Waffenstillstand zwischen Israel und Libanon gebilligt – und dann?

Seit Wochen reist US-Unterhändler Amos Hochstein zwischen Israel und dem Libanon hin und her. Sein Ziel: ein Waffenstillstand. 

Die Times of Israel hatte unter Verweis auf einen Beamten vermeldet, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu  am Abend das Sicherheitskabinett einberief, um eine 60-tägige Waffenruhe mit der proiranischen Schiiten-Miliz zu billigen. Wie der israelische Fernsehsender Kanal 12 am Dienstag berichtete, traf dies ein. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu kündigte in einer Stellungnahme an, er werde den Entwurf des Abkommens dem gesamten Kabinett vorlegen. Es wird erwartet, dass das Abkommen am Mittwoch in Kraft tritt. 

"Die Dauer der Waffenruhe hängt davon ab, was im Libanon geschieht", warnte Netanyahu jedoch im Fernsehen. Nach der Einstellung der Kämpfe soll sich die Iran-treue Miliz den zunächst unbestätigten Berichten zufolge zunächst hinter den Litani-Fluss etwa 30 Kilometer nördlich der faktischen israelisch-libanesischen Grenze zurückziehen. Danach sollten Israels Bodentruppen innerhalb von 60 Tagen aus dem Libanon abziehen. "Wenn die Hisbollah das Abkommen verletzt und versucht, sich zu bewaffnen, werden wir angreifen", betonte Netanyahu.

Doch was vom Abkommensvorschlag durchgesickert ist, wirft viele Fragen auf.

Es fängt schon mit der Unterzeichnung an: Im Gespräch miteinander sind die Regierungen in Beirut und Jerusalem. Israels eigentlicher Feind, die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah, tritt nur als passiver Dritter auf. Optimisten wie Hochstein selbst wollen den Waffenstillstand als mögliche Grundlage so bald wie möglich zu einem Friedensvertrag zwischen Israel und Libanon ausweiten. Pessimisten werden von der gegenwärtigen Frontlage unterstützt. Beide Seiten haben ihre Angriffe noch einmal spürbar verstärkt.

Staat soll bürgen

Im Krieg unterscheidet Israels Armee weitgehend zwischen Hisbollah, dem Staat im Staate, und dem eigentlichen Staat Libanon. Im Abkommen soll es umgekehrt sein: Der seit Jahren im Chaos versinkende Staat Libanon soll für die stärkste Terrormiliz der Welt bürgen. Sie ist durch Israels Offensive schwer angeschlagen, aber keineswegs kampfunfähig. Auch Israels Premier Netanjahu zeigt sich optimistisch.

Doch die Bürgermeister der Grenzorte im Norden zweifeln aufgrund ihrer Erfahrungen an der Haltbarkeit der sich abzeichnenden Waffenruhe. Immer wieder kam es seit den 1970-er Jahren zu Abkommen – mal mit Sicherheitszonen, mal mit internationaler Kontrolle durch die UNIFIL-Blauhelme. Und immer wieder waren die Abkommen nur eine Verschnaufpause vor der nächsten Kampfrunde.