Der Uhrturm, das Wahrzeichen der Stadt Graz.

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Analyse
05/03/2021

Wahlen in Graz: Wie bunt wird es diesmal?

Spätestens im Mai 2022 wird in der Stadt gewählt. Die Wahlberechtigten in Graz sind so mobil wie nirgendwo.

von Elisabeth Holzer

2,2 Prozent bei den Nationalratswahlen, 12,8 Prozent bei den Landtagswahlen oder gleich 20,3 Prozent bei den Kommunalwahlen binnen zwei Jahren fuhr jene Partei diese Ergebnisse in Graz ein, die nur in der Steiermark stark ist: die Kommunistische Partei Österreich.

Das Beispiel KPÖ macht aber deutlich, wie unberechenbar die Grazer Wähler sind. So unterschiedlich wie in Graz wird in keiner anderen Landeshauptstadt gewählt, zum Teil auch, weil es nirgendwo anders mit der KPÖ eine linke Partei gibt, die der Sozialdemokratie das Sozialthema weggeschnappt hat. Vor jeden neuen Wahltermin stellen sich Meinungsforscher und Politiker daher die Frage: Wie bunt wird es diesmal?

Diese Frage wird irgendwann zwischen Ende September 2021 und Mai 2022 beantwortet. Das ist der Spielraum, den der Grazer ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl hat, um einen Wahltermin festzulegen. Das kann der Chef der größten Landeshauptstadt Österreichs tatsächlich im Alleingang machen, im Stadtstatut ist das so festgelegt. Zuletzt wurde am 5. Februar 2017 gewählt; das war eine Vorverlegung, nachdem das Übereinkommen mit der KPÖ platzte.

Wann wird gewählt?

Vieles spricht dafür, dass Graz diesmal aber im regulären Rhythmus von fünf Jahren bleibt: ÖVP-Chef Nagl betont zwar, er wolle „im Sommer“ entscheiden, deponiert aber, sich beide Varianten vorstellen zu können, den frühen Herbsttermin, aber auch den spätestmöglichen im Mai 2022.

Das wiederum wäre Corona geschuldet, da sich die Pandemie schwer einschätzen lässt: Ein Mai-Termin soll einen Wahltag unter Corona-Bedingungen wie etwa bei den Landtagswahlen 2019 vermeiden. Die anderen Parteien, unter ihnen auch ÖVP-Regierungspartner FPÖ, treten jedoch durchwegs für den regulären Termin ein.

Die Frage der Spitzenkandidaten drängt auch allmählich in den Vordergrund. Anzunehmen ist, dass sowohl ÖVP-Stadtobmann Nagl als auch KPÖ-Chefin Elke Kahr erneut antreten. Auch von FPÖ-Chef Mario Eustacchio hört man nichts Gegenteiliges.

Nagl wäre damit zum fünften Mal Spitzenkandidat, Kahr und Eustacchio zum jeweils dritten Mal. Auch Michael Ehmann wird nachgesagt, dass er an der Spitze der SPÖ in Graz bleiben will, allerdings verfehlte er 2017 knapp den Stadtratssitz: Erstmals seit 1945 ist die langjährige Bürgermeisterpartei seither nicht in der Grazer Stadtregierung.

Judith Schwentner (Grüne) wäre erstmals an der Spitze einer Kommunalwahl, sie löste Tina Wirnsberger 2019 als Stadträtin ab. Die Neos werden ebenfalls mit einem neuen Kandidaten einsteigen, Niko Swatek wechselte 2019 in den Landtag.

Seit 2017 regiert Schwarz-Blau in der Stadt, es gilt wegen des Proporzsystems ein Arbeitsüberkommen und keine Koalition. Die Partnerschaft mit den Blauen kriselte mehrmals, doch Nagl hielt daran fest. Wohl auch mangels Alternativen: Nur mit der KPÖ hätte die ÖVP noch eine Mehrheit im Gemeinderat, aber mit den Kommunisten kann der schwarze Stadtchef nicht so recht.

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