Reaktionen auf Putins Rede: "Absurdität" und "Realitätsverlust"

News zum Krieg in der Ukraine

• Heute, vor -102 Minuten | Marie North

  Selenskij erinnert in Butscha an Massaker vor einem Jahr

  Zum Jahrestag des Massakers von Butscha hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij die ukrainische Kleinstadt gemeinsam mit europäischen Kollegen besucht. "Das russische Übel wird erliegen", sagte er am Freitag im Beisein der Regierungschefs aus Kroatien, Slowenien und der Slowakei sowie der Präsidentin der Republik Moldau. "Der Kampf für die Begründung der freien Welt findet in der Ukraine statt. Wir werden siegen, das ist sicher", sagte der ukrainische Präsident.

  © Bild: APA/AFP/SERGEI SUPINSKY
• Heute, vor -85 Minuten | Marie North

  Russische Zurückhaltung gegenüber Lukaschenko

  Russland reagiert zurückhaltend auf die Forderung des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko nach einer sofortigen Waffenruhe in der Ukraine. Der Aufruf sei zur Kenntnis genommen worden und werde mit Lukaschenko in der kommenden Woche besprochen, erklärt Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. 

• Heute, vor -83 Minuten | Marie North

  Sanchez fordert Xi Jinping zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung auf

  Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez hat bei seinem Besuch in Peking den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung aufgefordert. Er habe Xi bei dem Treffen am Donnerstag Spaniens Besorgnis wegen des unrechtmäßigen Einmarschs Russlands in der Ukraine mitgeteilt, sagt Sanchez auf einer Pressekonferenz in der chinesischen Hauptstadt.

  Dabei habe er Xi ermutigt, mit Präsident Wolodymyr Selenskij zu sprechen, um aus erster Hand etwas über den ukrainischen Friedensplan zu erfahren. Dieser Plan könne die Grundlage für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine sein und stimme perfekt mit der Charta der Vereinten Nationen überein, die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin mit der Invasion verletzt worden sei. Was Xi geantwortet hat, sagt Sanchez nicht. 
• Heute, 11:14 AM | Josef Siffert

  Olympische Spiele: Ukrainer dürfen in Paris-Quali nicht gegen Russen antreten

  Im Streit um die Wiederzulassung von russischen und belarussischen Sportlerinnen und Sportlern im internationalen Sport hat die Ukraine einen teilweisen Boykott angekündigt. Ukrainische Athleten dürfen nicht an Qualifikationswettkämpfen für die Olympischen Sommerspiele 2024 in Paris teilnehmen, falls sie gegen russische Sportler antreten müssen, erklärte Kabinettsminister Oleh Nemchinov.

  Das IOC hatte am Dienstag die Wiederzulassung russischer und belarussischer Sportler als neutrale Athleten zu internationalen Wettbewerben empfohlen.

  Sport

  Ukrainer dürfen in der Olympia-Quali nicht gegen Russen antreten

• Heute, 10:39 AM | Marie North

  Lukaschenko befürchtet Atomwaffen-Einsatz durch Putin

  Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko rief heute in einer Ansprache an sein Volk zu einem sofortigen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine "ohne Vorbedingungen" auf.

  Man müsse den Konflikt lösen, bevor es zu einer weiteren Eskalation komme, so Lukaschenko. Wenn die russische Führung das Risiko eines Zusammenbruchs des Landes sehe, würde es seine "fürchterlichsten" Waffen zum Einsatz bringen, zitierte Reuters den belarussischen Diktator.

• Heute, 09:57 AM | Josef Siffert

  Sloweniens Regierungschef auf Ukraine-Besuch

  Der slowenische Regierungschef Robert Golob ist üheutigen zu einem Besuch in die Ukraine eingetroffen. „Wir wollen der Ukraine in diesen schwierigen Zeiten der russischen Militäraggression politische Unterstützung leisten“, sagte Golob bei seiner Ankunft laut dem Twitter-Account der slowenischen Regierung.

  Golob bekräftigte das Engagement Sloweniens für territoriale Integrität der Ukraine. Er kündigte außerdem an, dem Land weitere humanitäre Hilfe zu leisten und zum Wiederaufbau nach dem Krieg beizutragen. Sloweniens Premier wird in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij, Premier Denis Schmyhal und dem Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk zusammentreffen.

  Er wird außerdem an einer Gedenkfeier für die Opfer der russischen Invasion sowie an einem Gipfeltreffen über die russische Verantwortung für die Verbrechen in der Ukraine teilnehmen, an dem sich auch die Regierungschefs Kroatiens und der Slowakei, Andrej Plenković und Eduard Heger, sowie die moldauische Präsidentin Maia Sandu beteiligen werden.
• Heute, 07:51 AM | Josef Siffert

  Keine DDR-Kampfjets für die Ukraine

  Jene vier Mig-29, die Polen in die Ukraine liefern will, stammen gar nicht aus deutschem Bestand. Eine Einwilligung der deutschen Regierung ist somit nicht nötig.

