Lokales

Nachdem der KURIER die Inhalte eines bisher geheimgehaltenen Gutachtens zur möglichen Übernahme des MCI-Neubaus durch die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) veröffentlicht hat, geht es in Tirol politisch rund. 

Wie berichtet, kommt ein Vergaberechtsexperte zum Schluss, dass die BIG das vom Land in eine Sackgasse geführte Hochbauprojekt errichten und allenfalls auch finanzieren dürfte. Und zwar – ohne vorherige Neuausschreibung – im Rahmen einer „öffentlich-öffentlichen“ Kooperation.

Vielerorts gelten Primärversorgungszentren (PVZ) schon als Lösung gegen den Hausärztemangel. Eine solche moderne Gruppenpraxis soll nun auch in Bad Vöslau (Bezirk Baden) entstehen. Bemühungen in diese Richtung laufen seit Jahren, sagt Stadträtin Anita Tretthann (Liste Flammer): „Wir ringen seit 2016 um ein PVZ.“ Während damals die medizinische Versorgung jedoch noch stabil gewesen sei, sind aktuell zwei Kassenstellen unbesetzt. Sechs Allgemeinmediziner mit Kassenvertrag sind damit für die 12.000-Einwohner-Stadt zuständig. 

Das soll sich bald verbessern. Noch dazu sei dafür kein Neubau notwendig, betont Bürgermeister Christian Flammer (Liste Flammer). Denn genutzt werden soll ein derzeit leer stehendes ehemaliges Bürogebäude der Pressel Unternehmensgruppe. „Es gab bereits einige Überlegungen für eine Nachnutzung“, sagt dazu Geschäftsführer Raimund Schmidt. Flammer habe den Kontakt mit der Gruppe GZÖ (Gesundheitszentren Österreich) vermittelt und man habe rasch den Plan für ein PVZ entwickelt.

Der Standort in der Nähe der Autobahnauffahrt und auch des Bahnhofs sei ideal, meint GZÖ-Geschäftsführer Erhard Hackl. Das Gesundheitssystem verändere sich gerade, viele Ärzte würden gerne im Team arbeiten und die Rahmenbedingungen hätten sich auch in eine für PVZ günstige Richtung verändert. 

Antrag bis März

Der (Zeit-)Plan ist ambitioniert. Der Antrag für ein PVZ soll bis März erfolgen, Architekt Karl Scheibenreif das bestehende Gebäude für die neue Nutzung rasch umgestalten und eine Fertigstellung Ende des Jahres erfolgen. 1.000 Quadratmeter Nutzfläche stehen zur Verfügung, rund 2,2 Millionen Euro soll der Umbau kosten.

Voraussetzung für das Projekt ist aber noch, dass Ärztekammer und Kasse grünes Licht geben.

In Kärnten hat am Sonntag eine mit Spannung erwartete Volksbefragung über ein mögliches Verbot für die Aufstellung weiterer Windräder stattgefunden. Berechtigt, an der Befragung teilzunehmen, waren alle 427.323 Kärntnerinnen und Kärntner über 16 Jahren. Im Vorfeld der Befragung war von einem knappen Rennen die Rede.

Und genau so ist es gekommen. Nach Auszählung der in 132 Gemeinden abgegebenen Stimmen steht fest: sich 51,5 Prozent der Befragten sprachen sich für ein Windkraftverbot aus, sprich gegen das Aufstellen von weiteren Anlagen. Die Unterstützer der Windkraft blieben mit 48,5 Prozent in der Minderheit.

Konkret lautete die Frage: "Soll zum Schutz der Kärntner Natur (einschließlich des Landschaftsbildes) die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf Bergen und Almen in Kärnten landesgesetzlich verboten werden?" 

Die FPÖ und einzelne Abgeordnete des Team Kärnten hatten die Volksbefragung verlangt. Während die FPÖ großflächig Werbung für ein Verbot machte, kam von den Regierungsparteien, Sozialpartnern, Naturschutz- und Wissenschaftsorganisationen sowie der katholischen Kirche ein klares Nein zum Verbot. 

