CORONA: PK KONFERENZ DER LANDESHAUPTLEUTE MIT KANZLER SCHALLENBERG UND GESUNDHEITSMINISTER MÜCKSTEIN: MÜCKSTEIN (GRÜNE)/SCHALLENBERG (ÖVP)/PLATTER (ÖVP)/LUDWIG (SPÖ)

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Politik Inland
11/19/2021

Bundesweiter Lockdown ab Montag – Impfpflicht ab 1.2.2022

20-tägiger Lockdown soll Infektionszahl senken. Schulen bleiben offen, dritte Impfung wird vorgezogen, Homeoffice empfohlen.

von Johanna Hager, Martin Gebhart

"Trotz Kampagnen ist es nicht gelungen, dass Menschen sich impfen lassen", gesteht Kanzler Alexander Schallenberg ein. Die ab Montag bundesweit geltenden Maßnahmen werden von ÖVP, SPÖ und Grünen mitgetragen - entrieren Kanzler, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und die Landeshauptleute von Wien und Tirol, Michael Ludwig und Günther Platter den 5. Lockdown Österreichs.

 

  • Der bundesweite Lockdown soll von 0 bis 24 Uhr gelten und vorerst 20 Tage dauern. Nach 10 Tagen wird evaluiert. Das heißt der Lockdown dauert vorerst längstens bis 12. Dezember. 
  • Für Ungeimpfte dauert er nach dem 12.12. weiter an. 
  • Schüler werden weiter Präsenzunterricht haben. Für alle Schulstufen gilt Maskenpflicht in den Gebäuden, Kinder dürfen ohne ärztliches Attest zu Hause bleiben. 
  • Die 3. Impfung wird österreichweit - unabhängig des Impfstoffes - ab dem 4. Monat empfohlen respektive ermöglicht
  • Es kommt eine Verkürzung der Gültigkeit des Grünen Passes ab spätestens 01.02.2022 auf 7 Monate für den 3. Stich.
  • Homeoffice wird dezidiert empfohlen
  • Es kommt zur Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens (inkl. Begutachtungsverfahren) zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht mit Inkrafttreten spätestens am 1. Februar 2022 - unter Beachtung einer gebotenen verfassungsrechtlichen Frist zur operativen Umsetzung.

Drei Tage vor Beginn des nächsten, österreichweiten Lockdowns wird sich der Bundespräsident erneut an die Bevölkerung wenden. 
Die Rede von Alexander Van der Bellen wird am Freitag um 19 Uhr 30 zu Beginn der Zeit im Bild übertragen werden.

Schallenberg: "Müssen der Realität ins Auge schauen"

Es sei lange politischer Konsens gewesen, dass Österreich keine Impfpflicht will. "Doch wir müssen der Realität ins Auge schauen", findet Schallenberg klare Worte. "Wir haben zu viele politische Kräfte in diesem Land, die gegen die Impfung auftreten". Die Konsequenz dessen sind überfüllte Intensivstationen und "unendliches menschliches Leid". 

Das Exit-Ticket sei und bleibe die Impfung. Regierung und Landeschefs sind übereingekommen. "Ab Montag für maximal 20 Tage wird ein österreichweiter Lockdown gelten."

Niemand, so Schallenberg, setze gerne Schritte, die andere einschränken. "Wir müssen solche Maßnahmen setzen. Das ist ein Schulterschluss über Parteigrenzen, über Landesgrenzen hinweg." Die Maßnahme schmerze, weil es genug Impfstoff in Österreich gibt. "Es ist mir bewusst, dass wir den Menschen enorm viel abverlangen, weil zu viele unter uns sich unsolidarisch gezeigt haben." Er gebe "unumwunden zu", dass die getroffenen Maßnahmen nicht ausreichten. 

CORONA: BUNDESREGIERUNG UND LÄNDERVERTRETER BERATEN DIE CORONA-SITUATION / PLATTER

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "Wir wissen, dass der Impfschutz nach vier, fünf Monaten nachlässt." Die 2-G-Regel hätte, so Mückstein, zu einer Verlangsamung des Infektionsgeschehens geführt, doch dies reichte nicht aus. 

Gesundheitsminister Mückstein entschuldigt sich

Mückstein betont "das Gemeinsame" der Beratungen. "Wir müssen an einem Strang ziehen. Leider sind wir als Bundesregierung an unseren eigenen Erwartungen zurückgeblieben. Dafür möchte ich mich entschuldigen." Der Lockdown sei das einzig probate Mittel, um die vierte Welle zu brechen, ist der grüne Gesundheitsminister sich sicher. 