  Politik | Ausland

  Kriegsverbrechen in Butscha: "Werden das niemals verzeihen"

• Heute, 07:10 AM | Josef Siffert

  Japan verbietet Stahl- und Flugzeugexporte nach Russland

  Japan verbietet im Rahmen seiner jüngsten Sanktionen den Export von Stahl, Aluminium und Flugzeugen einschließlich Drohnen nach Russland. Nach Angaben des japanischen Handelsministerium soll die angesichts des Angriffskriegs auf die Ukraine ergriffene neue Maßnahme am 7. April in Kraft treten.

  Demnach dürfen japanische Unternehmen auch eine Vielzahl von Industriegütern wie Baumaschinen, Schiffsmotoren oder Prüfgeräte nicht mehr an Russland liefern.

• Heute, 07:02 AM | Marie North

  Nach Zustimmung von Türkei: Finnlands Weg in die NATO ist frei

  Der Weg Finnlands in die NATO ist endgültig frei. Als letztes Mitglied stimmte am späten Donnerstagabend auch die Türkei für den Beitritt des nordischen Landes zu dem Verteidigungsbündnis. Eine breite Mehrheit im türkischen Parlament votierte für die Aufnahme - damit fehlen jetzt nur noch Formalitäten, ehe Finnland demnächst schon 31. NATO-Mitglied werden kann. 28 der 30 NATO-Länder hatten schon vor längerer Zeit dafür gestimmt, Ungarn am Montag.

  Politik | Ausland

  Nach Zustimmung von Türkei: Finnlands Weg in die NATO ist frei
• Heute, 06:41 AM | Josef Siffert

  USA: Russland versucht an neue Waffen aus Nordkorea zu kommen

  Russland bemüht sich nach Angaben der US-Regierung weiterhin um die Beschaffung von Waffen und Munition aus Nordkorea.

  "Uns liegen neue Informationen vor, wonach Russland aktiv versucht, zusätzliche Munition von Nordkorea zu erwerben", sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, am Donnerstag in Washington. Im Mittelpunkt dieser Bemühungen stehe ein Waffenhändler mit dem Namen Aschot Mkrtytschew.

  Über ihn versuche Russland, ein geheimes Waffenabkommen mit Nordkorea zu vermitteln. Damit könne Russland an mehr als zwei Dutzend Arten von Waffen und Munition von Nordkorea gelangen. Im Gegenzug biete Russland Nordkorea Lebensmittel an.

• 03/30/2023, 10:31 PM | Melanie Klug

  US-Militär: Über 7.000 Ukrainer in vergangenen Monaten ausgebildet

  Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben die USA nach eigenen Angaben mehr als 7.000 Mitglieder der ukrainischen Streitkräfte ausgebildet. Das Training habe an verschiedenen Standorten im In- und Ausland stattgefunden, darunter in Deutschland, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, am Donnerstag in Washington. Erst in den vergangenen Tagen hätten 65 Ukrainer im Bundesstaat Oklahoma ihre Ausbildung am Flugabwehrsystem Patriot abgeschlossen und seien nun wieder in Europa. Das Patriot-System zählt zu den modernsten Flugabwehrsystemen der Welt. Damit können feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpft werden. Die USA und Deutschland hatten Kiew jeweils ein Patriot-System überlassen. Auch an Standorten des US-Militärs in Deutschland wurden in den vergangenen Monaten ukrainische Soldaten trainiert. Ryder sagte, mit Stand Ende März hätten in Deutschland mehr als 4.000 ukrainische Soldaten die Ausbildung an Bradley-Schützenpanzern und Radschützenpanzern des Typs Stryker abgeschlossen. Weitere kombinierte Waffentrainings liefen derzeit auf den Truppenübungsplätzen Grafenwöhhr und Hohenfels. Trainiert würden dabei 1.200 ukrainische Soldaten. Auch die Schulung zur Wartung bestimmter Waffensysteme gehe weiter. Ryder betonte, die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte sei eine internationale Anstrengung. Derzeit würden mehr als 11.000 Ukrainer in 26 verschiedenen Ländern trainiert. Die USA und ihre Partner seien entschlossen, dies fortzusetzen und die Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes zu unterstützen, solange dies nötig sei.
• 03/30/2023, 08:28 PM | Melanie Klug

  Geleakte Daten offenbaren geheimes Kreml-Programm für Cyberangriffe

  Russische Geheimdienste planen nach einem Medienbericht zusammen mit einer Moskauer IT-Firma weltweite Hacker-Einsätze, die etwa auch Angriffe auf Einrichtungen der kritischen Infrastruktur ermöglichen sollen. Das geht nach Recherchen eines Journalistenteams des "Spiegel", "ZDF", der "Süddeutschen Zeitung" sowie weiteren internationalen Medien aus einem Datenleak des russischen Sicherheitsapparats hervor.

