Beide Seiten klagen über Munitionsmangel + Wagner-Chef will Präsident werden

News zum Krieg in der Ukraine

• Heute, vor -15 Minuten | Marie North

  Österreich will über EU-Beschaffung Munitionsbestände auffüllen

  Österreich will über eine gemeinsame Beschaffung von Munition auf EU-Ebene die eigenen Lagerbestände auffüllen. "Natürlich müssen Mitgliedsstaaten schauen, dass ihre eigenen Bestände weiterhin ausreichend gefüllt sind", sagte Außenminister Alexander Schallenberg heute vor einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen. Durch die gemeinsame Beschaffung hoffe man auf Synergieeffekte und Verbilligungen, da würde sich Österreich gerne beteiligen.

  "Wir haben am 24. Februar (2022, Anm.) erlebt, dass die Situation sich ändern kann, dass die Welt weit gefährlicher und weit konfrontativer werden kann", so Schallenberg im Hinblick auf den Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine vor rund einem Jahr. "Das Wunschdenken, dass man mit leeren Kasernen, leeren Munitionsbeständen in dieser Welt bestehen kann, hat sich als falsch erwiesen", ergänzte er.

  Bei der EU-Debatte um die Munitionslieferungen handelt es sich allerdings primär um die Unterstützung der Ukraine. 

• Heute, vor -5 Minuten | Marie North

  Hat Putin Doppelgänger? Neue Spekulationen nach Krim-Besuch

  Beobachter mutmaßen, dass der russische Präsident am Wochenende nicht selbst in den besetzten ukrainischen Gebieten war.

  Ein früherer Putin-Vertrauter befeuert die Gerüchte. (plus)

  Politik | Ausland

  Hat Putin Doppelgänger? Neue Spekulationen nach Krim-Besuch

• Heute, vor 13 Minuten | Marie North

  Baerbock sagt Kiew Hilfe bei Munitionsbeschaffung zu

  Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock sagt der Ukraine weitere Hilfe auch bei der Munitionsbeschaffung zu. "Die Ukraine braucht weiter unsere Unterstützung, damit die Ukraine
  den Frieden gewinnen kann", sagt Baerbock vor Beratungen der Außen- und Verteidigungsminister der EU in Brüssel.
• Heute, vor 28 Minuten | Josef Siffert

  Xi in Russland eingetroffen

  Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping ist am Montag zu einem Staatsbesuch in Moskau eingetroffen. Die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti verbreitete am Montag Bilder von Xis Flugzeugs nach der Landung auf dem Moskauer Regierungsflughafen Wnukowo. Für den Staatsgast wurde vor der Maschine ein roter Teppich ausgerollt.

  Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine geht es dabei laut Kreml um die Entwicklung der Beziehungen zu einer allumfassenden Partnerschaft und strategischen Kooperation zwischen Moskau und Peking. Russlands Präsident Wladimir Putin werde zudem "Klarstellungen" zu Russlands Standpunkt zum Ukraine-Konflikt liefern.

  Beide Staatschefs würden den von China vorgeschlagenen Friedensplan für die Ukraine erörtern, sagt der Sprecher des Präsidialamtes in Moskau, Dmitri Peskow.

• Heute, 11:11 AM | Josef Siffert

  ISW: Russische Offensive könnte bald erlahmen

  Die russische Frühjahrsoffensive im Osten der Ukraine könnte nach Einschätzung der US-Denkfabrik ISW jetzt ihren Höhepunkt erreichen und bald erlahmen. Die Ukraine habe dann gute Aussichten, wieder die militärische Initiative zu bekommen, schrieb das Institute for the Study of War (Institut für Kriegsstudien) in einem am Sonntag (Ortszeit) veröffentlichten Bericht.

  Das Institut beruft sich unter anderem auf ukrainische Angaben, wonach schwere Verluste nahe der Frontstadt Wuhledar die russischen Fähigkeiten zu Angriffen in der Oblast Donezk stark geschwächt hätten. Die laufenden Offensiven in den ersten Monaten 2023 hätten nicht mehr als einige taktische Gewinne erbracht. Russland habe mit der Teilmobilisierung im September aber 300.000 Soldaten mobilisiert.

