Gazprom hat sich noch nicht bei der OMV gemeldet
© REUTERS / DADO RUVIC
Bis dato hat die OMV keine Signale der Gazprom, ab wann die Gaslieferungen in Rubel bezahlt werden müssen.
„Unfreundliche Staaten“ sollten ihre Gaslieferungen in Rubel bezahlen, hatte Russlands Präsident Wladimir Putin angekündigt. Die Frist an die russische Nationalbank für die Umstellung der Zahlungsmodalitäten, die ursprünglich mit Donnerstag, den 31. März, limitiert war, wird nun verlängert.
Die OMV hat bis dato von ihrem Groß-Lieferanten und Partner Gazprom noch keine Signale erhalten. „Bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt hat unsere Geschäftspartner Gazprom noch keinen Kontakt mit uns aufgenommen“, sagte dazu OMV-Sprecher Andreas Rinofner gegenüber dem KURIER.
OMV-Chef Alfred Stern hatte wie berichtet unmittelbar auf die Ankündigung von Putin erklärt, das Unternehmen wolle „natürlich“ weiterhin in Euro und nicht in Rubel bezahlen. Die OMV habe keine andere Vertragsgrundlage mit Gazprom und dürfe so etwas gar nicht. Man werde jetzt mal warten, „ob da jemand auf uns zukommt“.
Es stellt sich die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage die mehrheitlich staatliche Gazprom entgegen den bestehenden Vertragsvereinbarungen mit ihren Kunden Rubel-Zahlungen verlangen könnte. Experten gehen davon aus, dass dafür eine Gesetzesänderung notwendig wäre.
Die „unfreundlichen Staaten“ sind auf einer schwarzen Liste angeführt, Russland zählt dazu alle EU-Länder sowie die USA, Kanada und Großbritannien.
Verstoß gegen Sanktionen
Rubel-Überweisungen für Gaslieferungen würden allerdings gegen die Sanktionen der EU verstoßen. Die westlichen Unternehmen müssten die Rubel bei der sanktionierten Zentralbank kaufen. Die Staats- und Regierungschefs der G-7 hatten Rubel-Bezahlungen vergangene Woche mit Verweis auf die bestehenden Verträge abgelehnt.
Kommentare