Stelzer bei der Ankunft von Schutzbekleidung am Ostersonntag

© APA/LAND OÖ/MAX MAYRHOFER

Chronik Oberösterreich
04/15/2020

Stelzer rechnet mit 500 Millionen Euro weniger Einnahmen

Das Landesbudget wird komplett auf den Kopf gestellt.

von Josef Ertl

Das Corona-Virus und das dadurch notwendig gewordene Herunterfahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens hat auch massive finanzielle Folgen für die öffentlichen Haushalte – Bund, Länder und Gemeinden gleichermaßen. Das Land Oberösterreich rechnet aus heutiger Sicht und auf Basis der Einschätzung des österreichischen Fiskalrates mit bis zu 410 Millionen Euro weniger Einnahmen bei den Ertragsanteilen des Bundes im heurigen Jahr. Die Prognose des Internationalen Währungsfonds, der mit einem BIP-Rückgang Österreichs von sieben Prozent rechnet,  könnte die Situation nochmals verschärfen und einen Einnahmeentfall von rund 500 Millionen Euro bedeuten.

OÖ-Paket von 580 Millionen Euro

Dazu kommen noch die Kosten für das „Oberrösterreich-Paket für die Menschen & Betriebe“ mit mindestens 133 Millionen Euro. Außerdem: In welcher Höhe und ob Haftungen aus diesem Paket schlagend werden, kann derzeit nicht abgeschätzt werden. In Summe beläuft sich das Oberösterreich-Paket des Landes OÖ auf insgesamt 580 Millionen Euro.

Statt Rückzahlungen neue Schulden

Vor der Corona-Krise sah der Haushaltsplan des Landes OÖ für heuer noch eine Schuldenrückzahlung von rund 95 Millionen. Euro vor. „Die finanzpolitische Ausgangsituation wurde innerhalb weniger Tage und Wochen auf den Kopf gestellt. Ich war und bin ein klarer Befürworter einer Nullschuldenpolitik. Aber in Krisenzeiten ist nicht die Zeit über die schwarze Null zu reden, sondern es war notwendig rasch und zielgerichtet zu helfen. Denn es geht um Menschenleben, um Arbeitsplätze, persönliche Schicksale und um unsere Betriebe“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer.

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