++ HANDOUT ++ BUNDESKANZLER NEHAMMER IN DER UKRAINE: SELENSKYJ

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Krieg in Ukraine
04/12/2022

Ukraine lädt Steinmeier aus, Scholz ein + 56.000 Geflüchtete in Österreich

Tag 48 im Krieg. Alle Informationen rund um die Lage in der Ukraine, sowie der Reaktion der Welt finden Sie hier.

von Josef Siffert, Kevin Kada

Aktuelle Entwicklungen

  • Kiew lädt deutschen Deutschen Bundeskanzler Scholz ein (mehr)
  • Tag 48: Minen aus der Luft und Artilleriebeschuss in Charkiw (mehr)
  • Gespräche mit Russland gehen laut Selenskij weiter (mehr)
  • Deutscher Präsident Steinmeier in Ukraine nicht willkommen (mehr)
  • Ukraine prüft russischen Einsatz von Chemie-Waffen in Mariupol (mehr)
    • "Letzte Schlacht" um Mariupol: Ukrainern fehlt Munition (mehr)
    • Berichte über angeblichen Chemiewaffen-Angriff in Mariupol (mehr)
    • Durchhalteparolen aus Mariupol: "Schlacht geht weiter" (mehr)
  • Russische Medien orakeln über Nehammer-Besuch: Hat er Putin "erpresst"? (mehr)
  • "Motivation" von Putin: Erinnert an Wettrennen im Weltraum (mehr)
  • UN Women: "Hören immer häufiger von Vergewaltigungen" (mehr)
  • Nehammer bei Putin: "Generell keine positiven Eindrücke" (mehr)
    • Pressestimmen: "Mit eingezogenem Schwanz wieder aus Moskau abgefahren" (mehr)
    • Wie es zu den Nehammer-Reisen gekommen ist (mehr)
  • Putin plant offenbar "Oster-Offensive" (mehr)
  • Geleaste Jets in Russland: "Größter Flugzeug-Diebstahl aller Zeiten" (mehr)
  • Hyperschall-Rakete "Kinschal" eingesetzt (mehr)

Hintergründe

  • Ukraine kämpft mit immer mehr High-Tech-Waffen aus Europa und USA (mehr)
  • Russlands neuer Ukraine-Kommandant: Experte für Bomben auf Wohnviertel (mehr)
  • Putins Welt - und wie die Russen diese sehen (mehr)
  • Ein Sieg bis zum russischen "Tag des Sieges"? (mehr)
  • Elvira Nabiullina: Russlands Trumpf im Wirtschaftskrieg (mehr)

Wie man den Menschen vor Ort helfen kann, erfahren Sie hier.

  • "Sie haben die Menschen als Schutzschilde benutzt" (mehr)
  • Selenskij: "Russland kann Fehler nicht eingestehen" (mehr)
  • Der KURIER zu Gast in Kiew: Der Kampf der Klitschko-Brüder (mehr)
  • Flughafen von Dnipro "vollständig zerstört" (mehr)
  • Staatsanwältin: Bisher 1.222 Tote in Region Kiew entdeckt (mehr)
  • Russische TV-Demonstrantin arbeitet jetzt für deutsche Zeitung (mehr)
  • Borrell: Waffenlieferungen wichtiger als Sanktionen (mehr)
  • Ombudsfrau berichtet von Vergewaltigungen Minderjähriger (mehr)
  • Geflohen aus Butscha: "Die Augenzeugen sind alle tot" (mehr)
  • Immer weniger Flüchtlinge aus der Ukraine erreichen Österreich (mehr)
  • Wie Putin wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden könnte (mehr)

Aktuelle Entwicklungen im Ukraine-Krieg

  • Heute, 08:43 AM

    Schweden heuer Gastgeber des NATO-Manövers "Baltops 22"

    Im kommenden Monat findet unter Führung der USA ein großes multinationales Manöver im Ostseeraum statt. An der jährlichen maritimen Übung "Baltops 22" nehmen neben 14 NATO-Staaten wie Deutschland auch die Partnerländer Schweden und Finnland teil, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Donnerstag (Ortszeit) in Washington.

