© Thomas Ramgraber

Chronik Österreich
04/11/2020

13.561 bestätigte Infektionen, AMS genehmigt Kurzarbeit bei Laudamotion

Tag 29 der Ausgangsbeschränkungen. Lesen Sie alle Entwicklungen in unserem Live-Ticker.

von Marie North, Johannes Arends, Elisabeth Holzer, Andreas Puschautz, Stefan Hofer

  • Reisewarnung jetzt auch für USA und Türkei (mehr dazu)
  • Kurz' Medienbeauftragter über Distanz via Plexiglas, Fehler und Folgen (mehr dazu)
  • Von der Leyen hofft auf Impfstoff Ende des Jahres (mehr dazu)
  • Kanzler Kurz im Oster-Interview (mehr dazu)
  • AMS genehmigt Kurzarbeit bei Laudamotion (mehr dazu)
  • Polizei kann ab Samstag Organstrafmandate ausstellen (mehr dazu)
  • Erlass für verschärfte Auflagen bei Tiertransporten (mehr dazu)

Aktuelle Zahlen

  • Bestätigte Fälle, Stand 12.04.2020, 15:00 Uhr: 13.894 Fälle - nach Bundesländern: Burgenland (260), Kärnten (384), Niederösterreich (2.325), Oberösterreich (2.120), Salzburg (1.159), Steiermark (1.538), Tirol (3.278), Vorarlberg (830), Wien (2.000).
  • Bisher durchgeführte Testungen in Österreich, Stand 12.04.2020, 09:30 Uhr: 144.877
  • 6.987 Genesene (Stand 12.04.2020, 9:30 Uhr), 350 Todesfälle (Stand 12.04.2020, 9:30 Uhr)
  • Weltweit: (Stand 12.04.2020, 09:30 Uhr) 1.777.666 bestätigte Fälle, 404.372 Genesene

Interaktive Grafiken: Klicken Sie auf 'weiter' um noch mehr Grafiken zu sehen.

  • Quarantäne über Paznauntal und St. Anton bis 26. April (mehr dazu)
  • Neuer Anlauf für Gesetzes-Schutz von Firmen gegen Auslands-Übernahmen (mehr dazu)
  • Verdacht auf Missbrauch bei Kurzarbeit: Finanzminister Blümel hat "Null Toleranz bei Fördermissbrauch" (mehr dazu)
  • Shoppingcenter bleiben bis 2. Mai zu (mehr dazu)
  • Gesundheitsminister Anschober: "Wir sind auf der sicheren Seite bei Spitalskapazitäten" (mehr dazu)
  • Die Ergebnisse der SORA-Stichprobe liegen vor: Rund 28.500 Infizierte (mehr dazu)
  • 24-Stunden-Betreuung steht vor dem Kollaps (mehr dazu)
  • Formel-1-Geisterrennen in Spielberg für Kogler "vorstellbar" (mehr dazu)
  • Wie es um die Medikamentenversorgung steht (mehr dazu)
  • Kurz: Wahrscheinlich auch im Sommer keine Veranstaltungen (mehr dazu)
  • Einigen Ärzten könnte die Insolvenz drohen (mehr dazu)
  • Droht Städten und Gemeinden der finanzielle Kollaps? (mehr dazu)
  • Temporäre BegegnungszonenRot-Grün einigt sich auf Freigabe von Straßen für Fußgänger (mehr dazu)
  • Arbeitslose sollen länger Anspruch auf Arbeitslosengeld erhalten (mehr dazu)
  • Wirte drohen der Regierung mit Verfassungsklage (mehr dazu)
  • Urlaubspläne: Reisen ins Ausland müssen warten (mehr dazu)
  • Italien überholt: USA haben weltweit die meisten Corona-Toten (mehr dazu)
  • Corona-Chaos: Trump stürzt in Umfragen ab (mehr dazu)
  • Türkei verhängt Ausgangssperre in 31 Städten (mehr dazu), Innenminister tritt im Anschluss zurück (mehr dazu)
  • "Er braucht Zeit" Laut seinem Vater wird Premier Johnson noch lange für seine Genesung brauchen (mehr dazu)
  • Die EU-Finanzminister schnürten ein 500 Mrd. Euro Rettungspaket (mehr dazu)
  • Rumänien verbietet Pflegerinnen Ein- und Ausreise (mehr dazu)
  • IWF erwartet katastrophales Jahr für die Weltwirtschaft (mehr dazu)
  • Mehr Covid-Tote in New York: In 24 Stunden waren es fast 800 (mehr dazu)
  • Österreichs Vorbild Singapur erlebt eine zweite Corona-Welle (mehr dazu)
  • Bei Coronavirus-Hotline der österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) können Sie alle Fragen zum Coronavirus stellen. Sie steht rund um die Uhr unter der kostenlosen Telefonnummer 0800 555 621 zur Verfügung.
  • Liegt ein Verdachtsfall vor, zeigen Sie Symptome (u.a. Fieber, Husten) oder hatten Sie Kontakt mit einer infizierten Person, dann melden Sie sich bei der Gesundheitshotline 1450

