Lokales

1,5 Monate ist es her, dass der Prozesstermin gegen den suspendierten Verfassungsschützer Egisto Ott und den Ex-FPÖ-Nationalratsabgeordneten Hans-Jörg Jenewein überraschend platzte. Jeneweins Anwalt Christoph Rother hatte bemängelt, dass die Immunität seines Mandanten niemals aufgehoben worden war.

Nach einem ordentlichen Schreckmoment bei Richter und Staatsanwalt wurde der Prozess vertagt. Die Wogen haben sich mittlerweile geglättet. Jeneweins Immunität war gar nicht aufzuheben, stellten mehrere Justiz-Instanzen fest. Und auch der Richter betont nun: "Das hätten wir uns sparen können. Das war überhaupt nicht zutreffend."

Somit geht der Prozess wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses und Vergehen nach dem Datenschutzgesetz weiter. Allerdings ohne Jenewein. Der muss sich aus gesundheitlichen Gründen entschuldigen lassen.

So sitzt Ott an diesem Tag allein auf der Anklagebank. Doch schon vorher ärgert er sich über die anwesenden Journalisten, die ihn nicht begrüßen. "Eine gewisse Etikette erwarte ich mir auch von Ihnen", tadelt Ott. "Ich empfehle einen Kurs beim Elmayer."

Zwei Zeugen

Die heute geladenen Zeugen betreffen aber ohnehin nur Ott. Als erster wird Andreas Holzer, Direktor des Bundeskriminalamtes, befragt. Sollten die Namen jener Ermittler, die nach dem Ibiza-Skandal der Soko Tape angehörten, geheim bleiben, will Richter Andreas Böhm wissen. "Ja. Damit sie nicht von Journalisten angesprochen werden und ihr Privatleben nicht an die Öffentlichkeit gezerrt wird", sagt Holzer.

Rund 10 Personen gehörten der Soko an. Den Namen von 5 soll Ott weitergegeben haben. Ein Name allerdings war falsch, wie Holzer ausführt.

Immer wieder war eine mögliche politische Motivation der Soko Tape Thema. Ott-Anwalt Joseph Philipp Bischof will von Holzer wissen, ob das zutrifft. "Hatte die Entscheidung über die Ermittler eine politische Note?" "Nein, ich habe nach Kompetenzen ausgesucht", sagt Holzer.

Skiverband statt Partei

"Sind sie Mitglied einer Partei?", bohrt Bischof weiter. "Ich bin beim österreichischen Skiverband Mitglied. Sonst nirgends", erklärt Holzer hörbar genervt.

Auch Ott selbst will Fragen an seinen früheren Kollegen stellen. "Wir waren einmal per Du. Jetzt sind wir per Sie", hält er eingangs fest und spricht Holzer mit "Herr General" an. "Wurden die Mitarbeiter der Soko sicherheitsüberprüft?", will er von Holzer wissen. "Müssten sie schon. Aber das kann ich nicht sagen", erwidert Holzer.

Der suspendierte Kollege

Als weiterer Zeuge ist ein aktuell suspendierter Bezirksinspektor geladen. "Wegen laufender Verfahren will ich keine Aussagen machen", erklärt er sofort. "So einfach geht das nicht", stellt auch der Richter fest.

Der Bezirksinspektor hat sich laut Chats mit Ott über die Besetzung der Soko Tape unterhalten. Ott schrieb: "Brauche Namen." Der Bezirksinspektor antwortete: "In Kürze." 

"Nicht die hellsten Kerzen"

"Namen wusste ich nicht. Aber auf diversen Plattformen wurden Spitznamen ausgetauscht", erklärt der Zeuge. Welche Plattformen er meint? "Gaming-Plattformen", kommt als Antwort. Die Kollegen der Soko Tape seien "nicht die hellsten Kerzen auf der Torte" gewesen.

"Meine Kontakte sind grundsätzlich außerhalb von Kollegenkreisen", erklärt der Mann. Unter anderem im politischen Umfeld. Näher will er nicht darauf eingehen, obwohl der Richter mehrmals nachfragt. "Oberster Schutz ist der Quellenschutz", meint der Polizist.

