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Politik Inland
04/11/2020

Kurz im Oster-Interview: "Bin einfach hundertprozentig sicher, dass wir richtig handeln"

Der Kanzler über intensive Wochen und seinen Alltag in der Krise: "Wer Beschränkungen missachtet ist in Wahrheit ein Lebensgefährder."

von Richard Grasl

KURIER: Herr Bundeskanzler, wie werden Sie die Osterfeiertage verbringen?

Sebastian Kurz: Langweilig ist mir nicht, weil ich sehr mit Arbeit eingedeckt bin. Das waren so ziemlich die intensivsten Wochen, die ich bisher erlebt habe. Aber ich werde Zeit mit meiner Freundin verbringen, aber sicher nicht meine Eltern, Großeltern und Freunde treffen.

Wir wollen hier auch ein wenig hinter die Kulissen blicken. Wie läuft derzeit ihr Alltag, gibt es da auch die Zeit, dass sie sich mal auf das Sofa fallen lassen und eine Folge auf Netflix ansehen?

Ja, die gibt es, es muss sie manchmal sogar geben. Grundsätzlich bin ich ein Mensch, der relativ leicht einschlafen kann, aber gerade in den letzten Wochen, wo die Situation doch so herausfordernd war und wir alle sehr viel gearbeitet haben, ist man dann doch immer etwas aufgewühlt. In Summe hat Gott sei Dank vieles von dem, was wir in den letzten Wochen gemacht haben, funktioniert. Wir sind auf einem besseren Weg als noch vor einigen Wochen, das exponentielle Wachstum wurde gestoppt. Wir sind noch lange nicht über den Berg, aber zumindest einmal in die richtige Richtung unterwegs.

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Sie haben politisch jetzt schon viele Krisen erlebt. Die Flüchtlingskrise 2015, die Ibiza-Krise 2019, jetzt die Corona-Krise. Wie bewerten Sie im Vergleich den Druck, den Sie da verspüren. Vor etwa einem Jahr sind Sie ja sogar vom Parlament als Bundeskanzler abgewählt worden. Aber jetzt müssen Sie einem gesamten Land sagen, dass man zuhause bleiben muss, obwohl das Wetter so schön ist.

Das ist ja nicht wirklich miteinander vergleichbar. Bei Ibiza ging es zum Beispiel um Vorwürfe der Korruption und Gedanken des Machtmissbrauchs. Das ist aber nicht mit der Situation von heute vergleichbar. Und hätten wir nicht so restriktiv reagiert, dann wäre die Situation heute eine ganz andere, eine, die der italienischen, französischen oder spanischen viel ähnlicher wäre. Daher bin ich zum einen dankbar, dass die Österreicherinnen und Österreicher diese Maßnahmen so diszipliniert mittragen, und wir uns für diese Maßnahmen entschieden, nicht anderen Theorien geglaubt haben und denen gefolgt sind.

Wie fühlt es sich persönlich an, wenn man den Österreichern über das Fernsehen ausrichtet, dass sie jetzt zuhause bleiben müssen? Hat man da nicht auch ein komisches Gefühl, weil es so ganz abseits aller unserer Werte ist?

Ja, natürlich ist das alles weit weg, von dem, was wir uns normalerweise erwarten, und natürlich hätte ich mir vor einigen Monaten nie gedacht, dass wir Ausgangsbeschränkungen für alle haben und wochenlang das Land de facto stillsteht. Es ist auch nicht angenehm, solche Maßnahmen zu verkünden, von denen man weiß, dass sie verheerende Folgen für die Wirtschaft haben werden. Wir konnten so tausenden Menschen das Leben retten. Und insofern ist unser Weg der richtige. Wir müssen ihn konsequent fortsetzen. Dann bin ich überzeugt, dass wir besser aus der Krise herauskommen als andere Staaten, dass wir gemeinsam viele Leben retten werden. Man kann einen Weg immer dann konsequent gehen, wenn man überzeugt davon ist, dass es der richtige ist. Und in dieser Frage bin ich mir einfach zu einhundert Prozent sicher, dass wir das richtige getan haben und das richtige tun.

Geben Sie uns einen Einblick in die Entscheidungsfindung hinter den Kulissen. Wer sitzt denn da hinter den großen Türen im Bundeskanzleramt, aus denen Sie zu den Pressekonferenzen herauskommen? Wird da heftig gestritten, haben Sie dann das letzte Wort?