Die Ausgangsbeschränkungen, so Mückstein, sind ident mit jenen, die wir in Österreich bereits kennen. "Nach dem allgemeinen Lockdown bleibt der Lockdown für Ungeimpfte bestehen." Er verstehe, die Frustration bei Menschen, doch es sei jetzt wichtig, dass alle an einem Strang ziehen. "Es wird eine 5. Welle kommen, wenn wir nicht aufpassen, werden wir eine infektiösere Variante haben", so Mückstein.

Tirols Landeschef Günther Platters wichtigste Botschaft

Tirols Landeschefs Günther Platter nennt seine "wichtigste Botschaft": Die Einführung der allgemeinen Impfpflicht. "Wir müssen die nächsten drei Wochen nützen, dass alle sich impfen lassen. Wir werden eine breite Struktur aufbauen, damit sich alle impfen können."

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig: "Historisches Treffen"

Wiens Landeshauptmann Michael Ludwig spricht von einem "historischen Treffen der Landeshauptleute mit der Regierung". Die Vereinbarung sei getroffen worden - "aus Verantwortung der Bevölkerung gegenüber". Es gelte durch die Maßnahmen eine fünfte Welle zu verhindern, so Ludwig. "Wir alle wissen, wir werden keinen Schönheitspreis gewinnen, aber wir nehmen die Kritik, denn es geht darum, Menschenleben zu retten." Zudem werde es weitere Wirtschaftshilfen geben, um die Verluste annähernd wettzumachen. 

Angesprochen auf eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen, die am Samstag in Wien stattfinden soll, sagt Ludwig: "Ich ersuche die Medien das zu verbreiten, was die Wissenschaft weiß und den abstrusen Ideen entgegenzutreten. Parteipolitisches Hickhack ist keine Option."

Auf KURIER-Nachfrage, wer die Verantwortung dafür zu tragen hat, dass es erneut zu einem Lockdown kommt, sagt Schallenberg: "Wir sind darauf gekommen, dass die Maßnahmen leider nicht ausreichen, dass zu wenige Menschen zur Erstimpfung gehen. Zweidrittel der jetzigen Impfungen sind Auffrischungsimpfungen." 

Michael Ludwig führt aus: "Ich hätte mir es in Wien auch leicht machen können" ob der geringeren Zahlen. Doch es sei nun an der Zeit, dass alle zusammenstehen.

Corona-Pandemie: Aktuelle Entwicklungen

  • Heute, 08:45 AM

    Mückstein schließt Beugehaft für Ungeimpfte aus

    Der Gesundheitsminister war zu Gast in der gestrigen ZiB 2 und sagte darin leider nicht allzu viel.

  • Heute, 07:22 AM

    Niederlande: Militär hilft in Krankenhäusern

    In den Niederlanden leistet die Armee wegen der steigenden Ansteckungszahlen erneut Unterstützung beim Ausbau von Spitals-Kapazitäten. "Das Militär versucht, die niederländischen Krankenhäuser zu unterstützen, um sicherzustellen, dass kein Krankenhaus Patienten ablehnen muss", sagte der Militärvertreter Martin van Dijk am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Als Einsatzleiter koordiniert er den Aufbau einer zusätzlichen Corona-Station im Krankenhaus Utrecht.

    Die Corona-Station könne dank 50 Militärangehöriger mit medizinischer Ausbildung betrieben werden, sagte van Dijk. "Was wir hier versuchen, ist, die Zahl der verfügbaren Betten für Covid-Patienten zu erhöhen." Es gehe darum, das Gesundheitssystem der ganzen Region zu entlasten. Das niederländische Militär war bereits von Oktober 2020 bis Juni wegen der Pandemie in Krankenhäusern zum Einsatz gekommen.

  • Heute, 07:21 AM

    Frankreich schließt für vier Wochen alle Discos

    Im Kampf gegen die in Frankreich grassierende fünfte Corona-Welle hat die Regierung die Schließung der Diskotheken angeordnet. Die Maßnahme solle von Freitag an vier Wochen lang gelten, sagte Premierminister Jean Castex am Montagabend bei einer Pressekonferenz.

    Betroffen sind laut Wirtschaftsministerium 1.200 Discos. Sie sollen vom Staat Unterstützung erhalten.

  • Heute, 07:20 AM

    Guten Morgen

    Ich wünsche Ihnen einen guten Morgen. Neuer Tag - neuer Corona-Ticker. Schön, dass Sie wieder vorbeischauen.

    In Wien finden heute Gespräche über weitere Corona-Maßnahmen statt. Ob danach schon Öffnungsschritte verkündet werden, ist offen. Wenn, dann dürften diese wohl nur schrittweise kommen. Wir halten Sie jedenfalls auf dem Laufenden.

