EU-Wahl

Nicht nur in den heimischen, sondern natürlich auch in den internationale Medien ist die EU-Wahl aktuell ein großes Thema. Hier eine Auswahl der internationalen Pressestimmen zur Wahl am 9. Juni. 

"La Vanguardia" (Barcelona):

"Die erste Interpretation der gestrigen Europawahl ist, dass sich der Rahmen, in dem sich die Politik in Brüssel (...) bewegt, durch diese Ergebnisse nicht ändern wird. Es wird alles beim Alten bleiben. 

Beginnen wir mit Europa: Die EU-Bürger blicken mehr nach rechts, aber die parlamentarische Mehrheit aus Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen, die die europäische Politik in den letzten Jahren de facto bestimmt hat, wird mit einem deutlichen Vorsprung weitermachen können. Die extreme Rechte ist gewachsen, aber nicht genug, um diese Mehrheit zu ersetzen, und eine der größten Bedrohungen für die Zukunft der EU ist verschwunden. Die rechtsextremen Parteien werden weiterhin die viert- und fünftgrößte Fraktion im Europäischen Parlament stellen.

Die große Überraschung des Abends war die Ankündigung von Emmanuel Macron, die französische Nationalversammlung aufzulösen und unmittelbar vor den Olympischen Spielen in Paris Neuwahlen anzusetzen. Eine Niederlage für seine Partei und ein Erfolg für Marine Le Pen waren erwartet worden, aber die Dringlichkeit, die Wahlen anzukündigen, sobald die Umfragen bekannt waren, ohne die Ergebnisse abzuwarten, war bemerkenswert."

Die neu gewählten Abgeordneten der rechten AfD stimmten am Montag bei ihrer konstituierenden Sitzung für einen Antrag, Krah nicht in die EU-Parlamentsdelegation aufzunehmen, wie dieser selbst mitteilte. Damit würde die AfD 14 anstatt 15 Sitze stellen. Er würde dies als nicht besonders freundlich empfinden, „und es würde mich nicht davon abhalten, weiter für diese Partei im Europäischen Parlament laut und erfolgreich zu arbeiten“, hatte Krah vor der Abstimmung gesagt. Er nehme den Erfolg bei den jungen Wählern für sich in Anspruch.

Hintergrund der Entscheidung dürfte sein, dass Marine Le Pen die AfD aus der rechten Fraktion ID ausgeschlossen hatte, nachdem Krah in einem Interview meinte: „Ich werde nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war.“

Die SPÖ hat sich am Tag nach dem schlechtesten Abschneiden bei einer Europa-Wahl Mut zugesprochen. Tenor vor dem Parteipräsidium war, dass der Abstand zu FPÖ und ÖVP so gering sei, dass man bei der Nationalratswahl im Herbst Platz eins erobern könne. Dafür bräuchte es aber einen Fokus auf Migration und Sicherheit, gab sich Tirols Landeschef Georg Dornauer überzeugt. Der Steirer Anton Lang betonte ebenfalls, dass die Migrationsfrage in seinem Bundesland besonders wichtig sei.

"Schmerzhafter" dritter Platz

Die Parteispitze klammert sich daran, dass die SPÖ besser abgeschnitten hat, als sie in Umfragen vor dem Amtsantritt von Andreas Babler gestanden sei. Daher sei das gestrige Ergebnis als "erster Teilschritt in Ordnung", meinte Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Babler selbst sah durch die knappen Abstände bewiesen, dass es "möglich" sei, die Nationalratswahl zu gewinnen. Platz drei sei "schmerzhaft", aber man sei umso motivierter, die 2,5 Prozent aufzuholen.

Spitzenkandidat Andreas Schieder "schmerzte" der dritte Platz ebenso. Auf die Frage, ob nicht zumindest Platz zwei symbolisch besser gewesen wäre, meinte der Europaparlamentarier: "Symbolisch wäre es am besten gewesen, den ersten Platz zu holen."

"In einer schweren Schlacht haben wir wichtige Siege errungen", versuchte der ungarische Premier Viktor Orbán noch am sonntäglichen Wahlabend die Verluste seiner Fidesz-Partei bei den Europa- und Kommunalwahlen schönzureden. Denn die nicht einmal 45 Prozent stellen den niedrigsten Wert bei EU-Wahlen überhaupt dar. Der Politologe Gábor Török hatte bereits vor dem Urnengang gemeint: Alles unter 45 Prozent gelte als Eklat, ein Erfolg liege jenseits der 48 Prozent.

