Reaktionen auf Atomwaffen in Belarus + Explosion in russischer Region

News zum Krieg in der Ukraine

• Heute, vor 8 Minuten | Elisabeth Kröpfl

  Selenskij für internationale Untersuchung des Dammbruchs

  Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij strebt eine internationale Untersuchung des Dammbruchs an. Wenn die Ukraine die Kontrolle des Staudamms zurückerobert habe, werde sie internationale Experten einladen, den Vorfall zu untersuchen, sagte er am Mittwoch im Interview mit "Welt", "Bild" und "Politico". Seiner Ansicht nach sei die Verantwortung Russlands für die Katastrophe erwiesen. "Das passierte in einem besetzten Gebiet."

• Heute, 08:04 PM | Elisabeth Kröpfl

  Moskau droht mit Aus für Getreidedeal nach Pipeline-Explosion

  Russland hat der Ukraine einen Anschlag auf eine Ammoniakleitung vorgeworfen und deswegen mit dem Ende des Getreidedeals gedroht. "Am 5. Juni um 21 Uhr hat in der Ortschaft Masjutiwka im Gebiet Charkiw ein ukrainischer Aufklärungs- und Sabotagetrupp die Ammoniak-Pipeline "Togliatti - Odessa" gesprengt", sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Mittwoch.

  Das russische Außenministerium bezeichnete die Sprengung als "Schlag gegen den Getreidedeal". International gibt es Sorgen, dass mit dem Scheitern des Abkommens die Lebensmittelpreise steigen.

• Heute, 07:42 PM | Elisabeth Kröpfl

  Durch Staudamm-Zerstörung mehr als 20 Kulturstätten bedroht

  Die Flutkatastrophe in Folge der Staudamm-Zerstörung am Dienstag hat mehr als 20 Museen und Kulturstätten der südukrainischen Region Cherson getroffen. Das ukrainische Kulturministerium veröffentlichte am Mittwoch eine Liste der Kulturobjekte, die durch die Flutwellen beschädigt oder gänzlich ruiniert sein sollen. Die meisten davon befinden sich demnach auf der südlichen, von Russland besetzten, Seite des Dnipro-Flusses.
• Heute, 07:17 PM | Elisabeth Kröpfl

  Schallenberg zu zerstörtem Damm: "Indizien in russische Richtung“

  Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sieht einen klaren Verdächtigen bei der Sprengung des ukrainischen Staudamms Kachowka, nämlich Russland. Schallenberg äußerte sich in einem interview bei "Milborn" auf PULS 24, das Mittwochabend um 21:15 Uhr ausgestrahlt wird, wie der Sender in einer Aussendung mitteilte.

  "Es wäre nicht das erste Mal, dass Russland zivile Infrastruktur zerstört und das ist eine eklatante Verletzung des humanitären Völkerrechts. Beweise gibt es nicht, aber wenn man sich die Frage stellt "Cui bono?" - Wem nützt das am meisten? – würde man zu dem Schluss kommen, die Indizien zeigen klar in eine Richtung, nämlich in russische Richtung" erklärte der Außenminister.

• Heute, 06:33 PM | Elisabeth Kröpfl

  Britischer Premier: Russische Verantwortung noch unklar

  Dem britischen Premierminister zufolge ist noch nicht klar, ob Russland für den Dammbruch in der Ukraine verantwortlich ist. Sicherheitsdienste und Militär arbeiteten sich noch durch den Fall, sagte Rishi Sunak am Mittwoch dem Sender ITV anlässlich eines Besuchs in den USA. "Aber wenn es stimmt, wenn Absicht dahinter steckt, ist das ein neuer Tiefpunkt. Das ist ein beunruhigender, barbarischer Akt von Russland."

• Heute, 05:39 PM | Elisabeth Kröpfl

  ÖGB setzt Wiener Ukraine-"Friedensgipfel" vor die Tür

  Der ÖGB zieht die Reißleine beim umstrittenen Wiener "Friedensgipfel" für die Ukraine. "Wir haben uns entschlossen dem Wunsch der Ukraine und ihrer in Österreich tätigen Botschaft zu entsprechen und haben die Anmietung aller Räume im ÖGB-Catamaran für die Veranstaltung 'International Summit for Peace in Ukraine' am kommenden Wochenende storniert", erklärte ein ÖGB-Sprecher am Mittwochnachmittag auf APA-Anfrage.