    Schweden sei in diesem Jahr der Gastgeber des Manövers, das vom 5. bis 17. Juni geplant ist. Das Manöver findet bereits seit 1972 regelmäßig im Ostseeraum statt.

    Heuer nehmen an "Baltops 22" laut Kirby 45 Marineeinheiten, 75 Flugzeuge und rund 7.000 Soldaten teil. Das Manöver "bietet eine einzigartige Ausbildungsmöglichkeit zur Stärkung der gemeinsamen Reaktionsfähigkeit", die für die Sicherheit in der Ostseeregion von entscheidender Bedeutung sei. Geübt würden unter anderem amphibische Operationen, U-Boot-Bekämpfung, Luftverteidigung, Minenräumung, Kampfmittelbeseitigung sowie Tauch- und Bergungseinsätze. Beteiligt sind Soldaten aus Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Lettland, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Schweden, der Türkei, Großbritannien und den USA.

  • Heute, 07:54 AM

    USA erwägen Lieferung von Langstrecken-Raketensystem

    Es gibt Bedenken wegen möglicher russischer Vergeltungsmaßnahmen.

  • Heute, 06:29 AM

    Erbitterte Kämpfe um Donbass im Osten der Ukraine

    Tag 92: Auch die ostukrainische Stadt Charkiw ist wieder Opfer russischer Bombardements. Laut Ukraine wurden Iskander-Raketen in Belarus verlegt.

    Hier geht es zum Lagebericht:

  • Heute, 05:43 AM

    USA weisen Putins Forderung nach Ende der Sanktionen zurück

    Russland hat angesichts der in der Ukraine blockierten Getreideexporte den Westen erneut zur Aufhebung der Sanktionen aufgerufen. Russland sei bereit, durch den Transport von Getreide und Dünger einen großen Beitrag zu leisten für die Überwindung der Lebensmittelkrise "unter der Bedingung eines Endes der politisch motivierten Beschränkungen seitens des Westens", sagte Präsident Wladimir Putin nach Kremlangaben. Die US-Regierung wies diese Forderung umgehend zurück.

    "Es ist Russland, das aktiv die Ausfuhr von Lebensmitteln aus ukrainischen Häfen blockiert und den Hunger in der Welt vergrößert", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre am Donnerstag in Washington. Es würden Tonnen von Getreide in Silos in der Ukraine und auf Schiffen lagern, die wegen der russischen Seeblockade nicht verschifft werden könnten. Die Sanktionen würden weder die Ausfuhr noch die notwendigen Geldtransaktionen verhindern. Es gebe derzeit keine Diskussion darüber, Sanktionen aufzuheben, so Jean-Pierre.

    Putin hatte seine Forderung in einem Telefonat mit Italiens Premier Mario Draghi deponiert. Der Ministerpräsident in Rom hat, wie er berichtete, dabei eine grundsätzliche Bereitschaft bei Putin erkannt, eine Lösung in der Lebensmittelkrise zu finden. Nun werde er mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij sprechen, um dessen Meinung einzuholen, kündigte Draghi am Abend bei einer Pressekonferenz an. Auf die Frage, ob er im Telefonat mit Putin einen Hoffnungsschimmer für generelle Friedensgespräche bemerkt habe, sagte Draghi: "Nein."

  • Heute, 05:40 AM

    Selenskij beklagt Zögerlichkeit der EU bei Sanktionen

    Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat die Zögerlichkeit der Europäer bei Sanktionen gegen Russland beklagt. "Die Ukraine wird immer ein unabhängiger Staat sein und nicht zerbrechen", sagte Selenskyj am Donnerstag in seiner abendlichen Videoansprache. Die Frage sei, welchen Preis die Ukraine für ihre Freiheit zahlen müsse - und welchen Preis Russland für den sinnlosen Krieg.

