"Boris, ich will dir nicht weh tun": Kreml dementiert Putin-Drohung

Ukraine-Krieg: News zur aktuellen Lage

• 02/06/2023, 04:39 PM | Daniela Wahl

  UNO-Chef Guterres befürchtet Ausweitung des Krieges

  UNO-Generalsekretär António Guterres befürchtet eine Ausweitung des Krieges in der Ukraine. "Ich befürchte, die Welt schlafwandelt nicht in einen größeren Krieg hinein - ich befürchte, sie tut dies mit weit geöffneten Augen", sagte Guterres am Montag in New York vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Knapp ein Jahr nach der Invasion Russlands in sein Nachbarland werde die Aussicht auf Frieden immer geringer, die Gefahr einer weiteren Eskalation wachse.

  Das Risiko eines Atomkriegs sei so hoch wie seit Jahrzehnten nicht. Die Welt brauche Frieden in der Ukraine, sagte Guterres.

• 02/06/2023, 12:12 PM | Sarah Emminger

  EU plant Selenskij-Besuch zum Gipfel in Brüssel

  Die Europäische Union plant einem Zeitungsbericht zufolge die Teilnahme des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij am Gipfel der Staats- und Regierungschefs in dieser Woche. Selenskij solle bei einer Sondersitzung des EU-Parlaments sprechen, berichtet die "Financial Times" unter Berufung auf mit den Plänen vertraute Personen. Allerdings gebe es noch Sicherheitsbedenken.

• 02/06/2023, 10:44 AM | Sarah Emminger

  Ukrainischer Verteidigungsminister wird diese Woche nicht abgelöst

  Trotz zunächst anderslautender Aussagen soll der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow diese Woche noch nicht abgelöst werden. Das teilte ein Regierungsvertreter in Kiew laut Nachrichtenagentur Reuters mit. David Arachamija, Fraktionschef der parlamentarischen Vertretung von Präsident Wolodimir Selenskij, schrieb demnach im Nachrichtendienst Telegram, es werde "diese Woche keine personellen Änderungen im Verteidigungssektor geben".

  Arachamija nannte keine weiteren Details. Am Sonntag hatte er noch erklärt, Verteidigungsminister Olexij Resnikow werde ein anderes Ressort übernehmen.
• 02/03/2023, 11:01 PM | Caroline Ferstl

  Selenskij: EU-Betrittsverhandlungen können dieses Jahr beginnen

  Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij macht nach dem Gipfel mit der EU in Kiew weiter Druck für einen raschen Beitritt seines Landes zur Europäischen Union. "Wir sprechen bereits als Mitglieder der EU", sagte Selenskij in seiner am Freitagabend in Kiew verbreiteten allabendlichen Videobotschaft. Der Status müsse nur noch rechtlich verankert werden, meinte er.

  Die EU-Kommission mit Präsidentin Ursula von der Leyen an der Spitze hatte jedoch betont, dass die Ukraine noch einen langen Weg vor sich habe bis zu einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union.

  Dagegen meinte Selenskyj, dass die EU-Vertreter bei dem Gipfel in Kiew am Freitag Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt hätten. "Es gibt ein Verständnis, dass es möglich ist, die Verhandlungen über eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union dieses Jahr zu beginnen", meinte Selenskyj. Von EU-Seite gab es keine solchen konkreten Aussagen. Von der Leyen hatte zwar Selenskijs Entschlossenheit und Reformwillen gelobt in Kiew, aber auch betont, dass es noch einiges zu tun gebe. Einen Zeitplan gibt es nicht.

  © Bild: EPA / SERGEY DOLZHENKO
• 02/03/2023, 10:00 PM | Caroline Ferstl

  US-Regierung weitet Sanktionen gegen iranischen Drohnenhersteller aus

  Die US-Regierung hat ihre Sanktionen gegen den Iran wegen seiner Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ausgeweitet. Konkret richten sich die neuen Maßnahmen gegen acht Individuen in der Führungsetage des Unternehmens Paravar Pars, das die Drohnen vom Typ Shahed für das iranische Militär herstelle, die auch an Russland geliefert würden, hieß es am Freitag in einer Mitteilung des US-Finanzministeriums.