Der nächste Verhandlungstermin steht noch nicht fest. Er soll vermutlich Ende Jänner oder im Februar stattfinden. Dann wieder mit Hans-Jörg Jenewein.

Neuer Job 

Jenewein, der 2022 aus der FPÖ ausgetreten ist, wird wohl nicht mehr "Landwirt" als Beruf angeben. Er ist als parlamentarischer Mitarbeiter des FPÖ-Bildungssprechers Hermann Brückl vorgesehen.

Zudem machte er gleich zwei Mal unangenehme Erfahrungen mit der Justiz: Seine Geldstrafe wegen gefälschter Corona-Zertifikate wurde kürzlich auf 5.600 Euro erhöht. Und schon droht das nächste Ungemach: In der Zwischenzeit wurde Anklage wegen Amtsmissbrauchs gegen ihn erhoben. Er soll eine ehemalige Mitarbeiterin des Innenministeriums angestiftet haben, sensible Informationen an ihn zu übermitteln.

Nach nur 15 Monaten hat Octapharma die Erweiterung seines österreichischen Standortes abgeschlossen. Bereits seit 35 Jahren produziert das familiengeführte Pharmaunternehmen mit Sitz in der Schweiz im Süden Wiens. Nun wurde der erste Schritt eines umfangreichen Ausbauprogramms abgeschlossen und die neue Produktionsfläche eröffnet.

Rund 31 Millionen Euro hat die Modernisierung und Erweiterung des Standortes bislang gekostet. Das Unternehmen, das  auf die Herstellung von Produkten aus menschlichem Blutplasma spezialisiert ist, kann seine Produktionskapazitäten durch den Ausbau stark erweitern: Während aktuell am Wiener Standort rund 1,4 Millionen Liter Plasma verarbeitet werden konnten, sollen es ab Ende Februar bereits 2,3 Millionen Liter sein. Die Arzneiprodukte werden etwa zur Behandlung von Blutgerinnungsstörungen, in der Intensivmedizin oder auch in der Immunologie eingesetzt. 

Bedarf nach Plasmaprodukten steigt stetig

Und der Bedarf nach solchen medizinischen Produkten steigt laut den US-Marktforschern von Fortune Business Insights stetig: Während der internationale Markt für Plasmafraktionierungen (also die Grundlage für Plasmaprodukte) 2024 etwa 35,2 Milliarden US-Dollar umfassen soll, sollen es in acht Jahren bereits 62,8 Milliarden US-Dollar sein.

Ein Rettungswagen ist am späten Dienstagabend bei einer Einsatzfahrt in Wien-Favoriten in eine Garnitur der Straßenbahnlinie D gekracht. Die Wucht des Aufpralls hat das Rettungsfahrzeug bei der Alfred-Adler-Straße umkippen lassen. Die 27-jährige Bim-Fahrerin, der Fahrer des Sozialmedizinischen Dienstes (24) und eine 19-jährige Sanitäterin wurden laut Wiener Berufsrettung leicht verletzt.

Der umgekippte Rettungswagen musste von der Berufsfeuerwehr wieder aufgestellt und abgeschleppt werden. Ein Patient befand sich zum Glück nicht in dem Fahrzeug. Das Verkehrsunfallkommando ermittelt nun den Unfallhergang, sagte die Polizei.

"Wenn Sie das so sagen, wird´s sicher stimmen", meint der Angeklagte zu den Vorwürfen des Staatsanwaltes. Erinnern könne er sich an den Raubüberfall auf die Spar-Filiale in Ternitz (Bezirk Neunkirchen) am 22. Juli dieses Jahres aber kaum noch.

Eine halbe Flasche Whisky und zwei Gramm Kokain, die er an diesem Tag konsumiert habe, würden dies weitgehend verhindern, sagt der 40-Jährige.

Die Einsatzkräfte haben Mittwochfrüh einen Toten aus dem Asperner See in Wien-Donaustadt geborgen. Der 59-jährige Mann trieb leblos im Wasser und wurde von mehreren Personen in der Seestadt - u. a. von der U2-Station aus - gesehen. Es liege kein Fremdverschulden vor, so die Polizei gegenüber der APA.

