Rotes-Kreuz-Konvoi musste Evakuierung aus Mariupol abbrechen +China warnt EU: "Nicht Öl ins Feuer gießen"

Die aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Ticker

• 12/30/2022, 09:25 AM | Caroline Ferstl

  Putin und Xi wollen heute telefonieren

  China galt lange als stiller Unterstützer des Ukraine-Kriegs. Dann ging Xi Jinping auf Distanz zu Putin und verurteilte dessen Atomdrohungen. Nun wollen beide Staatschefs miteinander reden. 

  Politik | Ausland

  Putin und Xi wollen heute telefonieren

• 09/05/2022, 08:47 PM | Ute Brühl

  Ukrainer demonstrierten vor Staatsoper gegen Netrebkos "Halbtöne"

  Die ukrainische Diaspora hat am Montag in Wien anlässlich eines Opernauftritts von Anna Netrebko demonstriert und vor der Staatsoper von der austro-russischen Opernsängerin eine klare Positionierung zum Krieg gegen die Ukraine gefordert. Etwa 40 Demonstrantinnen und Demonstranten hatten Plakate mitgebracht, auf denen insbesondere auch an Treffen Netrebkos mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie mit dem pro-russischen Separatisten Oleg Zarjow erinnert wurde.

  Netrebko habe Putins Politik ganz klar unterstützt, sie habe vom Kreml finanzierte Donezker Terroristen unterstützt und auch die Kriegspolitik sowie Besetzung der Krim, rief Organisator Mychajlo Karioti ins Megafon. "Nach ein paar abgesagten Konzerten erklärte sie, gegen den Krieg zu sein. Leider hat sie aber nicht klar gesagt, gegen welchen Krieg sie ist, wer ihn angefangen hat und wer Zivilisten tötet", kritisierte er "Halbtöne" der Operndiva. Karioti forderte wiederholt, dass Netrebko klare Worte finden solle. Ein weiterer Demonstrant ließ keinen Zweifel, dass Österreich seine Staatsbürgerin in diesem Fall auch sicher schützen würde.

  "Was hat das mit Frau Netrebko und ihrer Singerei zu tun?", äußerte eine Passantin vor der Staatsoper Unverständnis für den Protest. Deutliche Ablehnung artikulierten auch weitere Opernbesucherinnen und Netrebko-Fans - in einem Fall wurden den Ukrainerinnen und Ukrainern auch "Ruhm für Russland" zugerufen.

  Die Demonstranten, die eine direkte Konfrontation mit Netrebko vermeiden wollten, protestierten selbst an der Ecke Kärntnerstraße/Opernring und nicht vor dem Bühneneingang etwas weiter nördlich. Pünktlich zum Beginn der Aufführung von "La Bohème", in der Netrebko am Montag die Rolle der Mimì singen sollte, schalteten sie schließlich auch ihr Megafon aus.

  Gegen Ende der Demonstration kam es schließlich unerwartet zu Spannungen mit der Polizei, die bei einer Putin-Karikatur plötzlich Verdacht auf nationalsozialistische Wiederbetätigung hatte. In der Karikatur fliegen Raketen aus einem Kremlturm in alle Richtungen und hebt eine als Wladimir Putin zu erkennende Person seine Hand zum "deutschen Gruß". Ein herbeigerufener fachkundiger Polizist regte an, die Hand Putins zu übermalen und das Plakat in der aktuellen Fassung nicht mehr zu verwenden.