  Gute Position für Ukraine

  „Wenn 300.000 russische Soldaten nicht in der Lage waren, Russland eine entscheidende offensive Überlegenheit in der Ukraine zu verschaffen, dann ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Mobilisierung zusätzlicher Kräfte in künftigen Mobilisierungswellen in diesem Jahr ein beträchtlich anderes Ergebnis liefert“, schreibt das Institut. „Die Ukraine ist daher in einer guten Position, wieder in die Initiative zu gehen und Gegenoffensiven an kritischen Frontabschnitten zu starten“, fügte es hinzu.

  Das Institut ging auch auf den Besuch von Staatschef Wladimir Putin in der eroberten Schwarzmeerstadt Mariupol ein. Er habe damit offenbar verbreiteten Befürchtungen über eine baldige ukrainische Gegenoffensive in der Südukraine entgegenwirken wollen. „Ein Militärblogger behauptete, dass Putins Besuch zeige, dass er kein feiger Führer sei, der Angst habe, die Oblast Moskau zu verlassen“, schrieb das ISW.

• Heute, 11:09 AM | Josef Siffert

  Russland: Haftbefehl gegen Putin ist "Feindseeligkeit"

  Russland wertet den vom Internationalen Strafgerichtshof gegen Präsident Wladimir Putin verhängten Haftbefehl als „eindeutige Feindseligkeit“. Diese richte sich gegen Russland und gegen Putin persönlich, sagt der Sprecher des Präsidialamtes in Moskau, Dmitri Peskow, vor der Presse.

  Russland reagiere aber „gelassen“ darauf und setze seine Arbeit fort.
• Heute, 11:00 AM | Marie North

  Borrell hofft auf Einigung bei Munitionsbeschaffung

  Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hofft, dass sich die EU-Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Beschaffung von Munition für die Ukraine verständigen. Sollte dies beim Treffen der Außen- und Verteidigungsminister heute nicht gelingen, wäre es für die EU schwierig, weitere Waffen für die ukrainischen Streitkräfte bereitzustellen, sagt Borrell vor dem Treffen in Brüssel.

• Heute, 10:53 AM | Marie North

  Kreml-Mitarbeiter dürfen keine iPhones mehr nutzen

  Beschäftigte der russischen Präsidialverwaltung dürfen einem Bericht zufolge iPhones von Apple wegen Datenschutz-Bedenken nicht mehr nutzen. Das Verbot gelte ab dem 1. April, schrieb die Zeitung Kommersant unter Berufung auf Insider. "Für das iPhone ist es vorbei: Entweder man wirft es weg oder man schenkt es den Kindern", zitierte das Blatt den Teilnehmer eines Treffens der Präsidialverwaltung.

  Als Ersatz würden Smartphones mit einem anderen Betriebssystem ausgegeben.Regierungssprecher Dmitri Peskow konnte diese Informationen zunächst nicht bestätigen, verwies allerdings darauf, dass Smartphones für offizielle Anlässe ohnehin nicht genutzt werden dürften. Der US-Technologiekonzern Apple war für einen Kommentar zunächst nicht zu erreichen.

  Geheimdienste der USA und Großbritanniens hatten unmittelbar nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine vor gut einem Jahr bekannt gegeben, dass sie von den Plänen des russischen
  Präsidenten Wladimir Putin wussten. Allerdings ist unklar, wie sie diese Informationen erlangten. Putin hat mehrfach betont, er besitze kein Smartphone. Peskow zufolge nutzt der russische Präsident allerdings gelegentlich das Internet.

• Heute, 10:42 AM | Josef Siffert

  "Keine Verjährungsfrist": Haftbefehl gegen Putin gilt sein Leben lang

  Der Internationale Strafgerichtshofs hat einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten erlassen. Verjährungsfrist gilt nicht für Kriegsverbrechen, erklärt Chefankläger Khan.

  Politik | Ausland

  "Keine Verjährungsfrist": Haftbefehl gegen Putin gilt sein Leben lang
• Heute, 09:44 AM | Josef Siffert

  Russische Fortschritte bei Awdijiwka

  Die russische Armee kommt nach britischer Einschätzung in der umkämpften ostukrainischen Stadt Awdijiwka stückweise voran. Ihre Einheiten hätten in den vergangenen drei Wochen "schleichende Geländegewinne" gemacht, teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. Die Lage gleiche der Situation rund um die weiter nördlich gelegene Stadt Bachmut.

