Ungarn blockiert EU-Hilfen + Tote nach Angriffswelle in der Ukraine

Ukraine-Krieg: News zur aktuellen Lage

• 17.04.2023, 20:42 |Elisabeth Kröpfl

  Kiew: Erneut Dutzende russische Angriffe abgewehrt

  Die ukrainischen Streitkräfte haben im Osten des Landes nach eigener Darstellung am Montag erneut Dutzende Angriffe russischer Truppen abgewehrt. Als „Epizentrum der Kampfhandlungen“ gab der Generalstab in Kiew in seinem täglichen Lagebericht die Städte Bachmut und Marjinka an. Dort seien im Laufe des Tages rund 50 Angriffe aus fünf verschiedenen Richtungen „unter hohen Verlusten des Feindes“ abgeschlagen worden. Die Angaben konnten nicht unabhängig geprüft werden.

• 17.04.2023, 20:38 |Elisabeth Kröpfl

  Russischer Außenminister Lawrow dankt Brasilien für Unterstützung

  Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Brasilien für Unterstützung im Konflikt mit der Ukraine gedankt. "Wir sind natürlich daran interessiert, dass der Ukraine-Konflikt so schnell wie möglich endet", wurde Lawrow, der sich am Montag zu einem Besuch in der Hauptstadt Brasília aufhielt, von der russischen Staatsagentur TASS zitiert. Russland führt seit mehr als einem Jahr einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine.

  Der brasilianische Außenminister Mauricio Vieira bekräftigte das Interesse seines Landes an einer friedlichen Lösung und kritisierte Sanktionen gegen Russland. "Solche Maßnahmen haben negative Auswirkungen vor allem auf die Wirtschaft in Entwicklungsländern." Brasilien hängt als einer der weltweit führenden Agrarproduzenten von Düngemitteln aus Russland ab.

• 15.04.2023, 11:03 |Anita Staudacher

  Cyberangriff auf Rheinmetall

  Der deutsche Rüstungs- und Technologiekonzern Rheinmetall ist erneut Ziel einer Cyberattacke geworden. Davon betroffen soll das zivile Geschäft sein. 

  Cyberangriff auf deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall

  Wirtschaft
• 13.04.2023, 11:35 |Marie North

  Ukrainischer Außenminister fordert schnellen NATO-Beitritt von Ukraine und Georgien

  Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat einen schnellen NATO-Beitritt der Ukraine und Georgiens gefordert. "Der kommende NATO-Gipfel in Vilnius ist der rechte Zeitpunkt, um Fehler der Vergangenheit zu korrigieren und entschiedene Schritte auf dem Weg zur NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zu unternehmen", sagte der 41-Jährige gemäß einer Mitteilung auf der Sicherheitskonferenz der Schwarzmeeranrainer in Bukarest.

  Es solle nicht nur gezeigt werden, dass die Tür offen sei, sondern dass es auch einen klaren Plan gebe. Es müsse ein umfassendes Sicherheitsnetz für alle Nationen der Region ausgearbeitet werden, die sich von dem "frei herumlaufenden Irren" - gemeint ist Russland - bedroht fühlten. Dabei erwähnte Kuleba auch den Krieg zwischen Russland und Georgien von 2008. "Es ist an der Zeit, das Schwarze Meer in das zu verwandeln, was die Ostsee geworden ist: ein Meer der NATO", betonte der Diplomat.

  Von den Schwarzmeeranrainern sind Rumänien, Bulgarien und die Türkei bereits Teil des westlichen Militärbündnisses. 

• 13.04.2023, 11:07 |Marie North

  London sieht zunehmende Kommunikationsprobleme im Kreml

  Laut britischen Geheimdiensten hat die russische Führung zunehmend Probleme, den Ukraine-Krieg der eigenen Bevölkerung zu vermitteln. Russlands Präsident Wladimir Putin stelle die "spezielle Militäroperation" in den Kontext der sowjetischen Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg, hieß es heute im Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums. Russland begeht jedes Jahr am 9. Mai den "Tag des Sieges", an dem mit pompösen Militärparaden der Sieg der Sowjetunion über das nationalsozialistische Deutschland 1945 gefeiert wird, Gefallener gedacht und noch lebende Veteranen geehrt werden. Die Ehrung der Gefallenen früherer Generationen könnte laut London leicht dazu führen, dass das Ausmaß der jüngsten Verluste in der Ukraine, die der Kreml zu vertuschen versuche, offenkundig werde.

  Diese Botschaft könnte zudem bei den vielen Russen, die unmittelbare Einblicke in die scheiternde Operation in der Ukraine haben, zunehmend auf Unbehagen stoßen. Als Zeichen für diese Entwicklung sehen die Briten auch die Absage mehrerer Militärparaden in russischen Grenzregionen nahe der Ukraine und auf der annektierten Halbinsel Krim am 9. Mai. Die Absagen hätten offiziellen Angaben zufolge auch mit Sicherheitsbedenken zu tun, hieß es aus London.

• 13.04.2023, 10:14 |Sarah Emminger

  Deutsche Importe aus Russland um 91 Prozent gesunken

  Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat Russland für den deutschen Außenhandel massiv an Bedeutung verloren. Im Februar 2023 brachen die Importe aus Russland zum Vorjahresmonat um 91 Prozent ein, wie das deutsche Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Damit belief sich der Wert der aus Russland eingeführten Güter nur noch auf 0,3 Milliarden Euro, nach 3,7 Mrd. Euro im Februar 2022.

  "Russland fiel damit von Rang elf auf Rang 46 der wichtigsten Warenlieferanten Deutschlands", erklärte die Behörde.

