Lokales

Ein gebrochenes Sieb führte zu einer der größten Rückholaktionen, die es in Österreich je gab. 

Nachdem der Defekt im Coca-Cola-Werk in Edelstal (Bezirk Neusiedl am See) entdeckt worden war, wurden 0,5-Liter-PET-Flaschen der Marken Coca-Cola, Fanta, Sprite und MezzoMix am 23. Oktober zurückgerufen. Betroffen waren die Chargen mit Mindesthaltbarkeitsdatum zwischen dem 4. Februar 2025 und dem 12. April 2025. 

28 Millionen Flaschen

28 Millionen Flaschen sind mittlerweile wieder in Edelstal eingetroffen, die Rückholaktion wurde für beendet erklärt. 

Rund 30.000 öffentlich  Bedienstete hätten Dienstagnachmittag in Wien demonstrieren sollen. Doch siehe da:  Kurz davor gelang den Gewerkschaften bei den Verhandlungen mit der Bundesregierung doch noch der Gehaltsabschluss. 

Das teilten die zuständigen Gewerkschaften GÖD und Younion in einer Aussendung mit. Laut Beamtenminister Werner Kogler (Grüne) beträgt der Abschluss im Schnitt 3,5 Prozent – und ist sozial gestaffelt. Mindestens erhalten die öffentlich Bediensteten um 82,40 Euro mehr, maximal um 437,80. 

Damit blieben die Verhandler für 2025 insgesamt unter dem Ausgangswert: der Inflationsrate von 3,8 Prozent. Dafür fixierten sie bereits ein Abschluss für 2026, wo  zur Inflation, die für den Zeitraum Oktober 2024 bis September 2025 berechnet wird, die fehlenden 0,3 Prozent hinzukommen. Kogler, Finanzminister Gunter Mayr und auch GÖD-Chef Eckehard Quin  sprachen von einem „fairen“ Abschluss. Dienstagfrüh gelang die Einigung, was die Großkundgebung hinfällig machte.

Schellhorn: "Wir fühlen uns übergangen"

Insgesamt gilt der Abschluss für 250.000 Bundesbedienstete. Voraussetzung. ein Beschluss im Nationalrat, den ÖVP, SPÖ und Grüne treffen dürften.  Das sorgt wiederum für Aufregung bei den Neos, die mit Türkis und Rot aktuell über eine Dreierkoalition verhandeln. Neos-Mandatar Josef Schellhorn zeigt sich „einigermaßen überrascht, irgendwie enttäuscht und ein wenig erbost“. Er fordert von ÖVP und SPÖ ein „klärendes Gespräch“. 

Die Neos seien in die Einigung weder eingebunden noch darüber informiert worden. „In einer Situation, in der wir nicht wissen, wie die budgetäre Lage aussieht“ und die Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker eine Nulllohnrunde empfohlen hatte, sei die Erhöhung „ein bisserl viel“.  „Wir fühlen uns übergangen“ und „Wir sind nicht das Beiwagerl“ richtete er den Verhandlungspartnern aus.

Nachdem bereits in der Vorwoche die UniCredit Bank Austria mit massiven Problemen bei ihrem Onlinebanking zu kämpfen hatte (der KURIER berichtete), ist nun ein weiteres heimisches Institut von gröberen Störungen betroffen.

"Wegen technischer Probleme sind George, unsere Website und Services in unseren Filialen nicht oder nur eingeschränkt verfügbar. Kartenzahlungen sowie Bargeldbehebungen sind aktuell nur eingeschränkt möglich. Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung", heißt es auf der Seite der Erste Bank.

Eine Sprecherin der Erste Bank erklärte zu Mittag gegenüber dem KURIER, dass mit Hochdruck an der Behebung der Störung gearbeitet werde. Das Problem wurde dann laut Bank nach drei Stunden gegen 13 Uhr gelöst. "Ein Cyber-Angriff ist ausgeschlossen."

Die FPÖ hat die Landtagswahl in der Steiermark am Sonntag mit einem Rekordergebnis gewonnen. Nach dem vorläufigen Endergebnis inklusive Briefwahlstimmen kamen die Blauen in der Grünen Mark auf 34,76 Prozent der Stimmen. 

In der Gemeinde Sinabelkirchen (Bezirk Weiz) in der Oststeiermark schafften die Freiheitlichen mit 50,79 Prozent sogar die absolute Mehrheit - und lösten die ÖVP an der Spitze ab. 

Politik

Seit Wochen reist US-Unterhändler Amos Hochstein zwischen Israel und dem Libanon hin und her. Sein Ziel: ein Waffenstillstand

Die Times of Israel hatte unter Verweis auf einen Beamten vermeldet, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu  am Abend das Sicherheitskabinett einberief, um eine 60-tägige Waffenruhe mit der proiranischen Schiiten-Miliz zu billigen. Wie der israelische Fernsehsender Kanal 12 am Dienstag berichtete, traf dies ein. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu kündigte in einer Stellungnahme an, er werde den Entwurf des Abkommens dem gesamten Kabinett vorlegen. Es wird erwartet, dass das Abkommen am Mittwoch in Kraft tritt. 

