Im Zusammenhang mit dem Corona-Fonds in Niederösterreich hat die Landes-ÖVP am Samstag Kritik an Gesundheitsminister Johannes Rauch geübt.
Der Grünen-Politiker trage am "Schwurbler-Auflauf in Österreich" die "Hauptverantwortung", hielt Landesgeschäftsführer Matthias Zauner fest. Geortet wurde u.a. "Versagen bei der Impfaufklärung". Rauch hatte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ersucht, die Förderzusage an Vereine um Corona-Leugner Martin Rutter rückgängig zu machen.
"Es reicht nicht, mit dem erhobenen Zeigefinger aus dem Wiener Ministerbüro zu schulmeistern, denn am Schwurbler-Auflauf in Österreich trägt er als Gesundheitsminister natürlich die Hauptverantwortung. Rauch versagt bei der Impfaufklärung, sonst wären solche Vereine mangels Anhängern gar nicht existenzfähig", sagte Zauner in einer der APA übermittelten schriftlichen Stellungnahme.
"Impfaufklärung heißt im übrigen nicht Werbung für die Pharma-Industrie oder oberlehrerhaftes Gehabe, sondern eine glaubhafte, sachliche und verständliche Informationen auf Augenhöhe. Dabei ist der Minister bisher völlig unsichtbar. Das geht soweit, dass viele nach wie vor glauben, Rauch wäre ein Fruchtsaft und kein Minister!", führte Zauner weiter aus.
Die Kritik an Minister Rauch rief am Samstag Grünen-Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner auf den Plan. Der Vorwurf des Versagens bei der Impfaufklärung lasse sich „mit einem einzigen Satz aus dem Regierungsprogramm der schwarz-blauen Koalition beantworten: 'Das Land Niederösterreich wird keine Werbemaßnahmen mehr für die Corona-Impfung durchführen.'“ Mikl-Leitner sei das Bündnis mit der FPÖ eingegangen und trage die „politische Letztverantwortung“ für die finanzielle Unterstützung „eines Vereins, der Unwahrheiten und Verschwörungstheorien verbreitet und die Gesundheit der Menschen in Niederösterreich gefährdet“. Die Förderung des Vereins müsse Mikl-Leitner „umgehend zurückziehen“, unterstrich auch Schallmeiner.
Verein für Impf-Opfer
Stein des Anstoßes ist ein Verein für Impfopfer um Corona-Leugner Rutter. Der Verein mit Sitz in Kärnten soll laut Medienberichten mindestens 24 Ableger in Bezirken und Statutarstädten in Niederösterreich gegründet haben. Gefördert werden je Organisation vom Fonds maximal drei Projekte mit jeweils bis zu 5.000 Euro. Geworben wird damit, dass die Veranstaltungen "vom Land Niederösterreich unterstützt" werden.