Deutscher Präsident Steinmeier in Ukraine nicht willkommen

Der Deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollte die Ukraine besuchen, wurde laut Berichten deutscher Medien aber ausgeladen.

"Er ist momentan nicht in Kiew willkommen. Ob sich das noch einmal ändert, werden wir sehen.", zitiert die Bild einen Diplomaten. Hintergrund sollen Steinmeiers (zu) gute Beziehungen zu Russland, und insbesondere zu dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, während seiner Zeit als Außenminister sein. Auch war Steinmeier ein Befürworter der Ostseepipeline Nord Stream 2, die der Ukraine ein Dorn im Auge ist.

Steinmeier ist derzeit auf Staatsbesuch in Polen. In der Hauptstadt Warschau wurde er Dienstagmittag von Staatspräsident Andrzej Duda empfangen. Von dem Besuch soll nach Darstellung von Deutschlands Bundespräsidialamt das Signal ausgehen, dass Deutsche und Polen gemeinsam an der Seite der Ukraine stehen. Dementsprechend forderte er Russland bei einer Pressekonferenz auf, den Krieg in der Ukraine zu beenden.

Steinmeier äußerte sich zu der Frage äußerst zurückhaltend. Sein polnischer Kollege Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, gemeinsam mit ihm und den baltischen Präsidenten nach Kiew zu reisen, sagte Steinmeier. "Ich war dazu bereit, aber offenbar – und ich muss zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht", so der deutsche Bundespräsident. 

Klitschko bedauert

Der ehemalige Boxweltmeister Wladimir Klitschko kritisierte die Ausladung Steinmeiers aus Kiew. "Gerade jetzt ist es enorm wichtig, dass die Ukraine gemeinsam mit Deutschland und der gesamten Europäischen Union eine klare gemeinsame Front gegen die russische Invasion zeigt. Ich hoffe, dass der Besuch des Bundespräsidenten in Kiew nur aufgeschoben ist und in den kommenden Wochen nachgeholt werden kann", sagt der Bruder des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko zu "Bild". Steinmeier habe in der Vergangenheit "viele Fehler" gemacht, die der Ukraine "massiv geschadet" hätten. Diese habe Steinmeier aber eingestanden und sich entschuldigt.