  Für Empörung hatte jüngst vor allem die Information gesorgt, dass einer der Stargäste der Veranstaltung, der US-Ökonom Jeffrey Sachs, in der Sendung des russischen Chefpropagandisten und Kriegstreibers Wladimir Solowjew aufgetreten war. Außerdem fehlt in einem Entwurf der Abschlusserklärung des von linken NGOs veranstalteten Gipfels eine Forderung nach einem russischen Abzug aus der Ukraine. Vielmehr wird ein sofortiger Waffenstillstand gefordert, was einer Zustimmung zu den völkerrechtswidrig erzielten Gebietsgewinnen des Aggressors gewertet werden kann.
• Heute, 04:52 PM | Mirad Odobašić

  Putin macht Ukraine für Angriff auf Kachowka-Staudamm verantwortlich

  Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Ukraine für die Explosion am Kachowka-Staudamm verantwortlich gemacht. In seiner ersten öffentlichen Stellungnahme zum Bruch des Damms in der Südukraine sprach Putin am Mittwoch von einer "barbarischen Tat" Kiews. Dadurch sei "eine ökologische und humanitäre Katastrophe großen Ausmaßes" verursacht worden, sagte Putin nach Angaben des Kreml in einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.

• Heute, 04:11 PM | Mirad Odobašić

  Lwiw rechnet mit Flüchtlingen aus überfluteten Gebieten

  Nach der Zerstörung des Kachowka-Staudammes erwartet der Bürgermeister der westukrainischen Großstadt Lwiw Andrij Sadowyj viele Flüchtlinge aus den überfluteten Gebieten. "Die ersten Busse sind schon losgefahren. Wir haben momentan 3.000 neue Schlafplätze für Flüchtlinge geschaffen", sagte Sadowyj dem polnischen Radiosender Rmf.fm. 

  Nach Angaben des Bürgermeisters hat Lwiw seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine rund 150.000 Menschen aus anderen Teilen des Landes aufgenommen. Die Stadt mit ursprünglich 720.000 Einwohnern liegt rund 70 Kilometer östlich der Grenze zu Polen. Dort ist es vergleichsweise ruhig, allerdings war Lwiw zuletzt am 19. Mai auch von einem russischen Raketenangriff betroffen.

• Heute, 04:05 PM | Mirad Odobašić

  Erdogan schlägt nach Staudamm-Zerstörung Untersuchungskommission vor

  Nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine Untersuchungskommission vorgeschlagen. Erdoğan habe dies am Mittwoch in separaten Telefonaten mit Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij angesprochen, teilte das Präsidialamt in Ankara mit.

  Eine solche Kommission könne mit Experten der beiden Kriegsparteien sowie mit Vertretern der Türkei und der Vereinten Nationen besetzt sein und damit ein ähnliches Format haben wie das sogenannte Getreideabkommen, hieß es. Im Juli 2022 hatten die Vereinten Nationen und die Türkei ein Abkommen vermittelt, das die Blockade ukrainischen Getreides durch Russland beendet hatte.

  Selenskyj schrieb auf Twitter, er habe mit Erdogan über die humanitären und ökologischen Folgen des "russischen Terrorakts" gesprochen und der Türkei eine Liste von dringend Benötigtem übergeben.
• Heute, 01:13 PM | Kevin Kada

  Staudamm-Katastrophe: Österreich leistet über EU-Mechanismus Hilfe

  Nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms in der Ukraine leisten Österreich, Deutschland und Litauen über den EU-Zivilschutzmechanismus Hilfe. Diese drei Länder würden Wasserbehälter, Pumpen, Feldbetten und Notunterkünfte in die Ukraine schicken, teilte ein Sprecher der EU-Kommission am Mittwoch mit. "Wir mobilisieren weiterhin Hilfe", schrieb EU-Kommissionssprecher Balazs Ujvari am Mittwoch auf Twitter.