    Selenskij fragte, warum die EU so lange brauche, um ein sechstes Sanktionspaket zu verabschieden. Noch immer verdiene Russland Milliarden mit Energieexporten, noch immer seien nicht alle russischen Banken sanktioniert. Wie lange müsse die Ukraine darum kämpfen, die Waffen zu bekommen, die sie brauche, fragte er.

    "Die laufende Offensive der Besatzer im Donbass könnte die Region menschenleer machen", sagte Selenskij. Die Städte würden zerstört, die Menschen getötet oder verschleppt, sagte er. Er sah dies als "eine offensichtliche Politik des Völkermords". 

  • Heute, 05:38 AM

    Guten Morgen!

    Tag 92 nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine:

    Die US-Regierung überlegt, fortschrittliche Langstrecken-Raketensysteme in die Ukraine zu schicken. Die in den USA hergestellten Waffensysteme könnten Raketen über Hunderte Kilometer abfeuern, berichtete der Sender CNN am Donnerstag unter Berufung auf mehrere Beamte. Ein neues militärisches Hilfspaket könnte bereits in der kommenden Woche angekündigt werden. Die Ukraine habe um diese Art von Waffen gebeten, hieß es weiter. Allerdings sei die US-Regierung zögerlich, da befürchtet werde, dass die Ukraine die Raketensysteme für Angriffe auf russisches Gebiet nutzen könnte. Es stelle sich die Frage, ob dies eine russische Vergeltungsmaßnahme zur Folge haben könnte, so CNN.

  • 05/26/2022, 09:22 PM

    Lawrow wirft Selenskyj fehlende Verhandlungsbereitschaft vor

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj fehlende Verhandlungsbereitschaft vorgeworfen. Der Westen unterstütze Selenskyj auch noch in dieser Haltung, sagte Lawrow dem arabisch-sprachigen Ableger des staatlichen Fernsehkanals RT. Der Präsident der angegriffenen Ukraine hatte zuvor gesagt, er werde nur mit Kremlchef Wladimir Putin direkt verhandeln und das erst, wenn Russland sich auf die Grenzen vor dem 24. Februar zurückziehe.

    "Dass das nicht ernsthaft ist, muss man niemandem erklären und beweisen", sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge am Donnerstag. "Dem Westen passt es, diese intellektuell nicht sehr unterfütterte Unnachgiebigkeit auch noch zu unterstützen."

    In den ersten Wochen nach dem russischen Überfall hatten Moskau und Kiew noch verhandelt. Die Gespräche kamen aber zum Erliegen, als die Gräueltaten russischer Soldaten nach dem Rückzug aus Kiewer Vororten wie Butscha ans Licht kamen. Anders als die Ukraine hatte Russland ohnehin nur Politiker der zweiten Reihe ohne wirklichen Einfluss entsandt.

  • 05/26/2022, 09:06 PM

    Russische Nationalgardisten verweigern Einsatz

    Im russischen Nordkaukasus haben 115 Nationalgardisten einen Einsatz im Krieg gegen die Ukraine verweigert. Dies trug ihnen allerdings eine Kündigung ein, die von einem Militärgericht nach Angaben vom Donnerstag für rechtmäßig erklärt wurde. Das meldete die Agentur Interfax aus Naltschik, der Hauptstadt der Teilrepublik Kabardino-Balkarien. Den Angaben nach hatten die Nationalgardisten sich geweigert, Befehlen zu gehorchen, und waren in ihre Kasernen zurückgekehrt.

    Als daraufhin ihre Verträge gekündigt wurden, klagten sie, verloren den Prozess aber. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Auch im südrussischen Gebiet Krasnodar haben nach Medienberichten 15 Angehörige der Polizeieinheit OMON ihre Jobs verloren. Sie waren im Februar auf einer Übung auf der Krim gewesen und hatten sich geweigert, im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt zu werden.

