Verhandler von Innsbrucker Koalition brauchen mehr Zeit
© Grüne Innsbruck
Am Montag - und damit am Geburtstag des nunmehrigen Ex-Bürgermeisters Georg Willi - haben die Gespräche begonnen
Die konsituierende Sitzung des Innsbrucker Gemeinderats wird um einen Tag auf den 17. Mai verschoben.
Am Sonntag hat sich Innsbrucks neuer Bürgermeister Johannes Anzengruber (JA) festgelegt: Er will eine Koalition mit den Grünen des von ihm in einer Stichwahl am 28. April besiegten Georg Willi und der SPÖ von Stadträtin Elli Mayr bilden. Gemeinsam hatten die drei am Tag von Anzengrubers Triumph gemeinsam bei dessen Wahlfeier Sirtaki getanzt.
An diesem Montag haben die Gespräche zur Bildung der Sirtaki-Koalition gestartet. Und damit ausgerechnet am 65. Geburtstag von Willi, der deshalb mit einer Torte überrascht wurde. Bei aller Harmonie sind die Verhandler aber mit einem straffen Zeitplan konfrontiert.
Straffer Zeitplan
Denn eigentlich hätte bereits am Donnerstag kommender Woche, dem 16. April, bereits die konstituierende Sitzung des Innsbruck Gemeinderats stattfinden sollen. Da bei dieser die Wahl der Vize-Bürgermeister durchgeführt werden muss, braucht es dabei bereits garantierte Mehrheiten.
Wie die Stadt am Mittwoch mitteilte, wurde der Termin für die Sitzung nun aber um einen Tag verschoben. „Aufgrund des ohnehin knappen Zeitplans und um etwas mehr Zeit für die Verhandlungen zu bekommen, wird die konstituierende Sitzung des Innsbrucker Gemeinderats auf den 17. Mai gelegt", so der designierte Bürgermeister Johannes Anzengruber.
"Die Verschiebung gibt den drei Listen mehr zeitlichen Spielraum für die weiteren Gespräche und Aktivitäten, die im Vorfeld der konstituierenden Sitzung stattfinden müssen“ ,erklärte er. Aktuell wird an einem gemeinsamen Arbeitsprogramm für die kommenden sechs Jahre gearbeitet.
Wahrscheinlichste Variante von Anfang an
Die Sirtaki-Koalition war bereits nach der Gemeinderatswahl am 14. April als die wahrscheinlichste Variante gehandelt worden. Die drei Listen kommen gemeinsam auf 22 von 40 Mandaten und haben auch im Stadtsenat - dem nach Proporz beschickten Gremium der Stadträte - eine Mehrheit.
Eine Mitte-Rechts-Variante aus Anzengrubers Liste "JA - Jetzt Innsbruck", des ÖVP-Bündnisses "Das neue Innsbruck", der Liste Fritz und der FPÖ käme zwar auf 21 Mandate. Die Liste Fritz hatte so einer Konstellation aber eine Absage erteilt. Man wolle nicht "Steigbügelhalter" für die ÖVP sein, so Parteichefin Andrea Haselwanter-Schneider.
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