Einsendeschluss für EU-Kommissar: Koalition kurz vor Einigung

Bis 30. August müssen die EU-Mitgliedsstaaten ihre Kandidaten für die künftige Kommission nominieren, wie aus einem Brief aus Brüssel hervorgeht. Und geht es nach EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sollen die EU-27 je eine Frau und einen Mann vorschlagen, um hernach den oder die Beste mit den infrage kommenden Fachressorts abzugleichen. 

So weit, so klar. In Österreich gereicht die Kür zum Kommissar indes zum Keil für die Koalition.

Die Nachfolge-Bestellung von EU-Kommissar Johannes "Gio" Hahn ist seit der EU-Wahl am 9. Juni (!) in der Schwebe und erhitzt darob regelmäßig die Gemüter der Koalitionäre - bis vor wenigen Tagen.

Seit der Eröffnung der Bregenzer Festspiele scheint man sich in der türkis-grünen Regierung jedenfalls wieder mehr des "Besten aus beiden Welten" zu entsinnen. KURIER-Informationen zufolge war Brüssel am Bodensee das Gesprächsthema zwischen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler. 

Zu Wochenbeginn soll ein Telefonat zwischen Kogler und Kanzler Karl Nehammer maßgeblich dazu beigetragen haben, dass sich ÖVP und Grüne "zeitnah"- wie es in der Politik  heißt, wenn Entscheidungen unmittelbar bevorstehen - auf eine Nominierung verständigen. Oder wie es Kogler am Dienstag im Puls24-Sommergespräch formuliert: "Bei den Personalentscheidungen haben wir uns immer noch geeinigt" und weiter: "Wir haben an vielen Stellen äußerst kompetente Leute auch beschlossen."

Der Succus der KURIER-Recherchen: Es wird derzeit an einer "konstruktiven" und "für alle Beteiligten guten Lösung" gearbeitet.

Man werde nicht die Zeit bis Ende August verstreichen lassen, sondern womöglich schon in den nächsten Tagen zu einer Einigung kommen. Schließlich müsse Österreich in den kommenden fünf Jahren ein gewichtiges Ressort verantworten, will das Land - unabhängig der künftigen Regierung - innerhalb der EU-27 ein Wort mitzureden haben.

Dass man dem Wunsch von von der Leyen nachkommt - jedenfalls einen Mann und eine Frau zu nominieren - das sei nicht gesagt. Insider verweisen auf den Brief der Kommissionspräsidentin, aus dem hervorgeht, dass der Vorschlag natürlich in erster Linie den Nationalstaaten obliege.

Das heißt im Umkehrschluss, dass Österreichs Regierung auch nur einen Namen nennen könnte. Unabhängig des türkis-grünen Sideletters, der der ÖVP das Vorschlagsrecht zuschreibt und an den sich Kogler nicht mehr gebunden fühlt. 

Von Grünen wie Opposition ins Treffen geführt wurde Othmar Karas (ÖVP), Vizepräsident des EU-Parlaments  und von der FPÖ - mehr als Provokation weil gegen jede Usance - Susanne Fürst. 

Offiziell Interesse bekundet hat bis dato nur Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, inoffiziell genannt wurde bis dato immer ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner. Entscheidend bei der Auswahl sei, wer für die meisten Fachgebiete infrage kommen könnte. Geht es danach, würde Brunner Hahn nach Brüssel folgen.