Nach den Wahlen: Wie geht es in den steirischen Parteien weiter?

Die einen müssen ihre bisher schlechtesten Ergebnisse verdauen, die anderen Koalitionsverhandlungen vorbereiten.

Auch wenn die Ausgangslage für ÖVP und SPÖ, die großen Verlierer der Landtagswahlen in der Steiermark, und FPÖ, die sich durch die Verdoppelung der Wählerstimmen auf den ersten Platz katapultierte, völlig konträr ist - eines haben die drei Parteichefs Christopher Drexler, Anton Lang und Mario Kunasek doch gemeinsam: In so einer Rolle befanden sie sich noch nie.

Seit 2015 ist in der Steiermark das Koalitionssystem analog zur Bundesregierung in Kraft, davor galt das Proporzsystem: Es brachte allen Parteien, die im Landtag eine gewisse Stärke erreichten, automatisch einen Sitz in der Landesregierung.

Blaue stellten schon Landesräte

Seither bildeten ÖVP und SPÖ zwei Mal die Landesregierung. Davor saßen auch Freiheitliche schon mit im Boot, zuweilen sogar auch mit dem hübschen Titel Zweiter Landeshauptmannstellvertreter. Seit 2015 sitzt die FPÖ unter ihrem Landesparteiobmann Kunasek allerdings in Opposition - und das ist eine Rolle, in der sich künftig einer der beiden bisherigen Regierungsparteien wiederfinden dürfte.

Das ist ein Novum  in der Landespolitik wie auch für die beiden Parteien selbst. Entsprechend lange Debatten werden in den Parteivorständen von ÖVP und SPÖ erwartet, die am Montag stattfinden: In der ÖVP geht es heute um 13 Uhr los, Landesparteiobmann Christopher Drexler will dabei die Vertrauensfrage stellen.

Keine ÖVP-Obmanndebatte

Bereits am Wahlabend kündigte Drexler an, selbst "in den nächsten Wochen" die Verhandlungen führen zu wollen. Im Vorfeld der Sitzung in der Parteizentrale am Karmeliterplatz wurde eine mögliche Obmanndebatte ausgespart. Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg betonte gegenüber dem ORF, er schließe "eine Personaldebatte einfach aus".

Die Gremien der SPÖ tagen am Nachmittag: Um 15 Uhr trifft der Parteivorstand zusammen, auch Landesparteichef Anton Lang wird hier die Vertrauensfrage stellen.

"Verantwortung liegt in der Steiermark"

Er betonte am Sonntag, dass er "niemand sei, der die Partei im Stich lasse", zeigte sich aber auch selbstkritisch: Es habe zwar "keinen Rückenwind" aus dem Bund gegeben, aber "das war eine steirische Wahl, die Verantwortung liegt in der Steiermark". 

Die FPÖ  ist erstmals in der Position, den Ton angeben zu können: Die steirische Landesverfassung gibt der stimmenstärksten Fraktion automatisch die Aufgabe, Koalitionsverhandlungen zu beginnen.

FPÖ verschickt Einladungen

Landesparteiobmann Mario Kunasek will bereits am Dienstag die Einladungen zu Gesprächen ausschicken, bis Ende der Woche sollen die ersten Sondierungsrunden beendet sein. Heute tritt die FPÖ ab 17 Uhr zusammen, um im Vorstand formell den Beschluss für Koalitionsverhandlungen zu fassen.  

Neben ÖVP und SPÖ zählen auch Grüne und KPÖ zu den Verlierern. Die Parteien von Sandra Krautwaschl (Grüne) und Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ) analysieren die Ergebnisse erst, personelle Konsequenzen sind eher nicht zu erwarten.

Pink dagegen macht am Montag blau: Die Neos gehören mit Spitzenkandidat Niko Swatek ebenfalls zu den Gewinnern, sie werden  erst am Mittwoch zusammentreffen.