Lokales

Zu Axt und Machete hat in der Nacht auf Samstag ein 44-jähriger Wiener gegriffen, um mögliche Angreifer einer Lokalschlägerei in Windischgarsten (Bezirk Kirchdorf) abzuschrecken.

Rund sieben Personen waren in Streit geraten und begannen zu raufen. Als der Wiener daraufhin zu seinem Auto ging und die Hiebwaffen holte, flüchteten die übrigen Kontrahenten. Eine Streife nahm den Mann in seiner Unterkunft fest, berichtete die Polizei in einer Presseaussendung.

Gegen einen Mühlviertler Polizisten laufen seit dem vergangenen Wochenende Ermittlungen wegen häuslicher Gewalt, auch ein Betretungsverbot wurde ausgesprochen.

Der Beamte soll seine Partnerin in flagranti mit einem anderen Mann erwischt haben. Daraufhin soll er der Lebensgefährtin zwei Ohrfeigen verpasst haben.

Politik

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat russische Angriffe auf das Gastransitsystem des Landes beklagt. Es seien Objekte angegriffen worden, über die Gas durch die Ukraine in die Europäische Union geleitet werde, sagte Selenskyj in seiner in Kiew am Samstag verbreiteten abendlichen Videobotschaft. 

Ungeachtet des seit mehr als zwei Jahren andauernden russischen Angriffskriegs fließt weiter russisches Gas durch das Land - wenn auch in viel geringeren Mengen.

Im Zusammenhang mit dem Corona-Fonds in Niederösterreich hat die Landes-ÖVP am Samstag Kritik an Gesundheitsminister Johannes Rauch geübt. 

Der Grünen-Politiker trage am "Schwurbler-Auflauf in Österreich" die "Hauptverantwortung", hielt Landesgeschäftsführer Matthias Zauner fest. Geortet wurde u.a. "Versagen bei der Impfaufklärung". Rauch hatte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ersucht, die Förderzusage an Vereine um Corona-Leugner Martin Rutter rückgängig zu machen.

"Es reicht nicht, mit dem erhobenen Zeigefinger aus dem Wiener Ministerbüro zu schulmeistern, denn am Schwurbler-Auflauf in Österreich trägt er als Gesundheitsminister natürlich die Hauptverantwortung. Rauch versagt bei der Impfaufklärung, sonst wären solche Vereine mangels Anhängern gar nicht existenzfähig", sagte Zauner in einer der APA übermittelten schriftlichen Stellungnahme.

"Impfaufklärung heißt im übrigen nicht Werbung für die Pharma-Industrie oder oberlehrerhaftes Gehabe, sondern eine glaubhafte, sachliche und verständliche Informationen auf Augenhöhe. Dabei ist der Minister bisher völlig unsichtbar. Das geht soweit, dass viele nach wie vor glauben, Rauch wäre ein Fruchtsaft und kein Minister!", führte Zauner weiter aus.

Die Kritik an Minister Rauch rief am Samstag Grünen-Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner auf den Plan. Der Vorwurf des Versagens bei der Impfaufklärung lasse sich „mit einem einzigen Satz aus dem Regierungsprogramm der schwarz-blauen Koalition beantworten: 'Das Land Niederösterreich wird keine Werbemaßnahmen mehr für die Corona-Impfung durchführen.'“ Mikl-Leitner sei das Bündnis mit der FPÖ eingegangen und trage die „politische Letztverantwortung“ für die finanzielle Unterstützung „eines Vereins, der Unwahrheiten und Verschwörungstheorien verbreitet und die Gesundheit der Menschen in Niederösterreich gefährdet“. Die Förderung des Vereins müsse Mikl-Leitner „umgehend zurückziehen“, unterstrich auch Schallmeiner.

Verein für Impf-Opfer

Stein des Anstoßes ist ein Verein für Impfopfer um Corona-Leugner Rutter. Der Verein mit Sitz in Kärnten soll laut Medienberichten mindestens 24 Ableger in Bezirken und Statutarstädten in Niederösterreich gegründet haben. Gefördert werden je Organisation vom Fonds maximal drei Projekte mit jeweils bis zu 5.000 Euro. Geworben wird damit, dass die Veranstaltungen "vom Land Niederösterreich unterstützt" werden.

Am Montag wird die ÖVP mit ihrem Spitzenkandidaten der EU-Wahl am 9. Juni, dem Steirer Reinhold Lopatka, ihr Wahlprogramm präsentieren. Erste Details aus dem Wirtschaftsprogramm liegen dem KURIER vor – einige Forderungen dürften noch für Wirbel sorgen.

„Die Gefahr einer nachhaltigen Deindustrialisierung in Europa ist real“, heißt es gleich zu Beginn. Sämtliche Regulierungen seien ob der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit zu überprüfen, konkret angesprochen wird das „überbordende Lieferkettengesetz“ und der „einseitige European Green Deal“. 

Wichtige Instrumente für weniger Bürokratie seien das „One-in-Two-out“-Prinzip bei neuen Gesetzen (für jedes neue Gesetz müssten zwei abgeschafft werden), Sunset-Klauseln mit einem „Ablaufdatum“ für Gesetze und Wettbewerbsfähigkeits-Checks, insbesondere für geplante Regeln, die Klein- und Mittelbetriebe betreffen. So wird eine „Reduktion der Berichtspflichten um mindestens 25 Prozent“ gefordert. Ziel sei, so steht es im Programm, die Vermeidung von Überregulierung, überbordenden Rechts- und Bürokratievorschriften oder Gold-Plating.

Schlagzeilen

Auf dem Gelände eines Einkaufszentrums in Murnau in Oberbayern sind am Samstagabend zwei Männer aus der Ukraine getötet worden. Die Polizei konnte kurz darauf einen Mann festnehmen, der als dringend tatverdächtig gilt. Es handelt sich dabei um einen 57 Jahre alten Russen. Die Hintergründe der Tat sind noch völlig unklar.

Ob sich die drei Männer kannten, dazu konnte die Polizei zunächst noch nichts sagen. "Wir stehen noch ganz am Anfang der Ermittlungen", sagte Polizeisprecher Daniel Katz.

Mit unzähligen Straßenpartys in oranger Farbenpracht haben die Niederlande am Samstag den 57. Geburtstag von König Willem-Alexander ausgelassen gefeiert.

Ganz in der Nähe der Grenze zu Niedersachsen gab es in der Stadt Emmen den offiziellen Jubelempfang für den König sowie Königin Máxima (52) und die drei Töchter des Paares, die Prinzessinnen Amalia (20), Alexia (18) und Ariane (17).

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