Doch diesmal war die Konkurrenz zu stark: Der Shootingstar der Opposition, der 43-jährige Péter Magyar und seine Gruppierung mit dem Namen TISZA schnellte aus dem Stand auf 30 Prozent hoch. Dabei betrat der ehemalige Ehemann der früheren Justizministerin Judit Varga erst vor wenigen Monaten die politische Bühne in Ungarn. 

Im Februar prangerte er die Begnadigung des Helfershelfers eines Pädophilen durch die später zurückgetretene Staatspräsidentin und Fidesz-Politikerin Katalin Novák an. In der Folge wetterte Magyar gegen Korruption und sowie Freunderlwirtschaft. Seine Tour durch Ungarn führte ihn in 200 Städte, wo er stets regen Zulauf erfuhr.

Mit insgesamt sieben Mandataren zieht TISZA nun ins Europaparlament ein - und will Teil der Europäischen Volkspartei werden. In dieser hatte zuvor Orbán mit seiner Fidesz eine Heimat, zog aber nach unüberbrückbaren Differenz wegen seines autoritären Kurs die Notbremse und trat aus der konservativen Parteienfamilie aus, um einen Rausschmiss zuvorzukommen. 

Seither sind die Fidesz-Mandatare, deren Zahl sich nun von zwölf auf elf reduziert hat, fraktionslos.  Jetzt steht Magyar ante portas, und EVP-Chef Manfred Weber hat bereits sein Wohlwollen hinsichtlich der Aufnahme der neuen ungarischen Kraft signalisiert. Und bei den kommenden Parlamentswahlen in Ungarn in zwei Jahren will der Magyar Orbán auch aus dem Amt des Premierministers verdrängen.

Nach Auszählung der restlichen Wahlkartenstimmen ist Montagnachmittag das vorläufige Endergebnis der EU-Wahl vorgelegen. Wesentliche Veränderungen brachte es keine mehr. Wahlsieger bleibt die FPÖ mit 25,36 Prozent der Stimmen (6 Mandate), der Abstand auf die zweitplatzierte ÖVP (24,52 Prozent, 5 Mandate) wurde jedoch nach Auszählung der restlichen Wahlkarten mit 0,84 Prozentpunkten etwas geringer. Die SPÖ bleibt auf dem dritten Platz mit 23,22 Prozent der Stimmen (5 Mandate).

Die Grünen profitierten gegenüber dem vorläufigen Ergebnis von Sonntagabend nach Auszählung der restlichen Wahlkarten leicht mit einem Zuwachs um 0,34 Prozentpunkten und liegen mit 11,08 Prozent auf dem vierten Platz (2 Mandate). Die NEOS sind noch um 0,2 Prozentpunkte auf 10,14 geklettert (2 Mandate). Die KPÖ erreicht nun 2,96 Prozent und scheitert damit wie zuvor an der Vier-Prozent-Hürde. Kaum Veränderung brachten die restlichen Wahlkarten für die Liste DNA (2,72).

Lokales

Alle Jahre wieder kommt bekanntlich das Christkind – und alle paar Jahre wieder kommen dann in Wien zum Jahreswechsel neue Parkscheine. 2025 ist es nun wieder so weit: Gemeinsam mit den Gebühren für Müll, Wasser und Kanal steigen auch die Parktarife um vier Prozent; eine Stunde kostet in der Bundeshauptstadt dann mit 2,60 Euro um 10 Cent mehr als bisher. Im Gegensatz zu den anderen kommunalen Gebühren, die automatisch (meist über die Wohnhaus-Betriebskosten) verrechnet werden, müssen Lenker aber gut aufpassen: Alte Parkscheine können nämlich nicht mehr zurückgegeben oder umgetauscht werden, sondern müssen bis spätestens 30. Juni 2025 aufgebraucht werden.

Wechselnde Varianten

Diese Praxis haben vielleicht nicht alle Kfz-Nutzer präsent, zumal sie erst seit einigen Jahren gilt und es früher andere Lösungen gegeben hat: Nach der Euro-Einführung 2002 etwa waren Parkscheine mit Schilling-Beträgen lange danach noch gültig und sogar zehn Jahre später noch umtauschbar. Bis 2017 existierte ebenfalls die Möglichkeit, abgelaufene Parkscheine sechs Monate lang umtauschen zu können; eine Nutzung zum alten Tarif war zwar nicht möglich, allerdings galten Kulanzfristen.

