EU-Wahl

Nicht nur in den heimischen, sondern natürlich auch in den internationale Medien ist die EU-Wahl aktuell ein großes Thema. Hier eine Auswahl der internationalen Pressestimmen zur Wahl am 9. Juni. 

"La Vanguardia" (Barcelona):

"Die erste Interpretation der gestrigen Europawahl ist, dass sich der Rahmen, in dem sich die Politik in Brüssel (...) bewegt, durch diese Ergebnisse nicht ändern wird. Es wird alles beim Alten bleiben. 

Beginnen wir mit Europa: Die EU-Bürger blicken mehr nach rechts, aber die parlamentarische Mehrheit aus Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen, die die europäische Politik in den letzten Jahren de facto bestimmt hat, wird mit einem deutlichen Vorsprung weitermachen können. Die extreme Rechte ist gewachsen, aber nicht genug, um diese Mehrheit zu ersetzen, und eine der größten Bedrohungen für die Zukunft der EU ist verschwunden. Die rechtsextremen Parteien werden weiterhin die viert- und fünftgrößte Fraktion im Europäischen Parlament stellen.

Die große Überraschung des Abends war die Ankündigung von Emmanuel Macron, die französische Nationalversammlung aufzulösen und unmittelbar vor den Olympischen Spielen in Paris Neuwahlen anzusetzen. Eine Niederlage für seine Partei und ein Erfolg für Marine Le Pen waren erwartet worden, aber die Dringlichkeit, die Wahlen anzukündigen, sobald die Umfragen bekannt waren, ohne die Ergebnisse abzuwarten, war bemerkenswert."

Die neu gewählten Abgeordneten der rechten AfD stimmten am Montag bei ihrer konstituierenden Sitzung für einen Antrag, Krah nicht in die EU-Parlamentsdelegation aufzunehmen, wie dieser selbst mitteilte. Damit würde die AfD 14 anstatt 15 Sitze stellen. Er würde dies als nicht besonders freundlich empfinden, „und es würde mich nicht davon abhalten, weiter für diese Partei im Europäischen Parlament laut und erfolgreich zu arbeiten“, hatte Krah vor der Abstimmung gesagt. Er nehme den Erfolg bei den jungen Wählern für sich in Anspruch.

Hintergrund der Entscheidung dürfte sein, dass Marine Le Pen die AfD aus der rechten Fraktion ID ausgeschlossen hatte, nachdem Krah in einem Interview meinte: „Ich werde nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war.“

Die SPÖ hat sich am Tag nach dem schlechtesten Abschneiden bei einer Europa-Wahl Mut zugesprochen. Tenor vor dem Parteipräsidium war, dass der Abstand zu FPÖ und ÖVP so gering sei, dass man bei der Nationalratswahl im Herbst Platz eins erobern könne. Dafür bräuchte es aber einen Fokus auf Migration und Sicherheit, gab sich Tirols Landeschef Georg Dornauer überzeugt. Der Steirer Anton Lang betonte ebenfalls, dass die Migrationsfrage in seinem Bundesland besonders wichtig sei.

"Schmerzhafter" dritter Platz

Die Parteispitze klammert sich daran, dass die SPÖ besser abgeschnitten hat, als sie in Umfragen vor dem Amtsantritt von Andreas Babler gestanden sei. Daher sei das gestrige Ergebnis als "erster Teilschritt in Ordnung", meinte Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Babler selbst sah durch die knappen Abstände bewiesen, dass es "möglich" sei, die Nationalratswahl zu gewinnen. Platz drei sei "schmerzhaft", aber man sei umso motivierter, die 2,5 Prozent aufzuholen.

Spitzenkandidat Andreas Schieder "schmerzte" der dritte Platz ebenso. Auf die Frage, ob nicht zumindest Platz zwei symbolisch besser gewesen wäre, meinte der Europaparlamentarier: "Symbolisch wäre es am besten gewesen, den ersten Platz zu holen."

"In einer schweren Schlacht haben wir wichtige Siege errungen", versuchte der ungarische Premier Viktor Orbán noch am sonntäglichen Wahlabend die Verluste seiner Fidesz-Partei bei den Europa- und Kommunalwahlen schönzureden. Denn die nicht einmal 45 Prozent stellen den niedrigsten Wert bei EU-Wahlen überhaupt dar. Der Politologe Gábor Török hatte bereits vor dem Urnengang gemeint: Alles unter 45 Prozent gelte als Eklat, ein Erfolg liege jenseits der 48 Prozent.

Doch diesmal war die Konkurrenz zu stark: Der Shootingstar der Opposition, der 43-jährige Péter Magyar und seine Gruppierung mit dem Namen TISZA schnellte aus dem Stand auf 30 Prozent hoch. Dabei betrat der ehemalige Ehemann der früheren Justizministerin Judit Varga erst vor wenigen Monaten die politische Bühne in Ungarn. 

