OÖ-WAHL: JOACHIM AIGNER (MFG)

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Kommentar
09/26/2021

Die Impfskeptiker als Überraschung

Das oberösterreichische Wahlergebnis liegt in jenem Rahmen, den man erwarten konnte oder vielleicht auch musste. Wären da nicht die Impfskeptiker, die künftig im Landtag sitzen werden.

von Martin Gebhart

Die erste Hochrechnung zur oberösterreichischen Landtagswahl war grundsätzlich nicht die so große Überraschung. Abgesehen davon, dass in der ÖVP schon gehofft worden war, diesmal die 40-Prozent-Hürde zu schaffen. Aber davon ist man vorerst noch weit entfernt. Für das wirkliche Staunen sorgen aber auf den ersten Blick die Impfskeptiker, die unter dem Parteinamen MFG in den Landtag einziehen werden. Deren Protest konnte die FPÖ nicht einfangen.

Da nutzte es auch nichts, dass Impfverweigerer Herbert Kickl wahlwerbend durch die Lande gereist war. Aber auch die ÖVP konnte diese Entwicklung nicht aufhalten, obwohl man mit einem weichen Corona-Kurs nur ja keine Gegner der Covid-Maßnahmen vergrämen wollte. Dabei hätte man wissen müssen, dass ein Schlingerkurs kaum zu einem guten Ende führen kann.

Aber ist die MFG bloß ein kurzfristiges Phänomen, das wieder verschwindet, sobald die Corona-Krise vorbei ist? Wer das glaubt, könnte bald mit einem bösen Erwachen konfrontiert sein. MFG steht für Menschen - Freiheit - Grundrechte. Das zielt momentan auf das Impfen und die Corona-Beschränkungen ab. Künftig könnte sich die Bewegung aber auch auf Themen wie Verbote und Maßnahmen im Verbindung mit der Klimawende stürzen.

Protestbewegung

Wenn Energiepreise steigen, wenn das Autofahren teurer wird, wenn das Leben zum Schutz des Klimas eingeschränkt wird. Es ist das eine Protestbewegung, die außerhalb des traditionellen Parteienspektrums ihre Wählerinnen und Wähler findet. Eine Entwicklung, die wir in anderen europäischen Staaten schon seit längerer Zeit beobachten, die nun aber auch bei uns - vorerst in Oberösterreich - Einzug gehalten hat.

Für die alteingesessenen Parteien wäre es deshalb der größte Fehler, wenn sie die MFG als temporäres Ereignis einstufen. Sie sollten sich lieber überlegen, wie sie den Umgang, die Kommunikation mit der Bevölkerung ändern. Das spricht nicht gegen einen klaren Kurs, speziell auch beim Klimaschutz. Es spricht aber dagegen, diese Maßnahmen an der breiten Bevölkerung vorbei umsetzen zu wollen.

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