Das Ergebnis ist rechtlich nicht bindend, hat aber wohl Signalwirkung. Laut dem vorläufigen Endergebnis beantworteten 76.527 der Wahlberechtigten die gestellte Frage mit JA. Und sprachen sich damit für ein Windkraftverbot aus. Für Windräder sprachen sich 71.935 der Befragungsteilnehmer aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 34,9 Prozent.

Das sagt die Landesregierung ...

Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) meinte, das sehr knappe Ergebnis der Volksbefragung zeige, „dass sich die Kärntnerinnen und Kärntner noch keine wirklich mehrheitlich einhellige Meinung zur Nutzung von Windenergie, die in einigen wenigen Gebieten unseres Landes darauf wartet, Kärnten energieunabhängiger und sicherer zu machen, gemacht haben“. Das Ergebnis sei zur Kenntnis zu nehmen. „Fakt ist: Kärnten braucht einen ausgewogenen Energiemix, der Arbeitsplätze sichert und uns unabhängig von teuren Atomstromimporten macht.“

Er werde die Sorgen beider Seiten sehr ernst nehmen, betonte Landeshauptmannstellvertreter Martin Gruber (ÖVP): „Immerhin hat sich fast die Hälfte derer, die heute abgestimmt haben, für Windkraft und gegen ein Totalverbot ausgesprochen und damit den Vorschlag einer strengen Zonierung bestärkt.“ Nun gehe es darum, „von der sehr emotionalen Debatte der letzten Wochen wieder zur Sachlichkeit zu kommen“. Dafür erwarte er sich einen konstruktiven Beitrag aller politischen Kräfte: „Auch jener, die die Volksbefragung veranlasst haben.“

Wegen schwerer Kindesmisshandlung sind am Sonntag ein Vater und eine Mutter eines Säuglings in Wien-Brigittenau in Untersuchungshaft genommen worden. Das Mädchen wurde kurz vor Weihnachten mit einem schweren Schütteltrauma in kritischem Zustand ins Spital gebracht. 

Dabei machten die Eltern widersprüchliche Angaben, weshalb die beiden am Freitag festgenommen worden sind. Das Baby kämpfte auch am Sonntag im Spital um sein Leben. Die Ermittlungen, die das Landeskriminalamt am 20. Dezember übernommen hat, werden wegen des Verdachts des Mordversuchs geführt. 

Weil sich der Verdacht der Eltern, etwas mit den schweren Verletzungen des Kindes zu tun zu haben, erhärtete, wurden der 26-jährige Mann und die Frau (22) am Freitag festgenommen. 

Am Samstag wurde von der Staatsanwaltschaft Wien die U-Haft beantragt, die dann am Sonntag wegen Tatbegehungsgefahr verhängt wurde, wie Gerichtssprecher Christoph Zonsics-Kral auf Anfrage der APA sagte.

Eltern schoben die Schuld auf fünfjährige Schwester

In den ersten Vernehmungen gaben die Eltern an, dass die fünfjährige Schwester über den Säugling gestürzt wäre, wodurch die Verletzungen entstanden sein sollen. Weitere medizinische Untersuchungen ergaben jedoch, dass auch ältere Verletzungen des zwei Monate alten Kindes nachweisbar waren und auch die Schwere der Verletzungen nicht mit dem behaupteten Sturz erklärbar war, wie die Ermittler der Gruppe Gradinger vom LKA Wien, Außenstelle Zentrum Ost, festgestellt haben. 

Laut Polizeisprecher Philipp Haßlinger wurden nämlich auch ältere Rippenfrakturen festgestellt. Aufgrund dieser neuen Ermittlungserkenntnisse ordnete die Staatsanwaltschaft dann die Festnahme der Eltern an, die am Freitag durch die Kriminalpolizei vollzogen wurde. 

Um die härteste Ausbildung, die das Bundesheer zu bieten hat, ranken sich viele Geschichten und Mythen. 