"Die Dauer der Waffenruhe hängt davon ab, was im Libanon geschieht", warnte Netanyahu jedoch im Fernsehen. Nach der Einstellung der Kämpfe soll sich die Iran-treue Miliz den zunächst unbestätigten Berichten zufolge zunächst hinter den Litani-Fluss etwa 30 Kilometer nördlich der faktischen israelisch-libanesischen Grenze zurückziehen. Danach sollten Israels Bodentruppen innerhalb von 60 Tagen aus dem Libanon abziehen. "Wenn die Hisbollah das Abkommen verletzt und versucht, sich zu bewaffnen, werden wir angreifen", betonte Netanyahu.

Doch was vom Abkommensvorschlag durchgesickert ist, wirft viele Fragen auf.

Es fängt schon mit der Unterzeichnung an: Im Gespräch miteinander sind die Regierungen in Beirut und Jerusalem. Israels eigentlicher Feind, die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah, tritt nur als passiver Dritter auf. Optimisten wie Hochstein selbst wollen den Waffenstillstand als mögliche Grundlage so bald wie möglich zu einem Friedensvertrag zwischen Israel und Libanon ausweiten. Pessimisten werden von der gegenwärtigen Frontlage unterstützt. Beide Seiten haben ihre Angriffe noch einmal spürbar verstärkt.

Staat soll bürgen

Im Krieg unterscheidet Israels Armee weitgehend zwischen Hisbollah, dem Staat im Staate, und dem eigentlichen Staat Libanon. Im Abkommen soll es umgekehrt sein: Der seit Jahren im Chaos versinkende Staat Libanon soll für die stärkste Terrormiliz der Welt bürgen. Sie ist durch Israels Offensive schwer angeschlagen, aber keineswegs kampfunfähig. Auch Israels Premier Netanjahu zeigt sich optimistisch.

Doch die Bürgermeister der Grenzorte im Norden zweifeln aufgrund ihrer Erfahrungen an der Haltbarkeit der sich abzeichnenden Waffenruhe. Immer wieder kam es seit den 1970-er Jahren zu Abkommen – mal mit Sicherheitszonen, mal mit internationaler Kontrolle durch die UNIFIL-Blauhelme. Und immer wieder waren die Abkommen nur eine Verschnaufpause vor der nächsten Kampfrunde.

Die Schneekanonen laufen. Auf den Gletschern sind die Pisten längst offen. Und in den kommenden Wochen wird ein Skigebiet nach dem anderen in die Wintersaison starten.

Dass es Hotellerie und Gastronomie vorne und hinten an Mitarbeitern fehlt, ist an sich nichts Neues. "Der ganze Westen sucht händeringend", sagt Franz Josef Staggl, Fachgruppenobmann der Tiroler Hotellerie. Wie jedes Jahr fordert die Branche auch aktuell eine Erhöhung der Saisonkontingente zur Beschäftigung von Dritt-Staaten-Angehörigen.

Sorge vor Blockade

"Aber heuer schaut es so aus, als würden wir das Kontingent gar nicht kriegen", sagt Staggl, der diese Sorge der "aktuellen Konstellation in der Bundesregierung" zuschreibt.

Einen Tag, nachdem sich der ÖVP-Landesparteivorstand hinter Christopher Drexler gestellt hatte, bekommen die schwarzen Mauern erste Risse: Der Wirtschaftsbund stellt ihn in Frage.

Der steirische Wirtschaftskammer-Präsident Josef Herk  zog am Dienstag einen sportlichen Vergleich:  "Ein Fußballtrainer, der nicht erfolgreich ist, wird genauso hinterfragt. Ein Parteiobmann, der nicht erfolgreich ist, genauso."

Es ist noch kein Strafverfahren, aber quasi die letzte Warnung. Bis Anfang des nächsten  Jahres soll die Regierung in Wien endlich ihren Plan in Brüssel vorlegen, wie man das Budgetdefizit wieder auf Kurs nach EU-Vorschriften bringt. Das kündigte der noch amtierende EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg an.

Blockade von EU-Geldern

Neben Österreich ist nur Belgien noch säumig – auch dort ringt man ja  derzeit um eine neue Regierung. Versäumt Wien diese Frist, droht ein Defizit-Verfahren der Kommission  mit all den möglichen Blockaden für Fördergelder aus den Budgettöpfen der EU.

