Lokales

Mit Georg Willi wird heute das erste grüne Oberhaupt einer Landeshauptstadt von einem liberalen Bürgerlichen, dem Ex-ÖVPler Johannes Anzengruber, in einer Stichwahl um das Bürgermeisteramt herausgefordert. Zwischen 18 und 19 Uhr dürfte der Sieger feststehen. In der Gemeinderatswahl vor zwei Wochen hatten die Grünen trotz Verlusten Platz eins verteidigt. Anzengruber kam mit seiner Liste JA aus dem Stand auf Platz zwei.

Lässt sich aus diesem kommunalen Wahlgang – noch dazu in einer Stadt, die zuletzt mit allerhand politischen Absurditäten und Zersplitterungen aufgezeigt hat – etwas für Wahlen auf anderen Ebenen ableiten? 

Etwa gar für die Nationalratswahl im Herbst? Man kann es versuchen. Auch weil sich im Mikrokosmos Innsbruck dörfliche und typisch urbane Bezirke – also Stadt und Land – vereinen.

Ein amtsbekannter Lenker ohne Führerschein ist am Samstagnachmittag der Polizei in einer kilometerlangen Verfolgungsjagd im Norden von Graz davongefahren. Wie die Landespolizeidirektion Steiermark am Sonntag in der Früh mitteilte, verursachte der 33-Jährige einen Verkehrsunfall mit Sachschaden an einem Linienbus und gefährdete mehrere Fußgänger und Autofahrer, als er mit überhöhter Geschwindigkeit durch Weinitzen, Graz-Andritz, Graz-Mariatrost, Kumberg und St. Radegund fuhr.

Gleich mehrere Polizeistreifen hatten den Lenker verfolgt. Eine Streife hatte das Auto gegen 16.40 Uhr auf der Niederschöcklstraße vom Faßlberg kommend bemerkt. Die Beamten erkannten den 33-Jährigen und wussten, dass er keinen Führerschein hatte. Als die Beamten das Fahrzeug mit einem Armzeichen anhalten wollten, fuhr er laut Aussendung mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit davon.

Ein 61-jähriger Radfahrer ist am Samstagnachmittag nach einem Sturz im Gemeindegebiet von Söll (Bez. Kufstein) erfolgreich reanimiert worden. Der Mann stürzte aus unbekannter Ursache auf die Fahrbahn der Gemeindestraße und blieb bewusstlos liegen, informierte die Polizei.

Von Passanten alarmierte Rettungskräfte übernahmen die Wiederbelebung, in weiterer Folge wurde der 61-Jährige mit dem Hubschrauber ins Krankenhaus Kufstein geflogen.

Politik

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen und überschattet von Protesten sind in Washington hochrangige Gäste aus Medien und dem Showgeschäft zum traditionellen Korrespondenten-Dinner mit US-Präsident Joe Biden zusammengekommen. Zahlreiche Prominente, darunter die Schauspieler Chris Pine, Molly Ringwald und Scarlett Johansson, trafen am Samstag (Ortszeit) in Abendgarderobe vor dem Hilton Hotel ein. Begleitet wurde ihre Ankunft von Demonstranten, die "Schämt euch!" riefen.

Biden wird seit Monaten von Demonstranten verfolgt, welche die Unterstützung der USA für Israel scharf kritisieren. Immer wieder wird der Präsident mit "Völkermord"-Rufen und Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen empfangen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat russische Angriffe auf das Gastransitsystem des Landes beklagt. Es seien Objekte angegriffen worden, über die Gas durch die Ukraine in die Europäische Union geleitet werde, sagte Selenskyj in seiner in Kiew am Samstag verbreiteten abendlichen Videobotschaft. 

Ungeachtet des seit mehr als zwei Jahren andauernden russischen Angriffskriegs fließt weiter russisches Gas durch das Land - wenn auch in viel geringeren Mengen.

Im Zusammenhang mit dem Corona-Fonds in Niederösterreich hat die Landes-ÖVP am Samstag Kritik an Gesundheitsminister Johannes Rauch geübt. 

Der Grünen-Politiker trage am "Schwurbler-Auflauf in Österreich" die "Hauptverantwortung", hielt Landesgeschäftsführer Matthias Zauner fest. Geortet wurde u.a. "Versagen bei der Impfaufklärung". Rauch hatte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ersucht, die Förderzusage an Vereine um Corona-Leugner Martin Rutter rückgängig zu machen.