Bei dem Toten handelt es sich um einen italienischen Staatsbürger. Die Obduktion wurde vonseiten der Polizei angeregt.

Hilfsangebote für Personen mit Suizidgedanken und deren Angehörige bietet das Suizidpräventionsportal des Gesundheitsministeriums. Unter www.suizid-praevention.gv.at finden sich Kontaktdaten von Hilfseinrichtungen in Österreich. Infos für Jugendliche gibt es unter www.bittelebe.at)

Politik

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS sind am Mittwoch weitergegangen - in mittelgroßer Runde und ohne dass ein Medientermin oder eine sonstige Kommunikation dazu geplant gewesen wäre. 

Dem Vernehmen nach dürften sich die Gespräche weiter eher zäh gestalten. Knackpunkt war noch immer der Weg und das Tempo der Budgetkonsolidierung. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) grollte und sprach von einem "unsäglichen Schauspiel".

Gegenüber der APA hieß es aus dem Umfeld der verhandelnden Parteien, dass es das Ziel und zumindest vorstellbar sei, dass es in der Konsolidierungsfrage diese Woche noch Klarheit geben könnte. Wie schon beim Pressegespräch der drei Parteispitzen am Dienstag wurde betont, dass man in den Weihnachtsferien und über den Jahreswechsel hinaus in unterschiedlichen Konstellationen weiterzuverhandeln gedenke.

Kann die öffentliche Hand ihren Mitarbeitern verbieten, ein Kopftuch zu tragen?

Die designierte steirische Landesregierung möchte das. Für den angehenden Landeshauptmann Mario Kunasek geht es schlicht darum, „äußerlich auffallende“ religiöse Kleidungsstücke zu verbieten – der Staat habe „neutral“ zu agieren.

"Ich bin davon überzeugt, dass Maulen allein zu wenig ist." Also sprach Manuela Khom, oder vielmehr: schrieb. Der "Maulen ist zu wenig“-Satz ist gleich einmal die Einleitung des Profils der Obersteirerin auf der Homepage der Landes-ÖVP.

Khom, geboren 1963 in Eisenstadt, aber seit Jahrzehnten in Lassnitz bei Murau zu Hause, ist seit Montagabend geschäftsführende Parteiobfrau der ÖVP in der Steiermark.

Und nicht nur schriftlich deutlich im Ausdruck: Unvergessen ihre Brandrede im Landtag 2018, als sich eine junge FPÖ-Mandatarin über Quotenfrauen mokierte. Die säßen ja nur aufgrund ihres Geschlechts auf irgendwelchen Posten.

Die Auseinandersetzung zwischen der Grünen EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling und dem Aktivisten Sebastian Bohrn Mena beschäftigt weiter die Gerichte:

Das Landesgericht Wiener Neustadt hat nun eine Klage Bohrn Menas wegen Unterlassung, Widerrufs und Schadenersatz gegen die frühere Grüne Parteichefin Eva Glawischnig abgewiesen, teilte ihre Anwältin Maria Windhager mit. Es ging um Glawischnigs Aussagen in TV-Diskussionen zur Causa, die den EU-Wahlkampf dominiert hat.

Der steirische FPÖ-Parteiobmann Mario Kunasek wird der erste blaue Landeshauptmann der Steiermark. Er hatte die Freiheitlichen am 24. November erstmals bei einer Landtagswahl in der Grünen Mark an die Spitze geführt - und das noch dazu mit Respektabstand zur ÖVP, die nun den Landeshauptmannsessel in der Grazer Burg wie schon 2005 für Franz Voves (SPÖ) räumen muss.

Der ehemalige Verteidigungsminister hat sich in seiner Polit-Karriere bisher kaum Fehler erlaubt. Ermittlungen gegen ihn, die von der Staatsanwaltschaft Klagenfurt geführt werden, perlten bisher an ihm ab wie bei einem Teflon-Überzug - zumindest wirkt das nach außen hin so.

Weitere Meldungen

Wegen des fortschreitenden Klimawandels erleben Allergiegeplagte inzwischen auch während der Wintermonate keine Verschnaufpause mehr. Derzeit kann laut Fachleuten etwa die Blüte der Purpur-Erle Beschwerden auslösen. 