  "Ukrainische Kräfte setzen ihre organisierte Verteidigung fort, aber ihre Versorgungswege nach Westen werden zunehmend durch den russischen Umfassungsangriff bedroht." Vor allem das weitläufige Gelände der Kokerei sei bei der Verteidigung der Stadt ein Schlüssel, hieß es in London weiter. Auf russischer Seite trügen Einheiten aus der selbst ernannten Volksrepublik Donezk die Hauptlast der Angriffe, die die Gegend gut kennen.

• Heute, 09:08 AM | Josef Siffert

  Volkswagen-Vermögen in Russland von Gericht eingefroren

  Ein russisches Gericht hat am Montag alle Vermögenswerte des Autobauers Volkswagen in Russland eingefroren. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor, in die Reuters Einblick erhalten hat. Der russische Autobauer GAZ hatte gegen VW geklagt, nachdem der deutsche Konzern die Zusammenarbeit im August beendet hatte. GAZ hatte bis dahin in seinem Werk in Nischni Nowgorod Fahrzeuge für VW produziert. Das Unternehmen bezifferte den Schaden auf fast 16 Mrd. Rubel (196 Mio. Euro).

  Volkswagen hatte nach dem russischen Angriff auf die Ukraine seine Geschäftstätigkeit in Russland auf Eis gelegt und versucht derzeit, sein Werk in Kaluga südlich von Moskau zu verkaufen. Die Anlage, die über eine Kapazität von 225.000 Fahrzeugen pro Jahr verfügt, steht seit März 2022 still.

• Heute, 06:30 AM | Marie North

  Flüssiggas-Schiff in der Toskana angekommen

  In der toskanischen Hafenstadt Piombino ist Sonntagabend das Schiff "Golar Tundra", das künftig als Flüssiggas-Terminal (LNG) dienen soll, eingetroffen. Es soll angeliefertes Flüssigerdgas (LNG) umwandeln und in die Netze speisen. 330 Millionen Euro hat der Energiekonzern Snam für die Anlage mit einer Wiederverdampfungskapazität von fünf Milliarden Kubikmetern pro Jahr gezahlt, was sechs Prozent des italienischen Gasbedarfs entspricht.

  Die "Golar Tundra" war im vergangenen Jahr von Snam erworben worden. Sie verließ Singapur am 28. Februar und hat jetzt die Toskana erreicht. In den nächsten Wochen wird das Schiff die notwendigen Tests für die geplante Inbetriebnahme Anfang Mai durchführen. Ein ähnliches Schiff soll in den nächsten Wochen im Hafen der Adria-Stadt Ravenna eingesetzt werden.

  Bürgerkomitees und Umweltschutzverbände protestieren seit Monaten gegen die Flüssiggas-Terminals in den beiden italienischen Häfen. Wegen der strengen Sicherheitsvorkehrungen, die um den LGN-Terminal ergriffen werden müssen, sollen Teile des Hafens komplett abgeriegelt werden.

  © Bild: APA/AFP/FILIPPO MONTEFORTE
• Heute, 05:46 AM | Marie North

  Justizminister-Treffen in London soll Aufklärung von Kriegsverbrechen vorantreiben

  London will heute als Gastgeber eines internationalen Treffens die Aufklärung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine vorantreiben. Justizministerinnen und Justizminister aus aller Welt kommen zusammen, um finanzielle und praktische Unterstützung für die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag zu organisieren, wie das britische Justizministerium mitteilte. Großbritannien richtet das Treffen den Angaben zufolge gemeinsam mit den Niederlanden aus.

  "Wir versammeln uns heute in London geeint durch das Ziel, Kriegsverbrecher für die Gräueltaten zur Rechenschaft zu ziehen, die während dieser ungerechten, nicht provozierten und illegalen Invasion der Ukraine begangen worden sind", sagte der britische Justizminister Dominic Raab einer Mitteilung zufolge. "Großbritannien wird den Internationalen Strafgerichtshof an der Seite der internationalen Gemeinschaft weiter mit Mitteln, Personal und Expertise unterstützen, um sicherzustellen, dass der Gerechtigkeit Genüge getan wird."