  Moskau setze die unbemannten Luftfahrzeuge für Angriffe auf kritische Infrastruktur in der Ukraine ein, so das US-Finanzministerium.

  Auch ein zum Marineschiff umfunktionierter Öltanker, von dem aus Drohnen gestartet werden könnten, sowie eine Marinefregatte seien von den Sanktionen betroffen, hieß es weiter. Die beiden iranischen Schiffe befänden sich derzeit auf einer Fahrt außer Landes.

  Als Folge der Sanktionen werden in der Regel etwaige Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefroren. US-Bürgern werden Geschäfte mit ihnen untersagt. Auch internationale Geschäfte werden durch die Sanktionen für Betroffene meist deutlich schwieriger. Die US-Regierung hatte bereits im Jänner Führungskräfte anderer iranischer Luftfahrtunternehmen mit Sanktionen belegt, die mit dem Drohnen- und Raketenprogrammen des Iran in Verbindung gebracht werden.

• 02/03/2023, 06:48 PM | Caroline Ferstl

  Meloni will noch vor dem 24. Februar Kiew besuchen

  Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni will vor dem 24. Februar, dem ersten Jahrestag des russischen Angriffes auf die Ukraine, Kiew besuchen. Das sagte Meloni am Rande ihres Besuches bei dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin am Freitag.

  "Italien hat alle Anstrengungen unternommen, um eine umfassende Hilfe zu leisten: Wir arbeiten mit Frankreich an der Raketenabwehr, wir haben unser sechstes Hilfspaket geschnürt. Wir sind dabei und werden unsere Unterstützung für den Dialog nicht versagen. Helfen Sie der Ukraine, die Akteure an den Tisch zu bringen", so Meloni.

  In Bezug auf die Migrationslage bestehe "die Notwendigkeit, den Menschenhandel zu verhindern und die Ströme abzufangen, bevor sie ankommen", bekräftigte Meloni am Ende ihres Treffens mit Bundeskanzler Scholz. "Angesichts der aktuellen Krise muss man sich auf die Tatsache konzentrieren, dass die Migrationsfrage eine Sicherheitsfrage ist. Wer die Dynamik der Sahelzone kennt, weiß, dass es dort Menschen gibt, die Migranten zu einer Waffe machen können", so die italienische Regierungschefin.

  Meloni sprach auch das Thema Energie an. "Was das Gas betrifft, so habe ich mit Freude die Daten über den Rückgang der Gasrechnungen in Italien um 34 Prozent im kommenden Monat gelesen. Dies ist das Ergebnis eines langen Kampfes in Europa. Es ist ein Zeichen der Einigkeit, das zeigt, dass Europa, wenn es Probleme politisch angehen will, in der Lage ist, Lösungen anzubieten. Das war grundlegend", sagte Meloni.

  © Bild: REUTERS/CHRISTIAN MANG
• 02/03/2023, 06:46 PM | Caroline Ferstl

  USA sagen Ukraine milliardenschwere Militärhilfen zu

  Die USA sagen der Ukraine weitere Militärhilfen im Volumen von 2,175 Milliarden Dollar zu. Das geplante Paket beinhalte unter anderem Flugabwehrsysteme, Raketen, Munition und Waffen, gab das US-Verteidigungsministerium am Freitag bekannt.

  Die neuen von NATO-Ländern zugesagten Panzer dürften nach Einschätzung der Ukraine als "eiserne Faust" bei der Gegenoffensive von Kiew dienen, um die russischen Verteidigungslinien zu durchbrechen. Die westlichen Lieferungen von 155-mm-Artillerie seien entscheidend für die Ukraine, um den russischen Angriffen im Süden und Osten des Landes standzuhalten, sagte der ukrainische Verteidigungsminister Oleksyj Resnikow weiter.

