Lokales

Betroffen ist diesmal ein Feuerwehrfest im Bezirk Melk, wie "NÖN" und ORF berichteten.

"Ausländer raus"-Gegröle bei Feuerwehrfest

Das Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) sichtet ein entsprechendes Video, bestätigte Polizeisprecher Johann Baumschlager am Dienstag. Der Landesfeuerwehrverband rät davon ab, "L'amour toujours" zu spielen.

Bei dem Feuerwehrfest soll Anfang Juni zu Gigi D'Agostinos Song "Ausländer raus" gegrölt worden sein. Die Worte sind auf einem den "NÖN" vorliegenden Video zu hören. Das LSE ermittelt nun und überprüft den Clip auf einen eventuellen strafrechtlichen Sachverhalt. Ergebnisse werden der Staatsanwaltschaft St. Pölten mitgeteilt, sagte Baumschlager.

Ein Motorradfahrer ist Dienstagnachmittag bei einem Unfall in der Erlachgalerie der Defereggentalstraße (L 25) bei Hopfgarten in Defereggen in Osttirol tödlich verunglückt.

Der Lenker war aus bisher unbekannter Ursache frontal mit einem Lkw zusammengestoßen, bestätigte die Polizei entsprechende Medienberichte. Die Identität des Verunglückten war vorerst nicht bekannt, die Ermittlungen waren im Gange.

Im Einsatz standen zwei Notärzte, ein Notarzthubschrauber, Feuerwehr und Rettung Matrei in Osttirol sowie ein Kriseninterventionsteam des Roten Kreuzes. Der Unfall hatte sich gegen 15.00 Uhr ereignet.

Fast drei Monate lang dachte eine Tirolerin über das Internet einen neuen idealen Partner gefunden zu haben. Doch die Frau wurde Opfer einer dreisten Love-Scamming-Masche eines unbekannten Täters.

Die 66-jährige Österreicherin kam im April dieses Jahres über eine Internetplattform mit dem Mann in Kontakt. Dieser verstand es, das Vertrauen der Frau zu gewinnen. Und so verleitete der Unbekannte sein Opfer bis Anfang Juni unter der Vortäuschung einer immer intensiver werdenden Liebesbeziehung zu mehreren Banküberweisungen

Hoher Schaden

Wie die Landespolizeidirektion Tirol berichtete, entstand der 66-Jährigen letztendlich ein massiver finanzieller Schaden. Dieser soll im hohen fünfstelligen Bereich liegen. Bearbeitet wird der Fall von der Polizeiinspektion Landeck. 

Einen höchst explosiven Einsatz gibt der jüngste Bericht der Feuerwehr der Stadt Zwettl preis. Die Freiwilligen waren am Montagnachmittag nämlich zu einem umgestürzten Laster, der mit 200 Gasflaschen beladen war, gerufen worden. Deutlich wahrnehmbarer Gasgeruch während der Rettung des verletzten und eingeschlossenen Lkw-Chauffeurs  ließ den Einsatz zur brisanten Angelegenheit werden.

Die Feuerwehr war kurz vor 16 Uhr bereits zum dritten Einsatz des Tages beordert worden. Laut Einsatzmeldung lag ein Gefahrengut-Lkw im Graben. Am Einsatzort wurde der auf der Beifahrerseite liegende Laster, beladen mit Propan-Gasflaschen vorgefunden. Der verletzte Lenker hatte die Fahrerkabine nicht von alleine verlassen können.

Politik

Italien wird im Rahmen eines neuen Militärhilfepakets für die Ukraine zusätzlich zu Flugabwehrraketen auch Storm Shadow Marschflugkörper an die Ukraine liefern, berichtet die Zeitung Il Fatto Quotidiano.

Italien verfügt derzeit über etwa zweihundert Raketen, die 1999 für die Ausrüstung von Tornado IDS-Kampfbombern gekauft wurden. Eine unbekannte Anzahl von italienischen Storm Shadow-Raketen soll bereits im April an die Ukraine geliefert worden sein.

Laut Militär 15 russische Luftabwehrsysteme auf der Krim zerstört

Nachdem sich die russische Elektronische Kampfführung vor allem gegen HIMARS-Raketen und spezielle Artilleriemunition (Excalibur) als sehr effektiv erwiesen hat, konnten die Storm Shadows vor allem in den vergangenen Wochen einige Erfolge gegen russische Luftabwehrsysteme zeigen: Die ukrainischen Streitkräfte haben in zwei Monaten laut ukrainischem Militär 15 russische Luftabwehrsysteme auf der Krim zerstört, darunter S-300-, S-350- und S-400-Systeme. Sowohl die ATACMS als auch die Storm Shadows hatten ihren Anteil daran. 

Allerdings – und so zeigen es zahlreiche Videos – ist vor allem für die S-400-Systeme ein massiver „Überlastungsangriff“ notwendig, um das System auszutricksen. Der Bedarf ist für die Ukraine also ständig hoch.

Überschuldete Menschen kämpfen oft auch mit horrenden Inkassokosten. Zuletzt sah hier etwa die Schuldnerberatung politischen Handlungsbedarf.