• 13.04.2023, 10:12 |Sarah Emminger

  Moskau beklagt fehlende Visa für Lawrow-Delegation vor UNO-Auftritt

  Russland hat Verzögerungen bei der Ausgabe von US-Visa an Moskaus UNO-Delegation unter Leitung von Außenminister Sergej Lawrow kurz vor wichtigen Sitzungen des UNO-Sicherheitsrats kritisiert. "Bis jetzt wurde nicht eine einzige Einreiseerlaubnis erteilt", schrieb Russlands Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, am Donnerstag auf dem Telegram-Kanal der diplomatischen Vertretung. Russland hat im April den turnusmäßigen Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat übernommen.

  Es seien nur noch wenige Tage bis zu dem Ereignis, doch bisher gebe es immer noch viele Unklarheiten. Lawrow soll die Sitzungen des Rats am 24. und 25. April leiten. Es sei auch die Landeerlaubnis für Lawrows Flugzeug noch nicht erteilt worden. "Wir erwarten, dass die Amerikaner umgehend die Flugerlaubnis ohne irgendwelche Bedingungen oder Einschränkungen erteilen", sagte Antonow.

• 06.02.2023, 16:39 |Daniela Wahl

  UNO-Chef Guterres befürchtet Ausweitung des Krieges

  UNO-Generalsekretär António Guterres befürchtet eine Ausweitung des Krieges in der Ukraine. "Ich befürchte, die Welt schlafwandelt nicht in einen größeren Krieg hinein - ich befürchte, sie tut dies mit weit geöffneten Augen", sagte Guterres am Montag in New York vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Knapp ein Jahr nach der Invasion Russlands in sein Nachbarland werde die Aussicht auf Frieden immer geringer, die Gefahr einer weiteren Eskalation wachse.

  Das Risiko eines Atomkriegs sei so hoch wie seit Jahrzehnten nicht. Die Welt brauche Frieden in der Ukraine, sagte Guterres.

• 06.02.2023, 12:12 |Sarah Emminger

  EU plant Selenskij-Besuch zum Gipfel in Brüssel

  Die Europäische Union plant einem Zeitungsbericht zufolge die Teilnahme des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij am Gipfel der Staats- und Regierungschefs in dieser Woche. Selenskij solle bei einer Sondersitzung des EU-Parlaments sprechen, berichtet die "Financial Times" unter Berufung auf mit den Plänen vertraute Personen. Allerdings gebe es noch Sicherheitsbedenken.

• 06.02.2023, 10:44 |Sarah Emminger

  Ukrainischer Verteidigungsminister wird diese Woche nicht abgelöst

  Trotz zunächst anderslautender Aussagen soll der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow diese Woche noch nicht abgelöst werden. Das teilte ein Regierungsvertreter in Kiew laut Nachrichtenagentur Reuters mit. David Arachamija, Fraktionschef der parlamentarischen Vertretung von Präsident Wolodimir Selenskij, schrieb demnach im Nachrichtendienst Telegram, es werde "diese Woche keine personellen Änderungen im Verteidigungssektor geben".

  Arachamija nannte keine weiteren Details. Am Sonntag hatte er noch erklärt, Verteidigungsminister Olexij Resnikow werde ein anderes Ressort übernehmen.

• 03.02.2023, 23:01 |Caroline Ferstl

  Selenskij: EU-Betrittsverhandlungen können dieses Jahr beginnen

  Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij macht nach dem Gipfel mit der EU in Kiew weiter Druck für einen raschen Beitritt seines Landes zur Europäischen Union. "Wir sprechen bereits als Mitglieder der EU", sagte Selenskij in seiner am Freitagabend in Kiew verbreiteten allabendlichen Videobotschaft. Der Status müsse nur noch rechtlich verankert werden, meinte er.

  Die EU-Kommission mit Präsidentin Ursula von der Leyen an der Spitze hatte jedoch betont, dass die Ukraine noch einen langen Weg vor sich habe bis zu einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union.

  Dagegen meinte Selenskyj, dass die EU-Vertreter bei dem Gipfel in Kiew am Freitag Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt hätten. "Es gibt ein Verständnis, dass es möglich ist, die Verhandlungen über eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union dieses Jahr zu beginnen", meinte Selenskyj. Von EU-Seite gab es keine solchen konkreten Aussagen. Von der Leyen hatte zwar Selenskijs Entschlossenheit und Reformwillen gelobt in Kiew, aber auch betont, dass es noch einiges zu tun gebe. Einen Zeitplan gibt es nicht.

  © EPA / SERGEY DOLZHENKO

• 03.02.2023, 22:00 |Caroline Ferstl

  US-Regierung weitet Sanktionen gegen iranischen Drohnenhersteller aus

  Die US-Regierung hat ihre Sanktionen gegen den Iran wegen seiner Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ausgeweitet. Konkret richten sich die neuen Maßnahmen gegen acht Individuen in der Führungsetage des Unternehmens Paravar Pars, das die Drohnen vom Typ Shahed für das iranische Militär herstelle, die auch an Russland geliefert würden, hieß es am Freitag in einer Mitteilung des US-Finanzministeriums.

  Moskau setze die unbemannten Luftfahrzeuge für Angriffe auf kritische Infrastruktur in der Ukraine ein, so das US-Finanzministerium.

  Auch ein zum Marineschiff umfunktionierter Öltanker, von dem aus Drohnen gestartet werden könnten, sowie eine Marinefregatte seien von den Sanktionen betroffen, hieß es weiter. Die beiden iranischen Schiffe befänden sich derzeit auf einer Fahrt außer Landes.

