat eine 13-jährige Schülerin während eines Schulausfluges ein Kind zur Welt gebracht. Die junge Mutter und das Neugeborene seien in ein Krankenhaus gebracht worden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Oswiecim am Freitag der Nachrichtenagentur PAP.

Das Baby musste wegen gesundheitlicher Komplikationen ins Universitätskrankenhaus nach Krakau gebracht werden.

Bereits 2020, ein Jahr nach dem Tod des ehemaligen F1-Piloten Niki Lauda, brachte dessen Witwe Birgit eine Klage gegen die Privatstiftung Lauda sowie die Verlassenschaft ein. Zumindest den Pflichtteil forderte die 45-Jährige für sich ein.

Birgit Lauda kämpfte vor Gericht gegen Stiftung

Am 20. Mai jährt sich der Todestag von Niki Lauda zum fünften Mal. Der dreifache Formel-1-Weltmeister starb 2019 im Alter von 70 Jahren, in der Meinung, seine Hinterlassenschaft zugunsten seiner zwei Familien (Birgit Lauda ist die Mutter seiner Zwillinge Max und Mia) gut geregelt zu haben.

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