ÖVP konnte "nicht überzeugt werden"

Doch die türkis-grüne Regierung wird sich hierbei nicht zusammenraufen, zeigte der Konsumentenschutzausschuss des Nationalrats. "Im letzten Ausschuss habe ich eine baldige Einigung in Aussicht gestellt. Die wird es nicht geben", sagte Konsumentenschutzminister Johannes Rauch (Grüne) mit Blick aufs ÖVP-Wirtschaftsministerium.

Man habe es nicht geschafft, "die Gegenseite zu überzeugen, dass wir tätig werden müssen", zitierte die Parlamentskorrespondenz Rauch weiter. Dieser betonte demnach, dass es einen Verordnungsvorschlag der Grünen gebe. Dieser sei aber "etwas überraschend" für die kleinere Regierungspartei vom federführenden ÖVP-Wirtschaftsministerium nicht angenommen worden. Die Regierung befindet sich aufgrund eines Streits zum EU-Abstimmungsverhalten derzeit und rund drei Monate vor der Nationalratswahl in einer Krise.

Die Staatsanwaltschaft Innsbruck ermittelt gegen neun Mitarbeiter des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG). Das geht aus einer schriftlichen Anfragebeantwortung von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hervor, über die die Krone am Dienstag online berichtete. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck bestätigte die Ermittlungen auf APA-Anfrage. Beim BVwG wusste man bis dato nichts von den Ermittlungen.

Zuweisung der Fälle

Bei diesen geht es um den Verdacht des Missbrauchs der Amtsgewalt. Im Raum steht, dass ein ehemaliger Präsident sowie ein Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichtes bei der Zuweisung von neuen Fällen an Richter unrechtmäßig eingegriffen hätten. Bei der sogenannten Geschäftsverteilung wird im Vorhinein festgelegt, welcher Richter welchen Akt enthält. Eine Einflussnahme darauf soll ausgeschlossen werden.

Am Bundesverwaltungsgericht werden laut "Krone" die eintreffenden Fälle über ein elektronisches Aktenverteilungssystem den zuständigen Richtern zugewiesen. In dieses System sollte niemand eingreifen. Genau dazu soll es aber 2022 und 2023 gekommen sein, hieß es in dem Bericht.

Die Stimmung in der türkis-grünen Koalition ist am Tiefpunkt - und das macht sich jetzt erstmals in der koalitionären Zusammenarbeit bemerkbar: Der Ministerrat - ein Treffen aller Regierungsmitglieder, das jeden Mittwoch stattfindet, um gemeinsame Vorhaben zu beschließen - ist für den 19. Juni abgesagt, berichtet die Krone

Das bestätigt kurz darauf der stellvertretende Kabinettschef von Kanzler Karl Nehammer via X: 

Naheliegend ist, dass die Absage mit dem Krach rund um den Alleingang von Klimaministerin Leonore Gewessler beim EU-Renaturierungsgesetz zu tun hat. Sie entspricht auch der gestrigen Ansage von Kanzler Nehammer, wonach in der Koalition nur noch "notwendige und wichtige Vorhaben" umgesetzt würden. Nachsatz: "Soweit es mit diesem Koalitionspartner noch möglich ist."

Die FPÖ Niederösterreich bleibt weiterhin klar auf der Seite des motorisierten Individualverkehrs mit Verbrennermotoren und plant, Autofahrer künftig "zu belohnen statt zu bestrafen".

Am Dienstag stellte Landesparteisekretär Alexander Murlasits in St. Pölten die begleitende Kampagne vor. Diese zielt auf die Abschaffung der CO2-Bepreisung, eine Verdoppelung des amtlichen Kilometergeldes und eine Erhöhung des Pendlerpauschales ab. Zudem wurde die Abschaffung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) gefordert.

Laut Murlasits habe sich das Autofahren von einem Lebensgefühl zu einer Quelle von "Armut" und "Wut" entwickelt. Er betonte, dass die Zahl der zugelassenen Fahrzeuge trotz des "Autofahrer-Bashings" der Bundes-ÖVP und der Grünen weiterhin steigt, da diese Parteien "in Wahrheit nur abkassieren wollen".

Derzeit würden Autofahrer durch mehrfach belastet, während das amtliche Kilometergeld mit 42 Cent "beschämend niedrig" sei. Diese Ungerechtigkeiten müssten beseitigt werden, forderte Murlasits.

Weitere Meldungen

Es war kein guter Abend von und für Maximilian Wöber am Montag in Düsseldorf. Der Innenverteidiger erzielte per Kopf das Eigentor, das zur 0:1-Niederlage gegen Frankreich führte und wurde nach einer insgesamt nicht überzeugenden Leistung nach einer knappen Stunde ausgetauscht.

Umso stärker jedoch der Auftritt des Wieners keine 24 Stunden später. Wöber stellte sich. Der 26-Jährige war neben Stefan Posch einer der beiden Spieler, die am frühen Nachmittag, direkt nach der Rückreise von Düsseldorf nach Berlin, bei der Pressekonferenz erschienen.

