Graz-Wahl: "Der Siegfried ist unumstritten"

Zum fünften Mal tritt Siegfried Nagl als Spitzenkandidat der ÖVP in Graz an, Montagabend ließ er sich vom Stadtparteitag offiziell auf dem ersten Platz der Wahlliste bestätigen. Er ist seit 2003 Bürgermeister und damit der Stadtchef mit der bisher längsten Amtszeit. "Der Siegfried ist unumstritten", versicherte denn auch ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schüzenhöfer. "Er ist in der politischen Welt ein Verbinder, er kann mit allen Parteien."

Nagl hatte in seinen rund 6.700 Tagen im Amt rote, grüne und blaue Vizebürgermeister, sogar eine Kommunistin war seine offizielle Stellvertreterin. "Ich habe fast alle Konstellationen durch", kommentierte Nagl Montagabend. "Ich hoffe, dass sich wieder eine Zweierkonstellation ausgeht. Was ich mir nicht für Graz wünsche, ist ene Dreierkonstellation." Derzeit hat er mit der FPÖ ein Arbeitsübereinkommen.

Den Termin für die überraschend frühen Wahlen am 26. September legte er im Alleingang fest, das erlaubt das Grazer Stadtstatut. Nagl begründete das rasante Tempo mit den nicht kalkulierbaren Risken der Corona-Pandemie, er wolle Wahlen "ohne Einschränkungen" ermöglichen. Seine politische Kokurrenz mutmaßte, Nagl wolle sein aktuelles Lieblingsprojekt einer vollautomatisierten U-Bahn flott umsetzen..

"Erst lächerlich gemacht, dann bekämpft"

"Was da schon wieder verbreitet wird", ätzte Nagl am Montag und meinte die Kritik an der in Graz Metro genannten U-Bahn.. "Es ist die beste Idee, erfunden hab' ich das aber nicht." Das seien Experten gewesen. "Aber wenn ich einen Vorschlag mache, kommt immer das selbe: Erst wird er lächerlich gemacht, dann bekämpft. Aber beim Bandl durchschneiden, sind sie alle wieder dabei."

82 Prozent der Projekte im Gemeinderat und Stadtsenat seien in der laufenden Gemeinderatsperiode von der ÖVP eingebracht  worden, versicherte Nagl und streifte thematisch Schulausbau, Kinderartenplätze, Projekte gegen Einsamkeit, Klimaschutz. Auch an der Bundespolitik kam Kritik, wenn auch mehr am Auftreten als am Inhalt. "Das politische Klima in Österreich kann so nicht weiter gehen. Ich bin entsetzt üer das politische Klima auf der Bundesebene. Da müssen wir in Graz aufpassen, dass uns das nicht passiert"

Die Grazer stünden vor einer  Richtungswahl, mahnte Nagl: "Wollen sie Zukunft haben? Ich bin mit 39 Jahren Bürgermeister geworden, aber jetzt könnt's es mir abnehmen - als fünffacher Opa interessiert mich die Zukunft unserer Kinder."  Am Parteitag erhielt Nagl übrigens 100 Prozent der Stimmen: Die Delegierten hielten bloß weiße Kärtchen in die Höhe, um ihn als Spitzenkandidat zu bestätigen.

Bei den Gemeinderatswahlen 2017 erreichte die ÖVP 37,8 Prozent der Stimmen und damit 19 von 48 Mandaten im Gemeinderat. Deutlich „Erster“  zu bleiben gab Nagl schon im Vorfeld des Parteitages als Wahlziel aus, ohne sich auf Prozente festzulegen. Das Motto des ÖVP-Wahlkampfes ist seit einigen Tagen großflächig in Graz zu sehen: „Alles geben“ prangt es auf Plakaten.

Auch der Parteitag Montagabend in den Kasematten auf dem Schloßberg lief unter diesem Motto ab. Das bei solchen Veranstaltungen übliche Impulsreferat hielt Frank Salzgeber, Leiter der Innovationsabteilung der Weltraumagentur ESA.