Olaf Scholz will Laschet in die Opposition schicken

© EPA/FOCKE STRANGMANN

Politik Ausland
09/27/2021

Neuer Kanzler Olaf Scholz oder „tragischer Held“

Der SPD-Wahlsieger muss seine Ampel-Koalition schnell und gut verhandeln, denn die Liberalen bevorzugen die CDU.

von Philipp Albrechtsberger

SPD. Jetzt muss es schnell gehen in der SPD. Während die Sozialdemokraten um Parteichef und Wahlsieger Olaf Scholz die Eile in den anstehenden Koalitionsverhandlungen damit begründen, dass dies im Sinne der Bürger sei, steckt in Wahrheit eher strategisches Kalkül dahinter.


Die bei der Wahl auf ein Mindestmaß zusammengestutzte Union mit dem – einmal mehr – angezählten Spitzenkandidaten Armin Laschet wird sich eine Weile noch mit sich selbst beschäftigen müssen (siehe links). Diese Phase der Selbstfindung oder -zerstörung könnten sich Scholz und die SPD zunutze machen in den Gesprächsrunden mit den Grünen und der FDP, allesamt  (Zu)Gewinner bei der Bundestagswahl.


Diesen Umstand  versuchte umgehend auch Olaf Scholz in seinen ersten Reden nach dem Wahlsonntag herauszuarbeiten. „Klar ist auch, dass niemand an dem Votum der Wählerinnen und Wähler ohne Schaden vorbeigehen kann.“ Und: „Alle Parteien, die Erfolge bei der Wahl hatten, sind Parteien, die schon miteinander regiert haben.“

Das Miteinander-Können

Eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP gibt es auf Landesebene gegenwärtig in Rheinland-Pfalz. Die Erzählung des Miteinander-Könnens scheint wichtig, denn programmatisch steht die FDP der Union deutlich näher – daraus machte  FDP-Chef Christian Lindner selbst  am Wahlabend keinen Hehl.


Stichwort FortschrittOlaf Scholz, der als Finanzminister unter  Angela Merkel auch ein wenig für den Status quo im Land  steht, wirbt nun vehement für eine Koalition des Fortschritts: „Wenn drei Parteien, die den Fortschritt  im Blick haben, zusammenarbeiten, kann das etwas Gutes werden, selbst wenn sie dafür unterschiedliche Ausgangslagen haben.“


Doch auch der 63-Jährige weiß, dass er trotz Platz eins nur bedingt Tempo und Richtung vorgeben kann. FDP und Grüne kündigten an, zuerst einmal miteinander reden zu wollen.  „Scholz könnte zum tragischen Helden werden“,  kommentierte bereits das Handelsblatt. „Es gibt genug Kräfte bei den Grünen, die lieber eine Jamaika-Regierung mit der FDP und der Union eingehen wollen. Die Strategen sehen darin die Chance, die SPD als größte linke Kraft in vier Jahren abzulösen.“  P. Albrechtsberger

 

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