SPÖ in der Krise: In den Bundesländern bröckeln die roten Mauern

Die SPÖ steht in einigen Bundesländern vor einem veritablen Problem: Sie verliert massiv bei Wahlen oder ihre Parteiobleute, manchmal auch beides.

So wird die SPÖ in der Steiermark aus der Landesregierung katapultiert, in Tirol manövrierte sich ihr Landesparteichef ins Eck oder Parteichefs traten so überraschend zurück, dass die Landesparteien in der Suche nach einem Nachfolger überrumpelt werden (Salzburg, Oberösterreich). 

Turbulente Jahre

In nicht einmal zwei Jahren musste sich die Sozialdemokratie in sechs Bundesländern neu an der Parteispitze aufstellen:

• In Niederösterreich folgte Ende Jänner 2023 Sven Hergovich auf Franz Schnabl
• In Vorarlberg wurde im Oktober 2023 Mario Leiter Nachfolger von Gabriele Sprickler-Falschlunger
• In Salzburg gab David Egger-Kranzinger im Oktober 2024 seinen Rückzug von der Spitze der Landes-SPÖ bekannt
• In Oberösterreich trat im November Michael Lindner als SPÖ-Landesparteiobmann zurück
• In Tirol musste Georg Dornauer nach den Turbulenzen wegen eines Jagd-Ausfluges mit René Benko ebenfalls im November seinen Chefsessel räumen, Nachfolger wurde Philipp Wohlgemuth 
• In der Steiermark trat  Anfang Dezember Anton Lang zurück

Parteiobmann ohne Mandat

In der Steiermark steht Max Lercher derzeit noch vor den Toren des Landtages, im übertragenen Sinn: Der Erbe Anton Langs als Landesparteiobmann hat kein Mandat. Er steht so weit hinten auf Landes- bzw. Regionalwahlkreisliste, dass Dutzende verzichten müssen, damit der 38-jährige Neo-Parteichef in jenes Gremium einziehen kann, in dem er als Oppositionführer auftreten will.   

Und das ist gleich Problem Nummer 2 für die steirischen Roten, die bei den Wahlen am 24. November ihr historisch schlechtestes Ergebnis einfuhren: Die einstige Landeshauptmannpartei (2005 bis 2015) muss in Opposition, da  sich in der Steiermark FPÖ und ÖVP finden (werden). Erstmals seit fast 80 Jahren verliert die SPÖ damit ihren Platz in der Landesregierung.

In der Grazer Stadt-SPÖ geht es Doris Kampus nicht unähnlich: Die bisherige Soziallandesrätin übernahm die SPÖ Graz Ende 2022 als Obfrau und verlässt nun die Landesregierung.

Doch sie hat keinen Sitz im Grazer Gemeinderat, nur im Bezirksrat von Andritz ist sie vertreten. In Graz wird routinemäßig im Herbst 2026 wieder gewählt.

Das Linzer SPÖ-Debakel

Die Linzerinnen und Linzer wählen bereits wieder im Jänner, außertourlich steht eine Bürgermeisterwahl an. Daran ist die Affäre rund um das Brucknerhaus und Klaus Luger schuld, der SPÖ-Bürgermeister entschied sich nach geraumen Zögern, doch den Platz frei zu machen. Dietmar Prammer soll es nun für die Roten in Linz richten.

Landesparteien ohne (fixe) Obleute

Die Landesroten in Oberösterreich und Salzburg wurden außerdem von den Rücktritten ihrer Obmänner auf dem falschen Fuß erwischt: Es gab keine präsumtiven Nachfolger.

Man behalf sich mit Interimslösungen: In Oberösterreich übernahm vorerst Ex-Minister Alois Stöger von Michael Linder, nun mache man sich in einer "breiten Willensbildung" auf die Suche nach einem neuen Chef nach dem Übergangschef, ließ die SPÖ wissen. Vor den Bürgermeisterwahlen in Linz wird der oder die Neue wohl kaum gefunden sein.

Die Salzburger SPÖ lässt sich offenbar gleich von vornherein mehr Zeit und ging bereits im Oktober davon aus, erst 2025 einen neuen Obmann oder eine Obfrau zu haben.

Die drei bisherigen Stellvertreter David Egger-Kranzingers, Bettina Brandauer, Peter Eder und Barbara Thöny, leiten die Landes-SPÖ einstweilen gemeinschaftlich.