Poland to apply for German permission to deliver Leopard tanks to Ukraine

© EPA / Marcin Bielecki

Krieg in Ukraine

Leopard-Panzer für die Ukraine: Druck auf Deutschland wächst

Tag 333 im Ukraine-Krieg. Alle Entwicklungen im und rund um den Krieg finden Sie hier.

von Marie North, Irene Thierjung

01/23/2023, 06:19 AM | Aktualisiert am 01/23/2023, 12:37 PM

Aktuelle Entwicklungen

  • London: Russische Truppen skeptisch gegenüber ihrem Oberbefehlshaber (mehr)
  • Leopard-Panzer für die Ukraine: Druck auf Deutschland wächst (mehr)
    • Baerbock: Deutschland blockiert Panzerexport nicht, Pistorius zurückhaltender (mehr)
  • EU-Ratspräsident: Russisches Vermögen für Wiederaufbau verwenden (mehr)
  • EU-Außenminister beraten über neue Sanktionen gegen Russland (mehr)
  • Russland verstärkt Beschuss außerhalb des Donbass (mehr)
  • Selenskij zum Tag der ukrainischen Einheit siegessicher (mehr)
  • Kritik Polens und der Ukraine: Schallenberg fühlt sich missverstanden (mehr)

Wie man den Menschen vor Ort helfen kann, erfahren Sie hier.

  • Panzerstreit: Unverständnis bei Experten über Zögern Deutschlands (mehr)
  • Medienbericht: Liste zu Leopard-Modellen soll schon länger existieren (mehr)
  • Deutscher Koalitionsstreit um Kampfpanzer-Lieferungen eskaliert (mehr)
  • Selenskij kämpft weiter um Leopard-Panzer (mehr)
  • Warum Kampfpanzer aus dem Westen so entscheidend für die Ukraine sind (mehr)
  • Treffen in Ramstein: Selenskij fordert schnelleres Handeln (mehr)
  • Angriff auf die Krim: USA überlegen erstmals Unterstützung (mehr)
  • Selenskij fragt, ob Putin am Leben ist - Kreml antwortet (mehr)

Ukraine-Krieg: News zur aktuellen Lage

  • Heute, vor -32 Minuten

    Insider: USA wollen Raketen mit längerer Reichweite liefern

    2,2 Mrd. Dollar schweres Hilfspaket der USA soll noch diese Woche angekündigt werden. Selenskij bekämpft weiterhin Korruption.

  • Heute, vor -31 Minuten

    Van der Bellens erste Auslandsreise: Treffen mit Selenskij in Kiew

    Heute früh ist der Bundespräsident in der Ukraine angekommen. Seine erste Auslandsreise nach der Angelobung sieht er als demonstratives Zeichen weiterer Unterstützung. Gewessler und Kocher reisen mit.

  • 01/31/2023, 10:53 PM

    Schmyhal bestätigt EU-Ukraine-Gipfel in Kiew am Freitag

    Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hat einen EU-Ukraine-Gipfel am Freitag in Kiew bestätigt. Das Treffen werde "am 3. Februar in Kiew stattfinden", sagte Schmyhal am Dienstag auf einer Kabinettssitzung. Der Gipfel sei "extrem wichtig" für Kiews Bewerbung um den EU-Beitritt der Ukraine, die seit 2022 offiziell Beitrittskandidat zur Union ist.

    Inmitten der nun seit fast einem Jahr andauernden russischen Invasion will der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij den geplanten EU-Beitritt seines Landes weiter vorantreiben. Von dem EU-Ukraine-Gipfel Ende dieser Woche erwarte Kiew sich "Neuigkeiten", sagte Selenskij in seiner abendlichen Videoansprache am Dienstag. "Wir erwarten Entscheidungen unserer Partner in der Europäischen Union, die (...) unserem Fortschritt entsprechen. Fortschritt, der offensichtlich da ist - und das sogar trotz des großflächigen Kriegs." Selenskij bekräftigte, dass in Kiew an Reformen gearbeitet werde.

    Der Ministerpräsident verkündete zudem, dass am Donnerstag "erstmals in unserer Geschichte" Beratungen zwischen der ukrainischen Regierung und der EU-Kommission stattfinden werden.

