Als Kreml-Freund Călin Georgescu Ende November die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahlen gewann, war man über Bukarest hinaus mehr als nur ein bisschen überrascht - keinerlei Umfragen hatten den Rechtsextremen auch nur auf einem der ersten fünf Plätze gesehen. Das Rätselraten begann: Wie konnte ihm dieser Überraschungssieg gelingen? Ging da alles mit rechten Dingen zu?
Nein, entschied das rumänische Verfassungsgericht vor nicht ganz zwei Wochen - und annullierte den Urnengang, nur zwei Tage, bevor Georgescu in der Stichwahl gegen die Konservative Elena Lasconi hätte antreten sollen. Es habe Einfluss von außen gegeben, vieles deutet auf Russland hin, und Georgescu habe bezüglich seiner Wahlkampfausgaben gelogen, heißt es. Im Visier hat man vor allem Georgescus TikTok-Account und die enormen Reichweiten, die er innerhalb kürzester Zeit und quasi aus dem Nichts erzielen konnte.
Mittlerweile sind einige der TikTok-Influencer, die Georgescu im Gegenzug für Wahlcontent bezahlt haben soll und die von Behörden verfolgt werden, aus dem Land geflohen. Was genau in Rumänien vorgefallen ist, muss noch untersucht werden.
Schützt TikTok genug?
Schon jetzt aber hat der Fall die Frage aufgeworfen, wie schwerwiegend Wahlen in Europa via TikTok aus dem Ausland beeinflusst werden können. Die EU-Kommission prüft nun im bereits dritten Verfahren gegen die Plattform, ob sie genug gegen solche Risiken unternimmt.
Dass die Debatte darüber hinausgeht, haben stundenlange Diskussionen des EU-Parlaments in Straßburg diese Woche gezeigt. Laut manchen Fraktionen muss alles dafür getan werden, damit so etwas wie in Rumänien nicht auch bei anderen Wahlen in der EU passiert.