    Kommen Sie gut durch den Tag.

  • 12/06/2021, 11:54 PM

    Deutsche Polizei ging gegen Corona-Proteste in Sachsen vor

    In Deutschland wird nicht nur an Samstagen gegen Anti-Corona-Maßnahmen demonstriert: Die Polizei hat am Montagabend in zahlreichen sächsischen Orten einschlägige Proteste von insgesamt mehreren Tausend Menschen gestoppt. Unter anderem hatten sich laut Polizei in Bautzen, Chemnitz und Freiberg jeweils einige Hundert Menschen versammelt. Auch in den Bundesländern Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern gingen Menschen auf die Straße.

    Die Polizei hatte eine härtere Gangart angekündigt, nachdem sie in den vergangenen Wochen kaum gegen die unzulässigen Proteste in Sachsen - das Bundesland mit den deutschlandweit höchsten Corona-Zahlen - vorgegangen war. Daran hatte es scharfe Kritik gegeben. Die Corona-Notfallverordnung erlaubt in Sachsen derzeit nur stationäre Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern.

  • 12/06/2021, 11:46 PM

    Militär unterstützend in niederländischen Krankenhäusern

    In den Niederlanden leistet die Armee wegen der steigenden Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus erneut Unterstützung beim Ausbau von Spitals-Kapazitäten. "Das Militär versucht, die niederländischen Krankenhäuser zu unterstützen, um sicherzustellen, dass kein Krankenhaus Patienten ablehnen muss", sagte der Militärvertreter Martin van Dijk am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Als Einsatzleiter koordiniert er den Aufbau einer zusätzlichen Corona-Station im Krankenhaus Utrecht.

    Die Corona-Station könne dank 50 Militärangehöriger mit medizinischer Ausbildung betrieben werden, sagte van Dijk. "Was wir hier versuchen, ist, die Zahl der verfügbaren Betten für Covid-Patienten zu erhöhen." Es gehe darum, das Gesundheitssystem der ganzen Region zu entlasten. Das niederländische Militär war bereits von Oktober 2020 bis Juni wegen der Pandemie in Krankenhäusern zum Einsatz gekommen.

    Trotz neu eingeführter Einschränkungen des öffentlichen Lebens und einer Impfquote von über 85 Prozent steckten sich in den Niederlanden in den vergangenen Woche täglich tausende Menschen mit dem Virus an. Der Druck auf die Krankenhäuser nimmt weiter zu. In der Woche vom 23. bis zum 30. November wurden fast 2.000 Infizierte ins Krankenhaus eingeliefert, 367 davon auf die Intensivstation.

  • 12/06/2021, 08:33 PM

    Frankreich schließt für vier Wochen alle Discos

    Im Kampf gegen die in Frankreich grassierende fünfte Corona-Welle hat die Regierung die Schließung der Diskotheken angeordnet. Die Maßnahme solle von Freitag an vier Wochen lang gelten, sagte Premierminister Jean Castex am Montagabend bei einer Pressekonferenz. Betroffen sind laut Wirtschaftsministerium 1.200 Discos. Sie sollen vom Staat Unterstützung erhalten.

    Castex kündigte weitere Schutzmaßnahmen an, die aber weit weniger streng ausfallen als zu früheren Zeitpunkten der Pandemie - trotz einer Sieben-Tage-Inzidenz im Land von über 400. "Es ist nicht die Zeit für Besucherobergrenzen, Ausgangssperren oder Lockdown. Das wäre unverhältnismäßig", sagte der Premierminister.

  • 12/06/2021, 07:55 PM

    New York verhängt Impfpflicht für gesamte Privatwirtschaft

    In New York gilt ab Ende Dezember eine umfassende Impfpflicht für alle Beschäftigten der Privatwirtschaft. New York starte "einen Präventivangriff", um die weitere Ausbreitung des Coronavirus "und der Gefahren, die es für uns alle bedeutet, zu stoppen", sagte Bürgermeister Bill de Blasio am Montag dem Sender MSNBC. Die Impfpflicht gelte ab dem 27. Dezember.

    Die Impfpflicht betrifft rund 184.000 New Yorker Geschäfte und Unternehmen. Die Anordnung geht weiter als die von US-Präsident Joe Biden verhängte landesweite Impfpflicht für Unternehmen mit mehr als 100 Angestellten ab Anfang Jänner. Diese wurde durch Gerichte vorläufig ausgesetzt. Impfpflichten haben eine lange Tradition in den USA, werden aber normalerweise von Städten oder Bundesstaaten erlassen.