• Heute, 12:15 PM | Kevin Kada

  "Air Defender": NATO vor größter Übung in der Luft

  Unter der Führung Deutschlands beginnt am Montag die größte Verlege-Übung von vor allem US-Luftstreitkräften seit Gründung der NATO. Für das Manöver "Air Defender" stellen 25 der 31 Mitgliedstaaten der Allianz insgesamt 250 Flugzeuge. Das teilte der deutsche Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, am Mittwoch in Berlin mit. US-Botschafterin Amy Gutmann sieht ein Signal der Stärke der NATO auch an den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

  "Es würde mich sehr wundern, wenn irgendein Staatsoberhaupt der Welt nicht zur Kenntnis nehmen würde, was dies (das Manöver, Anm.) in Bezug auf den Geist dieses Bündnisses, das heißt die Stärke dieses Bündnisses, zeigt. Und das schließt Herrn Putin ein", sagte Gutmann am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit Vertretern der deutschen und der US-Luftwaffe in Berlin.

  Mit Blick auf Russland betonte Gerhartz: "Diese Übung ist gegen niemanden gerichtet", sagte Gerhartz. "Wir sind ein defensives Bündnis, und so ist auch diese Übung defensiv ausgelegt." "Air Defender" wird bis zum 23. Juni laufen. Unter der Führung der deutschen Luftwaffe wird es zahlreiche Übungseinsätze geben. Gerhartz sagte, es könne dabei auch zu Einschränkungen im zivilen Flugverkehr kommen, auch mit erhöhtem Fluglärm sei zu rechnen. Dies sei angesichts der Sicherstellung der Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses aber zu rechtfertigen.

• Heute, 11:07 AM | Kevin Kada

  Caritas rügt Mängel bei der Aufnahme von Ukrainern in Europa

  Die meisten ukrainischen Kriegsflüchtlinge in Europa haben nach Aussage der Caritas Schwierigkeiten, eine bezahlbare Unterkunft oder Zugang zu Schulunterricht, Jobs oder Gesundheitsversorgung zu finden. Obwohl ihnen die EU-Richtlinie über temporären Schutz entsprechende Ansprüche gewähren sollte, gebe es weiter erhebliche Hürden, erklärte Caritas Europa in Brüssel laut Kathpress.

  Der Dachverband katholischer Wohlfahrtsorganisationen stützt sich auf eine eigene Untersuchung in 19 EU-Ländern, Norwegen und der Schweiz. Auch Caritas Österreich wirkte an der Studie mit. Die Ergebnisse seien ein "Alarmsignal für die Politik", twitterte die Hilfsorganisation.

  Ein Hauptproblem nennt Caritas Europa den Wechsel von der Unterbringung in Gastfamilien zu einer eigenen Wohnung. Grund dafür sei der Wohnungsmangel quer durch Europa. Viele Vertriebene hätten aber auch nicht genug Geld und zu wenig Zugang zu staatlicher Unterstützung. Besonders schwierig sei es für Menschen mit Behinderung, an die ihnen zustehende Hilfe zu kommen. In den Gesundheitssystemen mancher Länder könnten Ukrainer nur auf eine Notversorgung zurückgreifen.
• Heute, 10:06 AM | Kevin Kada

  Kachowka-Staudamm: Russische Besatzungsbehörden verhängen Notstand

  UNO-Nothilfekoordinator erwartet "schwerwiegende und weitreichende Folgen für Tausende von Menschen in Südukraine".

  Politik | Ausland

  Kachowka-Staudamm: Russische Besatzungsbehörden verhängen Notstand

• 06/06/2023, 09:07 PM | Martin Meyrath

  Moskau: Dammbruch war ukrainischer "Terroranschlag"

  Kurz vor der Sitzung des UNO-Sicherheitsrats hat das russische Außenministerium die Ukraine beschuldigt, den Kachowka-Staudamm zerstört zu haben. "Der Vorfall ist ein Terroranschlag, der sich gegen zutiefst zivile Infrastruktur richtet", heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung der Behörde. Russland habe die Sitzung des Sicherheitsrats initiiert, um die von Kiew ausgelöste große "humanitäre und ökologische Katastrophe" zu verurteilen.