  London hatte bereits wenige Monate nach Beginn des russischen Angriffskrieges begonnen, das Gericht mit fachlicher Expertise zu unterstützen. Gemeinsam mit anderen westlichen Partnern schulen die Briten auch ukrainische Richter und Strafverfolger.

• Heute, 05:43 AM | Marie North

  Brüssel: Beratungen über Munition für die Ukraine

  Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten wollen am Nachmittag über die weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland beraten. Bei dem Treffen in Brüssel soll es vor allem um die Lieferung dringend benötigter Munition gehen. Österreich ist mit Außenminister Alexander Schallenberg und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner vertreten.

• Heute, 05:42 AM | Marie North

  Guten Morgen!

  Tag 388 nach dem russischen Angriff auf die Ukraine:

  Der russische Präsident Wladimir Putin empfängt heute Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zu einem dreitägigen Staatsbesuch im Kreml in Moskau. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine geht es bei den bis Mittwoch angesetzten Gesprächen laut Kreml um die Entwicklung der Beziehungen zu einer allumfassenden Partnerschaft und strategischen Kooperation zwischen Russland und China.

  Analyse

  Xi bei Putin: Freundschafts- oder Vermittlungsbesuch?
• 03/19/2023, 11:03 PM | Nina Oberbucher

  Putin empfängt Chinas Staatschef Xi Jinping

  Der russische Präsident Wladimir Putin empfängt Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping an diesem Montag zu einem dreitägigen Staatsbesuch im Kreml in Moskau. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine geht es bei den bis Mittwoch angesetzten Gesprächen laut Kreml um die Entwicklung der Beziehungen zu einer allumfassenden Partnerschaft und strategischen Kooperation zwischen Russland und China.

  Für Putin kommt der Besuch aus Peking auch deshalb gelegen, weil er so zeigen kann, dass er international in dem Krieg nicht isoliert ist. China hat Russlands Krieg gegen die Ukraine nicht verurteilt und setzt sich für Friedensverhandlungen ein.

  Im Vorfeld lobte Putin Chinas Bereitschaft , eine "konstruktive Rolle" bei der Beendigung des Ukraine-Konflikts zu spielen. "Russland ist offen für eine Beilegung der Ukraine-Krise mit politisch-diplomatischen Mitteln", schrieb Putin in einem Beitrag für die chinesische "Volkszeitung", welchen der Kreml am Sonntagabend veröffentlichte.

  Darin pochte Putin jedoch darauf, dass Kiew mit der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 und vier ukrainischer Regionen im vergangenen Jahr "neue geopolitische Realitäten" anerkennen müsse. Ultimaten an Russland zeigten, dass deren Urheber "weit von diesen Realitäten entfernt sind und kein Interesse daran haben, sich um eine Lösung zu bemühen", fügte der Präsident hinzu.

  Darüber hinaus sei Russland besorgt über "gefährliche Aktionen", die die weltweite Atomsicherheit untergraben könne. Russland und China würden ihre Außenpolitik aufeinander abstimmen und gemeinsame Bedrohungen bekämpfen.

  Leitartikel

  Xi bei Putin - Es geht ums Reich der Mitte

• 03/19/2023, 09:37 PM | Armin Arbeiter

  EU-Minister beraten in Brüssel über Munition für Kiew

  Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten wollen am Montagnachmittag über die weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland beraten. Bei dem Treffen in Brüssel soll es vor allem um die Lieferung dringend benötigter Munition gehen. Österreich ist mit den ÖVP-Regierungsmitgliedern Alexander Schallenberg (Äußeres) und Klaudia Tanner (Verteidigung) vertreten.

  Hintergrund sind Sorgen, dass der Ukraine in der nächsten Zeit wichtige Munitionstypen fehlen könnten. Dabei geht es insbesondere um Artilleriegeschosse. Die EU-Kommission und der Außenbeauftragte Josep Borrell hatten deshalb kürzlich einen Plan vorgelegt, wie mögliche Lieferungen beschleunigt werden könnten.