  "Das ist das erste Mal, dass es mit diesem Plakat Probleme gibt. Wir haben es seit mehr als einem Jahr und demonstrierten mit ihm auch vor dem Innenministerium", erläuterte Organisator Karioti der APA. Anwesende Polizisten wollten die Frage nicht beantworten, weshalb das Plakat nun beanstandet wurde. Bereits in den vergangenen Wochen war das Verhältnis von Ukrainern und der Wiener Polizei nicht ganz friktionslos gewesen: Im Zusammenhang mit einem Ukraine-Seminar der Wiener Polizei, bei dem russischen Aktivisten über den ukrainischen Nationalismus dozierten, war es zu einem Schlagabtausch zwischen der ukrainischen Botschaft und der Landespolizeidirektion gekommen. Wiens Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl lehnte im August in einem Brief an den ukrainischen Botschafter Wassyl Chymynez eine von letzterem geforderte Entschuldigung ab

• 07/07/2022, 12:32 PM | Susanne Bobek

  Streit um Getreideschiff: Kiew bestellt türkischen Botschafter ein

  Die Türkei lässt nach Darstellung des ukrainischen Außenministeriums ein russisches Schiff mit Getreide an Bord aus der Hafenstadt Karasu auslaufen. Das Schiff sei mit gestohlenem Getreide aus der Ukraine beladen. Dies sei eine "inakzeptable Situation", erklärt das Ministerium in Kiew. Man habe deshalb den türkischen Botschafter einbestellt. Den türkischen Behörden seien Beweise für die Darstellung der Ukraine vorgelegt worden, schreibt Ministeriumssprecher Oleg Nikolenko auf Twitter.
• 07/07/2022, 11:12 AM | Susanne Bobek

  Soldaten hissen ukrainische Flagge auf rückeroberter Schlangeninsel

  Ukrainische Soldaten haben auf der symbolträchtigen und von Russlands Truppen verlassenen Schlangeninsel im Schwarzen Meer wieder die ukrainische Flagge gehisst. Der Sprecher der Militärverwaltung des Gebiets Odessa, Serhij Brattschuk, veröffentlichte am Donnerstag im Nachrichtendienst Telegram mehrere Fotos. Unterzeichnet wurde die Flagge auch von Odessas Militärgouverneur Maxym Martschenko. Sie trägt außerdem die Aufschrift: „Merke dir, “russisches Kriegsschiff„, die Insel gehört zur Ukraine!!!“
  Das Eiland liegt etwa 35 Kilometer vor dem ukrainischen Teil des Donau-Deltas. Die Schlangeninsel wurde wenige Tage nach Kriegsbeginn Ende Februar durch einen Zwischenfall mit einem russischen Kriegsschiff weithin bekannt. Die Besatzung des Schiffes forderte die Garnison der Schlangeninsel damals auf, die Waffen niederzulegen. Darauf antwortete der ukrainische Marineinfanterist Roman Hrybow: „Russisches Kriegsschiff, verpiss dich!“ Der knapp 32-Jährige wurde daraufhin in der Ukraine zum Volkshelden.
  Wenig später besetzten die Russen die Schlangeninsel, zogen vor einer Woche nach anhaltenden ukrainischen Luft- und Artillerieangriffen allerdings wieder ab.
  Am Donnerstagmorgen wurde der Anlegesteg der Insel ukrainischen Angaben zufolge durch zwei russische Raketen „erheblich beschädigt“.

• 07/07/2022, 08:48 AM | Susanne Bobek

  Russland verstärkt seine Flotte im Schwarzen Meer

  Russland verstärkt offenbar seine Streitkräfte im Schwarzen Meer. Dies berichtet das Portal Kyiv independent unter Berufung auf das Einsatzkommando "Süd" der ukrainischen Streitkräfte. Demnach hat Russland seine Marinepräsenz im Schwarzen Meer mit fünf Raketenträgern, zwei U-Booten und einem einzigen amphibischen Angriffsschiff verstärkt.

• 05/06/2022, 09:21 PM | Barbara Beer

  Russische Hacker-Angriffe auf deutsche Behörden

  Prorussische Hacker haben einem Medienbericht zufolge Cyberangriffe auf Websites deutscher Sicherheitsbehörden, Ministerien und Politiker gestartet und diese zeitweilig unerreichbar gemacht. Nach "Spiegel"-Informationen richteten sich die Attacken unter anderem gegen die Bundespolizei sowie gegen mehrere Landespolizeibehörden. Auch der Bundestag, das Verteidigungsministerium und die SPD-Website von Bundeskanzler Olaf Scholz zählten zu den Zielen der Hacker-Kampagne.

