Burgenland vor der Wahl: Wendepunkt und Wenderegierung

Ein Fernduell lieferten einander am Mittwochvormittag LH Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Norbert Hofer, FPÖ-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 19. Jänner. 

Während Hofer gemeinsam mit FPÖ-Landesparteichef Alexander Petschnig und Klubobmann Hans Tschürtz im noblen Esterhazy-Hotel Galantha im Westen von Eisenstadt erklärte, was die Blauen im Falle einer Regierungsbeteiligung alles anders machen möchten, warnte Doskozil am Rande einer Pressekonferenz in der Burgenland-Energie-Zentrale im Osten der Landeshauptstadt vor einer blau-türkisen Koalition im Land.

Das Land stehe an einem „Wendepunkt“, meinte Hofer und wiederholte seine Ankündigungen, nach der Wahl mit einem Kassasturz zu starten und einen Burgenland-Konvent einzuberufen, der die Ausrichtung des Landes für die nächsten Jahre festlegen solle. 

Finanziell sieht Landesparteichef und Nationalrat Petschnig das Burgenland auf einem „Crashkurs“. Mitverantwortlich dafür ist laut Freiheitlichen eine "aufgeblähte" Landesholding, die neu aufgestellt werden soll. Tschürtz will die Sicherheitspartner reaktivieren, ein Prestigeprojekt aus der Zeit der rot-blauen Landesregierung von 2015-2020.

Sollte es nach der Landtagswahl nur noch drei Parteien im Landtag geben, weil die Grünen an der Vier-Prozent-Hürde scheitern, könnten Blau und Türkis auch an der stimmenstärksten SPÖ vorbei die Regierung bilden, malte Doskozil ein rotes Schreckgespenst an die Wand. 

Eine Umfrage der bvz sah die SPÖ jüngst bei rund 47 Prozent, die FPÖ bei 25 und die ÖVP bei 21 Prozent. Die Grünen würden demnach auf vier Prozent kommen, angesichts der Schwankungsbreite von 3,5 Prozentpunkten kein Ruhekissen.

Eine Koalition von Zweitem und Drittem würden auch die Stellungnahmen der Spitzenkandidaten der beiden Parteien nahelegen, empfahl Doskozil, in den Aussendungen "zwischen den Zeilen zu lesen".

Den Einwand des KURIER, hier werde möglicherweise ein Popanz aufgebaut, weil laut Verfassung die stimmenstärkste Partei die anderen Parteien zu ersten Verhandlungen einlädt und die SPÖ wohl einen Partner finden werde, ließ Doskozil nicht gelten.