  • 01/31/2023, 09:00 PM

    OSZE-Versammlung: Österreich will sanktionierten Russen Einreise gewähren

    Laut Medienberichten löste Österreich einen EU-Streit aus. Russen auf der Sanktionsliste sollen für eine Versammlung nach Wien kommen dürfen. Österreich habe ein Amtssitzabkommen mit der OSZE abgeschlossen und sei deswegen völkerrechtlich verpflichtet, den Delegierten aller OSZE-Teilnehmerstaaten die Einreise zu gewähren, heißt es aus dem österreichischen Außenministerium.

  • 01/31/2023, 08:50 PM

    Auch Großbritannien lehnt Kampfjet-Lieferung ab

    Nach den USA erteilt nun auch Großbritannien einer Lieferung westlicher Kampfjets an die Ukraine eine Absage. "Das sind hochentwickelte Ausrüstungsgegenstände", sagte ein Sprecher der Downing Street laut einem Bericht des britischen "Guardian". "Wir glauben nicht, dass es praktikabel ist, diese Jets in die Ukraine zu schicken". Die Ukraine antwortete daraufhin, dass sie ihre Lobbyarbeit fortsetzen werde und argumentierte, dass der Westen wiederholt die Lieferung von Waffen wie Panzern abgelehnt habe, bevor er im Laufe der Zeit nachgegeben habe. Oleksii Reznikov, der Verteidigungsminister, sagte bei einem Besuch in Paris: "Alle Arten der Unterstützung wurden anfangs abgelehnt. Das 'Nein' gilt für heute."

  • 01/31/2023, 08:16 PM

    Human Rights Watch wirft Kiew Einsatz verbotener Minen vor

    Die Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg den Einsatz verbotener Landminen vor. Kiew müsse den "mutmaßlichen Einsatz Tausender Antipersonenminen durch die eigene Armee" in und um die im September nach russischer Besatzung zurückeroberte Stadt Isjum untersuchen, erklärte HRW am Dienstag. Die ukrainische Regierung machte die russische Invasion für das "Problem" mit Minen verantwortlich. Die UNO sprach sich für eine Untersuchung aus.

    HRW erklärte, durch den Einsatz sogenannter Schmetterlingsminen seien in der Region um Isjum mindestens 50 Zivilisten, darunter fünf Kinder, verletzt worden. Russland habe seinerseits "wiederholt Antipersonenminen eingesetzt" und in der gesamten Ukraine "Gräueltaten begangen", sagte der HRW-Waffenexperte Steven Goose. Dies rechtfertige aber nicht den Einsatz "verbotener Waffen" durch die Ukraine.

  • 01/31/2023, 08:09 PM

    Seit Kriegsbeginn gut 13.000 Menschen an Ausreise aus Ukraine gehindert

    Der größte Teil von ihnen sei an Grenzabschnitten zu Rumänien und Moldau aufgegriffen worden. Männer versuchten etwa in Frauenkleidern, das Land zu verlassen.

  • 01/31/2023, 05:47 PM

    Frankreich: Weitere Waffenlieferungen und Soldatenausbildung für die Ukraine

    Frankreich liefert zwölf weitere Caesar-Haubitzen an die Ukraine, kündigte Verteidigungsminister Sébastien Lecornu an. Außerdem soll die Ukraine von Frankreich ein Luftüberwachungsradar vom Typ GM 200 erhalten sowie Treibstofflieferungen. Bis zum Sommer werde Frankreich zudem die Ausbildung von 2000 ukrainischen Soldaten in Frankreich gewährleisten. Darüber hinaus kündigte der Minister die Entsendung von 150 französischen Soldaten nach Polen an, die dort gemeinsam mit polnischen Soldaten die Ausbildung von 600 ukrainischen Kämpfern übernehmen sollen.

  • 01/31/2023, 04:58 PM

    Balten und Polen sichern Kiew weitere Unterstützung zu

    Die Außenminister der baltischen Staaten und Polens haben bei einem Treffen in Lettland die gemeinsame Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine diskutiert. Gastgeber Edgars Rinkevics und seine Amtskollegen Urmas Reinsalu (Estland), Gabrielius Landsbergis (Litauen) und Zbigniew Rau (Polen) sagten Kiew dabei weitere Unterstützung bis zum Sieg zu. Zugleich verständigten sich die Chefdiplomaten der vier an Russland und teils auch an dessen Verbündeten Belarus grenzenden EU- und NATO-Länder in einer gemeinsamen Erklärung auf eine engere Kooperation und Abstimmung.