  Das Magazin berief sich auf ein internen Behördenbericht. Einige der Internetauftritte seien wegen der Überlastangriffe vorübergehend nicht aufrufbar gewesen. Nach Bewertung der Sicherheitsbehörden handle es sich bei den sogenannten "Distributed Denial of Service"-Attacken (DDoS) um Vergeltungsaktionen für deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine.
• 05/06/2022, 07:53 PM | Barbara Beer

  Ukraine - UNO-Generalsekretär reist nach Moldau

  Nach seinen Besuchen in Moskau und Kiew wird UNO-Generalsekretär António Guterres nach Moldau reisen. Der 73 Jahre alte Portugiese will im Nachbarland der Ukraine am Montag unter anderem Präsidentin Maia Sandu und Premierministerin Natalia Gavrilița treffen. Am Dienstag soll Guterres ein Flüchtlingslager besuchen.

  Die Republik Moldau mit ihren 2,5 Millionen Einwohnern hat seit Beginn des Ukraine-Kriegs über 450 000 Flüchtlinge aufgenommen. Am Mittwoch will der UNO-Chef nach Österreich weiterreisen, wo er an einer Konferenz mit den Spitzen der UNO-Teilorganisationen teilnehmen wird. Außerdem sind Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) geplant.

• 05/06/2022, 07:13 PM | Barbara Beer

  Donbass-Separatisten ernennen Botschafter in Russland

  Rund zweieinhalb Monate nach ihrer Anerkennung durch Russland haben die selbst ernannten ostukrainischen Volksrepubliken Donezk und Luhansk Botschafter nach Moskau entsandt. Die prorussischen Separatisten aus Donezk teilten am Freitag mit, dass ihre Interessen in Moskau künftig durch die Politikerin Olga Makejewa vertreten werden sollen. Luhansk schickt den ehemaligen Journalisten Rodion Miroschnik, der einst für den russlandnahen Präsidenten Viktor Janukowitsch arbeitete.

  Bis die beiden Botschaften in Moskau tatsächlich geöffnet werden, dürfte es allerdings noch eine Weile dauern. Für die Luhansker Vertretung etwa sei zwar schon ein passendes Gebäude gefunden worden, sagte Miroschnik im russischen Fernsehen. Doch es werde noch einige Wochen dauern, bis es "in Ordnung" gebracht worden sei.

  Russland hatte Donezk und Luhansk am 21. Februar unter heftigem internationalem Protest als unabhängige Staaten anerkannt. Drei Tage später ordnete Kremlchef Wladimir Putin den Angriff auf die Ukraine an. Als ein Ziel des Krieges, in dem bereits auch Tausende Zivilisten starben, nennt Putin immer wieder die angebliche "Befreiung" der Ostukraine von ukrainischen "Nationalisten". Internationale Beobachter halten das für einen Vorwand.

• 05/06/2022, 07:10 PM | Barbara Beer

  Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine unter Pfiffen

  Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Waffenlieferungen an die Ukraine auf einer Wahlkampfveranstaltung der SPD in Kiel unter lautstarkem Protest von Störern verteidigt. Nach dem Krieg habe es die Verständigung gegeben, Grenzen in Europa nicht mehr gewaltsam zu verschieben, sagte Scholz am Freitag - zwei Tage vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein - in Kiel. "Das ist was, das Putin infrage gestellt hat, und das werden wir nicht hinnehmen."