Besonders verbreitet ist der allergische Schnupfen (auch allergische Rhinitis), eine allergisch bedingte Entzündung der Nasenschleimhaut, die sich in Niesen, Juckreiz, einer rinnenden oder auch verstopfen Nase äußern kann. Allergischer Schnupfen steht mit Asthma in Zusammenhang. Insofern, als dass viele Asthmatikerinnen und Asthmatiker auch an allergischem Schnupfen leiden – und umgekehrt.

Nasenflora unter der Lupe

Mitverantwortlich für Entstehung und Aufrechterhaltung der Erkrankung könnte neuesten Forschungen zufolge die Zusammensetzung der Nasenflora, genauer gesagt das nasale Mikrobiom, sein. "Wir konnten zeigen, dass Proben von Patienten mit allergischer Rhinitis eine signifikant höhere Pilzvielfalt (…) aufwiesen als Proben von gesunden Kontrollpersonen", wird Luís Delgado von der portugiesischen Universität Porto in einer Aussendung zu der in Microbiology veröffentlichten Studie zitiert. Dies könne darauf hindeuten, dass allergische Rhinitis Vielfalt und Zusammensetzung des Mikrobioms der oberen Atemwege verändert. 

Das Team um Delgado legte den Fokus konkret auf das sogenannte Mykobiom, ein Teil des Mikrobioms, der durch Pilze gebildet wird. Um zu den Erkenntnissen zu gelangen, rekrutierten die Forschenden 214 Kinder und junge Erwachsene, die einer Spezialklinik in Porto betreut wurden. 155 Patientinnen und Patienten hatten sowohl allergische Rhinitis als auch Asthma, während bei 47 nur allergische Rhinitis und bei 12 nur Asthma diagnostiziert wurde. Außerdem wurden 125 gesunde Kontrollpersonen in die Studie eingeschlossen.

Der umstrittene Influencer Andrew Tate und sein Bruder Tristan haben in Großbritannien jahrelang keine Steuern bezahlt. Deshalb darf die Polizei in Südwestengland nun mehr als 2 Millionen Pfund (2,4 Mio. Euro) ihres Vermögens beschlagnahmen, die bisher eingefroren waren. Das entschied ein Gericht in London in Abwesenheit der Brüder.

Gegen Andrew und Tristan Tate laufen derzeit in Rumänien Strafverfahren. Ihnen wird vorgeworfen, Frauen missbraucht und ausgebeutet zu haben. Die Brüder weisen das zurück. Solange die Verfahren laufen, dürfen sie Rumänien nicht verlassen. Anschließend dürften sie nach Großbritannien ausgeliefert werden, wo ihnen ähnliche Straftaten vorgeworfen werden.

21 Millionen Pfund nicht versteuert

Der aktuelle Zivilprozess in London hatte aber mit den strafrechtlichen Vorwürfen nichts zu tun. Vielmehr bezahlten die Tates zwischen 2014 und 2022 auf Einkünfte in Höhe von insgesamt 21 Millionen Pfund aus Online-Plattformen keine Steuern.

Die Polizei hatte deshalb bereits mehrere Konten der Brüder sowie einer Frau eingefroren, die Geld von ihnen erhalten hatte. Teile der Summe bestehen aus Kryptowährungen, die unter dem Namen der Frau gehalten wurden. In seinem Urteil betonte Richter Paul Goldspring, bei dem angeblich komplexen Finanzgefüge, das die Brüder aufgebaut hatten, habe es sich in Wirklichkeit um eine "glatte Steuervermeidung" gehandelt.

Nach dem Tod eines Italieners infolge einer Reise in die Demokratische Republik Kongo prüfen die italienischen Gesundheitsbehörden einen Zusammenhang mit einer aktuell in dem zentralafrikanischen Land grassierenden schweren Form der Malaria, bis vor kurzem als "Krankheit X" bekannt. 

Der 55-Jährige hatte sich in der Hauptstadt Kinshasa und entlang des Flusses Kongo aufgehalten und war vor kurzem in seine Heimat in der norditalienischen Provinz Treviso zurückgekehrt.