    "Es sind unsere vier Länder, die der Ukraine die meisten Waffen, Ausrüstung und Munition liefern, wenn wir unsere Bemühungen pro Kopf zählen", sagte der polnische Außenminister Rau. "Unsere Philosophie ist es, der Ukraine so viel wie möglich und so schnell wie möglich zu helfen." Auch sprächen die baltischen Staaten und Polen mit einer Stimme, wenn es in der EU um Sanktionen gegen Russland gehe. Bei diesen müssten Schlupflöcher und Ausnahmen ausgeschlossen werden.

  • 01/31/2023, 04:37 PM

    Moskau räumt ein: Mehr als 9.000 Männer fälschlicherweise mobilisiert

    Kritische Beobachter gehen von deutlich höheren Zahlen aus. Ehefrauen und Mütter beklagen sich unterdessen bei Putin.

  • 01/31/2023, 03:34 PM

    Kiew erwartet bis zu 140 Panzer und verhandelt über Kampfjets

    In den nächsten Monaten erwartet die Ukraine 120 bis 140 moderne westliche Kampfpanzer der Typen Leopard 2, Challenger 2 und M1 Abrams. „In der Panzerkoalition sind derzeit zwölf Teilnehmer“, sagte Außenminister Dmytro Kuleba in einer Videobotschaft am Dienstag. Alle Teilnehmerstaaten könne der 42-Jährige derzeit nicht nennen, da einige noch formale Prozeduren durchlaufen müssten. Kiew hoffe auch sehr auf französische Leclerc-Panzer und größere Liefermengen aus bereits beteiligten Staaten.

    „Die Streitkräfte müssen alle Waffentypen erhalten, die sie für die Verteidigung und Wiederherstellung der territorialen Unversehrtheit unseres Staates benötigen“, unterstrich Kuleba. Der Chefdiplomat erwähnte dabei insbesondere Kampfflugzeuge und weitreichende Raketen von bis zu 300 Kilometern Reichweite. Dafür führe man bereits Verhandlungen.

  • 01/31/2023, 02:15 PM

    Kreml sieht sich in Richtigkeit des Krieges bestätigt

    Deutschland, Frankreich und die Ukraine haben aus Sicht des Kreml selbst seit langem auf eine militärische Lösung des Konflikts im Donbass hingearbeitet. Das zeigten die jüngsten Äußerungen in der EU und in der Ukraine zum Konflikt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge. Russland sehe sich deshalb in seiner Entscheidung, in die Ukraine einzumarschieren, bestätigt.

  • 01/31/2023, 12:20 PM

    Japan und NATO wollen enger zusammenrücken

    Japan und die NATO wollen ihre Beziehung angesichts der Bedrohung durch Russland und China ausbauen. Dies vereinbarten der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida und der Generalsekretär der transatlantischen Allianz, Jens Stoltenberg, am Dienstag. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die wachsende Zusammenarbeit mit China hätten bewirkt, dass die Welt sicherheitspolitisch in der angespanntesten Phase seit dem Zweiten Weltkrieg stehe, erklärten die Politiker.

    Japan steht wie die NATO fest an der Seite der Ukraine. Nach Medienberichten erwägt Kishida für Februar einen Besuch in Kiew. Stoltenberg sagte, der Krieg gegen die Ukraine "betrifft uns alle, und deshalb sind wir sehr dankbar für die Unterstützung, die Japan bereitstellt". 

    Stoltenberg warnte mit Blick auf Chinas Taiwan-Politik, was derzeit in Europa passiere, könne schon bald auch in Ostasien geschehen. Die Regierung in Peking sieht den Inselstaat als Teil chinesischen Staatsgebiets an.

  • 01/31/2023, 11:53 AM

    Litauens Präsident: Alle Optionen bei Waffenlieferungen offenhalten

    Der Westen sollte sich im Ukraine-Krieg nach Ansicht von Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda bei Waffenlieferungen alle Optionen offen halten. "Diese roten Linien müssen überschritten werden", sagte Nauseda am Montagabend mit Blick auf Vorbehalte zu der von Ukraine geforderten Kampfflugzeugen und Raketen mit größerer Reichweite. Diese Waffensysteme seien eine "unverzichtbare militärische Hilfe".