  Als Folge der Sanktionen werden in der Regel etwaige Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefroren. US-Bürgern werden Geschäfte mit ihnen untersagt. Auch internationale Geschäfte werden durch die Sanktionen für Betroffene meist deutlich schwieriger. Die US-Regierung hatte bereits im Jänner Führungskräfte anderer iranischer Luftfahrtunternehmen mit Sanktionen belegt, die mit dem Drohnen- und Raketenprogrammen des Iran in Verbindung gebracht werden.

• 03.02.2023, 18:48 |Caroline Ferstl

  Meloni will noch vor dem 24. Februar Kiew besuchen

  Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni will vor dem 24. Februar, dem ersten Jahrestag des russischen Angriffes auf die Ukraine, Kiew besuchen. Das sagte Meloni am Rande ihres Besuches bei dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin am Freitag.

  "Italien hat alle Anstrengungen unternommen, um eine umfassende Hilfe zu leisten: Wir arbeiten mit Frankreich an der Raketenabwehr, wir haben unser sechstes Hilfspaket geschnürt. Wir sind dabei und werden unsere Unterstützung für den Dialog nicht versagen. Helfen Sie der Ukraine, die Akteure an den Tisch zu bringen", so Meloni.

  In Bezug auf die Migrationslage bestehe "die Notwendigkeit, den Menschenhandel zu verhindern und die Ströme abzufangen, bevor sie ankommen", bekräftigte Meloni am Ende ihres Treffens mit Bundeskanzler Scholz. "Angesichts der aktuellen Krise muss man sich auf die Tatsache konzentrieren, dass die Migrationsfrage eine Sicherheitsfrage ist. Wer die Dynamik der Sahelzone kennt, weiß, dass es dort Menschen gibt, die Migranten zu einer Waffe machen können", so die italienische Regierungschefin.

  Meloni sprach auch das Thema Energie an. "Was das Gas betrifft, so habe ich mit Freude die Daten über den Rückgang der Gasrechnungen in Italien um 34 Prozent im kommenden Monat gelesen. Dies ist das Ergebnis eines langen Kampfes in Europa. Es ist ein Zeichen der Einigkeit, das zeigt, dass Europa, wenn es Probleme politisch angehen will, in der Lage ist, Lösungen anzubieten. Das war grundlegend", sagte Meloni.

  © REUTERS/CHRISTIAN MANG

• 03.02.2023, 18:46 |Caroline Ferstl

  USA sagen Ukraine milliardenschwere Militärhilfen zu

  Die USA sagen der Ukraine weitere Militärhilfen im Volumen von 2,175 Milliarden Dollar zu. Das geplante Paket beinhalte unter anderem Flugabwehrsysteme, Raketen, Munition und Waffen, gab das US-Verteidigungsministerium am Freitag bekannt.

  Die neuen von NATO-Ländern zugesagten Panzer dürften nach Einschätzung der Ukraine als "eiserne Faust" bei der Gegenoffensive von Kiew dienen, um die russischen Verteidigungslinien zu durchbrechen. Die westlichen Lieferungen von 155-mm-Artillerie seien entscheidend für die Ukraine, um den russischen Angriffen im Süden und Osten des Landes standzuhalten, sagte der ukrainische Verteidigungsminister Oleksyj Resnikow weiter.

  Der Ukraine liegen nach eigenen Angaben Zusagen für insgesamt 321 Kampfpanzer von mehreren Ländern vor. Russland trieb zuletzt im Osten der Ukraine nach Darstellung beider Kriegsparteien seine Offensive voran.

  Die Ukraine versucht nach den Worten von Präsident Wolodimir Selenskij die Stadt Bachmut so lange wir möglich zu halten. "Wir betrachten Bachmut als unsere Festung", sagte Selenskij bei der Pressekonferenz mit EU-Vertretern. Der Präsident erneuert im Zusammenhang mit der Verteidigung von Bachmut seine Forderungen nach Langstreckenwaffen.

• 03.02.2023, 17:48 |Caroline Ferstl

  EU-Gipfel in Kiew: Brüssel verspricht Hilfe, die Ukraine will mehr

  Die EU sichert Präsident Selenskij weitere Unterstützung zu, verspricht aber keinen raschen EU-Beitritt. Österreich darf beim Wiederaufbau auf Aufträge hoffen.

  EU-Gipfel in Kiew: Brüssel verspricht Hilfe, die Ukraine will mehr

  Ausland
• 03.02.2023, 16:18 |Caroline Ferstl

  Baltenstaaten für mehr Tempo bei Waffenlieferungen

  Die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben mehr Tempo bei den westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine verlangt. "Die kommenden Monate werden sehr schwierig. Sie könnten sogar entscheidend für diesen Krieg sein", sagte die litauische Regierungschefin Ingrida Simonyte am Freitag nach einem Dreier-Treffen in Tallinn. "Deshalb müssen wir unsere Unterstützung für die Ukraine beschleunigen und verstärken - vor allem die militärische Hilfe."

  Auch die estnische Gastgeberin Kaja Kallas warnte, dass die Hilfe für das von Russland angegriffene Land nicht zu spät kommen dürfe. "Es sollte jetzt jedem klar sein, dass der Preis der Aggression mit jedem Zögern, mit jeder Verzögerung steigt." Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins sagte: "Wir unterstützen das Ersuchen der Ukraine nach Ausrüstung, die es ihnen ermöglicht, den Krieg zu gewinnen."

  © REUTERS/INTS KALNINS

• 03.02.2023, 15:56 |Sarah Emminger

  EU-Ratschef sagt Kiew Hilfe "auf jede erdenkliche Weise" zu

  Die Europäische Union hat der Ukraine angesichts der anhaltenden russischen Angriffe versichert, unerschütterlich an ihrer Seite zu stehen. "Die EU wird Sie solange wie nötig auf jede erdenkliche Weise unterstützen", versprach Ratspräsident Charles Michel am Freitag zum Abschluss eines EU-Ukraine-Gipfels in Kiew. Die Zukunft der Ukraine liege in der Europäischen Union, betonte der Belgier. Die EU und die Ukraine seien eine Familie. "Ihr Schicksal ist unser Schicksal."