Coronavirus: Aktuelle Entwicklungen

  • 04/15/2020, 4:10 PM

    Zwei neue Todesfälle, weniger Kranke in Oberösterreich

    Am Mittwoch kamen in Oberösterreich zwei Todesfälle in der Corona-Statistik, die nun 34 an oder mit Covid-19 Verstorbene umfasst, hinzu. Eine 83-Jährige aus dem Bezirk Linz-Land und eine 88-Jährige aus dem Bezirk Eferding, beide mit Vorerkrankungen, starben jeweils in einem Krankenhaus. Die Zahl der an Covid-19-Erkrankten sank im Bundesland von 578 (Dienstagmittag) auf 506 (Mittwochabend).

  • 04/15/2020, 4:00 PM

    Staus an der österreichisch-tschechischen Grenze in Wullowitz

    An der österreichisch-tschechischen Grenze in Wullowitz kam es am Mittwochnachmittag laut Polizeiangaben zu längeren Staus im Lastwagenverkehr. In Oberösterreich ist aufgrund der Reisebeschränkungen entlang der tschechischen Grenze nur der Grenzübergang Wullowitz offen. In Niederösterreich lagen nach Angaben der Landespolizeidirektion keinen nennenswerten Rückstaus an der österreichisch-tschechischen Grenze vor.

    Lkw-Fahrer sind zwar vom weitgehenden Ein- und Ausreiseverbot der tschechischen Regierung ausgenommen. Falls die Lkw-Fahrer mehr als 14 Tage im Ausland verbringen, müssen sie aber nach ihrer Rückkehr für zwei Wochen in häusliche Quarantäne. "Diese Verkehrsbehinderungen bedeuten für Lkw-Fahrer, dass sie viele Stunden unter hygienisch unwürdigen Verhältnissen verbringen müssen", hieß es in einer Mitteilung.

  • 04/15/2020, 3:53 PM

    Zahl der Toten in Großbritannien stieg auf fast 13.000

    In Großbritannien sind binnen 24 Stunden weitere 761 Menschen in Krankenhäusern nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Damit verlangsamte sich der Anstieg im Vergleich zum Vortag etwas, wie das britische Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Am Dienstag waren noch 778 neue Corona-Tote gemeldet worden.

    Insgesamt sind damit bisher 12.868 Menschen im Vereinigten Königreich nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Die tatsächliche Zahl dürfte noch höher liegen, da die in Altenheimen am Coronavirus gestorbenen Menschen durch die britischen Behörden nicht erfasst werden.

  • 04/15/2020, 3:45 PM

    Ein weiterer Todesfall in Salzburg

    In der Stadt Salzburg meldete das Gesundheitsamt am Mittwochnachmittag einen weiteren Todesfall im Zusammenhang mit Covid-19. Es handelt sich dabei um eine 87-jährige Frau. Damit erhöht sich die Zahl der Verstorbenen im Bundesland Salzburg auf 27 Personen.

    Insgesamt gab es in Salzburg bis Mittwochnachmittag (Stand 17.00 Uhr) 1.204 positiv auf Covid-19 getestete Personen. Davon sind 790 Menschen wieder gesund, 387 infizierte Patienten halten sich im Bundesland auf.