  Deutschland dürfe die Ukraine nicht alleine lassen, ohne Waffen könne sich das Land nicht gegen den Aggressor verteidigen. Nach Polizeiangaben hatten sich mehr als 1200 Menschen auf dem Rathausplatz zu der Wahlkampfkundgebung der SPD versammelt, darunter etwa 50 Störer und Gegendemonstranten. Sie störten die Kundgebung mit Pfiffen und Sirenen lautstark. "Scholz an die Front", stand auf einem Plakat, "Frieden schaffen ohne Waffen" auf einem anderen.

  Scholz hatte lautstark protestierenden Gegnern der Waffenlieferungen schon bei einer Kundgebung am Tag der Arbeit ungewohnt energisch die Stirn geboten. Er respektiere jeden Pazifismus, sagte er am 1. Mai bei einer DGB-Kundgebung in Köln den lau Demonstranten. "Aber es muss einem Bürger der Ukraine zynisch vorkommen, wenn ihm gesagt wird, er solle sich gegen die Putinsche Aggression ohne Waffen verteidigen." Eine solche Haltung sei "aus der Zeit gefallen".
• 04/29/2022, 07:28 PM | Martin Meyrath

  Norwegen schließt Häfen für russische Schiffe

  Norwegen folgt bei den Sanktionen gegen Russland erneut dem Beispiel der EU und schließt die Häfen des Landes für russische Schiffe. Davon ausgenommen sind lediglich Trawler für den Fischfang, wie die norwegische Regierung am Freitag in Oslo mitteilte.

• 04/04/2022, 12:05 AM | Peter Temel

  Franziskus bereit, alles für Frieden zu tun

  Papst Franziskus ist nach eigenen Worten bereit, alles zu tun, um sich für den Frieden in der Ukraine einzusetzen. "Die Bereitschaft ist da. Ich stehe zur Verfügung", sagte das katholische Kirchenoberhaupt auf dem Rückflug von seiner zweitägigen Malta-Reise vor Journalisten am Sonntagabend. Eine Reise nach Kiew liege weiter auf dem Tisch. Außerdem sei ein Treffen mit dem kremltreuen Patriarchen der russisch-orthodoxen Kirche Kirill im Nahen Osten in Arbeit.

  Franziskus erklärte weiter, er sei regelmäßig in Kontakt mit Leuten, die vor Ort in der Ukraine seien. Zudem sprach er sein Mitgefühl aus wegen der im Ukraine-Konflikt getöteten Journalisten. "Eure Arbeit dient dem Wohl der Allgemeinheit", sagte der Heilige Vater zu den Journalisten im Flugzeug.

  Der Papst betonte weiter, dass es in den Beziehungen zwischen Russland und dem Vatikan nichts zu verbergen gebe. "Alles, was ich den Autoritäten gesagt habe, ist veröffentlicht." Nichts sei dabei nur ihm vorbehalten gewesen. "Ich verwende dabei keine Doppelzüngigkeit."

• 04/03/2022, 09:28 PM | Peter Temel

  HRW: Kriegsverbrechen von Russland offenbar geduldet

  Kriegsverbrechen gegen Zivilisten in der Ukraine sind nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch keine Ausnahmen und werden von der russischen Armee offenbar geduldet. "Einzelfälle sind das bestimmt nicht", sagte der Deutschland-Direktor der Organisation, Wenzel Michalski, am Sonntagabend in der ARD. Er wies auf Tötungen, Vergewaltigungen und den Beschuss ziviler Wohnblöcke hin.

  "Das deutet eigentlich darauf hin, das zumindest Kriegsverbrechen geduldet werden. Vielleicht ist das nicht systematisch geplant. Allerdings: Der Beschuss ziviler Wohngegenden und die Benutzung von geächteten Waffen deuten darauf hin, dass man das in Kauf nimmt und mit als Kriegstaktik benutzt", sagte Michalski. Er forderte eine von den Vereinten Nationen mandatierte Untersuchungskommission.
• 04/03/2022, 09:11 PM | Peter Temel

  UNO-Chef Guterres "zutiefst geschockt" von Gräueltaten

  UNO-Generalsekretär António Guterres hat sich "zutiefst geschockt" geäußert über Gräueltaten an Bewohnern der ukrainischen Stadt Butscha. "Es ist essenziell dass eine unabhängige Untersuchung zu effektiver Rechenschaft führt", sagte der UNO-Chef am Sonntag in New York laut Mitteilung. Nach dem Rückzug russischer Truppen aus dem Nordwesten der ukrainischen Hauptstadt hatten Aufnahmen von Leichen auf den Straßen von Butscha international für Entsetzen gesorgt.

