Historical Clock tower Uhrturm and old town in Graz, Austria

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Chronik Österreich
06/28/2021

Bürgermeister Nagl überrascht mit Termin: Graz wählt am 26. September

Der Stadtchef kann den Wahltermin selbst festlegen, doch der frühe Termin verblüfft.

von Elisabeth Holzer

Graz wählt am 26. September einen neuen Gemeinderat: ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl gab den Termin Montagnachmittag bekannt - und das überraschend. Der Stadtchef begründete dies mit "Wahlen ohne Einschränkungen" aufgrund der derzeit "stabilen Lage um das Corona-Infektionsgeschehen. Die Alternative wären Wahlen im Winter -- und damit zur Hochzeit eines allfälligen Infektionsgeschehens." Das hätte ein "weiteres Sinken" der ohnedies bereits niedrigen Wahlbeteiligung zur Folge gehabt, begründete Nagl.

Allerdings ist das nur eine Lesart: Der 26. September ist einer der frühestmöglichen Wahltermine überhaupt - vom Stadtstatut her wäre eine Spanne zwischen 19. September 2021 und 10. April 2022 möglich. Zuletzt wurde am 5. Februar 2017 gewählt, die ÖVP landete mit 37,8 Prozent der Wählerstimmen auf dem ersten Platz vor der KPÖ mit rund 20 Prozent.

Das Statut lässt dem Bürgermeister jedoch innerhalb dieses Zeitraumes freie Hand: Er kann den Termin eigenständig festlegen und entschloss sich, den Wahlgang in der steirischen Landeshauptstadt zeitgleich mit den Landtagswahlen in Oberösterreich durchzuführen.

Gerüchteküche blieb kalt

Das trifft die anderen Parteien dann wohl doch unvorbereitet, es gab keinerlei Gerüchte über diesen Schritt Nagls. Dass der Langzeit-Bürgermeister - er ist seit mehr als 18 Jahren im Amt - erneut als Spitzenkandidat der ÖVP in Graz antritt, ist unumstritten.  Bis auf die Grünen - dort tritt Stadträtin Judith Schwentner als Spitzenkandiatin an -  haben sich die anderen Fraktionen aber noch nicht festgelegt. Anzunehmen ist, dass auch die FPÖ mit dem derzeitigen Vizebürgermeister Mario Eustacchio ins Rennen geht, die KPÖ erneut mit Elke Kahr. Die Kommunisten sind derzeit die zweitstärkste Kraft im Grazer Gemeinderat. Die SPÖ dürfte ebenfalls mit ihrem Spitzenkandidaten aus 2017, Michael Ehmann, ins Rennen gehen; er verlor allerdings damals den Stadtratssitz der SPÖ, die Sozialdemokraten flogen erstmals seit 1945 aus dem Stadtsenat.

FPÖ sauer, Grüne gelassen

Mit der FPÖ befindet sich die ÖVP seit 2017 in einer Art Koalition (in Graz gilt das Proporzsystem, alle Parteien sitzen ab einer gewissen Stärke im Stadtsenat), doch seinen blauen Vize hat Nagl offenbar nicht vorab informiert. "Es ist bezeichnend, wenn man aus den Medien von der Vorverlegung der Wahl ergfahren muss", wettert Eustacchio. "Es gibt absolut keine Notwendigkeit, früher zu wählen."  FPÖ-Klubchef Armin Sippel sieht in dem frühen Termin bloßes Kalkül: Kleinere Parteien mit weniger Personal und Budget bräuchten üblicherweise längere Vorlaufzeiten, um sich auf Wahlen vorzubereiten."

Gelassen reagierte Grünen-Chefin Schwentner: "Wir sind bereit." Graz brauche Veränderung:  „Es herrscht große Unzufriedenheit in der Stadt. So viele Grazer stört es, dass wie wild und ohne Plan gebaut wird, es zu wenig Platz für Fußwege und Radwege gibt, für Bäume und Grünräume.

 

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