    Die russische Führung schickt neben der regulären Armee auch Einheiten der Nationalgarde in die "militärische Spezialoperation", wie der Krieg offiziell genannt wird. In allen Truppenteilen gibt es einen hohen Anteil junger Männer aus den besonders armen Regionen Russlands. Dazu zählen auch Kabardino-Balkarien und Dagestan im Kaukasus oder Burjatien in Sibirien. Für diese Männer bedeuten Armee oder Polizei oft die einzige Aussicht auf einen Job. Auch bei den russischen Toten und Verwundeten im Ukraine-Krieg sind diese Randrepubliken nach Angaben von Experten überproportional betroffen.

  • 05/26/2022, 09:05 PM

    Russische Regionen: Verletzte durch Beschuss aus Ukraine

    Die russischen Grenzregionen Kursk und Belgorod haben der Ukraine einmal mehr schweren Beschuss vorgeworfen. Am Donnerstag sei dabei im Dorf Woroschba ein Mann leicht verletzt worden, schrieb der Kursker Gouverneur Roman Starowoit im Nachrichtendienst Telegram. Im Gebiet Belgorod meldete Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow, dass das grenznahe Dorf Schuraljowka den ganzen Tag beschossen worden sei. Eine Frau sei verletzt worden, sagte er.

    Russland, das den Angriffskrieg gegen die Ukraine am 24. Februar selbst begonnen hatte, beklagt immer wieder Angriffe auch auf sein eigenes Staatsgebiet. Insbesondere Kursk meldete zwischenzeitlich täglichen Beschuss. Betroffen ist Behördenangaben zufolge unter anderem etwa auch die Region Brjansk.

    Die ukrainische Seite äußert sich zu den Vorwürfen in der Regel nicht. Russland hatte gedroht, die Kommandostellen in der Hauptstadt Kiew ins Visier von Raketenschlägen zu nehmen, wenn der Beschuss nicht aufhöre.

  • 05/26/2022, 08:20 PM

    Ungarn: Brauchen bis zu vier Jahre um vom russischen Öl loszukommen

    Ungarn würde einem Regierungsvertreter zufolge bis zu vier Jahre benötigen, um von russischen Öl-Lieferungen loszukommen. Der Stabschef von Ministerpräsident Viktor Orban, Gergely Gulya, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, für den Umbau werde finanzielle Hilfe benötigt. Früheren Angaben zufolge beziffert das Land diese kurzfristig auf etwa 750 Millionen Euro, um Raffinerien zu modernisieren und eine Pipeline zu erweitern, die Öl aus Kroatien zuführt.

    Längerfristig könne der Umbau bis zu 18 Milliarden Euro kosten. Ungarn werde den geplanten Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland nur zustimmen, wenn bei allen Fragen eine Übereinkunft erzielt worden sei, sagte Gulya weiter.

  • 05/26/2022, 06:40 PM

    Putin fordert Ende der Sanktionen für Freigabe von Getreide

    Putin fordert Ende der Sanktionen für Freigabe von Getreide

    Russland hat angesichts der in der Ukraine blockierten Getreideexporte den Westen erneut zu einer Aufhebung der Sanktionen aufgerufen. Russland sei bereit, durch den Transport von Getreide und Dünger einen großen Beitrag für die Überwindung der Lebensmittelkrise zu leisten - "unter der Bedingung eines Endes der politisch motivierten Beschränkungen seitens des Westens", sagte Präsident Wladimir Putin nach Kremlangaben bei einem Telefonat mit Italiens Premier Mario Draghi.

    Zuvor hatte auch Kremlsprecher Dmitri Peskow gesagt, die Getreideexporte aus der Ukraine könnten wieder laufen, wenn die Sanktionen gegen Russland aufgehoben würden. Der Westen hatte Russland mit einer Vielzahl von Handelssanktionen belegt, die der Wirtschaft zusetzen. Russland und die Ukraine sind große Getreideexporteure mit einer wichtigen Rolle für die Welternährung.