  Die Ukraine hat in der Region rund um die Hauptstadt Kiew die Leichen von insgesamt 410 Bewohnern geborgen, wie die ukrainische Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa am Sonntagabend auf Facebook schrieb. Gerichtsmediziner und andere Spezialisten seien im Einsatz, um die Leichen zu untersuchen und Ermittlungen aufzunehmen. Die Ukraine macht für das Massaker russische Truppen verantwortlich, die die kleine Stadt bis vor kurzem besetzt hatten. Moskau bestreitet das.

• 04/03/2022, 09:10 PM | Peter Temel

  Kiew wirft Moskau gezielte Gewalt gegen Frauen vor

  Ukrainische Politiker werfen den vor gut fünf Wochen einmarschierten russischen Truppen gezielte Gewalt gegen Frauen und Mädchen vor. Der Parlamentsabgeordnete Olexij Gontscharenko berichtete in einem am Sonntag auf Twitter veröffentlichten Video von nackten Frauenleichen, die unweit von Kiew am Straßenrand gefunden worden seien. "Sie verstehen, was passiert ist", sagte er - und deutete damit offensichtlich Vergewaltigungen an.

  Die Russen hätten versucht, die Leichen der Frauen zu verbrennen, sagte Gontscharenko weiter. Das ließ sich zunächst nicht überprüfen. Im Ort Irpen unweit von Kiew seien Frauen und Mädchen erschossen worden, sagte Bürgermeister Olexander Markuschyn der Deutschen Welle. "Dann sind sie mit Panzern überfahren worden." Von russischer Seite gab es zunächst keine Reaktion zu den Vorwürfen.

• 04/03/2022, 07:28 PM | Peter Temel

  Scholz: Neue Sanktionen gegen Moskau nach Massaker

  Nach dem Massaker im Kiewer Vorort Butscha muss sich Russland auf eine Verschärfung der westlichen Sanktionen einstellen. "Wir werden im Kreis der Verbündeten in den nächsten Tagen weitere Maßnahmen beschließen", sagte der deutsche Kanzler Olaf Scholz am Sonntagabend. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte zuvor ein Gasembargo ins Spiel gebracht. Während die Ukraine von 410 Leichen in der Hauptstadtregion berichtete, wies Moskau jede Verantwortung von sich.

  "Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen. Diese Verbrechen der russischen Streitkräfte müssen wir schonungslos aufklären", sagte Scholz. "Putin und seine Unterstützer werden die Folgen spüren."
• 04/03/2022, 06:52 PM | Peter Temel

  Kyrill I. ruft russische Soldaten zum Kampf auf

  Der russisch-orthodoxe Patriarch Kirill I. hat die Soldaten Russlands zum Kampf aufgerufen. "Wir (...) unserem Eid und unserer Bereitschaft treu bleiben, unser Leben für unsere Freunde hinzugeben, wie es das Wort des Allmächtigen besagt, sagte er laut Mitteilung des Moskauer Patriarchats am Sonntag bei einem Gottesdienst in der Hauptkirche der russischen Streitkräfte in Kubinka bei Moskau, wie Kathpress meldet.