In der Steiermark ermittelt die Polizei nach dem Tod eines betagten Geschwisterpaars: Ein 81-Jähriger und seine Schwester (77) wurden am Donnerstag tot aufgefunden. Laut Landespolizeidirektion Steiermark ist von einem Gewaltverbrechen auf dem abgelegenen Gehöft in Pischelsdorf am Kulm (Bezirk Weiz) auszugehen. 

Die Exekutive wurde gegen 7.30 Uhr vom 53-jährigen Besitzer des bäuerlichen Anwesens alarmiert, in dem die Senioren lebten. Der entfernt mit dem Geschwisterpaar verwandte Mann war zum Hof gefahren, um nach einem Sturmschaden Reparaturen am Dach vorzunehmen.

Der Wiener Anwalt Georg Zanger geht aufgrund einer vergangenen Strompreiserhöhung rechtlich gegen die Burgenland Energie vor. Insgesamt sollen Klagen von rund 2.500 Kunden eingebracht werden, kündigte er gegenüber der APA am Donnerstag an.

Das Unternehmen hatte Zanger bereits vor Kurzem in einer Stellungnahme eine "fragwürdige Geschäftspraktik" attestiert.

„Aus den Wurzeln des Stammhauses und der Seele des Unternehmens ging im Jahr 2001 die UPN Austria GmbH hervor. Geschäftsführer Stefan Neider, startete durch und ging neue Wege im Bereich des Import- und Exporthandels. Der Schwerpunkt wurde auf die Sonderanfertigung von edlen Verpackungs- und Geschenkartikel für Lebensmittel, Pharma und Kosmetik gerichtet. Bekannte Betriebe wie La Roche Posay, Hexal Pharma, Rotes Kreuz, Heindl Schokolade, Hilton International, Hotel Sacher, Julius Meinl, die Tengelmann Gruppe und viele andere, wurden treue Kunden. Nach  unzähligen Erfahrungen mit dem rasch wachsenden asiatischen Markt veränderte sich das ethische Bewußtsein und die Auffassung zum zukünftigen Unternehmensprofil der UPN Austria“, heißt es auf der Firmen-Homepage. 2013 kam die hauseigene Handelsmarke „Choconote“ auf den Markt- edle Schokolade noch edler verpackt. Durch die Zusammenarbeit mit dem Schweizer Produktionsunternehmen FLAWA AG, wurde ab dem Jahr 2015 ein Markt aufgebaut, der der UPN Austria eine entscheidende zusätzliche Perspektive gegeben hat: Entwicklung von KÖRPERPFLEGE, KOSMETIK und HYGIENE waren die neuen Herausforderungen eines weiteren Erfolgskapitels.

Die Rede ist von der UPN Austria GmbH. Sie hat heute, Donnerstag, einen Antrag auf Eröffnung eines Konkursverfahrens am Handelsgericht Wien eingebracht.  Das bestätigt Venka Stojnic von Creditreform dem KURIER. 

Sie handelt mit coronaspezifischen Medizinprodukten, Kosmetikprodukten und beliefert den Kosmetik- und Pflegeprodukte-Einzelhandel mit Eigenmarken, darunter ist auch BIPA.

„Über das Vermögen der UPN Austria GmbH wurde bereits im jah 2023 zur Geschäftszahl 4S135/23i ein Insolvenzverfahren eröffnet, welches nach Annahme des Sanierungsplanes in der Höhe von 29 Prozent rechtskräftig aufgehoben wurde. Der Sanierungsplan wurde nicht zur Gänze erfüllt und somit kommt es zum relativen Aufleben der Forderungen aus dem Vorverfahren“, heißt es weiter.

Weitere Meldungen

Darts-Star Michael van Gerwen hat zum siebenten Mal in seiner Karriere das WM-Finale erreicht und darf in London auf seine erste Krönung seit sechs Jahren warten. Der 35-jährige Niederländer besiegte Chris Dobey aus England deutlich mit 6:1. "Mighty Mike" hat am Freitagabend (21.00 Uhr/Sport1) die Chance auf die rund 23 Kilogramm schwere Sid-Waddell-Trophy und ein Preisgeld von umgerechnet etwa 600.000 Euro.

Van Gerwen, der sich in den vergangenen Jahren immer wieder sportliche Aussetzer im Alexandra Palace leistete, agierte von Anfang an konzentriert und erspielte sich schnell eine Führung. Am Ende hatte der Niederländer 18 Legs gewonnen, Dobey nur zehn. Wirklich Spannung kam nie auf.