    Die Ukraine hatte Russland zuvor Erpressung vorgeworfen und den Westen aufgefordert, die wegen Moskaus Angriffskrieg erlassenen Sanktionen unter keinen Umständen aufzuheben. Kiew wirft Russland vor, die Schwarzmeer-Häfen mit Kriegsschiffen zu blockieren und so die für die Welternährung wichtige Weizenausfuhr zu verhindern. Russland wiederum hatte die Ukraine aufgefordert, ihre Küstenstreifen zu entminen, damit ein Korridor für die Getreideausfuhr eingerichtet werden könne. Das wäre aber auch ein mögliches Einfallstor für die russischen Streitkräfte.

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuletzt betont, keine Gebiete abzugeben und weiter kämpfen zu wollen – bis zu einer Kapitulation Russlands.

  • 05/26/2022, 06:02 PM

    Selenskyj dankt Marin für finnische Unterstützung

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankt Finnland für seine Unterstützung im Krieg gegen Russland. "Finnlands militärische Hilfe bedeutet und sehr viel", schrieb Selenskyj auf Facebook nach einem Gespräch mit Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin, die zu einem Besuch in der Ukraine war. Marin stattete auch den zerstörten Kiewer Vororten Irpin und Butscha einen Besuch ab. Selenskyjs Büro zufolge würdigte Marin den Mut der Ukrainer.

  • 05/26/2022, 05:48 PM

    WHO verurteilt in Resolution Russlands Vorgehen in der Ukraine 

    Die Weltgesundheitsorganisation WHO verurteilt das Vorgehen Russlands in der Ukraine. Dies habe zu einem Gesundheitsnotstand geführt, heißt es in der Resolution, die von westlichen Ländern eingebracht wurde. Bei der Jahresversammlung stimmten 88 dafür, zwölf dagegen und 53 enthielten sich. Über einen von Russland eingebrachten Vorschlag, der die Wortwahl der westlichen Resolution nachahmt, wurde ebenfalls abgestimmt. Dieser scheiterte.

  • 05/26/2022, 05:01 PM

    Reichster Mann der Ukraine will Russland wegen Verlusten verklagen

    Der reichste Mann der Ukraine will Russland wegen hoher Verluste nach der Bombardierung von Stahlwerken in Mariupol verklagen. "Wir werden Russland definitiv verklagen und Schadenersatz für alle Verluste und verloren gegangene Firmen verlangen", kündigte Rinat Achmetow, Besitzer des größten ukrainischen Stahlherstellers Metinvest, an.

    Hier lesen Sie den ganzen Artikel:

  • 05/26/2022, 03:59 PM

    Ukrainischer Weltkongress rechnet nicht mit baldigem Kriegsende

    Der Krieg in der Ukraine könnte sich nach Einschätzung des Ukrainischen Weltkongresses noch lange hinziehen. Derzeit erlebe das Land starke Vorstöße russischer Truppen im Osten und Süden, sagte der Leiter des Büros für die Koordinierung humanitärer Initiativen des Weltkongresses, Andrij Waskowycz,  beim Katholikentag in Stuttgart.

    Der ehemalige Caritas-Präsident der Ukraine sprach sich eindringlich für die Lieferung schwerer Waffen aus. "Die Ukraine kämpft um ihr Überleben", so Waskowycz. "Russland möchte diesen Staat zerstören." Deswegen sei ein Nachgeben für die Ukraine keine Option. Zugleich räumte Waskowycz ein, dass sich nach mehr als 90 Tagen in den Gesellschaften vieler europäischer Länder eine gewisse Kriegsmüdigkeit breitmache. Umso wichtiger sei es, das Bewusstsein für das russische Vorgehen wachzuhalten. Dazu trügen auch Demonstrationen und andere Zeichen der Solidarität teil.

    Auf Kritik stieß beim Katholikentag auch die Haltung der Kirche zum russischen Angriff. Die Theologin Regina Elsner warf Papst Franziskus am Donnerstag Zögerlichkeit vor. "Der Papst traut sich nicht, in die Ukraine zu reisen", sagte Elsner und vertrat die Ansicht, der Papst nehme damit Rücksicht auf die Russisch-Orthodoxe Kirche. Es sollte weiterhin einen Dialog geben, aber keine freundlichen Grußworte des Vatikans an Russland, forderte die Wissenschafterin vom Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien in Berlin. Elsner betonte weiter, niemand mache es sich leicht bei der Frage nach Waffenlieferungen. Der Krieg sei auch für die Kirchen eine Herausforderung. Die Friedensethik müsse sich künftig neu aufstellen.

