Ukraine entsetzt über Erschießungsvideo von Kriegsgefangenem
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Ein Video wurde veröffentlicht, bei dem ein Mann in ukrainischer Uniform "Ruhm der Ukraine" ruft und dann mutmaßlich mit mehreren Schüssen getötet wird.
Mit Entsetzen hat die ukrainische Führung auf ein Video von einer mutmaßlichen Erschießung eines Kriegsgefangenen durch russische Soldaten reagiert. "Kriegsverbrechen werden in Russland kultiviert", schrieb der Chef des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, am Montag auf Telegram.
Es sei ein Beispiel für die Schwäche der Russen. "Für jedes dieser Kriegsverbrechen wird es eine Strafe geben. Niemand kann sich dieser entziehen", sagte der Vertraute von Präsident Wolodymyr Selenskij.
Zuvor war unter anderem von dem Internetportal Ukrajinska Prawda ein Video veröffentlicht worden, bei dem ein Mann in ukrainischer Uniform "Ruhm der Ukraine" ruft und dann mutmaßlich mit mehreren Schüssen getötet wird. Die Losung war von mit Hitlerdeutschland kollaborierenden ukrainischen Nationalisten im Zweiten Weltkrieg etabliert worden. 2018 wurde sie für Polizei und Armee zum verpflichtenden Gruß gemacht.
"Ausdruck von Niedertracht und Gemeinheit"
Außenminister Dmytro Kuleba sagte Journalisten, er sei nach Ansehen des Videos niedergeschlagen. Der Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Dmytro Lubinez, bezeichnete die gefilmte mutmaßliche Erschießung als "Ausdruck von Niedertracht und Gemeinheit".
Die Tötung von Gefangenen sei ein Verstoß gegen die Genfer Konventionen, betonte der 41-Jährige. Er habe das Video seinen internationalen Kollegen als Beleg für ein "weiteres Kriegsverbrechen Russlands" geschickt. Die Echtheit des Videos war von unabhängiger Seite zunächst nicht überprüfbar.
Mörder werden gefunden und bestraft
Präsident Selenskij verurteilte in seiner abendlichen Videoansprache die Tötung eines ukrainischen Kriegsgefangenen. Die auf einem Video gezeigte Szene löste in der Ukraine Entsetzen aus. „Heute ist ein Video aufgetaucht dazu, wie die Besatzer bestialisch einen Kämpfer töteten, der mutig die Worte “Ruhm der Ukraine„ sagte“, meinte Selenskij.
„Die Besetzer töten uns für die eigentliche Tatsache, dass wir Ukrainer sind. Für das einfache Wort Ukraine. Für unseren Traum einer Ukraine“, sagte Selenskij, der Russland immer wieder als Terrorstaat bezeichnet. Die Mörder würden gefunden und bestraft, sagte er.
Die Identität des Soldaten, der auf dem Video zu sehen ist, war auch am späten Abend weiter unbekannt.
Blutige Schlacht um Bachmut
Die Schlacht um die symbolträchtige Stadt Bachmut im Osten der Ukraine wird immer blutiger. Selenskij hat die Einigkeit der militärischen Führung in Kiew beim Kampf um die Stadt bekräftigt.
Es sei die einhellige Entscheidung getroffen worden, nicht zu weichen, sondern die Truppen zu verstärken, sagte Selenskij in seiner Videobotschaft. Er informierte darin über ein Treffen mit Generälen zur Lage um die symbolträchtige Stadt des ukrainischen Widerstandes, die im Gebiet Donezk liegt und bereits weitgehend zerstört ist.
„Die ukrainischen Streitkräfte verteidigen jeden Teil der Ukraine und werden dies auch weiterhin tun“, sagte Selenskij. Es werde die Zeit kommen, da jede Stadt, jedes Dorf des ukrainischen Staates befreit sein werde.