In der derzeitigen EU-Wirtschaftsflaute und nach den teuren Pandemiejahren steht es natürlich um einige Budgets in den EU-Mitgliedsländern nicht zum Besten. Gegen insgesamt  acht Staaten laufen bereits Defizit-Verfahren der EU-Kommission, darunter etwa Frankreich, die Slowakei, oder Ungarn.
Die von allen Staaten vorgelegten Pläne sind jetzt von der EU-Kommission überprüft worden – und zwar nach den neuen EU-Budgetregeln. Die sind grundsätzlich so strikt wie die alten, haben also als langfristiges Ziel die traditionellen drei Prozent Budgetdefizit. Allerdings kann sich ein Land jetzt statt bisher vier sieben Jahre Zeit nehmen, um mit dem eigenen Budget wieder auf Kurs zu kommen. Außerdem wird der Weg dorthin von  Brüssel mit jedem Land einzeln abgestimmt.    Das erspart vielen Ländern wie etwa Frankreich, oder Deutschland vorerst ein Strafverfahren. Ihre Fahrpläne sind sozusagen mit Vorbehalt abgesegnet worden, mit dem Hinweis auf einzelne Budgetzahlen, die noch korrigiert werden müssen.

12 von 27 Staaten betroffen

Aus dem Wiener Finanzministerium hieß es gegenüber der APA, ein Budgetdefizit über der Maastricht-Grenze sei "kein österreich-spezifisches Phänomen, denn die Kommission geht bei 12 von 27 EU-Mitgliedsstaaten von einem Defizit über drei Prozent aus. Der heute vorgelegte Bericht bedeutet allerdings nicht, dass automatisch ein EU-Defizit-Verfahren gegen Österreich eingeleitet wird. In diesem Zusammenhang ist außerdem wichtig zu erwähnen, dass die Defizitprognosen für 2025 von einem "No-Policy-Change" ausgehen - also von der Prämisse, dass eine neue Bundesregierung an keiner Schraube drehen und keine einzige Maßnahme setzen würde."

Weitere Meldungen

Nach dem ebenso unerwarteten wie knappen Aufstieg gegen Braga in der Youth League war die Hoffnung von Rapid groß: Mit einem weiteren Erfolg im Meisterweg würde der Sprung zu den Top-Teams der Ligaphase im Frühjahr 2025 gelingen. 

Allerdings musste die U-19 von Rapid ersatzgeschwächt nach Basel reisen. Abwehrchef Muharemovic fehlte ebenso verletzt wie Szladits als Sechser. Der im Rückspiel gegen Braga überragende Mittelstümer Dursun musste in Wien bleiben.

Dennoch waren die grün-weißen Top-Talente in der Schweiz von Anfang an überlegen. Neuzugang Nunoo verwertete eine Vorlage von Kapitän Zivkovic zum 0:1 (21.).

Aus einer der wenigen Chancen von Basel fiel das 1:1 (40.).

Auch nach der Pause war die Mannschaft von Jürgen Kerber, der gemeinsam mit U18-Trainer Forster coacht, besser.

Einen Überraschungbesuch erlebten am Dienstag die Mitarbeiter der Kaiserlichen Wagenburg in Wien. Denn dort tauchte auf einmal die Herzogin von York, Sarah Ferguson, auf.

Direktorin Monica Kurzel-Runtscheiner führte sie sogleich durch die Sammlung, die übrigens auch die Parallelen zwischen Kaiserin Elisabeth und Lady Diana Spencer aufzeigt. Davon zeigte sich "Fergie" besonders begeistert.

Auch die barocken Fahrzeuge von Maria Theresia, sowie das Art Car von Ferdinand Habsburg faszinierten sie.

Zum Schluss hinterließ sie auch noch einen Eintrag im Gästebuch. Warum sie überhaupt in Wien ist, ist allerdings nicht bekannt. 

Die ehemalige österreichische Außenministerin Karin Kneissl wird an der Universität der russischen Regionalhauptstadt Rjasan unterrichten. Dies verkündete am Dienstag der Rektor der dortigen Universität, Dmitri Bokow, im Messengerdienst Telegram. Weitere Details wurden nicht bekannt, und es ist davon auszugehen, dass die in Russland lebende Ex-Politikerin weiterhin den Geopolitik-Thinktank G.O.R.K.I. an der staatlichen Petersburger Universität leiten wird.

"Karin Kneissl wird bei uns unterrichten"

"In Rahmen ihres Besuchs der Rjasaner Staatlichen Sergej-Jessenin-Universität konnten wir uns einigen: Karin Kneissl wird bei uns unterrichten. Details folgen", erklärte Bokow. Kneissl selbst schrieb auf Telegram einstweilen nichts über ihren Kontakt zu dieser Universität.

Eine tschechische Touristin sucht seit einer Woche auf dem Pariser Flughafen Charles de Gaulle nach ihrer Hündin. Die zwei Jahre alte Mischlingshündin Amalka sei nach der Landung aus ihrer Transportbox entwischt und lasse sich seitdem nicht einfangen, berichtete der Sender France Info am Dienstag.

"Ich bin traurig, weil ich mich jetzt schon seit einer Woche am Flughafen aufhalte und meinen Hund immer noch nicht zurückhabe", sagte die 29-jährige Mischa. Sie sei auch aus therapeutischen Gründen auf das Tier angewiesen, erklärte sie, da sie an einer Aufmerksamkeitsstörung leide.

Frage des Tages