  • 04/15/2020, 3:39 PM

    Zutritt zu Seebädern im Burgenland wird beschränkt

    Im Burgenland wird der Zutritt zu Seebädern am Neusiedler See beschränkt. Nachdem bis nach Ostern bereits ein Betretungsverbot gegolten hatte, tritt am Donnerstag eine neue Verordnung in Kraft. Demnach dürfen die Bäder nur von Besitzern der Seehütten, von Fischern und zur regionalen Naherholung betreten werden, teilte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Mittwoch mit.

    Nur Personen, die ihren Wohnsitz im Umkreis von 15 Kilometern haben, dürfen zum Erholungsgebiet anreisen, betonte Doskozil. Ausnahmen können von der Bezirksverwaltungsbehörde gewährt werden. Diese Maßnahme sei notwendig, weil der Neusiedler See gerade in den Frühlingsmonaten ein beliebtes Tagesausflugsziel darstelle.

  • 04/15/2020, 3:27 PM

    BMW-Werk in Steyr steht eine Woche länger still

    Das BMW-Werk in Steyr soll nun eine Woche später als geplant die Produktion wieder aufnehmen. Demnach geht es erst Ende kommender und nicht schon diese Woche wieder los. Zu diesem Entschluss sei man nach Überprüfung der aktuellen Bedarfssituation und Einschätzung der Gesamtlage gekommen, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit.

  • 04/15/2020, 3:25 PM

    Schrittweiser Schulstart in Deutschland ab 4. Mai

    Ähnlich wie hierzulande soll auch in Deutschland der Schulbetrieb am 4. Mai schrittweise wieder aufgenommen werden. Begonnen wird in der Bundesrepublik mit den Abschlussklassen, aber auch mit den Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen und den obersten Grundschulklassen.

    Anstehende Prüfungen sind bereits vorher möglich. Darauf haben sich die deutsche Regierung und die Bundesländer am Mittwoch verständigt, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.

  • 04/15/2020, 3:25 PM

    Italien: Lombardei fordert Industrie-Neustart ab 4. Mai

    Die Lombardei, die von der Coronavirus-Epidemie am stärksten betroffene italienische Region, fordert die Wiederaufnahme der Produktion ab dem 4. Mai. Dabei sollen besondere Sicherheitsvorkehrungen ergriffen und soziale Distanz eingehalten werden, Menschen sollen Schutzmasken tragen und wenn möglich weiterhin im Homeoffice arbeiten. In Italien bleibt der Lockdown bis zum 3. Mai in Kraft.

  • 04/15/2020, 3:13 PM

    Frankreich unterstützt Wirtschaft in Corona-Krise mit 110 Mrd. Euro

    Frankreichs Premierminister Edouard Philippe hat am Mittwoch die Details des Corona-Hilfspakets der Regierung vorgestellt. Das Paket habe mit 110 Mrd. Euro einen "außergewöhnlichen Umfang", sagte Philippe in Paris. Allein 24 Mrd. Euro fließen demnach in die Finanzierung von Kurzarbeit, sieben Mrd. Euro sind für die Unterstützung von Kleinstunternehmen und Selbstständigen vorgesehen.

    Die Regierung unterstützt zudem Familien, die Sozialleistungen beziehen. Die französische Regierung hatte ihr Corona-Hilfspaket vor kurzem von 45 auf 110 Mrd. Euro aufgestockt. Die Finanzspritze für das Gesundheitssystem wurde von zwei auf acht Mrd. Euro erhöht. Das Geld soll insbesondere für den Kauf von Schutzausrüstung und Geräten verwendet werden. Zudem sollen damit Prämien zwischen 500 und 1.500 Euro für Beschäftigte im Gesundheitswesen finanziert werden.

  • 04/15/2020, 3:01 PM

    Schutzmasken für Salzburg aus der Türkei kommen nicht

    Über einen Monat lang ist in der Türkei eine Sendung mit 20.000 Schutzmasken der Klassen FFP2 und FFP3 für Salzburger Spitäler festgesessen. Nun steht fest: Die Ware wird nicht mehr geliefert. Wie der Medizinprodukte-Händler Friedrich Strubreiter am Mittwoch zur APA sagte, habe er das Geld für die Bestellung zurückerhalten. "Ich habe mit der Sache abgeschlossen", erklärte er frustriert.