Van Gerwen verlor drei WM-Finali

In den Jahren 2014, 2017 und 2019 gelangen Van Gerwen seine drei WM-Titel. Gemessen an seiner jahrelangen Dominanz ist seine Ausbeute beim größten Turnier der Welt eher dürr. Die Endspiele 2013 (gegen Phil Taylor), 2020 (gegen Peter Wright) und 2023 (gegen Michael Smith) verlor er. Mit einem Finalsieg würde Van Gerwen auf Weltranglistenplatz zwei zurückkehren. Die klare Nummer eins bleibt Luke Humphries.

Nach der Explosion eines Tesla-Cybertrucks vor dem Trump International Hotel in Las Vegas prüfen die US-Sicherheitsbehörden ein mögliches terroristisches Motiv. Es würden auch etwaige Zusammenhänge mit der Todesfahrt in New Orleans in der Neujahrsnacht untersucht, hieß es. US-Medien zufolge gibt es Hinweise auf eine mögliche Verbindung der beiden Fahrer. Laut dem Sender Denver7 arbeiteten sie auf derselben US-Militärbasis. Die Vorfälle ereigneten sich binnen weniger Stunden.

Es handle sich laut den Behörden um einen potenziell wichtigen Ermittlungsstrang, berichtete auch der Sender NBC News. Allerdings sei völlig offen, ob sich die Zeiten überhaupt überschnitten, in denen die Männer in einem Militärgebiet - oder einem anderen Ort - tätig waren.

Anti-Terror-Ermittler seien mit der Untersuchung betraut, sagte der federführende FBI-Agent Jeremy Schwartz bei einer Pressekonferenz. Details zur Person am Steuer des Cybertrucks, die bei der Explosion ums Leben kam und von der Polizei noch nicht identifiziert wurde, nannte er nicht. 

Der Sheriff von Las Vegas, Kevin McMahill, sagte am Donnerstag, dass der Verdächtige eine Schussverletzung am Kopf hatte. "Wir haben mit Hilfe der Gerichtsmedizin herausgefunden, dass die Person vor der Detonation des Fahrzeugs eine Schusswunde am Kopf erlitten hat", deutete McMahill die Möglichkeit eines Suizids an.

Einer der langwierigsten Rosenkriege Hollywoods neigt sich seinem Ende zu: Brad Pitt und Angelina Jolie sollen sich endlich in ihrer Scheidung geeinigt haben, berichten im neuen Jahr US-amerikanische Medien.

Das Promimagazin People hat unter Berufung auf Jolies Anwälte geschrieben, dass die beiden Schauspieler kurz vor dem Jahreswechsel entsprechende Scheidungsunterlagen unterzeichnet haben.

Die Schweizer Prominente Jocelyn Alice Wildenstein (geborene Jocelyne Périsset) wurde auch durch ihre umfangreichen Schönheitsoperationen bekannt, die zu ihrem katzenartigen Aussehen führten und ihr den Spitznamen "Catwoman" (deutsch: "Katzenfrau") einbrachten. Ihrem langjährigen Partner Lloyd Klein zufolge ist sie zu Silvester verstorben. Wildenstein wurde 79 Jahre alt.

Zu Lebzeiten soll Jocelyn Wildenstein Unsummen für Beauty-OPs ausgegeben haben.

"Lange Zeit habe ich mich gefragt, ob ich jemals die Kraft finden würde, diese Worte zu schreiben." Mit diesen Worten beginnt der polnische Skispringer Andrzej Stekala ein Instagram-Posting, in dem er der Trauer um seinen Lebensgefährten Raum verschafft und es zugleich als sein Coming-out nutzt.

Der 29-Jährige erklärt öffentlich seine Homosexualität und schreibt: "Jahrelang habe ich im Schatten der Angst gelebt, im Verborgenen, aus Angst, dass das, was ich wirklich bin, mich zerstören könnte. Was ich jetzt schreiben werde, ist das Schwerste, was ich je in meinem Leben getan habe."

"Ich möchte, dass ihr mich wirklich kennenlernt. Ich bin schwul. Jahrelang habe ich es vor der Welt versteckt - vor Ihnen, vor den Medien und manchmal sogar vor mir selbst."

Nach einem Schicksalsschlag hat sich der Sportler nun dazu entschieden, sich nicht mehr zu verstecken. Im November ist sein Freund Damian verstorben, die beiden waren seit 2016 zusammen.

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