Sirtaki-Koalition in Innsbruck steht: Anzengruber, Grüne und SPÖ einig
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Johannes Anzengruber (re.) will Innsbruck gemeinsam mit Elli Mayrs SPÖ und den Grünen von Georg Willi regieren
Der Koalitionspakt wurde bei Grünen und SPÖ einstimmig abgesegnet. Weitere Details werden Donnerstagmittag erwartet.
Der künftige Bürgermeister von Innsbruck, Johannes Anzengruber (JA), hat am Mittwoch wie geplant die Koalitionsverhandlungen mit seinen Wunschpartnern Grüne und SPÖ zum Abschluss gebracht. Der Öffentlichkeit präsentieren will sich das Bündnis erst kommende Woche nach Pfingsten und dabei seine Inhalte vorstellen.
Diese Regierungsvariante hatte sich bereits am 28. April abgezeichnet, als Anzengruber bei seiner Wahlparty nach gewonnener Stichwahl gegen den bisherigen Amtsinhaber Georg Willi (Grüne) gemeinsam mit diesem und SPÖ-Frontfrau Elli Mayr im Innsbrucker Treibhaus Sirtaki getanzt hatte.
Offiziell verkündet ist der Abschluss der Koalitionsverhandlungen noch nicht. Das soll am Donnerstag passieren. Vor der Öffentlichkeit wollte Anzengruber noch die anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien informieren, war zu hören. Er hat angekündigt, auch abseits seines Bündnisses breite Mehrheiten finden zu wollen.
Bezirksversammlung bei Grünen gestartet
Die Grünen haben ihre Mitglieder am Mittwochabend für 18 Uhr zu einer Bezirksversammlung eingeladen. Entgegen den bei der Partei üblichen Gepflogenheiten wurde die Öffentlichkeit jedoch ausgeschlossen.
Bei dem Treffen wurde der Basis aber der Koalitionspakt präsentiert und von dieser einstimmig abgesegnet. Bei der SPÖ gab es einen entsprechenden Beschluss bereits am Dienstag - ebenfalls einstimmig.
Am Mittwoch dürfte es nur noch um letzte Details gegangen sein. Donnerstagmittag soll auch die Öffentlichkeit über zentrale Elemente der Partnerschaft informiert werden - etwa darüber, wer in der Regierung welche Aufgaben übernehmen soll
Ressortvergabe
FPÖ und ÖVP, die gemäß Proporz je einen Stadtrat stellen, dürften bei der Vergabe von Ressorts wohl leer ausgehen. Am Freitag findet um 14 Uhr die konstituierende Sitzung des Gemeinderats statt.
Auf der Tagesordnung steht dabei die Festlegung der Anzahl der Sitze im Stadtsenat - es werden wohl wie bisher sieben sein - sowie die Wahl der beiden BürgermeisterstellvertreterInnen. Für beides braucht es Mehrheiten. Die Sirtaki-Koalition kommt auf 22 von 40 Mandaten.
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