  Der vor Soldaten und Soldatinnen in Armeeuniform predigende Kirchenführer betonte zugleich, dass man alles tun müsse, damit das Blutvergießen gestoppt und "die Gefahr eines brudermörderischen Streit mit all seinen Folgen" abgewendet werde. "Wir sind ein friedliches Land und ein sehr friedliebendes, leidgeprüftes Volk, das wie nur wenige europäische Völker unter Kriegen gelitten hat. Wir haben keinerlei Drang nach Krieg oder nach irgendetwas, das anderen schaden könnte." Aber Russen seien durch ihre Geschichte so erzogen worden, dass sie ihr Vaterland liebten und bereit seien, es zu verteidigen, wie nur sie es könnten.

• 04/03/2022, 06:20 PM | Peter Temel

  Musk mokiert sich über Friedensappell von Berliner Berghain

  Eine Friedensbotschaft auf der Fassade des berühmten Berliner Techno-Clubs Berghain hat die Aufmerksamkeit von Milliardär Elon Musk erregt. "Am Berghain haben sie PEACE an die Wand geschrieben! Ich verweigerte den Zutritt", twitterte der Gründer des Elektroautoherstellers Tesla am frühen Sonntagmorgen.

  Später legte er nach und schrieb: "Frieden? Ich hasse das Wort. Diejenigen, denen Frieden wichtig ist (mich eingeschlossen), müssen es nicht hören. Und denen, denen der Frieden egal ist? Nun ja..."

  Der "Peace"-Schriftzug prangt seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine weithin sichtbar an der Fassade des Club-Gebäudes, eines früheren Heizkraftwerks aus DDR-Zeiten. Mehrere Medien in Berlin spekulierten, ob Musk tatsächlich daran Anstoß nahm - oder ob ihm womöglich der Einlass verwehrt wurde.

• 04/03/2022, 05:42 PM | Peter Temel

  Autokorso in Berlin mit russischen Fahnen

  Etwa 900 Menschen haben am Sonntag in Berlin an einem Autokorso mit russischen Fahnen teilgenommen. Der Umzug mit mehreren hundert Fahrzeugen wurde als Veranstaltung mit dem Titel "Keine Propaganda in der Schule - Schutz für russischsprechende Leute, keine Diskriminierung" angemeldet, wie die Berliner Polizei mitteilte. Auf einem Schild hieß es: "Stop hating Russians" (Hört auf, Russen zu hassen). Viele Autos führten Fahnen in den russischen Nationalfarben Weiß-Blau-Rot mit. Der Korso zog von der Stadtgrenze im nordöstlichen Berlin zum Olympischen Platz im Stadtteil Charlottenburg. Anmelder war nach Angaben der Polizei eine Einzelperson. Zwischenfälle habe es nicht gegeben, sagte ein Sprecher.
• 04/03/2022, 05:16 PM | Peter Temel

  Russland bestreitet Verantwortung für Butscha

  Das russische Verteidigungsministerium
  dementiert einem Agenturbericht zufolge einen Massenmord an
  Zivilisten in Butscha. Jegliches von der Ukraine veröffentlichte
  Bild- und Filmmaterial in diesem Zusammenhang stelle eine
  Provokation dar, berichtet RIA unter Berufung auf das
  Ministerium. Alle russischen Einheiten hätten Butscha am 30.
  März verlassen, meldete Interfax.

  Im Ort Butscha nahe Kiew waren mehr als 300 tote ukrainische Männer im wehrfähigen Alter gefunden worden.

• 04/03/2022, 05:14 PM | Peter Temel

  Sozialistin Hidalgo will Einfuhrstopp für "Gas der Schande"

  Die sozialistische Präsidentschaftskandidatin in Frankreich, Anne Hildalgo, hat ein Einfuhrstopp für russisches Erdgas verlangt. "Lassen Sie uns einfach aufhören dieses Gas der Schande zu bezahlen", forderte Hidalgo am Sonntag bei einem Wahlkampfauftritt in Paris. Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland müssten verschärft und Kremlchef Wladimir Putin zur Vernunft und zu Verhandlungen gebracht werden.

  Frankreich setzt seit langem auf Atomkraft und ist weniger von russischen Energielieferungen abhängig als Österreich oder Deutschland.