  Die EU werde den Druck auf Russland erhöhen, damit das Land den Krieg beende, sagte Michel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dieser forderte Sanktionen der Europäischen Union, die sicherstellen sollen, dass Russland seine militärischen Kapazitäten nicht wieder aufbauen kann.

• 03.02.2023, 15:37 |Sarah Emminger

  Olympische Spiele 2024: Baltische Staaten sprechen sich gegen russische Athleten aus

  Die Regierungsspitzen der baltischen Staaten haben sich entschieden gegen die Teilnahme russischer und belarussischer Athleten in Paris ausgesprochen. "Ich muss sagen, dass ich wirklich enttäuscht bin, was den Vorschlag des Internationalen Olympischen Komitees betrifft", sagte die gastgebende Ministerpräsidentin Kaja Kallas aus Estland nach einem Treffen mit Krisjanis Karins aus Lettland und Ingrida Simonyte aus Litauen am Freitag in Tallinn. "Es ist eine Schande, ukrainische Athleten in eine Situation zu bringen, in der sie in der Sportarena auf Russen treffen müssen."

  Russland zerstöre nun seit einem Jahr die ukrainische Nation, den Staat und das Volk. "Russland hat Hunderte von ukrainischen Athleten getötet, darunter Olympiasieger und Weltmeister", betonte Kallas. "Jetzt Athleten den Eintritt in die olympische Arena auf Kosten des Blutes von Ukrainern zu gestatten, ist kein faires Spiel." Sie verwies zudem darauf, dass Russland Sport als Propagandainstrument benutze und seine Athleten eigentlich russische Soldaten seien.

• 03.02.2023, 15:25 |Sarah Emminger

  Russland will ukrainische Vermögen auf Krim verstaatlichen

  Russland will "ausländische" Güter und Vermögenswerte in der annektierten Krim verstaatlichen und einen Teil des Geldes an Soldaten weiterleiten, die in der Ukraine kämpfen. Der Präsident des von Russland auf der Krim eingesetzten Regionalparlaments, Wladimir Konstantinow, teilte am Freitag auf Telegram mit, das "Vermögen ausländischer Bürger und Staaten, die feindliche Taten gegen Russland ausüben", zu verstaatlichen.

  Das Gesetz ziele auf das Vermögen ukrainischer Einzelpersonen und Unternehmen und sei einstimmig beschlossen worden, hieß es weiter von Seiten des 2014 nach der Annexion der Halbinsel Krim installierten Regionalparlaments. Ein Teil der Vermögenswerte fließe zur Unterstützung "an die Teilnehmer der Spezial-Militäroperation", sagte Konstantinow der Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Behörden sollen die Gelder teilweise verteilen, indem kostenlos "Grundstücke zur Verfügung gestellt" werden, teilte die Regionalregierung mit.

• 03.02.2023, 13:50 |Sarah Emminger

  Kreml dementiert angebliches Angebot aus Washington

  Russland hat Medienberichte über ein angebliches Friedensangebot aus den USA mit territorialen Zugeständnissen in der Ukraine dementiert. "Das ist eine Ente", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Zuvor hatte es Meldungen gegeben, wonach CIA-Chef William Burns ausgelotet habe, ob Russland bereit wäre, seinen Angriffskrieg gegen das Nachbarland zu beenden, wenn es dafür 20 Prozent des ukrainischen Territoriums erhielte.

  Demnach soll Burns sowohl in Kiew als auch in Moskau versucht haben, eine diplomatische Lösung für den bald ein Jahr dauernden Krieg zu finden. Beide Seiten, so hieß es weiter in den Berichten, seien dazu aber nicht bereit gewesen: die Ukraine, weil sie nicht auf Teil des eigenen Staatsgebiets verzichten wollte, und Russland, weil es davon ausgehe, sowieso zu gewinnen. Offiziell gab es aus dem Weißen Haus keine Bestätigung für eine derartige diplomatische Offensive des Geheimdienstchefs.

• 03.02.2023, 13:49 |Sarah Emminger

  Völkerrechtler: Österreich wegen OSZE-Tagung in Zwickmühle

  Österreich befindet sich wegen der Teilnahme Russlands an der OSZE-Tagung in Wien nach Ansicht des Völkerrechtsexperten der Universität Innsbruck, Peter Hilpold, in einer Zwickmühle. "Österreich bewegt sich hier zwischen Skylla und Charybdis (zwei Meeresungeheuer aus der griechischen Mythologie, Anm.)", erklärte Hilpold der APA. Denn Wien hätte nach Ansicht des Experten zwar den völkerrechtlichen Handlungsspielraum, der russischen Delegation die Einreise zu verweigern, müsste aber die völkerrechtliche Verantwortung dafür übernehmen.

  Werde hingegen die Einreise wie angekündigt genehmigt, stehe international der Vorwurf der Sanktionsumgehung und des Sanktionsbruchs im Raum, obwohl er zumindest in EU-rechtlicher Hinsicht so nicht stimme, so Hilpold. Denn die EU-Sanktionen seien aus strikt rechtlicher Betrachtung in diesem Fall nicht zwingend vorgegeben. Konkret könne allein der Vorwurf erhoben werden, dass Österreich eine Sanktionsmöglichkeit nicht genutzt habe. "Politisch ist das allerdings heikel genug, kein Zweifel", so der Experte.

