OÖ-WAHL: ÖVP-WAHLZENTRUM - KURZ/STELZER

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Oberösterreich-Wahl
09/26/2021

ÖVP auf Platz eins, FPÖ stürzt ab - aber Wels bleibt blau

Oberösterreich hat gewählt und die ÖVP bleibt an der Spitze. Größte Überraschung ist der Einzug der MFG in den Landtag.

von Kevin Kada, Paul Haider

Knapp 1,1 Millionen Wahlberechtigte haben heute in Oberösterreich den neuen Landtag gewählt. Und zumindest an der Spitze gibt es keine Überraschung. Die ÖVP bleibt weiterhin, mit leichten Zugewinnen, auf dem ersten Platz.

Deutlich höhere Verluste musste die FPÖ hinnehmen. Der klare Absturz kostet zudem auch die Mehrheit der Opposition im Bundesrat. Die Überraschung des Wahltags: Das Abschneiden der Impfgegner von MFG ("Menschen Freiheit Grundrechte") mit 7,0 Prozent. Die Neos schaffen den Einzug in den Landtag knapp.

Aktuelles zur OÖ Wahl:

  • Landtagswahlen im Detail: So hat Oberösterreich gewählt (mehr)
  • So haben Oberösterreichs Gemeinden gewählt (mehr)
  • So reagieren die Parteien in Oberösterreich (mehr)
  • Wels bleibt in FPÖ-Hand (mehr)
  • Überraschend im Landtag: Was will eigentlich die MFG? (mehr)
    • Kommentar: Die Impfskeptiker als Überraschung (mehr)
  • Wahlmotive für die Wähler in Oberösterreich (mehr)
  • Der Wahlmorgen in Linz: "Wählen ist für mich ein Ritual" (mehr)

    Die aktuellen Ereignisse finden Sie hier im Liveticker zum Superwahltag:

    Berlin, Linz, Graz: Der Superwahlsonntag im Live-Ticker

    • 09/27/2021, 09:12 PM

      Mehrheit laut Umfrage für Ampelkoalition

      Die Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage vom Montag zufolge für eine Ampelkoalition. 55 Prozent der Befragten sprachen sich demnach für ein Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und der FDP aus, wie eine Umfrage von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend ergab. 33 Prozent bevorzugten eine Regierung aus CDU/CSU, Grünen und FDP. 62 Prozent der Befragten wünschten sich SPD-Kandidat Olaf Scholz als Kanzler, 16 Prozent waren für den Kandidaten der Union Armin Laschet.

    • 09/27/2021, 06:16 PM

      Wahlforscher: Laschet für Ergebnis verantwortlich

      Nach der deutschen Bundestagswahl sehen Wahlforscher die Verantwortung für die herben Verluste der Union zu einem großen Teil beim CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet. Zu keinem Zeitpunkt habe eine Mehrheit der Bevölkerung Laschet das Kanzleramt zugetraut, sagte Nico Siegel vom Umfrageinstitut Infratest dimap am Montag in Berlin.

      SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz habe stärker überzeugen können. Dies sei bis "weit ins bürgerliche Lager hinein, bis in die FDP-Wählerschaft" der Fall gewesen.

    • 09/27/2021, 06:02 PM

      Rücktrittsforderungen gegen Laschet

      Nach den starken Verlusten für die CDU bei der Bundestagswahl hat die Junge Union in Sachsen den Rücktritt von Parteichef Armin Laschet verlangt. "Wir brauchen einen echten Neuanfang. Dieser kann nur erfolgreich sein, wenn unser Bundesvorsitzender und Kanzlerkandidat, Armin Laschet, die Konsequenzen aus diesem Vertrauensverlust zieht und zurücktritt", sagte der Landesvorsitzende Marcus Mündlein am Montag in Dresden.

      Die Wähler hätten ein klares Signal gesendet, eine Regierung ohne die Union zu wollen. "Als Demokraten haben wir dies zu akzeptieren und sollten die Zeit in der Opposition zur inhaltlichen Neuaufstellung nutzen." Die Union hatte bei der Wahl am Sonntag ein Debakel erlitten, sie stürzte von 32,9 Prozent auf den historischen Tiefpunkt von 24,1 Prozent ab.