    "In dieser entscheidenden Phase des Krieges, in der der Wendepunkt bevorsteht, ist es wichtig, dass wir unverzüglich handeln", sagte der Staatschef.

  • 01/31/2023, 11:43 AM

    Human Rights Watch verurteilt Landmineneinsatz

    Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat die Ukraine für den Einsatz verbotener Landminen im eigenen Land kritisiert, speziell in der Stadt Isjum. Dort dürften die Ukrainer während der russischen Besatzung (April bis September) tausende Antipersonenminen via Raketen verstreut haben. Diese Minen könnten nicht zwischen Soldaten und Zivilisten unterscheiden, würden zur Vertreibung von Zivilisten führen und die Landwirtschaft und die Lieferung humanitärer Güter behindern, erklärte Steve Goose, der Direktor der Abteilung Waffen bei der Organisation.

    Auch das russische Militär wured für das Auslegen solcher Minen kritisiert. "Die russischen Streitkräfte haben wiederholt Antipersonenminen eingesetzt und im ganzen Land Gräueltaten begangen."

    Anfang Jänner hatte der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal beklagt, dass die Ukraine durch den russischen Angriffskrieg zum größten Minenfeld der Welt geworden sei. Seinen Angaben nach sollen 250.000 Quadratkilometer des Landes minenverseucht sein.

  • 01/31/2023, 11:03 AM

    Durchbruch russischer Truppen für London unwahrscheinlich

    Ein bedeutender Durchbruch der russischen Truppen ist derzeit nach Ansicht britischer Militärexperten unwahrscheinlich. Das ging aus dem täglichen Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums in London am Dienstag hervor. Demnach versuchen russische Kommandeure derzeit, in den von der Ukraine gehaltenen Teil des Oblasts Donezk vorzurücken.

    "Es gibt eine realistische Möglichkeit, dass Russland weiterhin lokale Gebietsgewinne in dem Bereich macht", so die Mitteilung aus London bezüglich des Frontverlaufs im Bereich Donezk. Ein bedeutender Durchbruch sei aber angesichts unzureichender ungebundener Truppen unwahrscheinlich.
     

  • 01/31/2023, 10:59 AM

    Deserteur von russischer Killertruppe Wagner packt aus

    Andrej Medwedew berichtet im CNN-Interview von unbeschreiblicher Grausamkeit unter der Söldnergruppe: "Wer nicht kämpfen will, wird sofort erschossen."

  • 01/31/2023, 08:24 AM

    Russland verbietet Einhaltung der Rohöl-Preisobergrenze

    Moskau verbietet einheimischen Öl-Exporteuren die Einhaltung der von westlichen und anderen Staaten verhängten Preisobergrenze für Rohöl. Die Maßnahme soll den Erlass von Präsident Wladimir Putin vom 27. Dezember unterstützen, der ab dem 1. Februar für fünf Monate die Lieferungen von Öl und Ölprodukten an Länder verbietet, die die Obergrenze umsetzen.

    Diese war am 5. Dezember von den G7-Staaten, der EU und Australien vereinbart worden. Sie liegt bei 60 Dollar pro Barrel.

  • 01/31/2023, 07:05 AM

    Russland und Belarus beginnen gemeinsames Training

    Russland und Weißrussland haben am Dienstag mit dem Training des Stabs ihres gemeinsamen Truppenverbands begonnen. Das Training sei Teil der Vorbereitungen auf gemeinsame Übungen, die die beiden Länder im September abhalten wollen, teilte das weißrussische Verteidigungsministerium mit.

    Die gemeinsamen Militäraktivitäten von Belarus und Russland stehen seit Monaten unter genauer Beobachtung. Russland hatte vor einem Jahr unter anderem von belarussischem Territorium eine Invasion des Nachbarlandes Ukraine gestartet. Seit Monaten wird darüber spekuliert, dass auch die belarussische Armee in den Angriffskrieg eingreifen könnte.

  • 01/31/2023, 06:38 AM

    Brasilien will keine Panzer-Munition liefern

    Brasilien sei ein Land des Friedens, so Präsident Lula. Deshalb werde man die von der Ukraine benötigte Panzer-Munition nicht liefern.

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