  In den zugespielten Dokumenten werde etwa ein offensives Cyberprogramm beschrieben, das auch Angriffe auf Einrichtungen der kritischen Infrastruktur ermöglichen soll, berichtet der "Spiegel". Zu den Zielen des Programms gehöre den Unterlagen zufolge, mit spezieller Software Züge entgleisen zu lassen oder Computer eines Flughafens lahmzulegen. Es sei aber nicht ersichtlich, ob das Programm derzeit etwa gegen die Ukraine eingesetzt werde.

  Politik | Ausland

  Geleakte Daten offenbaren geheimes Kreml-Programm für Cyberangriffe
• 03/30/2023, 07:34 PM | Melanie Klug

  45 Staaten lösen OSZE-Moskau-Mechanismus aus

  Österreich hat heute gemeinsam mit 44 anderen Staaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den OSZE-Moskau-Mechanismus ausgelöst, teilte das Außenministerium am Donnerstagabend der APA mit. Ziel des Mechanismus sei es, die Vorwürfe schwerer Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der erzwungenen Umsiedlung ukrainischer Kinder aus besetzten Gebiete der Ukraine sowie die Deportation ukrainischer Kinder nach Russland zu untersuchen.

  Österreich verurteile die unrechtmäßige Verschleppung von Kindern auf das Schärfste, hieß es in einem Tweet des Außenministeriums. "Russland scheint in seinem neo-imperialistischen Machtstreben keine Grenzen zu kennen: Von barbarischen Kriegsverbrechen wie in Butscha, dem unsäglichen nuklearen Säbelrasseln und dem zynischen Einsatz von Hunger und Energie als Waffe bis hin zur verabscheuungswürdigen Verschleppung der vulnerabelsten Mitglieder der ukrainischen Gesellschaft: von Kindern", schrieb Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) im Kurznachrichtendienst.

  "Putin und seine Schergen führen einen inakzeptablen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Sie begehen abscheuliche Verbrechen." Österreich stünde seit dem ersten Tag der russischen Aggression "in ungeteilter und unverbrüchlicher Solidarität an der Seite der Ukraine" und werde dies auch weiterhin tun, so der Außenminister weiters. Der Moskau-Mechanismus war von der OSZE-Vorgängerorganisation, der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), im Jahr 1991 beschlossen worden. Er ermöglicht die Entsendung von Expertenmissionen, um die Teilnehmerstaaten bei der Lösung eines bestimmten Problems zu unterstützen.

• 03/30/2023, 07:31 PM | Melanie Klug

  Mann erhält sieben Jahre Lagerhaft für Posts gegen Krieg in Ukraine

  Ein Gericht in Moskau hat einen 63-Jährigen für zwei Anti-Kriegs-Posts in sozialen Netzwerken zu sieben Jahren Lagerhaft verurteilt. Er hatte im März des Vorjahres in zwei Kommentaren die Angriffe russischer Militärs gegen die ukrainische Hauptstadt Kiew und die Hafenstadt Mariupol verurteilt, berichtete am Donnerstag das russische Medium "Meduza", das von Lettland aus arbeitet. Das Gericht habe ihn für schuldig befunden, "Fakes" über die russische Armee verbreitet zu haben. "Während wir Kinder töten, singen wir im Ersten Kanal (des Fernsehens) Lieder; Wir, Russland, sind gottlos geworden - Herr, vergib uns", lautete ein Post des Mannes auf "WKontakt". In seinem zweiten Kommentar schrieb er "Russische Flieger bomben Kinder".

  In seinem Schlusswort vor Gericht habe der Mann als Motiv für seine Kommentare angegeben, er schätze das Leben jedes Menschen. "Das Leben ist ein unbedingter Wert, der an erster Stelle stehen sollte, auch wenn das in unserem Land nicht so gesehen wird", wurde er von "Meduza" zitiert. "Ich bin so erzogen worden." Die russische Gesetzgebung sieht für jede beliebige Kritik an den Streitkräften oder der Kriegsführung in der benachbarten Ukraine harte Strafen vor.

• 03/30/2023, 06:47 PM | Melanie Klug

  Vorstandschef von Rheinmetall bei ukrainischem Präsidenten Selenskij

  Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij hat den Vorstandschef des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, zu einem Gespräch empfangen. Dabei seien die aktuelle Zusammenarbeit und Perspektiven besprochen worden, teilte Selenskij am Donnerstag im Nachrichtenkanal Telegram mit. Dem Staatschef zufolge soll die Partnerschaft vertieft werden, um den Bedarf der ukrainischen Streitkräfte zu decken.