• 03.02.2023, 13:45 |Sarah Emminger

  Lopatka: Mehrheit glaubt an OSZE-Beitrag zu Deeskalation

  Der Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und OSZE-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Reinhold Lopatka (ÖVP), hat die Einladung russischer Abgeordnete zur Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE verteidigt. "Der Geist von Helsinki verlangt von uns, alles zu tun, dass es noch Brücken gibt, wenn es Kriege zwischen Mitgliedstaaten gibt", sagte Lopatka am Freitag zur APA.

• 03.02.2023, 13:44 |Sarah Emminger

  Lopatka: Mehrheit glaubt an OSZE-Beitrag zu Deeskalation

  Der Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und OSZE-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Reinhold Lopatka (ÖVP), hat die Einladung russischer Abgeordnete zur Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE verteidigt. "Der Geist von Helsinki verlangt von uns, alles zu tun, dass es noch Brücken gibt, wenn es Kriege zwischen Mitgliedstaaten gibt", sagte Lopatka am Freitag zur APA.

• 03.02.2023, 12:50 |Marie North

  Deutschland erteilt Ausfuhrgenehmigung für Leopard-1-Panzer

  Die deutsche Regierung hat eine Exportgenehmigung für Kampfpanzer des Typs Leopard 1 in die Ukraine erteilt. Das bestätigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Bisher hatte die deutsche Regierung nur die Lieferung der moderneren Leopard-2-Panzer aus Bundeswehrbeständen in die Ukraine angekündigt.

  Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung wollen Rheinmetall und die Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft (FFG) Dutzende Panzer vom Typ Leopard 1 für den Export in die Ukraine aufbereiten. Dem Bericht zufolge gibt es bisher allerdings Probleme bei der Beschaffung von Munition. Der Leopard 1 ist der erste Kampfpanzer, der für die deutsche Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde. Er wurde zwischen Mitte der 60er und Mitte der 80er Jahre produziert. Die in der vergangenen Woche zugesagten 14 Leopard-2-Panzer sind deutlich moderner.

  Zur Lieferung der Leopard 1 aus Industriebeständen wollte Hebestreit sich nicht weiter äußern. "Viel mehr möchte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, das wird sich dann in den nächsten Tagen und Wochen konkretisieren."

• 03.02.2023, 12:12 |Marie North

  Olympia-Boykott? Mehrere Länder verurteilen IOC-Haltung zu Russland

  Teilnahme von Russen und Belarussen an Wettkämpfen brächte ukrainische Sportler in eine schwierige Position, wird argumentiert.

  Mehr dazu hier:

  Olympia-Boykott? Mehrere Länder verurteilen IOC-Haltung zu Russland

  Sport
• 03.02.2023, 11:56 |Marie North

  Norwegen 54 neue Leopard-Panzer in Deutschland

  Norwegen wird nach Angaben von Ministerpräsident Jonas Gahr Støre 54 neue Leopard-2-Panzer beim deutschen Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann bestellen. Zudem erhalten die Skandinavier eine Kaufoption für weitere 18 Panzer zu einem späteren Zeitpunkt. "Wir stellen sicher, dass wir über die gleichen Panzer verfügen wie unsere nordischen Nachbarn und viele wichtige Nato-Verbündete“, sagt der Politiker.

  Das Nato-Mitglied hatte geplant, entweder den Leopard 2 A7 aus deutscher Produktion oder den K2 Black Panther vom koreanischen Produzenten Hyundai Rotem zu bestellen.

• 03.02.2023, 10:40 |Marie North

  Russland nimmt zum Jahrestag des Kriegs an OSZE-Sitzung in Wien teil

  Trotz massiver Kritik hält Österreich daran fest, eine russische Delegation zur Tagung einreisen zu lassen.

  Russland nimmt zum Jahrestag des Kriegs an OSZE-Sitzung in Wien teil

  Ausland
• 03.02.2023, 10:21 |Marie North

  London: Rekrutenzahl aus russischen Gefängnissen nimmt ab

  Die Rekrutierung von Häftlingen durch die russische Söldnertruppe Wagner hat nach Ansicht britischer Militärexperten in jüngster Zeit abgenommen. Das geht aus dem täglichen Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums in London hervor. Demnach ist für den Rückgang zumindest teilweise ein Machtkampf zwischen verschiedenen Gruppen in der russischen Führungselite verantwortlich.

  "Erhebliche Spannungen zwischen Wagner und dem russischen Verteidigungsministerium machen sich in der Öffentlichkeit bemerkbar", so die Mitteilung. Dass die Zahl der rekrutierten Wagner-Söldner geringer geworden ist, legen demnach sowohl Daten der russischen Justizvollzugsbehörde als auch Berichte ukrainischer Soldaten nahe.

• 03.02.2023, 10:09 |Marie North

  Luftalarm vor Beginn des EU-Gipfels in Kiew

  EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist bereits seit Donnerstag in der ukrainischen Hauptstadt.

  Luftalarm vor Beginn des EU-Gipfels in Kiew

  Lagebericht
• 03.02.2023, 8:42 |Marie North

  Druck im Osten nimmt zu

  Der Druck auf die ukrainischen Streitkräfte im Osten, Nordosten und Süden nimmt zu. Serhij Tscherewatij, ein Sprecher der ukrainischen Streitkräfte an der Ostfront, sagt im ukrainischen Radiosender NV, Russlands wichtigster Trumpf sei die Anzahl der Soldaten, die es einsetzen könne. "Sie bringen Wehrpflichtige an die Front und versuchen systematisch Orte zu finden, an denen sie unsere Verteidigung durchbrechen können".