  Der Ukraine liegen nach eigenen Angaben Zusagen für insgesamt 321 Kampfpanzer von mehreren Ländern vor. Russland trieb zuletzt im Osten der Ukraine nach Darstellung beider Kriegsparteien seine Offensive voran.

  Die Ukraine versucht nach den Worten von Präsident Wolodimir Selenskij die Stadt Bachmut so lange wir möglich zu halten. "Wir betrachten Bachmut als unsere Festung", sagte Selenskij bei der Pressekonferenz mit EU-Vertretern. Der Präsident erneuert im Zusammenhang mit der Verteidigung von Bachmut seine Forderungen nach Langstreckenwaffen.

• 02/03/2023, 05:48 PM | Caroline Ferstl

  EU-Gipfel in Kiew: Brüssel verspricht Hilfe, die Ukraine will mehr

  Die EU sichert Präsident Selenskij weitere Unterstützung zu, verspricht aber keinen raschen EU-Beitritt. Österreich darf beim Wiederaufbau auf Aufträge hoffen.

  Politik | Ausland

  EU-Gipfel in Kiew: Brüssel verspricht Hilfe, die Ukraine will mehr

• 02/03/2023, 04:18 PM | Caroline Ferstl

  Baltenstaaten für mehr Tempo bei Waffenlieferungen

  Die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben mehr Tempo bei den westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine verlangt. "Die kommenden Monate werden sehr schwierig. Sie könnten sogar entscheidend für diesen Krieg sein", sagte die litauische Regierungschefin Ingrida Simonyte am Freitag nach einem Dreier-Treffen in Tallinn. "Deshalb müssen wir unsere Unterstützung für die Ukraine beschleunigen und verstärken - vor allem die militärische Hilfe."

  Auch die estnische Gastgeberin Kaja Kallas warnte, dass die Hilfe für das von Russland angegriffene Land nicht zu spät kommen dürfe. "Es sollte jetzt jedem klar sein, dass der Preis der Aggression mit jedem Zögern, mit jeder Verzögerung steigt." Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins sagte: "Wir unterstützen das Ersuchen der Ukraine nach Ausrüstung, die es ihnen ermöglicht, den Krieg zu gewinnen."

  © Bild: REUTERS/INTS KALNINS
• 02/03/2023, 03:56 PM | Sarah Emminger

  EU-Ratschef sagt Kiew Hilfe "auf jede erdenkliche Weise" zu

  Die Europäische Union hat der Ukraine angesichts der anhaltenden russischen Angriffe versichert, unerschütterlich an ihrer Seite zu stehen. "Die EU wird Sie solange wie nötig auf jede erdenkliche Weise unterstützen", versprach Ratspräsident Charles Michel am Freitag zum Abschluss eines EU-Ukraine-Gipfels in Kiew. Die Zukunft der Ukraine liege in der Europäischen Union, betonte der Belgier. Die EU und die Ukraine seien eine Familie. "Ihr Schicksal ist unser Schicksal."

  Die EU werde den Druck auf Russland erhöhen, damit das Land den Krieg beende, sagte Michel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dieser forderte Sanktionen der Europäischen Union, die sicherstellen sollen, dass Russland seine militärischen Kapazitäten nicht wieder aufbauen kann.

• 02/03/2023, 03:37 PM | Sarah Emminger

  Olympische Spiele 2024: Baltische Staaten sprechen sich gegen russische Athleten aus

  Die Regierungsspitzen der baltischen Staaten haben sich entschieden gegen die Teilnahme russischer und belarussischer Athleten in Paris ausgesprochen. "Ich muss sagen, dass ich wirklich enttäuscht bin, was den Vorschlag des Internationalen Olympischen Komitees betrifft", sagte die gastgebende Ministerpräsidentin Kaja Kallas aus Estland nach einem Treffen mit Krisjanis Karins aus Lettland und Ingrida Simonyte aus Litauen am Freitag in Tallinn. "Es ist eine Schande, ukrainische Athleten in eine Situation zu bringen, in der sie in der Sportarena auf Russen treffen müssen."