Im Februar prangerte er die Begnadigung des Helfershelfers eines Pädophilen durch die später zurückgetretene Staatspräsidentin und Fidesz-Politikerin Katalin Novák an. In der Folge wetterte Magyar gegen Korruption und sowie Freunderlwirtschaft. Seine Tour durch Ungarn führte ihn in 200 Städte, wo er stets regen Zulauf erfuhr.

Mit insgesamt sieben Mandataren zieht TISZA nun ins Europaparlament ein - und will Teil der Europäischen Volkspartei werden. In dieser hatte zuvor Orbán mit seiner Fidesz eine Heimat, zog aber nach unüberbrückbaren Differenz wegen seines autoritären Kurs die Notbremse und trat aus der konservativen Parteienfamilie aus, um einen Rausschmiss zuvorzukommen. 

Seither sind die Fidesz-Mandatare, deren Zahl sich nun von zwölf auf elf reduziert hat, fraktionslos.  Jetzt steht Magyar ante portas, und EVP-Chef Manfred Weber hat bereits sein Wohlwollen hinsichtlich der Aufnahme der neuen ungarischen Kraft signalisiert. Und bei den kommenden Parlamentswahlen in Ungarn in zwei Jahren will der Magyar Orbán auch aus dem Amt des Premierministers verdrängen.

Nach Auszählung der restlichen Wahlkartenstimmen ist Montagnachmittag das vorläufige Endergebnis der EU-Wahl vorgelegen. Wesentliche Veränderungen brachte es keine mehr. Wahlsieger bleibt die FPÖ mit 25,36 Prozent der Stimmen (6 Mandate), der Abstand auf die zweitplatzierte ÖVP (24,52 Prozent, 5 Mandate) wurde jedoch nach Auszählung der restlichen Wahlkarten mit 0,84 Prozentpunkten etwas geringer. Die SPÖ bleibt auf dem dritten Platz mit 23,22 Prozent der Stimmen (5 Mandate).

Die Grünen profitierten gegenüber dem vorläufigen Ergebnis von Sonntagabend nach Auszählung der restlichen Wahlkarten leicht mit einem Zuwachs um 0,34 Prozentpunkten und liegen mit 11,08 Prozent auf dem vierten Platz (2 Mandate). Die NEOS sind noch um 0,2 Prozentpunkte auf 10,14 geklettert (2 Mandate). Die KPÖ erreicht nun 2,96 Prozent und scheitert damit wie zuvor an der Vier-Prozent-Hürde. Kaum Veränderung brachten die restlichen Wahlkarten für die Liste DNA (2,72).

Lokales

Am Freitagabend erreichte eine Reihe von Notrufen die Berufsfeuerwehr Wien: In Ottakring war es gegen 19.30 Uhr zu einem Brand gekommen, die Rauchsäule war über der Stadt zu sehen. 

Das Feuer selbst ereignete sich in der Julius-Meindl-Gasse. Dort lagerten auf einer offenen Fläche, die für Veranstaltungen genutzt wird, Strohballen und ein Festzelt. Der Brand entwickelte sich dementsprechend schnell.

Er war schnell in Sorge. Als seine Frau nach ihrer Spätschicht am 13. Juni nicht nach Hause kam, machte sich ihr Mann auf den Weg. Er wollte ihr entgegenfahren, der "Liebe seines Lebens", wie er sie nennt.

Der St. Pöltner dürfte die Unfallstelle schon früh gesehen haben. Die Bundesstraße 1 bei Maria Jeutendorf bei St. Pölten ist recht übersichtlich. Als er sich näherte, sah er auch die Notärzte, die bei seiner Gattin knieten, um sie wiederzubeleben. Doch die Rettungskräfte konnten der 57-Jährigen nicht mehr helfen.

Eineinhalb Monate später sitzt der Witwer im Saal 201 des Landesgerichts St. Pölten. Vor ihm, auf der Anklagebank, nimmt jener Mann platz, der eine glückliche Ehe zerrissen hat. 

Angeklagter ist Wiederholungstäter

Der 62-Jährige war es, der am 13. Juni mit einem Lkw auf der B1 unterwegs war. Er geriet dabei auf die Gegenfahrbahn und krachte mit voller Wucht in den Citroën 2CV der Frau. Ein Alkotest bei dem Unfalllenker ergab 1,5 Promille.

Der Angeklagte ist ein Wiederholungstäter. Im Mai 2022 wird er gestoppt, als er alkoholisiert unterwegs ist. Nur ein paar Monate später baut der St. Pöltner auf einem Feldweg einen Unfall. Er flüchtet, kann aber von der Polizei ausgeforscht werden. Wieder saß er betrunken hinter dem Lenkrad, berichtet der Richter, sein Führerschein wird ihm für etwas mehr als vier Monate weggenommen.