  • 12/06/2021, 05:52 PM

    EMA gab grünes Licht für Einsatz von Arthritis-Medikament

    Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat grünes Licht für die Behandlung schwerer Covid-19-Fälle mit dem Arthritis-Medikament Tocilizumab gegeben. Am Montag empfahl die in Amsterdam ansässige Behörde die Anwendung des Mittels aus der Gruppe der monoklonalen Antikörper bei Covid-19-Patienten, die zusätzlich mit Sauerstoff versorgt werden und sogenannte systemische Steroidtherapien erhalten. Die EU-Kommission muss die Empfehlung der EMA nun noch formal billigen.

    Eine Studie mit mehr als 4.000 Teilnehmern habe gezeigt, dass Tocilizumab das Sterberisiko bei schwer erkrankten Corona-Patienten reduziere, erklärte die EMA. Demnach mussten mit dem Mittel behandelte Patienten auch weniger lange im Krankenhaus bleiben. Wichtig sei aber, dass das Immunsystem unterdrückende Mittel in Kombination mit Corticosteroiden verabreicht werde.

    Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die USA empfehlen die Anwendung von Tocilizumab bei besonders schwer erkrankten Corona-Patienten schon länger. Tocilizumab wird in Europa von Roche unter dem Namen RoActemra vertrieben. Das zur Behandlung erwachsener und minderjähriger Arthritis-Patienten zugelassene Mittel wird intravenös oder per Spritze verabreicht.
     

  • 12/06/2021, 05:46 PM

    Von der Leyen: EU spendete mehr als 350 Millionen Impfdosen

    Die EU-Staaten haben bisher mehr als 350 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an andere Länder gespendet. Der Staatenbund sei damit der größte Spender weltweit, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen heute. Ein Großteil - rund 300 Millionen Dosen - sei an die UN-Initiative Covax gegangen. Covax verteile sie nun an Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen.

    Zusammen mit der UN-Initiative, den Herstellern, den Spendern und den Empfängern arbeite man daran, das Tempo der Lieferungen zu erhöhen. Von der Leyen stellte zudem klar, dass mehr Anstrengungen notwendig sind. Bisher seien 44 Prozent der Weltbevölkerung geimpft. Die Unterstützung für Afrika wolle man noch ausbauen, weil die Impfquote dort geringer sei als in anderen Teilen der Welt. Von der Leyen bekräftigte das Ziel, dass bis Mitte kommenden Jahres 70 Prozent der Weltbevölkerung geimpft sein sollen.
     

  • 12/06/2021, 05:09 PM

    "Christmas in Vienna" wird auch heuer abgesagt

    Das traditionelle Weihnachtskonzert "Christmas in Vienna" im Wiener Konzerthaus, das am 18. Dezember (Vorpremiere: 17. Dezember) hätte stattfinden sollen, muss coronabedingt wie schon 2020 auch heuer ausfallen. Diese Entscheidung habe man "aufgrund der allgemein bekannten Umstände und aus Verantwortungsbewusstsein sowohl den Mitwirkenden als auch den Besuchern gegenüber" getroffen, hieß es am Montagnachmittag in einer Mitteilung.

    Angesagt für die diesjährige Ausgaben waren neben dem ORF Radio-Symphonieorchester, den Wiener Sängerknaben oder der Wiener Singakademie auch die Solistinnen und Solisten Katharina Konradi, Margareta Gritskova, Lawrence Brownlee und Adam Plachetka. Die Veranstalter hoffen nun auf ein Comeback in der Vorweihnachtszeit 2022.
     

  • 12/06/2021, 04:07 PM

    4.625 Neuinfektionen in Österreich

    Die Zahl der täglichen Neuinfektionen geht weiter stark zurück. Von Sonntag auf Montag gab es 4.625 Neuinfektionen in Österreich. Die heutigen Neuinfektionen liegen weiter unter dem Schnitt der vergangenen sieben Tage. Dennoch gibt es nach wie vor 103.126 aktive Fälle. 

    Mehr dazu hier: 

  • 12/06/2021, 03:45 PM

    Wegen Impfterminen für Kinder: Ärztin von Impfgegnern bedroht

    "Ich bin ehrlich schockiert darüber, wie groß die Gewaltbereitschaft zu sein scheint", sagt Sabine Huber-Czadilek. Die Allgemeinmedizinerin in der niederösterreichischen Kleingemeinde Schwarzau im Gebirge (Bezirk Neunkirchen) muss dieser Tage am eigenen Leib erleben, wie die Auseinandersetzung zwischen Befürwortern und Gegnern der Corona-Impfung an Schärfe zunimmt. Weil sie Impftermine für Kinder unter 12 Jahren anbietet, sieht sich Huber-Czadilek mit Drohungen konfrontiert.

