Ein entscheidender Punkt war dabei der Antrittsbesuch von Nehammer beim deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPÖ) am 31. März. Da hat der österreichische Regierungschef erstmals seinen Amtskollegen in seinen Plan, nach Kiew und nach Moskau zu reisen, eingeweiht. Scholz war es auch, von dem am Montag die meiste Zustimmung zum Treffen mit Putin gekommen war.
„Wir befürworten jegliche diplomatischen Bemühungen, die darauf abzielen, ein Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine zu erreichen und Grundvoraussetzungen für Verhandlungen zu schaffen zwischen der Ukraine und Russland“, sagte die stellvertretende Regierungschefin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin.
Der nächste wichtige Schritt war dann ein Telefonat zwischen Karl Nehammer und dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij am 4. April. Da war der Besuch in Kiew dann verbal besiegelt worden. Bereits in diesem Telefonat soll Selenskij informiert worden sein, dass es auch einen persönlichen Termin mit Wladimir Putin geben könnte. Wobei zu diesem Zeitpunkt schon ziemlich fix gewesen sein dürfte, dass es zu der Unterredung in Moskau kommt.
Ab diesem Zeitpunkt begannen dann die konkreten Planungen für die beiden Reisen. Vor seinem Abflug in Richtung Moskau hatte Kanzler Karl Nehammer auch erklärt, dass er die EU-Spitze – konkret EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel – genauso in seine Pläne eingebunden habe.
In Brüssel allerdings reagierte man zurückhaltend, als die Moskau-Reise publik geworden war. Noch am Sonntag bestätigte man, informiert gewesen zu sein. Am Montag folgten von der Sprecherin von Ursula von der Leyen die lapidaren Sätze: „Grundsätzlich ist für uns jeder Versuch, der Ukraine Frieden zu bringen, nützlich. Aber ich habe keinen weiteren Kommentar zu möglichen Auswirkungen einer solchen Reise.“ Von der Leyen selbst wäre erst am Wochenende vom österreichischen Kanzler über dessen Vorhaben telefonisch informiert worden, teilte die Sprecherin weiter mit. Die Kommissionspräsidentin hatte einen Tag vor Nehammer den ukrainischen Präsidenten in Kiew besucht.
Das Treffen mit Putin war dann auch ein Teil des Gesprächs zwischen Wolodimir Selenskij und Karl Nehammer im Präsidentenpalast in Kiew. Bei der Pressekonferenz danach gab es allerdings kein Wort darüber.
Geplant war ja auch, dass alles erst Sonntagnachmittag Journalisten in einem Hintergrundgespräch in Wien mitgeteilt wird, verbunden mit der – mit den Russen vereinbarten – Vorgabe, dass es erst am Montag nach 11 Uhr öffentlich werden darf. Das ging schief, weil die Bild-Zeitung schon davor die Meldung verkündete.
Kommentare