    "Die Ware war bereits bezahlt und versandbereit, als die Türkei einen Ausfuhrstopp verhängt hat", berichtete Strubreiter. Seit Mitte März habe er sich intensiv darum bemüht, die Bestellung dennoch zu erhalten. "Leider umsonst." Er sei nun informiert worden, dass den Export von Medizingütern aus der Türkei nur mehr die staatliche Agentur des Gesundheitsministerium (USHAS) übernehmen darf. "Und die beliefert nur mehr öffentliche Organisationen, keine Firmen mehr." Private Unternehmen hätten damit keine Chance auf eine Ausfuhrgenehmigung mehr.

  • 04/15/2020, 2:57 PM

    Deutschland: Keine Maskenpflicht, aber "dringende Empfehlung"

    Im Kampf gegen das Coronavirus wollen Bund und Länder in Deutschland das Tragen von Alltagsmasken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel "dringend" empfehlen. Eine generelle deutschlandweite Maskenpflicht soll es demnach aber nicht geben, wie die Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch aus den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin erfuhr.

  • 04/15/2020, 2:52 PM

    Die Papst-Taskforce soll "Phase 2" einläuten

    Der Papst hat eine Taskforce eingerichtet, die die "Phase 2" nach Ende der akuten Phase der Coronavirus-Epidemie organisieren soll. Die Kommission besteht aus Mitgliedern mehrerer Dikasterien der Kurie, teilte der Vatikan am Mittwoch mit.

    Die Taskforce soll die "sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Herausforderungen" prüfen, mit denen die Menschen nach Ende der akuten Phase der Pandemie konfrontiert sein werden.

  • 04/15/2020, 2:51 PM

    Tirol mit 70 Millionen-Paket für Gemeinden

    Die schwarz-grüne Tiroler Landesregierung greift in der Corona-Krise den Gemeinden unter die Arme. Für das heurige Jahre komme den Kommunen "zusätzliches frisches Geld" in Höhe von 70 Millionen Euro zu, kündigte Landeshauptmann und Finanzreferent Günther Platter (ÖVP) am Mittwoch bei einer Videopressekonferenz an.

    Das Paket beinhalte zwei Bereiche, so Platter: 30 Millionen Euro erhalten die Gemeinden, um den Einnahmenentfall bei den Abgabenertragsanteilen auszugleichen. 40 Millionen Euro fließen für Investitionen in geplante Bauvorhaben. "Es geht darum, dass man geplante Bauvorhaben umsetzt oder vorzieht", erklärte der Landeshauptmann. Um das Geld letztlich auch zu erhalten, müssten die Kommunen einen Nachweis erbringen, dass die Projekte auch gestartet wurden.

  • 04/15/2020, 2:49 PM

    400m2-Regelung: Firmen könnten auf Schadenersatz klagen

    Beim Verfassungsgerichtshof gehen immer mehr Beschwerden über die COVID-19-Maßnahmengesetze bzw. die dazugehörigen Verordnungen ein. Geschäfte mit weniger als 400 Quadratmetern durften am Dienstag aufsperren, größere nicht. Betroffene Firmen könnten auf Schadenersatz klagen.

    "Diese sachlich nicht zu rechtfertigende Unterscheidung sowie insbesondere das Verbot der Zonierung bildet einen Verstoß gegen die verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte der Erwerbsfreiheit und der Gleichbehandlung", sagte Rechtsanwalt Andreas Schütz von Taylor Wessing am Mittwoch zur APA. Der Anwalt vertritt einige Firmen im Handel, die diesbezüglich schon nachgefragt hätten. Namen nannte er nicht.

  • 04/15/2020, 2:43 PM

    Ungarn lässt Krankenhäuser für Corona-Fälle räumen

    Die ungarische Regierung hat die Krankenhäuser des Landes angewiesen, die Mehrzahl ihrer Betten für die künftige Behandlung von Corona-Patienten zur Verfügung zu stellen. Bis zum Mittwoch mussten die Spitäler 60 Prozent ihrer Betten freimachen und dabei Patienten nach Hause schicken, berichteten ungarische Medien. Angehörige von Patienten seien ratlos und überfordert.