"Es reicht nicht, mit dem erhobenen Zeigefinger aus dem Wiener Ministerbüro zu schulmeistern, denn am Schwurbler-Auflauf in Österreich trägt er als Gesundheitsminister natürlich die Hauptverantwortung. Rauch versagt bei der Impfaufklärung, sonst wären solche Vereine mangels Anhängern gar nicht existenzfähig", sagte Zauner in einer der APA übermittelten schriftlichen Stellungnahme.

"Impfaufklärung heißt im übrigen nicht Werbung für die Pharma-Industrie oder oberlehrerhaftes Gehabe, sondern eine glaubhafte, sachliche und verständliche Informationen auf Augenhöhe. Dabei ist der Minister bisher völlig unsichtbar. Das geht soweit, dass viele nach wie vor glauben, Rauch wäre ein Fruchtsaft und kein Minister!", führte Zauner weiter aus.

Die Kritik an Minister Rauch rief am Samstag Grünen-Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner auf den Plan. Der Vorwurf des Versagens bei der Impfaufklärung lasse sich „mit einem einzigen Satz aus dem Regierungsprogramm der schwarz-blauen Koalition beantworten: 'Das Land Niederösterreich wird keine Werbemaßnahmen mehr für die Corona-Impfung durchführen.'“ Mikl-Leitner sei das Bündnis mit der FPÖ eingegangen und trage die „politische Letztverantwortung“ für die finanzielle Unterstützung „eines Vereins, der Unwahrheiten und Verschwörungstheorien verbreitet und die Gesundheit der Menschen in Niederösterreich gefährdet“. Die Förderung des Vereins müsse Mikl-Leitner „umgehend zurückziehen“, unterstrich auch Schallmeiner.

Verein für Impf-Opfer

Stein des Anstoßes ist ein Verein für Impfopfer um Corona-Leugner Rutter. Der Verein mit Sitz in Kärnten soll laut Medienberichten mindestens 24 Ableger in Bezirken und Statutarstädten in Niederösterreich gegründet haben. Gefördert werden je Organisation vom Fonds maximal drei Projekte mit jeweils bis zu 5.000 Euro. Geworben wird damit, dass die Veranstaltungen "vom Land Niederösterreich unterstützt" werden.

Schlagzeilen

Auch in der Nacht auf den Sonntag ist die Suche nach dem sechsjährigen Arian aus dem niedersächsischen Bremervörde-Elm in Niedersachsen erfolglos geblieben. „Es gibt keine neuen Erkenntnisse aus der Nacht“, sagte eine Polizeisprecherin am frühen Morgen. Am Sonntag sei eine Erkundung des Gebiets mit einer großen koordinierten Menschenkette geplant.

Zuvor wurde unter anderem in kleineren Gruppen gesucht. Geplant sei, dass am Sonntag rund 800 Einsatzkräfte nach dem Jungen suchen. Die Logistik, alle Helfer von Feuerwehr, THW, Rettungskräften und der Bundeswehr an den Einsatzort zu bringen, sei enorm, so die Polizeisprecherin.

Arian verließ sein Elternhaus unbemerkt 

Seit dem Montagabend wird Arian, der nach Angaben der Polizei Autist ist, vermisst. Er hatte sein Elternhaus unbemerkt verlassen. Seitdem durchsuchen Hunderte Einsatzkräfte den Heimatort des Sechsjährigen und die nähere Umgebung. Eine Überwachungskamera zeichnete auf, wie der Junge nach seinem Verschwinden in einen benachbarten Wald lief.

Auf dem Gelände eines Einkaufszentrums in Murnau in Oberbayern sind am Samstagabend zwei Männer aus der Ukraine getötet worden. Die Polizei konnte kurz darauf einen Mann festnehmen, der als dringend tatverdächtig gilt. Es handelt sich dabei um einen 57 Jahre alten Russen. Die Hintergründe der Tat sind noch völlig unklar.

Ob sich die drei Männer kannten, dazu konnte die Polizei zunächst noch nichts sagen. "Wir stehen noch ganz am Anfang der Ermittlungen", sagte Polizeisprecher Daniel Katz.

Mit unzähligen Straßenpartys in oranger Farbenpracht haben die Niederlande am Samstag den 57. Geburtstag von König Willem-Alexander ausgelassen gefeiert.

Ganz in der Nähe der Grenze zu Niedersachsen gab es in der Stadt Emmen den offiziellen Jubelempfang für den König sowie Königin Máxima (52) und die drei Töchter des Paares, die Prinzessinnen Amalia (20), Alexia (18) und Ariane (17).

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