Da wird von Soldaten erzählt, die einen vollen Spind, der irgendwo vergraben wurde, zurück in die Kaserne schleppen mussten. Oder von jenen Stunden in völliger Dunkelheit, in denen die Anwärter ihre Waffe so lange zerlegen und dann wieder zusammenbauen musste, bis der erste aufgab. Und so manchen Morgenappell sollen jene, die zur Speerspitze der Armee gehören wollen, an eine Mauer gelehnt im Handstand erlebt haben. Bei klirrender Kälte und mit nacktem Oberkörper, versteht sich.

Politik

Innenpolitisch begann das Jahr 2025 mit einem lauten Knall. Nach fast 100 Tagen Regierungsgesprächen verließen die Neos vorige Woche den Verhandlungstisch. Damit war die anvisierte Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos geplatzt. 

ÖVP und SPÖ bekundeten anfangs noch, es im Duett versuchen zu wollen, doch auch da wurde rasch die Reißleine gezogen. Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer kündigte daraufhin seinen Rücktritt an. VP-Generalsekretär Christian Stocker übernahm die Partei interimistisch. Alexander Schallenberg wurde am Freitag von Alexander Van der Bellen als Interimskanzler angelobt. 

Nehammer wird auch seinen Platz im Nationalrat aufgeben.

FPÖ und ÖVP nahmen Verhandlungen auf

Am Dreikönigstag hat Bundespräsident Van der Bellen schließlich FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt. Kickl hat daraufhin die ÖVP zu Koalitionsverhandlungen eingeladen. Der neue ÖVP-Chef Christian Stocker hat die Einladung angenommen: "Ich werde das Gespräch führen." 

Der erste Schritt in Richtung Bürgermeister ist gemacht. Die erste Hochrechung am Sonntag um 16.30 Uhr im alten Rathaus zeigt deutlich: Der SPÖ-Kandidat Dietmar Prammer kann Linz als rote Hochburg halten. 

Er kommt bei der finalen Auszählung auf 40,2 Prozent. Gegen ihn in die Stichwahl einziehen wird Michael Raml von der FPÖ. Er liegt bei 20,2 Prozent. Knapp dahinter reiht sich der Martin Hajart von der ÖVP mit 18,3 auf Platz Drei ein.

Die Grüne Eva Schobesberger fährt beachtliche 13 Prozent ein, Neos, KPÖ und Liste Plus pendlen sich zwischen zwei und drei Prozent ein.

Sehr distanziert hat die Vize-Landeshauptfrau Marlene Svazek (FPÖ) am Donnerstag auf eine "kleine Planänderung" der Salzburger ÖVP reagiert: Nicht Stefan Schnöll soll (wie lange angekündigt) nach Wilfried Haslauer Landeshauptmann werden, sondern Karoline Edtstadler (derzeit noch Verfassungsministerin) Landeshauptfrau. Geplant ist die Amtsübergabe für 2. Juli. Schon ab 1. Februar soll Edtstadler geschäftsführende Parteivorsitzende sein. 

Wird Svazek ihr neues Gegenüber akzeptieren? Darüber berät heute, Sonntag, das Parteigremium der Landes-FPÖ. Das Treffen beginnt um 19 Uhr, das Ergebnis soll erst am Montag um 11.30 Uhr bei einer Pressekonferenz bekanntgegeben werden. 

Koalitionsbruch

Entscheidet sich die FPÖ, den Wechsel nicht hinzunehmen, würde das einen Koalitionsbruch bedeuten. Dann gibt es zwei Optionen: Entweder schafft die ÖVP einen fliegenden Wechsel zur SPÖ und bildet mit ihr eine Regierung. Oder es folgen Neuwahlen. 

Der noch amtierende Landeshauptmann Haslauer ging am Donnerstag davon aus, dass die FPÖ zustimmt. Svazek und Edtstadler kämen gut miteinander aus. Bevor der Wechsel am Donnerstag in einer Pressekonferenz verkündet wurde, gab es ein persönliches Gespräch zwischen Haslauer und Svazek sowie ein Telefonat zwischen Edtstadler und Svazek. 