Eine Mutter von drei Kindern ist Freitagmittag bei einem Autounfall im Gemeindegebiet von Bad Leonfelden (Bezirk Urfahr-Umgebung) ums Leben gekommen. 

Die 34-Jährige war mit dem Pkw in einer lang gezogenen Straße auf die Gegenfahrbahn geraten und mit einem entgegen kommenden Lkw zusammengekracht. Darauf überschlug sich der Wagen und blieb am Bankett liegen. Die Kinder, drei, sechs und zehn Jahre alt, wurden verletzt, der Lkw-Fahrer erlitt einen schweren Schock, so die Polizei.

Zwischen einem Hausarzt und der Medizinischen Universität ist ein Konflikt ums Gendern eskaliert. Auslöser war eine E-Mail der Meduni, die Hausarzt Norbert Kroißenbrunner aus dem obersteirischen Turnau zur Teilnahme an einer Umfrage über seine Auszubildenden aufforderte. Diese war geschlechterneutral formuliert: : „Da kürzlich (ein/e) Studierende (r) an Ihrer Lehrordination ausgebildet wurde(n), laden wir Sie hiermit ein, Ihre Erfahrungen rückzumelden.“ 

Die Uni entzog Kroißenbrunner die Lehrpraxis

Der Mediziner, der in einer Region mit Ärztemangel praktiziert, kritisierte die Form und die Schwerpunktsetzung auf die Sprache: "Wir haben andere Probleme im ländlichen Raum." Er selbst sieht sich nicht als "Gender-Gegner", sieht aber die Lösung der Geschlechterfrage nicht in der Änderung der Rechtschreibung. 

Nach einem hitzigen Mailaustausch, in der Kroißenbrunner unter anderem auf die Einhaltung der geltenden Rechtschreibregeln pochte, entzog ihm die Medizinische Universität Graz die Lehrpraxis, wie die Kronen Zeitung berichtete. "Dr. Kroißenbrunner vertritt nicht die Werte, die wir unseren Studierenden nahebringen möchten."

Weitere Meldungen

Ein irakischer Judoka ist der erste Dopingfall bei den Olympischen Spielen in Paris. Sajjad Sehen wurde positiv auf verbotene Anabolika getestet. Die Probe des 28-Jährigen beinhalte Spuren von Methandienon und Boldenon, teilte die Internationale Test-Agentur (ITA) am Freitag mit.

Beide Substanzen stehen auf der Verbotsliste der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA). Die Probe stammt von einer unangekündigten Kontrolle am Dienstag in Paris.

Justin Timberlakes Anwalt bemüht sich darum, dass die Anklage gegen den Popstar wegen Trunkenheit am Steuer fallen gelassen wird. Der Sänger sei nicht betrunken gewesen und hätte nicht verhaftet werden dürfen, heißt es in einer Erklärung seines Anwalts Edward Burke, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Polizei habe Fehler gemacht. Er sei zuversichtlich, dass dieses Verfahren eingestellt werde, so Burke.

Der Anwalt war am Freitag (Ortszeit) vor Gericht in Sag Harbor auf Long Island (US-Bundesstaat New York) erschienen. Timberlake befindet sich derzeit auf Europa-Tournee. Der Sänger soll am 2. August virtuell an dem nächsten Gerichtstermin teilnehmen.

Red Bull Salzburg und der LASK sind am Freitag problemlos in die zweite Runde des ÖFB-Cups eingezogen. Der Vizemeister gewann in Dornbirn 6:0, die Linzer setzten sich bei Union Gurten mit 3:0 durch. Aufgestiegen ist auch der SV Horn durch ein 2:0 bei Köttmannsdorf.

In Dornbirn lief die Partie von Beginn an wie auf einer schiefen Ebene in Richtung Tor der Gastgeber, Karim Konate (29., 32.), Adam Daghim (35.), und Maurits Kjaergaard (38.) sorgten noch vor der Pause für klare Verhältnisse. Nach dem Seitenwechsel legten Lucas Gourna-Douath (63.) und Mamady Diambou (83.) nach. Neo-Kapitän Janis Blaswich stand beim Debüt von Salzburg-Coach Pepijn Lijnders im Tor.

Im Klaus-Roitinger-Stadion in Ried köpfelte Valon Berisha den LASK in Führung (32.). George Bello legte nach (43.), für den Schlusspunkt zeichnete Moses Usor verantwortlich (84.).

Titelträger Sturm eröffnet am Samstag

Titelverteidiger Sturm Graz verschlägt es heute nach Niederösterreich. In Krems wollen die Steirer die Serie von zwölf siegreichen Cupspielen fortsetzten, die letzte Niederlage gab es im Oktober 2021 gegen Ried (Achtelfinale).

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