"Krankheit X" ist schwere Malaria

Dort wurde er in ein Krankenhaus eingeliefert, nachdem sich sein Zustand verschlechterte. Er starb schließlich nach einem schweren Fieberverlauf mit Blutungen, wie italienische Medien berichteten. Das auf Infektionskrankheiten spezialisierte römische Krankenhaus Spallanzani führt nun Untersuchungen durch, um den Ursprung der Krankheit zu ermitteln. Für die einzige Person, die mit dem Verstorbenen in Kontakt gekommen ist, wurde eine häusliche Isolierung angeordnet.

Das ist schneller gegangen, als erwartet: Der FC Red Bull Salzburg hat einen neuen Trainer gefunden. Dieser hört auf den Namen Thomas Letsch, ist Deutscher und 56 Jahre alt.

Letsch war bereits vor mehr als zehn Jahren erstmals in Salzburg. Der damals neue Sportchef Ralf Rangnick brachte seinen Landsmann 2012 als Trainer für die U16-Mannschaft in der Akademie mit. Letzt stieg später über die U18 zum Kooperationsverein FC Liefering auf. Im Dezember 2015 war er für zwei Spiele Interimstrainer der Profis, nachdem sich der Klub von Peter Zeidler getrennt hatte.

Abschied

Zur Dauerlösung wurde Letsch aber nicht, der Klub holte Oscar Garcia. Letsch kehrte nach Liefering zurück, wo er bis Sommer 2017 blieb. Er coachte in Folge Erzgebirge Aue in der zweiten deutschen Liga, danach die Wiener Austria, Vitesse Arnheim und zuletzt den VfL Bochum. In Salzburg braucht man nun für den neuen Coach nicht einmal eine Wohnung: Der Schwabe und seine Familie sind seit dem ersten Engagement in Salzburg im Großraum der Stadt wohnhaft.

In Salzburg erhielt Letsch nun einen Vertrag bis Sommer 2027. „Es fühlt sich sehr gut an, wieder hier zu sein. Für mich ist der FC Red Bull Salzburg ein besonderer Klub, mit dem ich schon einiges erlebt habe und zu dem ich jetzt als Cheftrainer zurückkehren darf. Ich freue mich darauf, alle hier im Klub so schnell wie möglich kennenzulernen. Es ist mir wichtig, dass wir als Team zusammenwachsen, denn nur wenn alle an einem Strang ziehen, werden wir erfolgreich sein.“

Gemeinsam mit Thomas Letsch kommt auch der 39-jährige Deutsche Kai Hesse als neuer Co-Trainer (bisherige Stationen Schalke 04 II, Hannover 96, Arminia Bielefeld) zu den Roten Bullen.

"meine bewirtschaftete rebfläche beträgt 22 hektar, wovon der größte teil mit rotweinsorten bepflanzt ist: hauptsächlich blaufränkisch und etwas pinot noir und merlot. meine weißen regionspezifischen rebsorten sind welschriesling, grüner veltliner und weißburgunder. das tonig-lehmige terroir mit hohem eisenanteil auf uralten steillagen erlaubt es, sehr charaktervolle, fast kühl erscheinende rotweine zu erzeugen", schreibt der Winzer auf seiner Homepage. "ich setze auf puristischen, naturnahen weinbau. kräuter und pflanzen zwischen den rebreihen dürfen und sollen dort auch wachsen. sie, das pannonische klima mit heißen tagen und kühlen nächten sowie die einzigartigen böden geben meinen weinen alles, was sie brauchen. die natur macht meine weine, ich schaue vor allem darauf, dass im richtigen moment das richtige passiert: schneiden, ausdünnen, lesen – nicht mehr und nicht weniger."

Die Rede ist von der Schiefer & Domaines Kilger GmbH & Co KG (FN 478934s) in 7503 Großpetersdorf, Welgersdorf 3. Über ihr Vermögen wurde ein Konkursverfahren am Landesgericht Eisenstadt eröffnet. Acht Mitarbeiter sind laut KSV1870 betroffen.

"Das Schuldnerunternehmen betreibt ein Weingut, dessen Weingärten sich in den Gemeinden Deutsch Schützen-Eisenberg, Hannersdorf, Kohfidisch sowie in Eberau (Gaas) befinden", heißt es weiter.

Frage des Tages