Die blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen haben am Freitag mit dem wohl größten Brocken, der Sanierung des stark angeschlagenen Budgets, begonnen. Dazu kam eine Expertengruppe zusammen, die, wie betont wurde "in Permanenz", tagte. Nach außen drang davon übers Wochenende nichts, am Sonntagnachmittag wurde gegenüber der APA lediglich bestätigt, dass die Verhandlungen - die an einem geheimen Ort stattfinden - noch laufen. Herbert Kickl meldete sich indes via Facebook zu Wort.

In einem Posting ging er auf die jüngsten Forderungen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Neo-ÖVP-Chef Christian Stocker ein: "Demokratie, Verfassungstreue, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, Meinungsfreiheit, freie Medien, Kampf gegen den Antisemitismus, ein Europa als Wirtschafts-, Friedens- und Freiheitsraum uvm. sind derzeit in aller Munde. Ich finde das gut und wichtig", schrieb der blaue Parteichef. Diese Werte seien "Fundament unserer politischen Arbeit".

In Kroatien haben Teilergebnisse der staatlichen Wahlkommission die Wiederwahl des amtierenden Präsidenten Zoran Milanović bestätigt. Nach Auszählung der Stimmen in fast 75 Prozent der Wahllokale liegt er mit rund 73,7 Prozent in Führung. Sein konservativer Herausforderer Dragan Primorac kommt demnach auf 26,3 Prozent.

Bereits die unmittelbar nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Nachwahlbefragungen hatten einen Erdrutschsieg des favorisierten Amtsinhabers mit fast 78 Prozent vorausgesagt, während der Kandidat der Regierungspartei HDZ auf rund 22 Prozent kam. In Milanovićs Wahlkampfstab brach Jubel aus, als die Exit Polls veröffentlicht wurden. In einer ersten Reaktion schrieb Milanović auf Facebook: "Danke". Der Amtsinhaber hatte bereits die erste Runde vor zwei Wochen mit 49,1 Prozent der Stimmen gewonnen.

Die Wahl galt als Formsache: Nach seinem überwältigenden Sieg im ersten Wahlgang dürfte Milanović mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt werden. Den ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte Milanović mit großem Vorsprung vor seinen sieben Gegenkandidaten gewonnen.

Mit 49,1 Prozent verpasste er nur knapp den Gesamtsieg bereits im ersten Wahlgang. Primorac, der Kandidat der regierenden HDZ und ihrer Koalitionspartner, schnitt dagegen mit rund 19,4 Prozent unerwartet schlecht ab.

Weitere Meldungen

Ein „Lebenselixier“ sei die österreichische Küche, sagt Achim Schneyder, und „unverzichtbar“. Dennoch ist sie leider keine Selbstverständlichkeit mehr, in Zeiten der Fusion-Küche in Ballungsräumen und des Wirtshaussterbens in vielen kleinen Gemeinden.

Wir wollen der österreichischen Küche wieder eine große Plattform geben, eigentlich weniger der Küche, sondern dem Wirtshaus, den Wirtsleuten und Köchen, jenen Menschen, die ihr Leben der Verköstigung hungriger und lustvoller Menschen widmen. Und dafür haben wir zwei Esser und Porträtisten ausgesucht, die prädestiniert sind für solche Lokalaugenscheine, weil sie Geist und Gaumen bestens verbinden. Sie werden im KURIER jede Woche sonntags (alternierend) einen Wirt / eine Wirtin vorstellen.

Stadt der Engel, Stadt der Gegensätze: Der von heftigen Bränden getroffene Großraum Los Angeles ist nicht einfach eine Stadt, sondern eine Welt für sich. Luxus und Elend existieren hier Seite an Seite - auch im Angesicht der aktuellen Feuerkatastrophe. Los Angeles, das ist im normalen Alltag schon der Gegensatz von Luxus-Shoppingmeile Rodeo Drive in Beverly Hills und dem als Elendsviertel bekannten Skid Row in Downtown LA, in dem Zehntausende Obdachlose leben.