    • 09/27/2021, 04:52 PM

      CDU streitet über Amtszeit des Fraktionschefs

      In der Union gibt es vor der an diesem Dienstag bevorstehenden Wahl des neuen Fraktionschefs im Bundestag angesichts der offenen Regierungsbildung Streit über die Dauer von dessen Amtszeit. CDU-Chef Armin Laschet sagte am Montag nach Beratungen der Spitzengremien seiner Partei in Berlin, er habe vorgeschlagen, dass der bisherige Vorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) "in der Phase dieser Koalitionsverhandlungen" Fraktionschef sein solle. Wie man das formell mache, solle noch im Laufe des Tages besprochen werden. Normalerweise wird der Vorsitzende der Unionsfraktion nach einer Bundestagswahl zunächst für ein Jahr gewählt - dann ist eine nochmalige Wahl bis zum Ende der Legislaturperiode vorgesehen. Dies ist so in der "Vereinbarung über die Fortführung der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU" für die zu Ende gehende Wahlperiode vorgesehen.

    • 09/27/2021, 03:29 PM

      Neuer Kanzler Olaf Scholz oder „tragischer Held“

      Der SPD-Wahlsieger muss seine Ampel-Koalition schnell und gut verhandeln, denn die Liberalen bevorzugen die CDU.

    • 09/27/2021, 03:09 PM

      Verlierer Armin Laschet nimmt weiter Kurs aufs Kanzleramt

      Der abgestrafte CDU-Kandidat setzt weiter auf die Jamaika-Koalition. Seine einzige Chance ist es jetzt, aufs Tempo zu drücken.

    • 09/27/2021, 02:23 PM

      FDP-Chef Lindner kündigt Vorsondierungen mit den Grünen an

      Der Chef der deutschen Lieberalen ergreift die Initiative und will mit den Grünen verhandeln. Mit Laschet hat er schon gesprochen.

    • 09/27/2021, 12:16 PM

      Laschet will mit Lindner und Baerbock sprechen

      Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat nach eigenen Angaben bereits am Wahlsonntag mit FDP-Chef Christian Lindner ein langes Gespräch über mögliche Sondierungen für eine Regierungsbildung geführt. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen kündigte Laschet heute in einer Sitzung des CDU-Vorstands in Berlin zudem an, er werde am heutigen Tag auch mit Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sprechen.

      Über Inhalte des Gesprächs mit Lindner wurde zunächst nichts bekannt. Laschet betonte demnach im CDU-Vorstand: "Aus dem Wahlergebnis kann niemand einen Regierungsanspruch ableiten, das habe ich am Sonntag auch nicht gesagt." Der CDU-Chef wurde mit den Worten zitiert: "Wir stehen bereit für andere Konstellationen, wenn eine Ampel nicht klappt." Dafür müsse man sich als Union vorbereiten und sich bereithalten. Man müsse als Union die Bereitschaft dafür ausstrahlen.

      Laschet räumte nach diesen Informationen persönliche Fehler im Wahlkampf ein, auch organisatorische. Egal ob die CDU regiere oder nicht, müssten die Fehler aufgearbeitet werden.

    • 09/27/2021, 11:30 AM

      CSU-Kritik an Laschet

      Nach dem Unions-Absturz bei der Bundestagswahl ist im CSU-Vorstand deutliche Kritik an CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet laut geworden. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte in der Vorstandssitzung heute nach Teilnehmerangaben, es habe bei der CDU Schwächen bei Kurs, Kampagne und beim Kandidaten gegeben.

      Bayerns Junge-Union-Chef Christian Doleschal sagte demnach, man müsse ehrlich analysieren, dass die Union diese Wahl nicht gewonnen habe. Der Kandidat sei hierbei als erstes zu nennen: Dieser habe bis zum Wahltag jedes Fettnäpfchen mitgenommen, das es gegeben habe.

      Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber sprach intern demnach von einem bitteren Ergebnis für die Union - und erinnerte daran, dass CSU-Chef Markus Söder im Frühjahr das Angebot gemacht hatte, selbst Kanzlerkandidat zu werden. Und mit ihm hätte die Union viel, viel besser abgeschnitten.
       

    • 09/27/2021, 11:28 AM

      Altmaier fordert Neuaufstellung der CDU

      Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat angesichts der starken Verluste der CDU von einem ausgesprochen schlechten Wahlergebnis gesprochen. "Wir haben ein Ergebnis, das ich mir vor wenigen Monaten noch nicht einmal in den schlimmsten Alpträumen vorstellen konnte", sagte Altmaier heute in Berlin vor Beratungen des CDU-Vorstands. Man müsse intern über notwendige Maßnahmen zur Neuaufstellung der CDU inhaltlich und auch in anderer Hinsicht beraten. Die CDU habe weite Teile der Wechselwähler der Mitte nicht ansprechen können.

    • 09/27/2021, 10:03 AM

      Erste Rücktrittsforderung an Laschet und Streit um CDU-Präsidium

      Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält es für einen Fehler, dass die Union eine Regierung bilden will. Damit bleibe man auf dem Kurs, der zum "Absturz der Union geführt" habe und "nicht zukunftsfähig" sei.

      Mehr hier:

    • 09/27/2021, 09:38 AM

      Habeck sendet Signal Richtung Ampel-Koalition

      Der Co-Parteichef der deutschen Grünen, Robert Habeck, hat Präferenzen für eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP angedeutet. Alles hänge bei den anstehenden Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung von den Inhalten ab, sagte er heute im Deutschlandfunk. Die SPD liege bei der Bundestagswahl aber relativ deutlich vor der Union und habe auch progressivere Ansätze.

      "Eine Ampel ist nicht Rot-Grün, sondern es ist ein Bündnis, das nach eigenen, völlig anderen Regeln funktioniert", fügte Habeck hinzu. Das würde auch für ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP gelten, ergänzte Habeck. Eine eigene Identität sei nötig, die nun ausgelotet werden müsse. "Es macht Sinn, am Anfang nicht das Trennende zu suchen."

    • 09/27/2021, 09:31 AM

      Internationale Pressestimmen: "Status quo statt Neuausrichtung"

      Internationale Tageszeitungen kommentieren den Ausgang der deutschen Bundestagswahlen nach dem "Abtritt der Königin".

      Erfahren Sie mehr hier:

    • 09/27/2021, 09:22 AM

      Brinkhaus kandidiert wieder als Unions-Fraktionsche

      Der geschlagene Kanzlerkandidat der deutschen Unionsparteien, Armin Laschet, wird wohl nicht die Führung der CDU/CSU-Fraktion im neuen Bundestag übernehmen. Der bisherige Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat nämlich heute angekündigt, sich neuerlich für dieses Amt bewerben zu wollen. "Ich würde gern Fraktionsvorsitzender bleiben", sagte der CDU-Politiker in Berlin vor Beratungen der Spitzengremien seiner Partei über den Ausgang der Bundestagswahl.

      "Es ist eine Riesenenttäuschung für die Union insgesamt, das darf man auch nicht beschönigen", sagte Brinkhaus zum Wahlausgang. "Auf der anderen Seite ist es so, dass wir noch die Möglichkeit haben, eine Regierung zu bilden. Es gibt keine klare Mehrheit für einen Kanzlerkandidaten." Die Union werde jetzt schauen, "dass wir es schaffen, eine stabile Koalition der Mitte zu bilden".

    • 09/27/2021, 09:15 AM

      Berliner stimmen für Enteignungen von Wohnungsunternehmen

      56,4 Prozent der Wähler der deutschen Hauptstadt sind dafür, dass große Wohnkonzerne mit mehr als 3.000 Wohnungen enteignet werden dürfen.

      Die Details erfahren Sie hier:

    • 09/27/2021, 09:11 AM

      Grüne und AfD holten je 16 Direktmandate

      Bei der Bundestagswahl in Deutschland haben die Grünen 16 Bundestags-Direktmandate errungen; vor vier Jahren war es nur eines. Die rechtspopulistische AfD steigerte sich ebenfalls deutlich und gewann 16 (2017: drei) Wahlkreise, davon zehn in Sachsen, vier in Thüringen und zwei in Sachsen-Anhalt.