Heftige Diskussionen sind es Gott sei Dank nicht, sondern wir haben sehr ähnliche Meinungen. Es gibt einen sehr guten Austausch innerhalb der Regierung und auch mit den Experten. Aber natürlich hat man als Regierungschef dann eine Gesamtverantwortung und muss dann am Ende auch Entscheidungen in die eine oder andere Richtung treffen. Was wichtig war und auch mir sehr geholfen hat, war, dass wir sehr früh mit Staatschefs anderer Länder geredet haben, die früher vom Virus heimgesucht worden waren, die gut durch die Krise gekommen sind, um deren Anregungen anzunehmen. Ich glaube, dass war einer der wesentlichen Vorteile für unser Land, dass wir auf Staaten wie Japan, Singapur oder Südkorea gehört haben und nicht auf den Mainstream in Europa gewartet haben. Dadurch haben wir gleich zu Beginn wertvolle Zeit gewonnen, die andere Länder auch nicht mehr aufholen können. Bei einem exponentiellen Wachstum ist es wichtig, dass man möglichst schnell agiert, und das haben wir Gott sei Dank gemacht. Diese Woche, als wir entschieden haben, dass Schulen, Geschäfte, Universitäten und alles andere zuzusperren, die war sicher keine leichte. Damals hatten viele das Problem und die Tragweite ja gar nicht so mitbekommen. Und das war schon eine sehr herausfordernde Woche, mit der Notwendigkeit, andere zu überzeugen. Aber es hat sich ausgezahlt.

Wie funktioniert das in der Praxis? Sie schauen sich an, welche Länder betroffen sind, und rufen dann dort mal den Regierungschef an?

Ganz genau. Der erste, der mich sehr hellhörig gemacht hat, war Israels Regierungschef Bibi Netanyahu, der mich in eindrücklichen Telefonaten davor gewarnt hat, ihr unterschätzt das alle in Europa, und prüfe das sehr genau. Und das hat bei mir dazu geführt, dass ich mir das bis ins Detail angesehen habe und asiatische Regierungschefs aber auch Außenminister oder auch Unternehmenschefs um ihre Erfahrungen gebeten habe. In dieser Phase ist mir und meinem Team sehr rasch klar geworden, dass wir sehr schnell und sehr restriktiv handeln müssen. Das war damals in Europa und Österreich noch umstritten. Wir wussten ja auch nicht, ob wird das politisch durchbringen und ob die Bevölkerung das mitträgt. Und jetzt sehen wir sinkende Infektionszahlen, in Westeuropa sogar am besten. Aber das heißt überhaupt noch nicht, dass wir es geschafft haben. Das Virus wird uns noch monatelang begleiten, aber wir haben zumindest einmal das Schlimmste verhindert und eine Basis, auf der wir aufbauen können. Es wird nicht funktionieren, das Licht aufzudrehen und so zu tun, als wäre nie etwas gewesen. Aber so behutsam wie möglich und schrittweise können wir versuchen, uns in die neue Normalität vorzuwagen. Und das war vermutlich die noch größere Herausforderung als zu Beginn der Krise.

Diese Woche hat eine Mutter 500 Euro Strafe bekommen, weil sie mit ihrem Kind im Freien Ball gespielt hat. Verstehen Sie das?