  Dabei geht es zum einen um Lieferungen aus den nationalen Beständen und zum anderen um einen gemeinschaftlichen Einkauf von Artilleriemunition. Aus EU-Mitteln könnten dafür zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.

  Politik | Ausland

  Wie bei Impfstoffen: EU will gemeinsam Artilleriemunition kaufen

• 03/19/2023, 09:28 PM | Armin Arbeiter

  Selenskij: Russland wird sich für alles verantworten müssen

  Russland wird sich nach Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij für alle Verbrechen im Krieg gegen die Ukraine verantworten müssen. "Der böse Staat wird für jeden Terrorakt gegen Ukrainer zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Selenskij in seiner abendlichen Videoansprache am Sonntag. Es gehe um "Verantwortung für jeden Angriff auf die Ukraine, für jedes zerstörte Leben, für jedes deportierte ukrainische Kind".

  Erneut sprach Selenskij über den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag gegen den russischen Staatschef Wladimir Putin wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder. Der Haftbefehl sei "ein wirklich bedeutendes völkerrechtliches Ergebnis für die Ukraine" und ein Wendepunkt. Von nun an sei klar, dass am Ende des Krieges Russland "die volle Bandbreite seiner Verantwortung" übernehmen müsse, sagte der ukrainische Präsident.

  In der Ansprache dankte Selenskij den Minenräumern in der Ukraine und sprach viele von ihnen namentlich an. "Dies ist eine tägliche mühsame und sehr gefährliche Arbeit." Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hätten die Pyrotechnik- und Sprengstoffexperten mehr als 100.000 Hektar Fläche durchsucht. Mehr als 400.000 Granaten seien entschärft, mehr als 200.000 explosive Objekte entfernt worden, sagte er weiter.
• 03/19/2023, 06:08 PM | Armin Arbeiter

  Drei Tote in ukrainischem Dorf nach russischem Beschuss

  Durch einen russischen Artillerieangriff sind nach Angaben ukrainischer Behörden drei Zivilisten in einem frontnahen Dorf im Gebiet Saporischschja getötet worden. Zwei Menschen seien verletzt worden, teilte die Gebietsverwaltung am Sonntag über Telegram mit. Den Angaben nach wurde das Wohnhaus im Dorf Kamjanske von Geschossen eines Mehrfachraketenwerfers Grad (Hagel) getroffen.

  Das Dorf liegt nahe des Flusses Dnipro nur wenige Kilometer von russischen Stellungen entfernt. Die ukrainische Verwaltung rief die Menschen auf, solche gefährlichen Gebiete zu räumen.

• 03/19/2023, 05:22 PM | Armin Arbeiter

  Prigoschin: Weitere 30.000 Mann für Söldnertruppe Wagner

  Der russische Söldnerführer Jewgeni Prigoschin will bis Mai weitere 30.000 Freiwillige für seine private Truppe Wagner rekrutieren. Bei einer Werbekampagne in russischen Sportclubs unterzeichneten täglich 500 bis 800 Männer einen Vertrag, teilte Prigoschin am Samstag im Telegram-Kanal seines Pressestabs mit. "Die Rekruten werden in Trainingslager geschickt."

  Am Sonntag erinnerte Prigoschin daran, dass Wagner-Kämpfer vor genau einem Jahr am 19. März in die Kämpfe in der Ukraine eingegriffen hätten. Derzeit kämpfen die Söldner vor allem in der Stadt Bachmut in der Ostukraine, wo sie unter hohen Verlusten vorrücken.

  Zur Perspektive des russischen Angriffskrieges sagte er: "Einstweilen sind die Aussichten nebulös." Die russischen Kräfte sollten sich auf eine Offensive der Ukraine vorbereiten. Für einen Sieg sei Einigkeit notwendig. Deshalb müsse man "Meinungsverschiedenheiten, Kränkungen und alles andere" hinter sich lassen, forderte er. Dabei kritisiert Prigoschin selbst immer wieder die Strategie der regulären Streitkräfte bis hinauf zu Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Er beklagt, dass die Armee seinen Kämpfern zu wenig Munition liefere.