    Nach Vorstellung der rechtsnationalen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban sollen 36.000 Betten Menschen zugute kommen, die am Corona-Virus erkrankt und auf eine stationäre Behandlung angewiesen sind. Chronisch Kranke und Pflegefälle, die nun aus den Krankenhäusern entlassen werden, mögen zu Hause von ihren Familien betreut werden, erklärte die oberste Amtsärztin Cecilia Müller am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Budapest. 

  • 04/15/2020, 2:43 PM

    Handelsverband will alle Schutzmasken von Umsatzsteuer befreit sehen

    Das Finanzministerium wird demnächst vorübergehend die Umsatzsteuer auf Schutzmasken erlassen. Sie wären normalerweise mit 20 Prozent belegt. Ein Gesetzesentwurf wurde kurzfristig angekündigt. Der Handelsverband will die Mehrwertsteuerbefreiung für alle Atemschutzmasken.

    Schließlich herrsche im Kampf gegen die weitere Ausbreitung der Corona-Pandemie im Einzelhandel und in öffentlichen Verkehrsmitteln Maskenpflicht, argumentiert der Verband. An diesen Vorgaben brauche der Staat nicht zu verdienen. Für Arztbesuche gibt es zumindest dringende Empfehlungen, Masken anzulegen.

  • 04/15/2020, 2:29 PM

    FPÖ-Kritik an Privatvermieter-Regelung

    Kritik an der Privatvermieter-Regelung beim Härtefallfonds für Selbstständige haben am Mittwoch die Freiheitlichen geübt. Die Umsetzung sei "echt miserabel", damit würden die "Kleinen" im Regen stehengelassen, so FPÖ-Tourismussprecher Gerald Hauser. Er bemängelt, dass zu viele Pauschalbeträge abgezogen werden müssten, sodass nicht mehr viel an Entschädigung übrig bleibe.

    Laut Sonderrichtlinie des Härtefallfonds für Privatvermieter seien von der Bemessungsgrundlage zum Beispiel pauschal fiktive Kosten für Frühstück, Reinigung, Heizung und Strom abzuziehen, obwohl 80 Prozent der Privatvermieter Ferienwohnungen vermieten und kein Frühstück verabreichen würden. Frühstückskosten würde also überwiegend nicht anfallen. Insgesamt gereiche der Abzug von 50 Prozent Kosten den kleinen Vermietern zum Nachteil, so Hauser.

  • 04/15/2020, 2:24 PM

    NÖ: 1.509 Kinder in Kindergärten betreut

    In den niederösterreichischen Landeskindergärten sind am Mittwoch 1.509 Kinder betreut worden. Das entsprach nach Angaben aus dem Büro von Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) einem Wert 2,76 Prozent. Vor den weiteren Geschäftsöffnungen am Dienstag waren es 1,04 Prozent gewesen.

  • 04/15/2020, 2:18 PM

    Tirol rät von Risikosportarten ab

    Das Land Tirol hat am Mittwoch nicht nur - wie der Bund - zu Zurückhaltung und Vorsicht bei Risikosportarten wie Skifahren und Segelfliegen geraten, sondern von diesen weiter strikt abgeraten. Segel- oder Drachenfliegen sei weiterhin "nicht zielführend", man solle "am Boden bleiben", appellierte Sportlandesrat Josef Geisler (ÖVP) in einer Videopressekonferenz. 

  • 04/15/2020, 2:16 PM

    Kurzarbeit: Bisherige Anträge könnten 4,8 Mrd. Euro kosten

    Bisher gibt es von fast 43.000 Unternehmen Anträge auf Kurzarbeit, von denen fast 24.000 genehmigt wurden. Sollten alle vorliegenden Anträge, auch die noch nicht genehmigten, zur Gänze ausgeschöpft werden, würde sich das gesamte Fördervolumen für drei Monate auf rund 4,86 Milliarden Euro belaufen, geht aus Berechnungen der Agenda Austria hervor.

    Sollten die noch offenen Anträge genehmigt werden, würden sich österreichweit knapp 17,8 Prozent der Arbeitnehmer in Kurzarbeit befinden. In Vorarlberg wären es 31,2 Prozent der Arbeitnehmer, in Niederösterreich 22,8 Prozent, in Wien und der Steiermark 19,8 Prozent.