Selenskij versuchte mit der Botschaft dem Eindruck entgegenzuwirken, es gebe in der Führung des Landes unterschiedliche Meinungen zum Umgang mit der Lage in Bachmut. Es gebe viel Desinformation, sagte der Staatschef. Auch westliche Experten hatten erklärt, dass es besser sein könnte, die Stadt aufzugeben, um die Ressourcen an anderer Stelle einzusetzen.
Wagner-Söldner
Der Chef der russischen Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, sagte, dass die ukrainischen Streitkräfte vier Stellungen vor Bachmut verstärkt hätten. Nach Darstellung Prigoschins haben die Wagner-Kämpfer Bachmut blockiert, nun versuchten wiederum die ukrainischen Soldaten, die russischen Einheiten einzukesseln und die Blockade aufzulösen.
„Die ukrainischen Streitkräfte werden um Artjomowsk (russische Bezeichnung für Bachmut) bis zum Ende kämpfen, das ist offensichtlich. Wir sollten unsere Arbeit auch bis zum Ende machen“, so Prigoschin. Er verlangte erneut mehr Munition von der russischen Militärführung.
Britischer Ausschuss warnt vor Engpässen in westlichen Waffendepots
Angesichts stetiger Waffenlieferungen westlicher Länder an die Ukraine warnt der Verteidigungsausschuss des britischen Parlaments vor einer zu starken Ausdünnung der eigenen Munitionsreserven. „Großbritannien und seine Nato-Verbündeten haben es zugelassen, dass die eigenen Bestände auf ein gefährlich niedriges Niveau geschrumpft sind“, teilte der Ausschuss am Dienstag der Nachrichtenagentur PA zufolge mit. Dies gefährde nicht nur weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, sondern sei auch eine Gefahr für die eigene Sicherheit, da es viele Jahre dauere, um die Reserven wieder aufzustocken.
„Russlands Angriff auf die Ukraine sollte für den Westen ein Weckruf sein“, sagte der konservative Vorsitzende des Ausschusses, Tobias Ellwood. Zwar habe auch Russland mit Engpässen zu kämpfen - andere Widersacher könnten jedoch ihre Reserven aufrechterhalten oder sogar vergrößern, warnte der Ausschuss in seiner Bestandsaufnahme. Auch der britische Verteidigungsminister Ben Wallace betonte zu Beginn der Woche die dringende Notwendigkeit von Investitionen in das Militär. Wallace ringt derzeit, bevor der neue britische Haushaltsplan vorgestellt wird, um ein möglichst hohes Verteidigungsbudget.
China ruft zu Friedensgesprächen
China hat zu Friedensgesprächen im Krieg in der Ukraine aufgerufen. Bei seinem Appell forderte Chinas Außenminister Qin Gang am Dienstag in Peking allerdings gleichzeitig, dass die "legitimen Sicherheitsinteressen aller Parteien respektiert" werden müssten - eine Formulierung, mit der China in der Regel seine Rückendeckung für die russische Position deutlich macht.
Der Konflikt sei im Wesentlichen "ein Ausbruch der Probleme" in der Sicherheitsarchitektur in Europa, sagte Qin Gang aus Anlass der laufenden Jahrestagung des Volkskongresses vor der Presse.
"China hat die Krise nicht geschaffen. Es ist keine Partei in der Krise und hat keine Waffen an eine der beiden Seiten geliefert", sagte Qin Gang. "Wieso um alles in der Welt sollte China beschuldigt oder sogar sanktioniert oder bedroht werden? Das ist völlig inakzeptabel", sagte Qin Gang und reagierte damit auch auf Warnungen aus den USA und Europa an China, Waffen an Russland zu liefern.
China habe sich in seinem im Februar vorgelegten Positionspapier zum Ukraine-Krieg für die Achtung der Souveränität, das Ende einer Mentalität des Kalten Krieges, einen Waffenstillstand und die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen ausgesprochen. Das Positionspapier hatte international allerdings vielfach Enttäuschung hervorgerufen, weil es Kritikern zufolge keine ernsthafte Initiative zur Beilegung des Krieges erkennen ließ und beispielsweise nicht den Rückzug russischer Truppen aus besetzten Gebieten in der Ukraine vorsah.
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