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Chronik Österreich
09/15/2021

Graz-Wahl: Die Partnersuche wird knifflig

Die ÖVP unter Siegfried Nagl wird ihren ersten Platz halten. Die Koalitionsfrage nach dem 26. September ist dagegen offen.

von Elisabeth Holzer

Auch wenn Politologen naserümpfend von einem „Wahlschlaf“ reden, wenn sie Graz meinen -  in elf Tagen wird in der steirischen Landeshauptstadt gewählt. Die ÖVP liegt in sämtlichen Umfragen mit geringen Verlusten auf dem ersten Platz, dürfte aber nach den Wahlen ein Problem haben: Mit wem zusammenarbeiten? Welche Fraktion im Gemeinderat kürt Langzeit-Stadtchef Siegfried Nagl zum fünften Mal zum Bürgermeister und wird dafür mit dem Titel des Vizebürgermeisters belohnt?

Der eigentliche Wahlkampf beginnt also erst nach dem Wahltag am 26. September. Insgesamt treten heuer zwar 14 Listen an, das ist Rekord. Um das (Vize-) Bürgermeisteramt rittern jedoch nur bekannte Spieler.

Vorweg freilich Siegfried Nagl, dessen ÖVP bei den Wahlen 2017 auf 37,8 Prozent der Stimmen kam. Der 58-Jährige ist seit 2003 Bürgermeister und kann mit jedem, wenn auch nicht gleich gern. Er hatte schon rote, grüne oder – wie in der ablaufenden Periode – blaue Stellvertreter, sogar eine Kommunistin war „Vize“ neben ihm.

Diese Variante, also ÖVP und KPÖ, könnte allerdings die einzige sein, die in Mandaten im Gemeinderat gut abgesichert ist. Bloß Nagl gefällt der Gedanke nicht: Man sei ideologisch weit auseinander.

Das mag stimmen, Fakt ist aber auch, die Grazer KPÖ mit Elke Kahr an der Spitze ist unbequem, weil in normalen politischen Dimensionen nicht berechenbar: Kahr, 60 Jahre alt, strebt keine Prestigeämter oder -projekte an.

Dass die Funktionäre zwei Drittel ihrer Politikergage spenden, wird von anderen Parteien als Almosenpolitik kritisiert. In Wählerstimmen umgelegt hat das der KPÖ, die ideologiebefreit auftritt, nicht geschadet. Im Jahr 2017 erreichte sie 20 Prozent.

Paktvarianten

Alle anderen Zweieroptionen sind wackeliger, wenn nicht gar unsicher, ob sie das Kräfteverhältnis überhaupt hergibt. Ein Pakt mit den Grünen wäre denkbar, passendes Wahlergebnis vorausgesetzt. Deren Spitzenkandidatin Judith Schwentner, 52, muss darauf vertrauen, dass sie den Schwung der Nationalratswahl 2019 mitnehmen kann. Mit 26,95 Prozent landeten die Grünen in Graz knapp hinter der ÖVP, sie waren doppelt so stark wie im Bund. Bei der Gemeinderatswahl 2017 reichte es für die Partei dagegen nur für 10,5 Prozent.

Schwentner setzt auf grüne Themen (autofreie Innenstadt und Gratis-Fahrräder für Kinder), sie stichelt aber auch bewusst gegen ÖVP und KPÖ: Die Pattsituation zwischen den beiden stärksten Fraktionen gehöre endlich aufgebrochen.

Die FPÖ unter Mario Eustacchio, Nagls derzeitigem Vizebürgermeister, will bleiben, was sie ist. Nämlich Regierungspartner der ÖVP. Auch wenn der von Nagl sehr früh angesetzte Herbstwahltermin den 57-jährigen FPÖ-Chef überrumpelte, bietet Eustacchio Schwarz-Blau erneut an. Im Jahr 2017 erreichte die FPÖ 15,9 Prozent der Stimmen und den dritten Platz.

Michael Ehmann muss mit seiner SPÖ erst einmal wieder in den Stadtsenat zurück, ehe er an den Poker um das Vizebürgermeisteramt überhaupt denken kann. Bei der vergangenen Wahl flog die Partei mit ihm als Spitzenkandidat – und knapp zehn Prozent der Wählerstimmen – aus der Grazer Stadtregierung.

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