  Russland zerstöre nun seit einem Jahr die ukrainische Nation, den Staat und das Volk. "Russland hat Hunderte von ukrainischen Athleten getötet, darunter Olympiasieger und Weltmeister", betonte Kallas. "Jetzt Athleten den Eintritt in die olympische Arena auf Kosten des Blutes von Ukrainern zu gestatten, ist kein faires Spiel." Sie verwies zudem darauf, dass Russland Sport als Propagandainstrument benutze und seine Athleten eigentlich russische Soldaten seien.

• 02/03/2023, 03:25 PM | Sarah Emminger

  Russland will ukrainische Vermögen auf Krim verstaatlichen

  Russland will "ausländische" Güter und Vermögenswerte in der annektierten Krim verstaatlichen und einen Teil des Geldes an Soldaten weiterleiten, die in der Ukraine kämpfen. Der Präsident des von Russland auf der Krim eingesetzten Regionalparlaments, Wladimir Konstantinow, teilte am Freitag auf Telegram mit, das "Vermögen ausländischer Bürger und Staaten, die feindliche Taten gegen Russland ausüben", zu verstaatlichen.

  Das Gesetz ziele auf das Vermögen ukrainischer Einzelpersonen und Unternehmen und sei einstimmig beschlossen worden, hieß es weiter von Seiten des 2014 nach der Annexion der Halbinsel Krim installierten Regionalparlaments. Ein Teil der Vermögenswerte fließe zur Unterstützung "an die Teilnehmer der Spezial-Militäroperation", sagte Konstantinow der Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Behörden sollen die Gelder teilweise verteilen, indem kostenlos "Grundstücke zur Verfügung gestellt" werden, teilte die Regionalregierung mit.
• 02/03/2023, 01:50 PM | Sarah Emminger

  Kreml dementiert angebliches Angebot aus Washington

  Russland hat Medienberichte über ein angebliches Friedensangebot aus den USA mit territorialen Zugeständnissen in der Ukraine dementiert. "Das ist eine Ente", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Zuvor hatte es Meldungen gegeben, wonach CIA-Chef William Burns ausgelotet habe, ob Russland bereit wäre, seinen Angriffskrieg gegen das Nachbarland zu beenden, wenn es dafür 20 Prozent des ukrainischen Territoriums erhielte.

  Demnach soll Burns sowohl in Kiew als auch in Moskau versucht haben, eine diplomatische Lösung für den bald ein Jahr dauernden Krieg zu finden. Beide Seiten, so hieß es weiter in den Berichten, seien dazu aber nicht bereit gewesen: die Ukraine, weil sie nicht auf Teil des eigenen Staatsgebiets verzichten wollte, und Russland, weil es davon ausgehe, sowieso zu gewinnen. Offiziell gab es aus dem Weißen Haus keine Bestätigung für eine derartige diplomatische Offensive des Geheimdienstchefs.

• 02/03/2023, 01:49 PM | Sarah Emminger

  Völkerrechtler: Österreich wegen OSZE-Tagung in Zwickmühle

  Österreich befindet sich wegen der Teilnahme Russlands an der OSZE-Tagung in Wien nach Ansicht des Völkerrechtsexperten der Universität Innsbruck, Peter Hilpold, in einer Zwickmühle. "Österreich bewegt sich hier zwischen Skylla und Charybdis (zwei Meeresungeheuer aus der griechischen Mythologie, Anm.)", erklärte Hilpold der APA. Denn Wien hätte nach Ansicht des Experten zwar den völkerrechtlichen Handlungsspielraum, der russischen Delegation die Einreise zu verweigern, müsste aber die völkerrechtliche Verantwortung dafür übernehmen.

  Werde hingegen die Einreise wie angekündigt genehmigt, stehe international der Vorwurf der Sanktionsumgehung und des Sanktionsbruchs im Raum, obwohl er zumindest in EU-rechtlicher Hinsicht so nicht stimme, so Hilpold. Denn die EU-Sanktionen seien aus strikt rechtlicher Betrachtung in diesem Fall nicht zwingend vorgegeben. Konkret könne allein der Vorwurf erhoben werden, dass Österreich eine Sanktionsmöglichkeit nicht genutzt habe. "Politisch ist das allerdings heikel genug, kein Zweifel", so der Experte.

