FPÖ gibt nach Wahlsieg in der Steiermark Gas und startet "Sondierungen"

Mann hinter Mikrofonen
Mario Kunasek will am Mittwoch mit ÖVP-Landeschef Christopher Drexler und SPÖ-Parteiobmann Anton Lang reden. Bis Ende der Woche wird sondiert.

Auf der rechten Seite die Steiermarkfahne, links die Österreichflagge, dahinter ein FPÖ-Werbesujet aus dem Wahlkampf - und  nach 17 Minuten ist der Auftritt Mario Kunaseks am Dienstag auch schon wieder vorbei, egal, ob Medienvertreter noch Fragen hätten oder nicht. 

Die steirische FPÖ, mit fast 35 Prozent der Wählerstimmen und 17 Mandaten im Landtag, drückt offensichtlich aufs Tempo: Am Mittwoch gehen die ersten Gespräche mit ÖVP und SPÖ vonstatten, "Sondierungsgespräche", wie FPÖ-Landesparteiobmann Kunasek betont.

Für Donnerstag werden auch Grüne, KPÖ und Neos eingeladen, es gäbe ja auch mit ihnen Schnittmengen.

Realpolitisch steht der Steiermark nach den Wahlen vom Sonntag wohl aber eine Zweierkoalition ins Haus, diesmal aber unter blauen Vorzeichen, ÖVP und SPÖ alleine bringen keine Mehrheit mehr zusammen.

Für Schwarz und Rot verhandeln ihre Obleute, die als Spitzenkandidaten die schlechtesten Ergebnisse ihrer Parteien bei Landtagswahlen im Bundesland einfuhren: Sowohl Christopher Drexler als auch Anton Lang wurden am Montag von ihren Gremien als Obmänner beziehungsweise Chefverhandler bestätigt. Und beide wollen mit der FPÖ in eine Regierung.

Kunasek und sein Verhandlungsteam - Landesparteisekretär Stefan Hermann und Landtagsklubdirektor Michael Klug - haben damit zwei potenzielle, willige Juniorpartner. Doch Kunasek verspricht, er wolle "auf Augenhöhe agieren. Meine Hand ist in Richtung ÖVP und SPÖ ausgestreckt."

"Schneller als im Bund"

Stabil und tragfähig solle die neue Koalition jedenfalls sein. "Es geht nicht um persönliche Befindlichkeiten, es geht um die Sache", setzt Kunasek nach, der noch im Lauf dieser Woche die "Schnittmengen" mit den anderen Parteien ausgelotet haben will. "Ohne uns treiben zu lassen, wollen wir rasch eine stabile Regierung haben.  Vielleicht gelingt uns das schneller als im Bund."

Mario Kunasek (*1976), gelernter Kfz-Techniker, nach dem Grundwehrdienst Zeitsoldat beim Bundesheer. Seit 2018 verheiratet mit Sabrina, ein Sohn.

Von Herbst 2017 bis Frühsommer 2019 Verteidigungsminister, davor Mandate im Landtag und im Nationalrat, seit Mai 2019  wieder Landtagsabgeordneter in der Steiermark, Spitzenkandidat für die FPÖ 2015, 2019 und 2024

Ende dieser, spätestens Anfang kommender Woche soll dann feststehen, mit welcher Partei es ans Eingemachte geht, sprich: Starten die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP oder der SPÖ? Mit beiden Fraktionen hätte die FPÖ eine stabile Mehrheit im Landtag, Blau-Schwarz käme auf 30 der 48 Mandate, Blau-Rot auf 27. 

Über die Inhalte der Gespräche wolle man in den nächsten Tagen nichts erzählen, jedenfalls Medien gegenüber. "Die Gespräche finden in einer heiklen Phase statt, ich will sie auf vertrauensvoller Ebene führen", begründet Kunasek.

Leobener Bürgermeister spricht sich für Blau-Rot aus

Und zumindest Teile der steirischen SPÖ scheinen einer Koalition mit den Freiheitlichen nicht abgeneigt zu sein. Wie der sozialdemokratische, Leobener Bürgermeister Kurt Wallner am Dienstag in der ZIB 2 erklärt, solle es das Ziel der SPÖ sein, mitzugestalten. Das ginge laut ihm aber nur, wenn man auch in der Landesregierung beteiligt ist - eben in Form einer Koalition mit der FPÖ. Er kenne viele SPÖ-Mitglieder, die so denken würden, namentlich nennen wollte der Politiker diese aber im Gespräch mit Armin Wolf nicht. Auch seien viele sozialdemokratische Wähler zur FPÖ übergelaufen, man müsse also zuhören, was die Bevölkerung durch die Wahlen kommuniziert hat. Herbert Kickl als Bundeskanzler könne sich Wallner aber dennoch nicht vorstellen, auch im Bund wolle er mit seinen Aussagen keine Koalitionsentscheidungen anzweifeln.

Steirisches "Regierungszuckerl"?

Kunasek gibt sich auch am Dienstag gewohnt siegessicher. Rechnerisch könnte sich aber auch in der Steiermark eine "Zuckerlkoalition" wie im Bund bilden, ÖVP, SPÖ und Neos kämen gemeinsam auf 26 Mandate, das würde für eine Mehrheit reichen. "Theoretisch ist das möglich", kommentiert Kunasek. "Aber wir halten uns an unseren Fahrplan." 

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