     

  • 05/26/2022, 02:25 PM

    Gefangene ukrainische Kämpfer aus Mariupol weiter in Ostukraine

    Die ukrainischen Kämpfer, die kürzlich in Mariupol in russische Kriegsgefangenschaft geraten sind, werden weiter im von prorussischen Separatisten kontrollierten Donbass festgehalten. "Alle werden auf dem Gebiet der Donezker Volksrepublik festgehalten", sagte Separatistenführer Denis Puschilin heute der Agentur Interfax. Bis zum vergangenen Wochenende haben sich mehr als 2.400 ukrainische Verteidiger der Hafenstadt Mariupol, die im Donezker Gebiet liegt, ergeben, nachdem sie sich zuvor wochenlang im belagerten Stahlwerk Azovstal verschanzt hatten.

    Die Ukraine hofft weiter darauf, dass die Männer und Frauen im Zuge eines Gefangenenaustauschs freikommen können - auch, weil die Separatisten in der selbst ernannten Volksrepublik Donzek bereits vor Jahren die Todesstrafe eingeführt haben. Moskau hat bezüglich eines möglichen Austauschs bislang aber noch keine Entscheidung verkündet.

  • 05/26/2022, 01:57 PM

    Ernie und Bert auf Ukrainisch: "Sesamstraße" für geflüchtete Kinder

    Deutsche öffentlich-rechtliche Sender mit weiterem Angebot in ukrainischer Sprache.

  • 05/26/2022, 01:32 PM

    Russische Währungsreserven für den Wiederaufbau in der Ukraine?

    Der deutsche Justizminister Marco Buschmann (FDP) zeigt sich offen dafür, eingefrorene russische Währungsreserven für den Wiederaufbau in der Ukraine zu nutzen. „Es wäre ein ungewöhnlicher Schritt“, sagt er dem Handelsblatt. "Aber der russische Staat verstößt gegen fundamentale Regeln des Völkerrechts und nimmt auch massive Schäden an Leib und Leben außerhalb der Ukraine in Kauf." Es sei richtig, "dass die Völkergemeinschaft sich überlegt, ob und wie der Aggressorstaat daran beteiligt werden kann, diese Schäden wenigstens zu reduzieren."

    Kritischer sieht er einen solchen Schritt bei den Vermögen der Oligarchen, wie ihn die EU-Kommission erwägt. "Eine solche Einziehung müsste die Vorgaben des Grundgesetzes und des Europäischen Rechts wahren." Enteignungen müssten nach dem Grundgesetz, der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Europäischen Grundrechtecharta entschädigt werden. Darum wäre wenig gewonnen, wenn man jemandem ein Schiff wegnähme, aber den Wert ausgleichen müsse.

  • 05/26/2022, 01:30 PM

    Russland: Westen schuld an Problemen mit Getreide-Export aus Ukraine

    Für die Probleme mit Getreide-Exporten aus der Ukraine ist nach russischer Darstellung der Westen verantwortlich, indem er Sanktionen gegen Russland verhängt hat. Vorwürfe, dass Russland die Ausfuhren blockiere, weise die Regierung in Moskau kategorisch zurück, sagt Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. "Im Gegenteil, wir beschuldigen westliche Länder, Maßnahmen ergriffen zu haben, die dazu geführt haben."

    Unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Russland beschuldigt, Lebensmittelexporte als Waffe einzusetzen. 

  • 05/26/2022, 12:15 PM

    Scholz: Putin hat alle strategischen Ziele verfehlt

    Der Krieg habe die ukrainische Nation zusammengeschweißt. Der deutsche Kanzler hieß in Davos außerdem Schweden und Finnland in der NATO willkommen.

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