• 02/03/2023, 01:45 PM | Sarah Emminger

  Lopatka: Mehrheit glaubt an OSZE-Beitrag zu Deeskalation

  Der Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und OSZE-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Reinhold Lopatka (ÖVP), hat die Einladung russischer Abgeordnete zur Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE verteidigt. "Der Geist von Helsinki verlangt von uns, alles zu tun, dass es noch Brücken gibt, wenn es Kriege zwischen Mitgliedstaaten gibt", sagte Lopatka am Freitag zur APA.
• 02/03/2023, 01:44 PM | Sarah Emminger

  Lopatka: Mehrheit glaubt an OSZE-Beitrag zu Deeskalation

  Der Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und OSZE-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Reinhold Lopatka (ÖVP), hat die Einladung russischer Abgeordnete zur Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE verteidigt. "Der Geist von Helsinki verlangt von uns, alles zu tun, dass es noch Brücken gibt, wenn es Kriege zwischen Mitgliedstaaten gibt", sagte Lopatka am Freitag zur APA.

• 02/03/2023, 12:50 PM | Marie North

  Deutschland erteilt Ausfuhrgenehmigung für Leopard-1-Panzer

  Die deutsche Regierung hat eine Exportgenehmigung für Kampfpanzer des Typs Leopard 1 in die Ukraine erteilt. Das bestätigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Bisher hatte die deutsche Regierung nur die Lieferung der moderneren Leopard-2-Panzer aus Bundeswehrbeständen in die Ukraine angekündigt.

  Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung wollen Rheinmetall und die Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft (FFG) Dutzende Panzer vom Typ Leopard 1 für den Export in die Ukraine aufbereiten. Dem Bericht zufolge gibt es bisher allerdings Probleme bei der Beschaffung von Munition. Der Leopard 1 ist der erste Kampfpanzer, der für die deutsche Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde. Er wurde zwischen Mitte der 60er und Mitte der 80er Jahre produziert. Die in der vergangenen Woche zugesagten 14 Leopard-2-Panzer sind deutlich moderner.

  Zur Lieferung der Leopard 1 aus Industriebeständen wollte Hebestreit sich nicht weiter äußern. "Viel mehr möchte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, das wird sich dann in den nächsten Tagen und Wochen konkretisieren."

• 02/03/2023, 12:12 PM | Marie North

  Olympia-Boykott? Mehrere Länder verurteilen IOC-Haltung zu Russland

  Teilnahme von Russen und Belarussen an Wettkämpfen brächte ukrainische Sportler in eine schwierige Position, wird argumentiert.

  Mehr dazu hier:

  Sport

  Olympia-Boykott? Mehrere Länder verurteilen IOC-Haltung zu Russland
• 02/03/2023, 11:56 AM | Marie North

  Norwegen 54 neue Leopard-Panzer in Deutschland

  Norwegen wird nach Angaben von Ministerpräsident Jonas Gahr Støre 54 neue Leopard-2-Panzer beim deutschen Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann bestellen. Zudem erhalten die Skandinavier eine Kaufoption für weitere 18 Panzer zu einem späteren Zeitpunkt. "Wir stellen sicher, dass wir über die gleichen Panzer verfügen wie unsere nordischen Nachbarn und viele wichtige Nato-Verbündete“, sagt der Politiker.

  Das Nato-Mitglied hatte geplant, entweder den Leopard 2 A7 aus deutscher Produktion oder den K2 Black Panther vom koreanischen Produzenten Hyundai Rotem zu bestellen.

• 02/03/2023, 10:40 AM | Marie North

  Russland nimmt zum Jahrestag des Kriegs an OSZE-Sitzung in Wien teil

  Trotz massiver Kritik hält Österreich daran fest, eine russische Delegation zur Tagung einreisen zu lassen.

  Politik | Ausland

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