Einerseits steht Los Angeles für Hollywood, Glamour, Promis und Protz. Andererseits hat L.A. die zweithöchste Obdachlosenquote im ganzen Land. Riesiger Reichtum und bittere Armut liegen nah beieinander. Dieser Gegensatz führt mit Blick auf die Feuerkatastrophe jetzt auch zu moralischen Debatten.

Suche nach privaten Feuerwehrleuten

Der Sender CNN berichtete von einem Immobilienmanager aus L.A., der über soziale Medien nach privaten Feuerwehrleuten gesucht habe. "Zahle jede Summe", zitierte der Sender aus dem inzwischen gelöschten Post. Das löste heftige Reaktionen in sozialen Medien aus. "Wessen Haus gerettet wird, sollte nicht von seinem Bankkonto abhängen", zitierte CNN einen TikTok-Nutzer.

Tausende Gebäude wurden durch das Feuer zerstört oder beschädigt. Schätzungen zufolge könnten die Schäden und wirtschaftlichen Verluste in dreistellige Milliarden-Höhe gehen. Das liegt auch daran, dass die Flammen zum Teil durch Nachbarschaften ziehen, in denen Häuser durchschnittlich mehrere Millionen Dollar kosten. Der besonders betroffene Stadtteil Pacific Palisades gehört zu den wohlhabendsten Vierteln von L.A.

Tradition und Brauchtum wird hier großgeschrieben: im Wiener Austria Center fand mit über 4.000 Besucherinnen und Besuchern wieder der Niederösterreichische Bauernbundball statt.

"So viele Bäuerinnen und Bauern in der Bundeshauptstadt sind ein starkes Zeichen und Signal des Bauernbundes. Es zeigt, wir ziehen an einem Strang und stehen geschlossen hinter unseren Zielen und Forderungen. In dieser Stärke können wir nicht ignoriert oder unsere Interessen unter den Tisch fallen", sendet Landwirtschaftskammer NÖ-Präsident Johannes Schmuckenschlager, der sich der Wiederwahl stellen wird, ein klares Zeichen.

Auch sonst war die Politik auf dem Ball stark vertreten, denn als Ehrengäste zogen Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker, die Minister Klaudia Tanner und Norbert Totschnig, Altlandeshauptmann Erwin Pröll, sowie Staatssekretärin Claudia Plakolm gemeinsam ein.

Die Bilder vom Ball:

Die einstige Traumfabrik ist schon lange nicht mehr das, was sie einmal war. Hollywood ist ein ziemlich heruntergekommener Vorort der Millionenmetropole Los Angeles; die Filmstudios sind längst in andere Stadtteile übersiedelt, und die Stars haben sich in Nobelvierteln wie Beverly Hills, Bel Air, Malibu, Santa Monica und Pacific Palisades niedergelassen. Genau dort, wo seit Mitte der Woche ein bisher nie da gewesenes Inferno wütet, das die Villen der „Reichen und Schönen“ ganz besonders betrifft.

Zu den in Pacific Palisades lebenden, um ihr Hab und Gut bangenden Künstlern zählen Tom Hanks, Jamie Lee Curtis, Reese Witherspoon, Jennifer Aniston, Bradley Cooper, Adam Sandler und Ben Affleck.

Flucht nach Los Angeles

Geschichte schrieb der derzeit meistgefährdete Stadtteil schon, als sich hier Künstler niederließen, die auf der Flucht vor Hitler waren. Allen voran Thomas Mann, dessen Anwesen vom Feuer ebenfalls bedroht ist.

"Starkes Selbstvertrauen, aber kein G’schichtl-Drucker, ein knallharter Sanierer, geht an Grenzen, die anderen zu riskant wären und kennt auch Grauzonen", so schildert ein Spitzenbanker den Mann, der den weltweit größten Motorradhersteller KTM sanieren will.

Er traut Stephan Zöchling (demnächst 53), zu, es zu schaffen, "der Mann kann was, das hat er bewiesen".

Frage des Tages