"Er kann es": Mikl-Leitner lobt Nehammer und attackiert FMA Geht es nach NÖ-Landeshauptfrau Mikl-Leitner, soll Nehammer auch nach einem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl ÖVP-Chef bleiben.
Vier Jahre später: Welche Spuren die Pandemie hinterlassen hat Am 12. Februar 2020 gab die WHO der Erkrankung, die später die ganze Welt im Griff hatte, einen Namen: Covid-19. Was blieb – und was noch passieren muss.
Kocher legt nach: Senkung der Lohnnebenkosten "realistisch" ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher hält die Senkung der Lohnnebenkosten für einen zentralen und realistischen Aspekt des ÖVP-Plans. Wie er das begründet.
Kocher zu Lieferkettengesetz: "Nicht das, was wir wollen" Wie Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) Teile des Österreichplans beurteilt und warum er gegen das EU-Lieferkettengesetz war.
Tursky: "Klarnamenpflicht im Internet ist die Zukunft" Der Digitalisierungsstaatssekretär verteidigt die ÖVP-Pläne zur Klarnamenpflicht und will diese vorerst national umsetzen.
ÖVP-Vorstoß: Was für und gegen eine Klarnamenpflicht im Internet spricht Die Volkspartei präsentiert ihren neuesten Plan zur Umsetzung der Klarnamenpflicht. Nicht nur die Grünen halten das für "den falschen Weg".
Keine Absprache mit Grünen: Wie die ÖVP die Klarnamenpflicht im Internet umsetzen will Auch auf kleineren Online-Plattformen soll künftig die Klarnamenpflicht gelten. Die Grünen halten die Klarnamenpflicht für den falschen Weg.
Dollfuß-Diktatur: Ist "Austrofaschismus" der richtige Begriff? Historiker Ernst Langthaler erklärt, was für und gegen den Begriff "Austrofaschismus" spricht.
Dollfuß-Verwandte: "Man muss beide Seiten kritisch sehen" Ob im Umgang mit dem Dollfuß-Museum oder beim Blick auf die Geschichte: Historiker und Dollfuß-Nachfahren haben sehr unterschiedliche Ansichten.
"Torpediert": Historiker verurteilen Räumung des Dollfuß-Museums Die Räumung verunmöglichte das Expertenkonzept zur Auflösung des Museums. Es sei "ein bedenklicher Auftakt zum Gedenkjahr der Durchsetzung der Dollfuß-Diktatur".
Asyl-Obergrenze? Bundes-SPÖ reagiert auf Doskozils Forderung Doskozil fordert für 2024 eine Obergrenze von 10.000 Asylanträgen. Laut dem geltenden "Kaiser-Doskozil-Papier" wären 2023 etwa 17.000 Anträge möglich gewesen.
Sollen Asylwerber kein Bargeld mehr erhalten? Die ÖVP will in Österreich eine "Sachleistungskarte" für Asylwerber einführen. Asylexperten, SPÖ und Grüne sehen den Vorstoß sehr kritisch.
Wie gut die kostenlose HPV-Impfung angenommen wird Laut Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) hat sich die Zahl der Impfungen verdoppelt. Warum das noch deutlich zu wenig ist.
Grüne über Corona-Hilfen: "Wir wollen ja keine Subventionitis" Grünen-Budgetsprecher Jakob Schwarz ist wichtig, dass weitere Corona-Hilfen nicht zu Überförderungen führen. Gleichzeitig soll auch Geld zurückverlangt werden.
"Eine Sauerei": Harte Kritik an Kogler wegen Corona-Hilfen 965 Betriebe wissen nach wie vor nicht, ob sie noch Corona-Hilfen erhalten. Sie geben dem Vizekanzler die Schuld, die FPÖ bringt eine parlamentarische Anfrage ein.
Wo die Grünen beim "Österreichplan" der ÖVP mitgehen könnten Damit der Plan der Kanzler-Partei aufgehen kann, müssten einige Punkte daraus noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. Die Grünen zeigen sich nicht abgeneigt.
Termin der Grünen als Indiz gegen Neuwahlen? Am 22. Juni stimmen die Grünen voraussichtlich über die Kandidatenliste für die Nationalratswahl ab. Steht also fest, dass Ende September gewählt wird?
