In Graz tickt der wechselhafte Wähler anders

Graz, das kleine Kuba

Wo regieren noch Kommunisten? In Nordkorea, Kuba  - und Graz.

Außerhalb der steirischen Landeshauptstadt ist die KPÖ ein anachronistisches Phänomen. Sind die denn gar alle rückwärtsgewandt in diesem „Stalingraz“, wie Graz schon einmal bezeichnet wurde? Ein Fünftel der Stimmen entfielen schließlich 2012 und 2017 auf diese tiefrote Partei.

Doch die Grazer Partei führt KPÖ längst nur als Markenzeichen. Die Protagonisten präsentieren sich ideologiebefreit, dafür als wahre Realsozialisten: Ihr Kernthema ist leistbares Wohnen und das seit gut 30 Jahren. Alle Funktionäre spenden zwei Drittel ihrer Politikergage in den parteieigenen Sozialtopf, der einmal jährlich offengelegt wird: Da gibt es dann 200 Euro für die Waschmaschine von Frau X, 300 Euro für den Mietrückstand Herrn Y. Das kommt gut an, nicht nur bei der angesprochenen Klientel: Wer als Protestwähler aus gutbürgerlichen Bezirken in Graz mit Grün und FPÖ nichts anfängt, wählt die Kahr-PÖ, frei nach ihrer Parteiobfrau Elke Kahr.

Sie sitzt seit 2005 in der Stadtregierung und ist nicht in herkömmlichen politischen Kategorien berechenbar: Freilich, sie möchte schon mehr Verantwortung, beteuert die knapp 60-Jährige. Aber nicht in einer fixen Koalition oder gar um die Preisgabe einer alteingestammten Haltung. „Man kann 20 Jahre zurückgehen und wird keinen Widerspruch zu unseren heutigen Positionen finden“, betont Kahr. „Darauf sind wir stolz. Wir verbiegen uns gegenüber niemandem.“ Vertreter der anderen Parteien rümpfen gerade ob dieser Haltung die Nasen: Immer nur Nein zu sagen sei auch keine politische Kategorie.

Graz, Horror der Meinungsforscher

Mit mehr als 220.000 Wahlberechtigten wäre Graz eigentlich ein ganz gutes Stimmungsbarometer für die aktuelle Politik. Wäre, wohlgemerkt: Die Grazer Wähler sind sprunghaft und wechselfreudig wie kaum jemand.

Das zeigt sich am besten anhand von Beispielen. Die Grünen hatten bei den Kommunalwahlen 2017 10,5 Prozent, doch bei den Nationalratswahlen 2019 26,95 Prozent. Oder die ÖVP: Kommunalwahlen 2017 mit 37,8 Prozent, Landtagswahlen 2019 mit 25,3 Prozent in Graz. Das macht Graz zum Horror der Meinungsforscher. Zudem gibt es eben mit der KPÖ ein Phänomen am äußerst linken Rand, das in anderen Bundesländern und bundesweit überhaupt keine Rolle spielt.

Diese Konstellation macht es schwierig, aus einem Grazer Wahlergebnis etwas anderes abzulesen als eben ein Grazer Wahlergebnis. Daraus Tendenzen für die Stimmung im Land oder gar im Bund abzuleiten ist unmöglich.

Graz, Stadt der bunten Koaltionen

Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) ist am Wahltag bereits insgesamt 6.759 Tage im Amt, so lange hielt sich keiner seiner Vorgänger. Er wurde 2003 erstmals zum Stadtchef gekürt. Graz ist seither aber auch die Stadt mit konsequent wechselnden Partnerschaften, die es trotz Proporzsystem (alle Parteien regieren ab einer gewissen Stärke) zu bilden gilt: Es gab schon Schwarz-Rot, Schwarz-Grün, Schwarz-Rot-Blau, Schwarz-Kommunistisch und Schwarz-Blau. Bis zum paktierten Schluss gehalten hat aber keine dieser Koalitionen, auch das ist rekordverdächtig.