Senden ohne Zulassung: KommAustria straft rechtsextremen Sender

Die Medienbehörde KommAustria hat Verwaltungsstrafen über den rechten Verschwörungssender Auf1 und den oberösterreichischen Regionalsender RTV verhängt. Auf1 sendete im Jahr 2022 mehr als acht Monate lang täglich und an den Wochentagen mehrmals ein Fensterprogramm auf RTV, ohne dafür eine Zulassung zu haben. Gegen den Obmann des Auf1 betreibenden Vereins "Verein für basisgetragene, selbstbestimmte, pluralistische und unabhängige Medienvielfalt" verhängte die KommAustria eine Geldstrafe in Höhe von 5.000 Euro (plus 500 Euro Verfahrenskosten), gegen den ehemaligen stv. Obmann des Vereins eine Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro (plus 200 Euro Verfahrenskosten), teilte die Medienbehörde in einer Aussendung mit.

Der Geschäftsinhaber von RTV muss 1.000 Euro Strafe zahlen (plus 100 Euro Verfahrenskosten), da er Auf1 Sendezeit überließ und damit die in der Zulassung für RTV festgelegte Programmdauer und Programmgattung wesentlich veränderte. Die Straferkenntnisse sind nicht rechtskräftig.