  Damit wolle man das Ziel der Führung erfüllen, die Kontrolle über die gesamte Region Donezk zu übernehmen. "Aber dieser Plan wird nun schon seit mehreren Monaten durchkreuzt."

• 03.02.2023, 8:40 |Marie North

  Hofreiter: Fünf Jahre guter Zeitraum für EU-Beitritt der Ukraine

  Die Ukraine könnte dem Vorsitzenden des Europaausschusses im deutschen Bundestag, Anton Hofreiter, zufolge innerhalb von fünf Jahren der EU beitreten. Zwei Jahre seien unrealistisch, zehn Jahre dürften es aber auch nicht sein, sagt der Grünen-Politiker in der ARD. Es brauche eine Mischung, fünf Jahre seien ein guter Zeitraum. Die Ukraine hofft auf einen schnellen EU-Beitritt. Es sei kaum vorstellbar ein Land aufzunehmen, in dem Krieg herrsche. Auch die EU brauche Reformen, sagt Hofreiter. Dennoch könne verhandelt werden.
  Ansonsten blockiere man sich gegenseitig. 

• 03.02.2023, 5:39 |Marie North

  Deutschland will Weitergabe von Leopard-1-Panzern freigeben

  Die deutsche Bundesregierung will die Weitergabe von Leopard-1-Kampfpanzern aus Industriebeständen an die Ukraine freigegeben. Das berichtete die Süddeutsche Zeitung am Freitag. Formal ist die Genehmigung aber noch nicht erteilt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr.

  Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung wollen Rheinmetall und die Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft (FFG) Dutzende Panzer vom Typ Leopard 1 aufbereiten und könnten diese der Ukraine für den Kampf gegen Russland liefern. Dem Bericht zufolge gibt es bisher allerdings Probleme bei der Beschaffung von Munition.

• 03.02.2023, 5:38 |Marie North

  Österreichs Politik erwartet kein rasches Kriegsende

  Ein Jahr nach Kriegsausbruch erwartet Österreichs Politik keinen raschen Friedensschluss in der Ukraine. Dies zeigt eine APA-Umfrage unter den außenpolitischen Sprechern der Nationalratsparteien. Die gemeinsame EU-Antwort auf die russische Aggression unterstützen alle Parteien - mit Ausnahme der FPÖ, die sich gegen die Russland-Sanktionen positioniert.

  Beim Thema Neutralität scheren hingegen NEOS aus, die anders als die anderen Parteien kein klares Bekenntnis zu ihr ablegen.

• 03.02.2023, 5:37 |Marie North

  EU-Spitze trifft sich in Kiew mit Präsident Selenskij

  EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel kommen heute in Kiew mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskij zusammen. Thema soll neben der Unterstützung im Krieg gegen Russland der Wunsch des Landes nach baldiger Aufnahme in die Europäische Union sein. Die Ukraine hofft, dass noch in diesem Jahr Verhandlungen beginnen. Die 27 EU-Staaten haben sich jedoch darauf verständigt, dass zuvor Reformversprechen eingelöst werden müssen.

• 03.02.2023, 5:36 |Marie North

  Guten Morgen!

  Tag 344 nach dem Angriff auf die Ukraine:

  Der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte hat Russen vorgeworfen, ukrainische Kinder entführt und für sexuellen Missbrauch verkauft zu haben. Es gebe entsprechende Nachrichten in Online-Netzwerken, erklärte am Donnerstag Dmytro Lubinets. Diese enthüllten, "dass Russen ukrainische Kinder entführen und Sex-Videos mit ihnen machen". So seien für einen Buben, "der demnächst mit der Schule starten soll", 250.000 Rubel (mehr als 3.200 Euro) geboten worden.

  Der Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments postete auf Telegram einen Chat von zwei Nutzern, welche sich seinen Angaben zufolge über den Verkauf eines Burschen für Kinderpornografie austauschen. "Er wurde aus der Ukraine gebracht, von einem Kinderheim, er hat keine Verwandten", schrieb demzufolge einer der Nutzer und bot Sex-Videos an. "Wir bringen Kleine für diese Art von Arbeit her. Er ist nicht der erste, den wir geholt haben", fügte der Nutzer den Angaben zufolge hinzu.

• 02.02.2023, 21:27 |Johannes Arends

  Ukraine-Krieg ist größte Fluchtbewegung seit Zweitem Weltkrieg

  Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat in Europa die größte Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst. Mehr als acht Millionen Menschen haben laut UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) im ersten Kriegsjahr das Land verlassen, weitere 6,5 Millionen sind innerhalb der Ukraine vertrieben. Das bedeutete, dass rund ein Drittel der gesamten ukrainischen Bevölkerung von 42 Millionen Menschen geflohen ist.

  Laut UNHCR ist das Ausmaß und die Geschwindigkeit ohne Beispiel in der Geschichte von Flucht und Vertreibung seit 1945. Durch den Zweiten Weltkrieg wurden laut Schätzungen von Experten 50 bis 60 Millionen Menschen und damit mehr als zehn Prozent der Bevölkerung des Kontinents zu Flüchtlingen, Vertriebenen oder Deportierten. Die Fluchtbewegungen von Millionen Menschen setzten sich in der Nachkriegszeit fort: durch die Rückkehr von Flüchtlingen, Deportierten und Evakuierten sowie durch Ausweisungen, Vertreibungen und Flucht von Minderheiten.

• 02.02.2023, 19:30 |Johannes Arends

  Von der Leyen kündigt in Kiew weitere Energiehilfe an

  EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine zum Auftakt eines zweitägigen Besuchs in Kiew weitere umfangreiche Unterstützung im Kampf gegen Russland zugesagt. "Unsere heutige Anwesenheit in Kiew ist ein sehr deutliches Signal: Die gesamte Europäische Union ist langfristig an der Seite der Ukraine", sagte die deutsche Politikerin am Donnerstag an der Seite von Staatschef Wolodymyr Selenskyj. Die Ukraine sei zum Mittelpunkt Europas geworden.