    Mehr dazu hier: 

  • 12/06/2021, 03:39 PM

    Sorge wegen Schlupflöchern: Welcher Arzt von der Impfpflicht befreien darf

    Ein erster Gesetzesentwurf zur geplanten Impfpflicht, der am Sonntagabend publik wurde, sorgt für heftige Debatten. Vor allem geht es dabei um die Frage nach möglichen Schlupflöchern, also ob und wie einfach die Impfpflicht umgangen werden kann.

    Mehr dazu hier: 

  • 12/06/2021, 03:23 PM

    Omikron: Wie berechtigt ist die Hoffnung auf mildere Krankheitsverläufe?

    Ein erster Bericht über Spitalspatienten in Südafrika fällt vorsichtig optimistisch aus. Wie berechtigt diese Hoffnung ist, werden die kommenden Wochen zeigen.

  • 12/06/2021, 03:17 PM

    Corona und Influenza: Warum Ärzte vor Doppelinfektionen warnen

    Der Österreichische Verband der Impfstoffhersteller warnt vor Doppelinfektionen - vor allem auch bei Kindern - mit dem Coronavirus und anderen Erregern, etwa Influenza.

    Mehr dazu hier: 

  • 12/06/2021, 03:16 PM

    Pandemiefolge: Corona führt auch zu mehr Malaria-Toten

    Im vergangenen Jahr sind erstmals seit 2000 deutlich mehr Menschen an Malaria gestorben als im Jahr zuvor. Zweidrittel der zusätzlichen 69 000 Todesfälle seien auf Unterbrechungen von Malaria-Programmen wegen der Corona-Pandemie zurückzuführen, berichtete die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montag in Genf. Aber die Welt sei auch schon vor der Pandemie nicht auf Kurs gewesen, um die Malaria-Zahlen wie geplant weiter deutlich zu senken. 

    Mehr dazu hier: 

  • 12/06/2021, 03:15 PM

    Angespannte Stimmung in der Polizei: Überstunden und hohe Infektionszahlen

    7.251 Polizistinnen und Polizisten haben sich seit Ausbruch der Pandemie mit dem Coronavirus infiziert. Vier Todesfälle wurden im Zusammenhang mit Covid-19 bei der Exekutive verzeichnet, der bisher letzte Anfang Februar. Es gibt auch Fälle von Long Covid "im zweistelligen Bereich", wie Karl Hutter, Leiter der Corona-Task-Force im Innenministerium, am Montag im Gespräch mit der APA meinte. Unter den Betroffenen fänden sich "junge, fitte, in Sonderverwendung stehende Beamte".

    Mehr dazu hier: 

  • 12/06/2021, 02:42 PM

    Deutsche Ampel-Parteien planen Teil-Impfpflicht

    Ab März sollen Menschen, die in Bereichen mit besonders gefährdeten Personen arbeiten, eine Immunisierung gegen das Coronavirus vorweisen müssen.

    Mehr dazu lesen Sie hier: 

  • 12/06/2021, 01:48 PM

    Omikron-Variante erstmals in Kroatien nachgewiesen

    In Kroatien sind erstmals zwei Fälle der Omikron-Variante bestätigt worden. Das gab das kroatische Institut für öffentliche Gesundheit (HZJZ) heute bekannt. Die Infektionsquelle konnte nicht mit Sicherheit festgestellt werden: Die infizierten Personen seien nicht im Ausland gewesen, sie nahmen jedoch wenige Tage vor dem Auftreten der Symptome gemeinsam an einem Geschäftstreffen mit ausländischen Teilnehmern teil, hieß es laut Medienberichten.

    Der Verdacht auf die Omikron-Variante wurde am vergangenen Freitag gemeldet, die Genomsequenzierung brachte am Montag die Bestätigung. Die in Kroatien nachgewiesene Variante ähnle am meisten jener, die in Botswana bestätigt wurde, sagte die Mikrobiologin Ljiljana Zmak bei einer Pressekonferenz. 13 Teilnehmer des gleichen Geschäftstreffens wurden bisher getestet.

    Beide Infizierte seien geimpft und hätten keinen schweren Verlauf, hieß es. Die Grippe-ähnlichen Symptome mit erhöhter Temperatur dauerten ein paar Tage an. "Man fühlte sich, als ob man von einem Zug überfahren würde", sagte der Epidemiologe Bernard Kaic laut Medien.

Diesen Artikel können Sie auch auf Bosnisch/Kroatisch/Serbisch bzw. Türkisch lesen: 

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