  Seit dem russischen Einmarsch vor über 13 Monaten hat die Ukraine vor allem Panzerfahrzeuge aus der Produktpalette von Rheinmetall erhalten. Papperger hatte zudem mehrfach von Plänen zur Errichtung einer Panzerfabrik in dem von westlicher Finanzhilfe abhängigen Land gesprochen.
• 03/30/2023, 04:04 PM | Sarah Emminger

  Armenien warnt Putin vor Besuch

  Armenien warnte Russlands Präsidenten Wladimir Putin vor einem Busch und - aufgrund des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshof gegen diesen - damit vor einer Verhaftung. "Wenn Putin nach Armenien kommt, soll er verhaftet werden", sagte der Abgeordnete der armenischen Nationalversammlung Gagik Melkonyan laut Bild. Putin solle daher lieber in Russland bleiben.

• 03/30/2023, 03:59 PM | Sarah Emminger

  Finnland könnte bereits nächste Woche NATO-Mitglied sein

  Beim NATO-Außenministertreffen am Dienstag und Mittwoch könnte die Aufnahme besiegelt werden.

  Politik | Ausland

  Finnland könnte bereits nächste Woche NATO-Mitglied sein

• 03/30/2023, 03:03 PM | Sarah Emminger

  Russischer Sicherheitsrat-Vorsitz "schlechter Witz"

  Die Ukraine hat die bevorstehende Übernahme der Ratspräsidentschaft im UNO-Sicherheitsrat durch Russland scharf kritisiert. Der am 1. April beginnende russische Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat sei "ein schlechter Witz", schrieb der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag im Onlinedienst Twitter. Russland habe seinen Sitz in dem Rat unrechtmäßig errungen, es führe einen "Kolonialkrieg" und sein Anführer sei "ein Kriegsverbrecher", schrieb Kuleba weiter.

  Russland hätte als Vorsitz zwar wenig Einfluss auf die Entscheidungen des Rats, würde aber die Tagesordnung bestimmen. Die Ukraine fordert, dass Russland wegen der Invasion in der Ukraine aus dem höchsten UN-Gremium ausgeschlossen wird. Russland hatte zuletzt im Februar 2022 den Vorsitz im Sicherheitsrat inne, als Moskau russische Truppen in die Ukraine schickte.
• 03/30/2023, 03:01 PM | Sarah Emminger

  Polen will von EU-Kommission Lösung für ukrainische Getreideexporte

  Polen will die EU-Kommission gemeinsam mit anderen mittelosteuropäischen Ländern auffordern, Mechanismen für den Weitertransport von ukrainischen Getreideexporten zu schaffen. "Wir können den Transport in afrikanische Länder unterstützen, aber wir müssen die Situation auf dem Markt in Polen im Auge behalten", sagte Regierungssprecher Piotr Müller am Donnerstag in Warschau.

  In Polen wie auch in Bulgarien kommt es seit Tagen zu Protesten von Landwirten. Sie beklagen, dass günstige Getreideexporte aus der Ukraine zu Preiseinbrüchen geführt haben. Wenige Monate vor Beginn der Ernte gibt es zudem die Sorge, dass die Speicher mit ukrainischem Getreide gefüllt sind und diese die heimische Produktion nicht aufnehmen können.

• 03/30/2023, 02:57 PM | Sarah Emminger

  Selenskyj dankte Österreichern für Hilfe

  Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat Österreich für die Hilfe für sein Land gedankt. In einer per Video in den Plenarsaal des Nationalrats übertragenen Rede betonte Selenskij am Donnerstag, dass es wichtig sei, "moralisch nicht neutral gegenüber dem Bösen zu sein". Seinem Land gehe es nicht um Geopolitik oder um militärisch-politische Angelegenheiten. "Es geht darum, dass ein Mensch immer ein Mensch bleiben muss." Die FPÖ protestierte gegen den Auftritt.

  Selenskij erklärte in der rund zehnminütigen Rede, dass es nun der 400. Tag im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sei. Es sei ein "totaler Krieg Russlands gegen unsere Menschen", an dem jeden Tag Menschen ihre Leben verlieren würden. Nicht nur in Kampfhandlungen würden Menschen getötet, sondern auch danach.174.000 Quadratkilometer, etwa die doppelte Fläche Österreichs, seien durch Minen und nicht-explodierte Geschosse kontaminiert. Hunderttausende Minen, Granaten und Sprengfallen seien von den Russen in Gebäuderuinen, Feldern und Gärten hinterlassen worden. "Wenn wir uns an Sie wenden, um um Unterstützung zu bitten, bitten wir darum, Menschenleben zu retten." Die Ukraine möchte in Sicherheit, Ruhe und Freiheit leben. Er lud die Abgeordneten ein, in die Ukraine zu reisen und sich selbst ein Bild zu machen.