  "Zum Ort, an dem unsere Werte hochgehalten werden, wo unsere Freiheit verteidigt wird und wo die Zukunft Europas geschrieben wird", so die frühere deutsche Verteidigungsministerin. Für von der Leyen ist es die vierte Reise seit Kriegsbeginn in das Land, das ungeduldig in die EU strebt. Erstmals wurde sie dabei von 15 EU-Kommissarinnen und -Kommissaren begleitet. Höhepunkt der Reise soll ein EU-Ukraine-Gipfel an diesem Freitag werden. Zu ihm wird auch EU-Ratspräsident Charles Michel erwartet, nicht aber die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten. Es ist das erste Gipfeltreffen dieser Art in einem Land mitten in einem Krieg.

• 02.02.2023, 18:41 |Johannes Arends

  Neues US-Raketensystem verdoppelt Reichweite der Ukraine

  Die USA stellen der Ukraine ein neues Waffensystem zur Verfügung, das die Reichweite von Raketenangriffen verdoppeln soll. Die Ground Launched Small Diameter Bomb (GLSDB) dürfte Reuters-Informationen zufolge ab Frühjahr geliefert werden und kann Ziele in einer Entfernung von 150 Kilometern treffen. Das ermöglicht Angriffe auf alle russischen Nachschublinien im Osten der Ukraine sowie auf Teile der russisch besetzten Krim.

  Bisher setzt die Ukraine insbesondere das High Mobility Artillery Rocket System (HIMARS) der USA mit einer Reichweite von etwa 75 Kilometern ein. Es wurde zuerst im Juni geliefert, führte zu einer merklichen Stärkung der ukrainischen Streitkräfte und zwang die russische Armee unter anderem, ihre Nachschubdepots in größerer Entfernung von der Front anzulegen.

• 02.02.2023, 15:56 |Armin Arbeiter

  Tanner kann sich Entminung durch Bundesheer vorstellen

  Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) kann dem Anliegen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein Stück weit entgegenkommen. "Ich kann mir durchaus eine Unterstützung der Ukraine bei der Entminung durch unser Bundesheer vorstellen, allerdings erst nach Ende des Krieges, alles andere würde dem Verfassungsrecht widersprechen", sagte Tanner am Donnerstag auf APA-Anfrage. Selenskyj hatte zuvor erklärt, sein Land benötige bei Drohnenabwehr und Entminung Hilfe.

  Beim Besuch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte Selenskyj am Mittwoch in Kiew Österreich für seine humanitäre Hilfe gedankt. Darüber hinaus könnte sich Österreich aber auch bei der Minenräumung und der Drohnenabwehr einbringen, sagte Selenskyj. Immer noch würden in seinem Land Menschen bei der Explosion von Minen ums Leben kommen, die von den Russen gelegt worden seien.

• 02.02.2023, 14:59 |Armin Arbeiter

  Russischer Ex-Offizier bezeugt Folter Kriegsgefangener

  Ein ehemaliger russischer Offizier hat im Gespräch mit der BBC schwere Folter und Misshandlung ukrainischer Gefangener durch Kameraden bezeugt. Der Mann namens Konstantin Jefremow war nach eigenen Angaben Leutnant in der russischen Armee und kurz nach dem Beginn des Angriffskriegs im vergangenen Jahr in der Ukraine stationiert. Später schied er aus der Armee aus und verließ Russland.

  In dem BBC-Interview berichtete er unter anderem von einem Verhör, bei dem einem Kriegsgefangenen in Arme und Beine geschossen worden sei. In einem anderen Fall sollen bei Scheinhinrichtungen Schüsse nahe am Kopf eines Gefangenen abgefeuert worden sein, nachdem ihm angekündigt worden sei, dass ihm in den Kopf geschossen werde. Einem weiteren Mann sei angedroht worden, seine Geschlechtsteile zu verstümmeln.

  Die BBC prüfte die Angaben des Mannes zu seiner Einsatzzeit in der Ukraine unter anderem anhand von Dokumenten und Fotos, die er vorlegte und hält den Bericht für glaubhaft. Es gebe auf beiden Seiten im Ukraine-Krieg Folter und Misshandlungen, sagte die Leiterin eines Beobachtungsteams der Vereinten Nationen in der Ukraine, Matilda Bogner. Besonders schlimm seien die Verhältnisse aber in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine oder in Russland selbst.

• 02.02.2023, 12:58 |Armin Arbeiter

  Acht tote Arbeiter bei Brand in Krim-Hafenstadt Sewastopol

  Acht Männer sind bei einem Brand in einer Unterkunft für Bauarbeiter in der Hafenstadt Sewastopol auf der von Russland annektierten ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim ums Leben gekommen. Die Leichen der Männer aus verschiedenen Regionen Russlands seien nach den Löscharbeiten entdeckt worden, teilte der Gouverneur Michail Raswoschajew am Donnerstag mit. Zwei Männer mussten im Krankenhaus behandelt werden. Zunächst war von fünf Toten die Rede gewesen.

  Nach ersten Erkenntnissen wurde ein Kurzschluss in einem Elektroteil als Brandursache vermutet. In der Bauarbeiter-Unterkunft waren nach Angaben des Zivilschutzes mehr als 100 Menschen untergebracht. Sie bauen an den Resten der 250 Kilometer langen Autobahntrasse Tawrida, die Sewastopol mit der Krim-Hauptstadt Simferopol und der Hafenstadt Kertsch verbindet, von wo aus eine Brücke zum russischen Festland führt.