Wenn es so wäre, dann würde ich es nicht verstehen. Aber ich tue mir schwer Einzelfälle zu kommentieren, bei denen der Sachverhalt vielleicht ganz anders war, als er dargestellt wird. Denn die Polizei hatte hier eine abweichende Meinung. In Summe gesprochen wird es aber immer wieder zu Situationen kommen, in denen ein Bürger sich ungerecht behandelt fühlt, obwohl der Polizist einen guten Job gemacht hat - oder umgekehrt. Wichtig ist mir, dass die Bürger wissen, dass die Polizei Freund und Partner der Bevölkerung ist, und die Polizei nicht in erster Linie dazu da ist, jemanden zu bestrafen oder jemandem das Osterwochenende zu vermiesen. Wir haben es in Summe einfach mit einer hochansteckenden, sehr gefährlichen Krankheit zu tun. Und diese Krankheit wird sehr vielen Menschen das Leben kosten. Es werden noch sehr viel mehr Menschen sterben, wenn wir uns nicht in unseren sozialen Kontakten einschränken. Und daher ist es gut, dass es Ausgangsbeschränkungen und Regeln gibt und diese Regeln von der Bevölkerung mitgetragen werden. Und wenn es Einzelpersonen gibt, die sich nicht daran halten, dann muss die Polizei einschreiten, weil diese Einzelpersonen in Wirklichkeit Lebensgefährder sind. Wenn jemand viel zu schnell Auto fährt und andere in Gefahr bringt, ist es das Normalste auf der Welt, dass die Polizei hier eine Strafe ausspricht. Wenn jemand die Ausgangsbeschränkung verletzt, mit vielen anderen Leuten Kontakt hat oder eine Corona-Party feiert, dann ist das auch eine Gefahr für andere Menschen. Das ist vielleicht schwer zu verstehen, aber es ist die Realität. Und ich habe heute Kontakt zu jemandem gehabt, der mir gesagt hat, ich bin ja kerngesund, warum muss ich zuhause bleiben - und das ist das Problem: Wir wissen, dass 80% der Infizierten gar nicht mitbekommen, dass sie infiziert sind, weil sie keine Symptome haben. Aber sie können andere Menschen anstecken und damit eine Gefahr für andere Menschen sein, bei denen die Krankheit dann stärker ausbricht oder im schlimmsten Fall vielleicht sogar zum Tod führt.

Aber grundsätzlich: Darf eine Familie jetzt mit ihren Kindern, mit denen sie zusammenwohnt auf einer Wiese mit einem Ball spielen, wenn die nächsten Menschen zwanzig Meter entfernt sind?

Ja, natürlich, und die Ausgangsbeschränkungen sind ja ganz klar. Jeder darf hinaus zum Arbeiten, zum Einkaufen, um anderen Menschen zu helfen und selbstverständlich, um sich die Beine zu vertreten, Sport zu machen. Das sollte keine Diskussion sein. Dass das aber nur im Kreise jener Menschen sein darf, mit denen man im Haushalt zusammenwohnt, das muss auch klar sein. Das ist keine Schikane, sondern eine Notwendigkeit.

Werden Sie da selbst auch mal ärgerlich?

Ich würde da gerne unterscheiden. Die meisten Menschen, die jetzt die Ausgangsbeschränkung verletzen und darauf hingewiesen werden, sind ja absolut einsichtig. Und ich höre das ja auch von der Polizei, dass in den meisten Fällen ja gar keine Strafe verhängt wird, sondern Menschen sofort reagieren und auch dankbar gegenüber der Polizei sind, dass sie darauf hingewiesen werden. Viele Menschen wollen ja gar niemanden gefährden. Es gibt nur ganz wenige, die uneinsichtig sind und das absichtlich machen, und die gehören auch bestraft. Was mich aber wirklich mehr ärgert, ist, wenn Menschen, die über einen guten Informationszugang verfügen wie zum Beispiel manche Experten, die die Krankheit trotzdem verharmlosen und sie etwa mit der Grippe vergleichen. Das halte ich für sehr gefährlich, denn die Grippe ist etwas anderes, und Corona ist viel gefährlicher. Man kann ja auch nicht einen Schnupfen und eine Lungenentzündung miteinander vergleichen, und daher auch die Grippe nicht mit dem Corona-Virus.

Wird Österreich nach der Krise ein anderes Land sein?

 Man sollte da nicht übertreiben. Es wird nicht alles anders sein, und wir werden hoffentlich in absehbarer Zeit wieder unsere gewohnte Freiheit und Lebensfreude haben. Das ist ja das, was wir uns alle eindringlich wünschen. Was sicherlich die Krise mit sich bringen wird, ist, dass wir vielleicht da und dort ein Stück weit zu einer robusteren Gesellschaft werden. Es werden die Supermarktversorgung oder das Bundesheer wieder stärker geschätzt werden. Außerdem werden wir selbst in einem friedlichen Land wie Österreich wieder stärker das Bewusstsein bekommen, dass Friede, Freiheit, Gesundheit, Sicherheit nicht Gott gegeben sind, sondern von heute auf morgen in Frage stehen können. Das Bewusstsein darüber kann ja auch etwas Positives sein.