Mario Kunasek, FPÖ: Vom Verteidigungsministerium zurück ins Land

Der FPÖ-Spitzenkandidat für die steirische Landtagswahl, Mario Kunasek, hat allen Grund, dem Wahltag zuversichtlich entgegenzublicken: Alle Umfragen und Wahlgänge weisen der steirischen FPÖ den möglichen Sprung an die Spitze aus.

Kunasek verfolgte die Kernthemen seiner Partei (Migration, Sicherheitsfragen) konsequent und blieb bisher unaufgeregt - und auch am Abend der Nationalratswahl (FPÖ: 32,2 Prozent) betont dankbar, aber fast demonstrativ demütig.

Die Situation für Kunasek und die steirischen Blauen ist im Herbst 2024 praktisch umgekehrt im Vergleich zum Jahr 2019, das im Zeichen der Ibiza-Affäre gestanden war. Der Frust ihrer Wählerschaft hatte das Landtagswahlergebnis der steirischen Blauen um fast zehn Prozentpunkte auf 17,49 Prozent gedrückt.

Bei zwei Wahlen an der Spitze

Ganz anders nun die Aussichten des Jahres 2024: Bei der EU-Wahl mit 27,77 Prozent (2019: 19,74) vor ÖVP (25,3) und SPÖ (20,7) - bei der Nationalratswahl in der Steiermark das höchste bisherige Ergebnis - mit 32,2 Prozent gegenüber der NR-Wahl 2019 fast verdoppelt und einsame Spitze.

Nur das Grazer Ergebnis der NR-Wahl hielt bei der bekannt wechselfreudigen Bevölkerung der Landeshauptstadt nicht ganz mit: 19,91 Prozent (nach 13,02 im Jahr 2019) knapp hinter SPÖ mit 21,7 bzw. ÖVP mit 21,3 Prozent.

Kunasek und die FPÖ gaben sich denn auch an den Wahlabenden zurückhaltend, nicht triumphierend, staats-, Pardon, landestragend. Sollte der blaue Spitzenmann, derzeitige Landtagsklubchef und frühere Verteidigungsminister beim Landtags-Urnengang den ersten Platz erreichen und den Anspruch auf den Landeshauptmannsessel stellen, wäre das eine Einmaligkeit: Alle Landesspitzen seit 1945 wurden von ÖVP bzw. SPÖ gestellt.

Kunasek war von Herbst 2017 bis zum Frühsommer 2019 Verteidigungsminister in der türkis-blauen Koalition gewesen. Seine kurze Amtszeit beurteilt er selbst stets positiv. Dass aus der angestrebten Budgeterhöhung für das Bundesheer nichts wurde, begründete er unter anderem mit der harten Position des türkisen Koalitionspartners bzw. des Finanzministers.

Die Funktion nutzte Kunasek ganz gut für diverse öffentlichkeitswirksame Auftritte in der Steiermark - eine Rückkehr rechtzeitig zur Landtagswahl im Mai 2020 war ja immer vorgesehen. Durch das Platzen der Koalition von ÖVP und FPÖ kam Kunasek früher zurück als erwartet und übernahm die Funktion des Klubchefs im Landtag.

Anfang September 2019 führte ein FPÖ-Antrag dann überraschend zu einem Ende der steirischen SPÖ-ÖVP-Koalition. Die Volkspartei machte sich den Antrag zu eigen und stellte gemeinsam mit FPÖ und Grünen einen Neuwahlantrag.

Die blaue Finanzaffäre, ausgelöst durch die Grazer Stadtpartei, die zum Rücktritt von Parteichef Mario Eustacchio und zur Spaltung der Partei in zwei Gemeinderatsgruppen führte, dürfte den Landesblauen nichts anhaben - trotz der seit rund drei Jahren laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Klagenfurt gegen Kunasek, dessen parlamentarische Immunität in bereits drei Fällen aufgehoben worden war.

Kunasek hatte allerdings in den ersten beiden Fällen selbst für die Aufhebung plädiert. Auch die Immunität des dritten Landtagspräsidenten Gerald Deutschmann (FPÖ) war aufgehoben worden.