• 02.02.2023, 12:52 |Josef Siffert

  Ukrainische Soldaten starten Patriot-Ausbildung in Deutschland

  Die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland nimmt Fahrt auf: Nach Panzer-Schulungen beginnt jetzt auch das Flugabwehr-Training.

  Ukrainische Soldaten starten Patriot-Ausbildung in Deutschland

  Ausland
• 02.02.2023, 11:51 |Armin Arbeiter

  EU-Kommissionschefin von der Leyen in Kiew eingetroffen

  EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und 15 andere Kommissionsmitglieder sind am Donnerstagmorgen zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen. "Wir sind zusammen hier, um zu zeigen, dass die EU so fest wie eh und je zur Ukraine steht", schrieb von der Leyen auf Twitter. Themen der Beratungen sollten insbesondere weitere Möglichkeiten zur Unterstützung und die EU-Beitrittsperspektive für das von Russland angegriffene Land sein.

• 02.02.2023, 11:44 |Josef Siffert

  Neues "antirussisches Projekt": Lawrow droht Moldau

  Teile der Republik Moldau sind von pro-russischen Separatisten besetzt und haben sich abgespalten. Sollten sie vom Westen bedroht werden, droht Lawrow mit Konsequenzen.

  Neues "antirussisches Projekt": Lawrow droht Moldau

  Lagebericht
• 02.02.2023, 10:41 |Josef Siffert

  Zwei Ordensleute in der Ostukraine getötet

  Ukrainische Streitkräfte haben nach Angaben eines orthodoxen Klosters in der Region Donezk einen Ordensmann und eine Ordensfrau getötet. Das Kloster im Dorf Mykilske wurde demnach am Dienstagabend beschossen.

  Mönchspriester Bonifatius sei sofort ums Leben gekommen, Ordensschwester Sawa erlag am Mittwoch ihren Verletzungen, berichtete Kathpress am Donnerstag.

• 02.02.2023, 10:28 |Josef Siffert

  Studie: Russland zeigt viele "Merkmale einer Diktatur"

  Seit dem Einmarsch in der Ukraine würden sich in Russland zunehmend Züge einer Diktatur offenbaren, zeigt eine Studie.

  Studie: Russland zeigt viele "Merkmale einer Diktatur"

  Ausland
• 02.02.2023, 9:52 |Josef Siffert

  London: Russlands Waffenexporte durch Krieg beeinträchtigt

  Russlands Rolle als verlässlicher Waffenexporteur ist nach Ansicht britischer Militärexperten durch den Angriffskrieg auf die Ukraine und internationale Sanktionen beeinträchtigt. "Eine Knappheit an Komponenten wird sich wahrscheinlich auf die Produktion von Ausrüstung für den Export wie gepanzerte Fahrzeuge, Kampfhubschrauber und Luftabwehrsysteme auswirken".

  Russlands Fähigkeit, Ersatzteile und Dienstleistungen für existierende Exportverträge bereitzustellen, sei wahrscheinlich für mindestens drei bis fünf Jahre eingeschränkt, hieß es in der Mitteilung.
   
• 02.02.2023, 9:36 |Josef Siffert

  Pavel: Ukraine verdient den NATO-Beitritt

  Der designierte tschechische Präsident Petr Pavel hat sich für einen NATO-Beitritt der Ukraine ausgesprochen, nachdem der Krieg mit Russland beendet ist. "Die ukrainische Armee wird wahrscheinlich die erfahrenste Armee in Europe sein. Die Ukraine verdient es, Bestandteil der Gemeinschaft demokratischer Länder zu sein. Ich glaube, dass sie (die Ukrainer) es wirklich verdienen", sagte der Pavel in einem Interview mit dem britischen Fernsehsender BBC.

  Der frühere Generalstabschef, der am Samstag die Präsidentenwahl in dem NATO-Land gewonnen hatte, betonte auch die Notwendigkeit der militärischen Hilfe des Westens für die Ukraine. "Wir haben keine andere Alternative. Falls wir die Ukraine ohne Hilfe lassen, würde sie höchstwahrscheinlich diesen Krieg verlieren. Und wenn sie verlieren, dann verlieren wir alle", sagte Pavel.

• 02.02.2023, 9:22 |Josef Siffert

  Von der Leyen in Kiew eingetroffen

  EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und 15 andere Kommissionsmitglieder sind am Donnerstagmorgen zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen. „Wir sind zusammen hier, um zu zeigen, dass die EU so fest wie eh und je zur Ukraine steht“, schrieb von der Leyen auf Twitter. Ein Foto zeigte sie nach der Ankunft mit dem Nachtzug.

  Themen der Beratungen in Kiew sollten insbesondere weitere Unterstützungsmöglichkeiten und die EU-Beitrittsperspektive für das von Russland angegriffene Land sein. Im Vorfeld hieß es, es solle auch um juristische Möglichkeiten zur Ahndung des russischen Angriffskriegs gehen.

  Höhepunkt der Reise soll ein EU-Ukraine-Gipfel am Freitag werden. Zu ihm wird auch EU-Ratspräsident Charles Michel erwartet, nicht aber die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij verspricht sich von dem Treffen neue Hilfszusagen.
• 02.02.2023, 8:48 |Marie North

  Spionageverdacht: Österreich weist erneut vier russische Diplomaten aus

  Die Bekanntgabe erfolgt nur einen Tag nach Besuch von Bundespräsident Van der Bellen in der Ukraine.

  Mehr Infos dazu hier:

  Spionageverdacht gegen russische Diplomaten: Wer die Verdächtigen sind

  Wien