• 06/06/2023, 08:57 PM | Martin Meyrath

  Deutschland liefert 20 zusätzliche Panzer

  Der Rüstungskonzern Rheinmetall will noch in diesem Sommer weitere Panzer sowie Flugabwehr-Munition an die Ukraine liefern. Vom Bundesverteidigungsministerium habe man einen Auftrag über 20 Schützenpanzer Marder bekommen, teilte das Unternehmen am Dienstag an seinem Produktionsstandort in Unterlüß (Niedersachsen) mit. Die Fahrzeuge sollen bis Ende Juli ausgeliefert werden, bezahlt werden sie vom deutschen Staat Bund. Die kosten bleiben vage, die Rede ist von einem mittleren zweistelligen Millionen-Euro-Betrag. Bisher wurden 40 Panzer des Typs Marder in die Ukraine geliefert, 20 davon von Rheinmetall und 20 aus Beständen der Bundeswehr.
• 06/06/2023, 08:42 PM | Martin Meyrath

  Zerstörte "Panzer" könnten lediglich Traktoren gewesen sein

  Russlands Verteidigungsministerium hat die Vereitelung der ukrainischen Großoffensive und die Zerstörung von Kampfpanzern Leopard gemeldet - dabei aber offenbar falsche "Beweisbilder" präsentiert. Auf dem Video sei die Zerstörung eines Traktors zu sehen, urteilte der prorussische Militärblog "Wojenny Oswedomitel" am Dienstag nach Ansicht der Bilder. "Er ging dann in die Berichte des Verteidigungsministeriums als Leopard 2 ein." Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte zuvor unter anderem die Vernichtung von acht Leopard-Kampfpanzern verkündet. Auch andere russische Militärblogger kritisierten die Erfolgsmeldung als offensichtliche Ente. Nach Angaben des nationalistischen Bloggers Fighterbomber handelt es sich um Bilder aus dem Vorjahr. Zu der Zeit verfügte Kiew noch nicht über westliche Kampfpanzer des Typs Leopard. Die meisten Leopard-Panzer hat Deutschland an die Ukraine geliefert. Sie sollen dem Land während der geplanten Offensive bei der Rückeroberung ihrer von Russland besetzten Territorien helfen.
• 06/06/2023, 07:17 PM | Martin Meyrath

  USA vermuten Russland hinter Damm-Sprengung

  US-Geheimdiensterkenntnisse deuten einem Medienbericht zufolge darauf hin, dass Russland hinter der Zerstörung des Kachowka-Staudamms in der Südukraine steckt. Das meldete der Sender NBC News am Dienstag.

  Nach eigener Darstellung kann die US-Regierung die Ursache für die Zerstörung des Staudamms nicht abschließend benennen. Es würden Berichte geprüft, sagte Sprecher John Kirby

• 06/06/2023, 06:00 PM | Martin Meyrath

  Selenskij: Waffenruhe führt nicht zu Frieden

  Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij hat im Gespräch mit dem Friedensbeauftragten von Papst Franziskus eine Waffenruhe in der Ukraine als nicht zielführend abgelehnt. Selenskij habe betont, dass "eine Feuerpause und ein Einfrieren des Konflikts nicht zu Frieden führen wird", erklärte die Präsidentschaft am Dienstag. Selenskij und der italienische Kardinal Matteo Zuppi hätten "humanitäre Beziehungen zwischen der Ukraine und dem Heiligen Stuhl" besprochen, hieß es.
• 06/06/2023, 05:59 PM | Martin Meyrath

  Finnland weist Mitarbeiter der russischen Botaschaft aus

  Finnland weist neun Mitarbeiter der russischen Botschaft in Helsinki aus. Das teilten der finnische Präsident Sauli Niinistö und die Regierung der geschäftsführenden Ministerpräsidentin Sanna Marin nach einem Treffen am Dienstag mit, auf dem sie die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg und Vorbereitungen für den NATO-Gipfel in Vilnius im Juli besprachen. Die Botschaftsmitarbeiter seien geheimdienstlich tätig gewesen und hätten gegen das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen verstoßen.

• 06/06/2023, 04:53 PM | Marie North

  USA besorgt wegen Dammbruch in Ukraine

  Die US-Regierung ist einem Insider zufolge "sehr besorgt" angesichts der Berichte über den Dammbruch in Ukraine. Man versuche, mehr über die potenziellen Folgen in Erfahrung zu bringen, sagt der Vertreter der Regierung von Präsident Joe Biden.