      Drei (2017: fünf) Direktmandate gingen in Berlin und Leipzig an die Linke, die deshalb nach dem Wahlrecht auch mit Listenkandidaten in den Bundestag einzieht, obwohl sie die Fünf-Prozent-Hürde verpasst hat.

      Die CDU büßte 87 Direktmandate ein und erobert nur noch 98 Wahlkreise.

      Die SPD verdoppelt die Zahl ihrer Wahlkreis-Sieger auf 121 (59).

      In Bayern und Baden-Württemberg ziehen für CSU und CDU nur Wahlkreissieger in den Bundestag ein, Unions-Kandidaten, die nur auf der Landesliste stehen, kommen nicht zum Zuge.

    • 09/27/2021, 08:11 AM

      Walter-Borjans spricht Laschet moralisches Recht zur Regierungsbildung zu werden

      Der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans unterstreicht den Anspruch seiner Partei, die nächste Regierung zu bilden. Auf die Frage, wie er verhindern wolle, dass CDU-Chef Armin Laschet an der SPD eine Koalition vorbei auf die Beine stelle, sagt er im Deutschlandfunk, es sei niemanden zu verwehren, Gespräche zu führen. Aber: "Wenn man mit Abstand Zweiter wird (...), dann hat man zwar die Möglichkeit, aber das moralische Recht hat man nicht."

    • 09/27/2021, 08:09 AM

      CDU-Generalsekretär sieht Chance für Jamaika

      CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zeigt sich überzeugt, dass es eine Chance gebe, eine Koalition mit Grünen und FDP zu bilden. Es gehe jetzt um die Frage, ob man "ein echtes Zukunftsprojekt" schaffe, sagt er in der ARD. Jeder müsse seinen Platz in einer Koalition haben, das müsse zusammen durchgesprochen werden. Unionskanzlerkandidat Armin Laschet wisse, wie man eine Koalition zusammenhalte.

       

    • 09/27/2021, 07:51 AM

      SPD-Generalsekretär: "Wir wollen jetzt schnell Gespräche führen"

      SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung bei seiner Partei. "Man muss ganz klar sagen: Die SPD liegt auf Platz eins. Wir haben die Wahl gewonnen", sagte Klingbeil am Montagmorgen nach der Bundestagswahl im ARD-Morgenmagazin. Die Union sei der "große Verlierer" des Wahlabends. Aus dem Ergebnis von CDU und CSU leite sich kein Regierungsauftrag ab, sagte der SPD-Politiker.

      Die SPD werde in den kommenden Tagen dafür kämpfen, dass "Olaf Scholz Bundeskanzler wird". Man werde an diesem Montag im Präsidium zusammenkommen, um über die nächsten Schritte zu beraten, sagte Klingbeil. "Wir wollen jetzt schnell Gespräche führen." Er sei außerdem gespannt auf den Verlauf der Gespräche zwischen FDP und Grünen, insbesondere auf das Verhalten der Grünen, sagte Klingbeil. "Ich kann mir kaum vorstellen, dass gerade die Grünen einen Armin Laschet stabilisieren wollen, jemanden, der so deutlich die Wahl verloren hat.

    • 09/27/2021, 07:42 AM

      Neuer Bundestag wächst auf 735 Abgeordnete

      Der neu gewählte Deutsche Bundestag wächst, aber nicht so stark wie von Experten vor der Wahl befürchtet. 735 Abgeordnete ziehen in den neuen Bundestag ein, wie der Bundeswahlleiter im vorläufigen Wahlergebnis mitteilt. In der ablaufenden Legislaturperiode hatte das Parlament 709 Abgeordnete. 598 Abgeordnete werden nach den Regelungen des Bundeswahlgesetzes mindestens in den Deutschen Bundestag gewählt.

      Aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten fällt die Zahl der Sitze aber noch deutlich höher aus.
       

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