"Es war ein bitterer Abend für mich persönlich. Jetzt habe ich die ganze Nacht gehabt, um das zu verarbeiten", führte Wöber aus. Ob er die schlimmsten Gefühle schon verarbeitet habe? "Mich haben die komplette Mannschaft und der Trainerstab, die Familie und die Freunde wieder in die richtigen Bahnen geleitet, dass ich wieder positiv bin und es trotzdem als stolzen Moment meiner Karriere verzeichnen kann, bei der EURO für Österreich aufgelaufen zu sein und Schulter an Schulter mit meinen Freunden die Bundeshymne gesungen zu haben. Das ist trotzdem ein Moment, den ich nie vergessen werde. Genau das nehme ich jetzt mit, den Rest vergesse ich", sagte der Linksfuß.

All you need is Schlaf. Österreichs Teamkicker bekamen davon nach dem 0:1 gegen Frankreich nicht viel, weil die Nacht nach solch einem wichtigen Spiel stets kurz wird. Zu aufgekratzt ist man gewöhnlich.

Am späten Vormittag hob man von Düsseldorf ab und bezog wieder Quartier in Berlin. Das Training auf dem Platz wurde kurzerhand storniert, weil man ohnehin im Teambasecamp ausreichend Möglichkeiten genießt, sich zu regenerieren und individuell zu arbeiten.

Der Fokus gilt nun der Erholung und dann dem nächsten Gegner, am Freitag im Olympiastadion die Polen. Teamchef Ralf Rangnick gestand nach dem Frankreich-Spiel. „Noch habe ich mich mit Polen nicht beschäftigt, das beginnt am Dienstag.“

"Wir hatten diese Art von Gewalt zuerst überhaupt nicht am Schirm", erzählt Orit Sulitzeanu. Die Israelin spricht schnell und bewegt ihre Hände dabei, als wolle sie wo viele Informationen wie möglich in jeden Satz packen.

Sulitzeanu ist Chefin der NGO "The Association of Rape Crisis Centers in Israel"; sie hilft Frauen in Israel, die sexualisierte Gewalt und Vergewaltigungen erleben oder erlebt haben. Kurz nach dem 7. Oktober 2023, das Land stand (und steht) nach dem Angriff der islamistischen Hamas unter Schock, meldeten sich immer mehr Menschen bei ihr, "die sagten, sie hätten von Vergewaltigungen der Hamas gehört oder seien Zeuge geworden. Es dauerte ein paar Tage, bis wir einordnen konnten, dass wir es mit einer Kriegsstrategie zu tun hatten", so Sulitzeanu.

Die meisten, die sich an die NGO wandten, waren Augenzeugen oder Soldaten, die nach dem Angriff der Hamas nackte und verstümmelte Frauenleichen fanden. "Die Hamas hat die meisten Frauen nach der Vergewaltigung ermordet. Die, die überlebten und nicht in Geiselhaft genommen wurden, überlebten durch Zufall – etwa weil jemand dazwischenkam", sagt Sulitzeanu.

Wie viele Frauen es sind, wisse man nicht. Nur die wenigsten Opfer würden selbst die Stimme erheben und an sich erinnern. Die Israelin Amit Susana war die Erste, die öffentlich über ihre Vergewaltigungen in Geiselhaft sprach. Sie berichtete am Dienstag im Weißen Haus über ihre Tortur. Sulitzeanu sagt: "Wir suchen auch nicht nach den Opfern, das widerspricht unseren ethischen Grundlagen." Sich dem Trauma zu stellen, sei für viele (noch) nicht möglich.

Opfer fühlen Scham und Erniedrigung

Noch dazu überwiegen Gefühle von Scham und Erniedrigung bei den Opfern. "Uns wird von klein auf beigebracht, Israel müsse stark sein, müsse kämpfen, um zu überleben. Opfer sexualisierter Gewalt zu werden, ist eine Schwäche", sagt die israelische Anwältin Carmit Klar-Chalamish.

Beide Frauen üben Kritik an der israelischen Regierung: Schon vor dem Krieg sei zu wenig für die Opfer sexualisierter Gewalt getan worden. "Jetzt sind alle Psychologen und Psychiater ausgebucht, weil jeder traumatisiert ist." Den Überlebenden des Terrorangriffs habe die Regierung 12 Therapie-Einheiten ermöglicht – "viel zu wenig. Und viele wissen nicht einmal, dass ihnen das zusteht oder wie sie diese beantragen können."

Nach dem Fund einer Frauenleiche am Rheinufer in Worms im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz richtet sich ein Tatverdacht nach Angaben der Polizei gegen die Eltern des 15-jährigen Opfers.

Gegen den 39-jährigen Vater und die 34-jährige Mutter hat das Amtsgericht Mainz Untersuchungshaft wegen des Verdachts des Totschlags angeordnet. "Es besteht der Verdacht, dass die Beschuldigten den Entschluss zur Tötung ihrer Tochter gefasst haben, weil sie mit deren Lebenswandel nicht einverstanden waren", teilte das Polizeipräsidium Mainz am Dienstag mit.

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